TH:Landesparteitag 2015.2/ProtokollLPT

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ES HANDELT SICH UM EINEN ENTWURF

Landesparteitag 2015.2

Erfurt, 24.10.2015 Alte Parteischule

Formalia

  • 12:02 Eröffnung durch den Landesvorstand Sebastian Beitlich
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
    • Klaus Sommerfeld kandidiert für die VL
  • Wahl der Hauptversammlungsleitung
    • Klaus Sommerfeld ist zum VL gewählt
  • Wahl der weiteren Versammlungsleitung - Wahlleitung
    • Thomas Hupel kandidiert zum WL
    • Thomas Hupel ist gewählt zu WL
  • Wahl der Protokollführung
    • Jan Hacke kandidiert
    • Irmgard Schwenteck kandidiert
    • Jan und Irmgard sind Protokollanten
  • Backup VL
    • Thomas Hupel wird zum stellvertredenden VL gewählt
  • Bestimmung der Wahlhelfer
    • Erik
    • Bernhard
  • Begrüßung von Gästen aus Syrien
  • Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • Vorstellung und Abstimmung Geschäftsordnung
  • Hinweis, dass immer noch die Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages gilt
    • eventuelle Änderungsanträge
    • GO angenommen
  • Rede von Thomas Hupel

Anträge mit besondererer Relevanz oder mit Bezug auf Wahlgänge

  • PA001 - ZatannaFan - Reset des Programms II
  • Diskussion
  • Meinungsbild überwiegend negativ
  • Antrag zurückgezogen
  • Frank C. übernimmt den Antrag, um weiter darüber zu diskutieren
  • weitere Diskussion
  • "Es gibt schlechte Texte, die gehören raus"
  • "Ich liebe mein Kind, auch wenn es hässlich ist"
  • "Wir brauchen aber Leute, die das tun - Umbau des Programmes durch eine AG!"
  • "Es war krass viel Arbeit, das Programm zu erstellen"
  • "Alles zu verwerfen, wirkt demotivierend"
  • "Für Umbau jemanden zu finden ist einfacher, als Leute für kompletten Neuaufbau zu finden"
  • "Ansonsten muss all das noch einmal getan werden, was wir alles bereits getan haben"
  • "Wir haben auch Fristen, die wir einhalten müssen"
  • "Das große Pogramm ist ein Fehler".
  • "für die tatsächliche Politik interessiert nicht, was die Parteien im Programm haben"
  • "Wir wollten die Politik ändern"
  • Außenwirkung, wenn wir das Programm wegwerfen
  • "Die Übernahme des isländischen Programmes durch die hessischen Pirate war symphatisch"
  • "wenn man einen Fehler, den man gemacht hat, nicht behebt, begeht man einen zweiten"
  • "Wir werden aber keine Leute finden, die das Programm komplett neu schreiben"
  • Pauschalkritik bringt nichts. Wenn Punkte schlecht sind, dann die konkret benennen
  • "entweder wir sagen, was uns stört oder wir lassen es."
  • Hinweis auf Gothaer Programm - kurz und knapp
  • "In unserem Landesprogramm findet man so ziemlich zu jeder Frage eine Antwort - sehr praktisch."
  • "Zu jedem LPT kann man einen Antrag stellen, einen einzelnen Punkt zu ändern oder zu streichen. Deshalb muss man nicht das ganze Programm wegwerfen."
  • "Oder knackiges Programm und dazu ausgearbeitete Positionen"
  • "Es hat damals Spaß gemacht, in der AG Leetlinien unter Wilm das Programm zu erarbeiten. Es muss aber einen Kümmerer geben, sonst wird das nichts."
  • Unterscheidung zwischen "Programm" und "Position" ist den Leuten außerhalb egal.
  • GO-Antrag Meinungsbild - überwiegende Mehrheit dagegen
  • GO-Antrag Rednerliste schließen - Angenommen
  • "Verstehe den Antrag nicht. Wenn jemand das programm so schlecht findet, soll er sich ein paar Leute suchen und das neu schreiben und das in ca 1 Jahr vorstellen. Dann kann es zum LPT abgestimmt und ggf ausgetauscht werden"
  • Antrag angelehnt

Wahlgänge

  • Kandidatenliste für alle Ämter wird geöffnet
    • Pflichtämter: Vorsitzender, Schatzmeister, Gensek
    • Weiterhin: Stellvertretender Vorsitzender, PolGef, Beisitzer

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

  • Beisitzer 2 - (Felix Kalbe - entfällt auf eigenen Wunsch)
  • Beisitzer 1 - Thomas Hupel
  • politischer Geschäftsführer - Jan Hacke
  • Generalsekretär - Christian Fischer
  • Schatzmeister - Michael Kurt Bahr
  • Vorsitzender - Sebastian Beitlich
  • Redebetrag von Clemes
  • Bericht der Rechnungsprüfer
    • Rechnungsprüfer empfiehlt Entlastung
  • Entlastung des Vorstandes
    • Vorstand ist entlastet

Vorstands-Wahl

14:10 die Kandidatenliste für den 1V ist geschlossen 33 Akkreditierte

  • Michael Kurt Bahr stellt sich vor
    • die Partei ist eine andere geworden inzwischen
    • findet sich gerade neu
    • gute Chancen für unsere Themen
    • digitale Teilhabe, Bürgerrechte, soziale Gerechtigkeit
    • Kommunalpiraten leisten gute Arbeit
    • Kommunalbudget wieder in der nächstzen Amtsperiode zur Verfügung stellen
    • Basisarbeit wesentlich
    • müssen im Land wieder verstärkt wahrgenommen werden
    • Programmkomission wieder aktivieren
      • F: wie stellst Du Dir die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vor?
      • A: im letzten Jahr im Bund viel vernetzt, vor allem Verwaltung, aber auch Presseteam. Wird im Presseteam mit Anne Alter und Harry Hensler mitarbeiten, bzw. Erfahrungen annehmen
      • Statement: nicht darauf warten, was vom Bund kommt, sondern selber aktiv vorgehen und Piratenthemen anbringen. z.B. Transparenz in Politik und Verwaltung. Vor allem auf Kopo-Ebene immer noch starker Widerstand. Zusammenarbeit mit Landes-DSB angehen.
      • A: Kontakt mit LDSB aufnehmen
      • F: Zur Erklärung des Lavo zum Thema Flüchtlinge. Wo siehst Du "illegitimes Handeln der Bundesregierung zum Thema Flüchtlinge"
      • A: Die Öffnung der Grenzen ging am Parlament vorbei. Inhaltlich dafür, aber es gibt kein Gesetz dafür. Es gab Einreisebestimmungen.
      • Statement: "Das wäre der letzte Gesetzesvorstoß, den ich kritisieren würde. Was undenkbar ist, dass die Bundeswehr dafür eingesetzt werden soll, Flüchtlinge abzuschieben"

Hinweis der VL: bitte keine Zwiegespräche, sondern Frage - Antwort

      • F: Wie Landepolitische Aspekte mit aufnehmen?
      • A: Wir setzen unsere Schwerpunkte dort, wo wir es für wichtig halten . Aber dabei nicht völlig losgelöst vom Bund eigene Piratenpolitik machen
      • F: Will keine Piratensachen mehr tragen. Wie wird sich der Vorstand dafür einsetzen, dass wir mehr sichtbar sind
      • A: Ich schäme mich nicht, mit Piratensignet durch die Stadt zu laufen und wenn ich angelächelt werde, lächele ich zurück
      • F: Noch mal zur Sichtbarkeit und was hast Du zur Füchtlingspolitik vor?
      • A: zB Teilnahme an den Demos am Mittwoch. Ist auch Zeitproblem
      • Abschlußstatement: demnächst neue website: FAQ refugees thuringia in deutsch, englisch, arabisch mit Infos und Antworten . ist keine Werbeplattform für Piraten sondern wir haben die erarbeitet zusammen mit Syrern und hosten die. Wird täglich aktualisiert werden
  • 14:36 die Wahl wird eröffnet
  • Redebeitrag von Markus zum Thema Landesbehindertenbeauftragten, der bisher noch nicht ernannt wurde

14:46 die Wahl zum 1V ist geschlossen 14:51 Als 1. Vorsitzender wird Michael Kurt Bahr gewählt

    • 31 Agegebene Stimmen, 28 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen, 1 ungültig
    • Michael nimmt die Wahl an.
  • Wahl des Schatzmeisters

14:52 Kandidatenliste zum Schatzmeister wird geschlossen 14:53 Michael Kurt Bahr stellt die abwesende Kathleen Götz vor

    • macht Buchhaltung
    • Michael sagt seine Unterstützung zu
      • F: gibt es ein Bild von ihr?
      • Bild wird gezeigt

14:58 Wahlzum Schatzmeister wird eröffnet 15:04 Die Wahl zum Schatzmeister ist geschlossen 15:07 Kathleen Götz wird zur Schatzmeisterin gewählt

    • 28 abgegebene Stimmen, 26 Ja-Stimmen 1 Enthaltung, 1 ungültig
    • schriftliche Einwilligung zur Annahme der Wahl liegt vor.
  • Wahl des Generalsekretärs

15:08 Kandidatenliste zum Gensek ist geschlossen 15:09 Christian Fischer stellt sich vor 15:11 Wahl zum Gensek wird eröffnet 15:18 Wahl zum Gensek ist geschlossen

    • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
    • 30 abgegebene Stimmen, 27 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 2 ungültig
  • Christian nimmt die Wahl an


  • Abstimmung über Größe des Vorstandes (Funktion & Anzahl weiterer Vorstandsmitglieder)
  • Wahl eines politischen Geschäftsführers
    • Angenommen
  • Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden
    • abgelehnt
  • Wahl von Beisitzern
    • angenommen
  • 3 Beisitzer? (4)
  • 2 Beisitzer? (11)
  • 1 Beisitzer (4)
  • keinen Beisitzer (>5)
  • Abstimmung zwischen 2 Beisitzer und 0 Beisitzer?
    • 2 Beisitzer gewinnt
  • Wahl von 2 Beisitzern
    • angenommen
  • Wahl des politischen Geschäftsführers
    • Jan Hacke stellt sich vor
    • keine Fragen

15:35 Kandidatenliste zum Polgef ist geschlossen 15:35 Die Wahl zum Polgef ist eröffnet 15:40 Die Wahl zum Polgef ist geschlossen

Rede von Frank Cebulla

    • Ergebnis der Wahl des Polgef
    • 26 abgegebene Stimmen, 22 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 1 ungültige Stimmen
  • Wahl der Beisitzer
    • Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
    • Markus Walloschek wird vorgeschlagen, lehnt aber ab
    • Martin Witterstein stellt sich vor
      • F: Erfahrung mit mumble, Wiki?
      • A: mumble ok, in Wiki einarbeiten
      • F: Hast Du dann trotzdem noch Zeit für die homepage von KV Gotha?
      • A: ja

15:58 die Kandidatenliste zum Beisitzer ist geschlossen 15.59 Die Wahl zum Beisitzer ist eröffnet Martin Winterstein ist gewählt 2. Beisitzer wird nicht gewählt

    • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Beisitzer


Schiedsgerichts-Wahlen

entfällt

  • Wahl der Ersatzrichter
    • Thomas Hupel kandidiert zum Ersatzschiedsrichter
    • keine weiteren Kandidaten

Bernhard übernimmt stellvertretend die Wahlleitung

    • Jens Scharke wird 2. Wahlhelfer
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter

Thomas Hupel ist gewählt

    • 18 abgegebene Stimmen, 18 Ja-Stimmen, 0 Enthaltung, 0 ungültig

Rechnungsprüfer-Wahlen

Frank Ritschel und Robbert Hesse sind gewählt

Verschobene Anträge vom LPT 14.2

in der Schweiz ist es üblich, dass Regierungsmitglieder keine gewählte Parlamentsmitglieder sind. F: ist es möglich, den Antrag so zu ändern, dass klarer hervorkommr, was der Antragssteller meint.

  • Diskussion, ob redaktionelle Änderung oder nicht

Antrag zurückgezogen

Antrag zurkückgezogen und als sontigen Antrag wieder stellen

ursprünglicher Antragsteller nicht mehr Mitglied Antrag abgelehnt

Antrag von Antragsteller zurückgezogen wird von Thomas Hupel übernommen

    • Antrag abgelehnt

Neue Anträge für LPT 15.2

Antrag einstimmig angenommen

F: Müssen wir eine Kontaktperson bestimmen? A: nein, wir stehen bis jetzt nur auf der Unterstützerliste F: was ist der Unterschied zwischen Flüchtlingen und Geflüchteten? A: Geflüchtete ist der politisch korrekte Begriff F: wer sind die Ursprünglichen initiatoren? A: es wurde an die Stadtratsfraktion EF herangetragen F: Es sind Selbstverständlichkeiten, die nicht extra erwähnt werden müssen A: wir können jetzt in der Gründungsphase beitreten

  • Antrag mit großer Mehrheit angenommen

Konkurrierende Anträge

Anträge zurückgezogen Anträge werden durch Clemes übernommen Übernahme zurückgezogen


Michael übernimmt beide Anträge

  • Diskussion, ob dynamische Verweise in der Satzung rechtmäßig sind - Anwälte sagten nein
  • Frage, was sich in der Bundessatzung geändert hat

SÄA002 angenommen

X002 - Piet: Die PIRATEN Thüringen fordern die Abschaffung der Kreise in Thüringen. Die Aufgaben dieser Verwaltungsebene gehen an Gemeinden, Landgemeinden und Verwaltungsgemeinschaften oder das Land Thüringen über. F: Antrag unausgegoren, Verwaltungsstrukturen sparen allein reicht nicht A: BRD leistet sich den Luxus einer weiteren Verwaltungsebene. Denkansatz, der bisher nicht in der Diskussion aufgetaucht ist. Antrag ist abgelehnt

Sonstiges

Frage von VL: soll der Parteitag geschlossen werden Meinungsbild, wer Sonntag da ist - wenige können kommen Wird Parteitag vertagt oder Geschlossen? Parteitag wird geschlossen

  • sonstige Tagesordnungspunkte
    • eventuelle Redeslots - bitte bei der AG Parteitag melden wegen Zeitplanung
    • Eventuelle Reden von Parteitagsgästen
  • Abschließende Worte des Vorstandes
  • Ende der Versammlung 18:12
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