TH:KV Weimar Weimarer Land/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Programmantrag - 016

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA016
Einreichungsdatum 22.03.2014
Gliederung Kreisverband Weimar und Weimarer Land
Antragsteller Grollsocke
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Transparenz und Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags Nichtannahme von Geschenken im Amt sowie Veröffentlichung aller entgeltlichen Beschäftigungen,

Vereinsmitgliedschaften, Aufsichtsratsposten und Gesellschaftsanteile

Schlagwörter Transparenz
Datum der letzten Änderung 29.03.2014
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Gläserner Stadtrat II

Antragstext

Die PIRATENPARTEI setzt sich dafür ein, dass alle politischen

Entscheidungsträger – vom (Ober)Bürgermeister über die Stadt-, Orts- und Ortschaftsräte bis hin zu Wahlbeamten – im Rahmen einer Selbstverpflichtung die Nichtannahme von Geschenken im Zusammenhang mit ihrem Amt regeln, sowie alle entgeltlichen Beschäftigungen, Vereinsmitgliedschaften, Aufsichtsratsposten und Gesellschaftsanteile

transparent machen.

Antragsbegründung

Bisher gibt es allenfalls vereinzelt Auflistungen der Mitgliedschaften in Aufsichtsräten oder Stiftungen und den ggfs. damit verbundenen Entgelten. Grundsätzlich ist es an dieser Stelle sinnvoll, jegliche Form der Vernetzung und der erhaltenen Zuwendungen öffentlich zu machen, um mögliche Abhängigkeiten von Beginn an gering zu halten und/oder Interessenskonflikte zu verhindern.

Piratenpad

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Antragsvertagung


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