TH:KV Weimar Weimarer Land/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Programmantrag - 015

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA015
Einreichungsdatum	22.03.2014
Gliederung	Kreisverband Weimar und Weimarer Land
Antragsteller	Grollsocke
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Transparenz und Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	Veröffentlichung sämtlicher Ausgabepositionen der Fraktionen
Schlagwörter	Transparenz
Datum der letzten Änderung	29.03.2014
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Gläserner Stadtrat I Antragstext Die Piraten Weimar & Weimarer Land legen im Punkt "Transparenz und Bürgerbeteiligung" im Wahlprogramm "Stadtrat Weimar" fest: Die Tätigkeiten von Parteien und Wählergemeinschaften im Umfeld des Kommunalparlamentes erzeugen kontinuierlich Kosten, für die die Stadt Weimar und damit auch die Einwohner aufkommen. Die PIRATEN Weimar & Weimarer Land fordern eine regelmäßige und detailliert aufgeschlüsselte Veröffentlichung sämtlicher Ausgabepositionen der Fraktionen, die während eines Haushaltsjahres angefallen sind. Antragsbegründung Jede Fraktion des Weimarer Stadtrates erhält für ihre Arbeit monatlich monetäre Zuwendungen, über die sie im Rahmen des Parteiengesetzes frei verfügen kann (für Räumlichkeiten, Personalstellen, Material usw.) . Es existiert zwar eine gesetzliche Nachweispflicht über die Ausgaben, dieser wird allerdings oft in recht abstrakt gehaltenen Haushaltspositionen und allenfalls für interessierte Bürger auffindbar und verständlich nachgekommen. Zudem lassen die Vorkommnisse um die Fraktion der „Neuen Linken“ in der ablaufenden Legislaturperiode auf ein möglicherweise nur bedingt vorhandenes Kostenbewusstsein schließen. Piratenpad - Ähnliche Anträge Transparenz : Wahlprogramm Stadtrat Weimar: Transparenz und Bürgerbeteiligung Leitlinie Wahl Kreistag Weimarer Land: Antrag 2 Transparenz und Bürgerbeteiligung Gläserner Stadtrat II Übersichtlicher Haushaltsplan Mehr Beamer wagen! Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Kreisparteitag Weimar und Weimarer Land vertagen

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