TH:KV Weimar Weimarer Land/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Programmantrag - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA002
Einreichungsdatum	22.03.2014
Gliederung	Kreisverband Weimar und Weimarer Land
Antragsteller	Tbuexe
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt
Zusammenfassung des Antrags	Die Piraten Weimar & Weimarer Land legen einen Punkt "Transparenz und Bürgerbeteiligung" im Wahlprogramm "Stadtrat Weimar" fest
Schlagwörter	Transparenz, Bürgerbeteiligung
Datum der letzten Änderung	29.03.2014
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Wahlprogramm Stadtrat Weimar: Transparenz und Bürgerbeteiligung Antragstext Die Piraten Weimar & Weimarer Land legen im Punkt "Transparenz und Bürgerbeteiligung" im Wahlprogramm "Stadtrat Weimar" fest: (1)Die Piraten Weimar & Weimarer Land treten für maximale Transparenz in der öffentlichen Verwaltung ein. (2)Dazu fordern sie die Wiedereinführung der Übertragung der Stadtratssitzungen und anderer wichtiger kommunaler Ereignisse in öffentlichen Medien, insbesondere im Internet in Echtzeit und als Archivdatei. (3)Die Piraten Weimar & Weimarer Land setzen sich für die Veröffentlichung aller Tagesordnungen und Sitzungsprotokolle (sowie deren Anlagen) des Stadtrates und der meisten Ausschüsse seit 1990 mittels eines Bürgerinformationssystems ein. Dieses System informiert und beteiligt barrierearm die Bürger der Stadt bei alltäglichen Behörden- und Verwaltungsaufgaben. (4)Neben dem Bürgerinformationssystem soll ein Ratsinformationssystem die Arbeit der Stadtverwaltung und der Stadträte vereinfachen und für maximale Transparenz sorgen. Alle Dokumente sollen dazu in Maschinenlesbarkeit überführt werden. (5)Alle internetbasierten Angebote sollen zeitgmäß für alle digitalen Geräte optimiert werden. (6)Bei aller in der Zukunft verwendeten Software soll Open-Source-Lösungen der Vorzug gegeben werden und es sollte darauf geachtet werden, dass diese Software offene Schnittstellen (Open Data) verwendet, um Erweiterungen und Weiterentwicklungen zu vereinfachen. (7)Die Kommunikation innerhalb der Stadtverwaltung und mit den Bürgern soll zeitgemäß mittels freier Verschlüsselungssoftware erfolgen. Der Einsatz von DE-Mail wird aus Datenschutzgründen abgelehnt. (8)Für den Bürgerhaushalt der Stadt Weimar fordern die Piraten Weimar & Weimarer Land, dass er nicht mehr nur beratende Funktion ausübt, sondern mit einem konkreten Haushaltsbetrag ausgestattet wird, über den die Bürger der Stadt entscheiden können. (9)Alle Bürger der Stadt sollen bei kommunalen Projekten von Beginn an informiert und beteiligt werden. Kein Großprojekt mehr ohne Bürgerbeteiligung. Für das bessere Verständnis baulicher Veränderungen sollen dabei moderne Visualisierungstechniken zum Einsatz kommen. Auch Sanierungen und Erweiterungen öffentlicher Gebäude sollen in Zukunft durch die Bürger begleitet werden können. Dazu ist das Bürgerinformationssystem entsprechend zu entwickeln. Antragsbegründung Die gestellten Forderungen sind aus den kommunalpolitischen Kernthemen weiterentwickelt und beinhalten aktuelle Anpassungen. Der Antrag wird ohne Ordnungsnummern gestellt, sie dienen nur der Einteilung in Module, die einzeln abgestimmt werden können, falls der gesamte Antrag abgelehnt wird. Piratenpad - Ähnliche Anträge Transparenz : Leitlinie Wahl Kreistag Weimarer Land: Antrag 2 Transparenz und Bürgerbeteiligung Gläserner Stadtrat I Gläserner Stadtrat II Übersichtlicher Haushaltsplan Mehr Beamer wagen! Bürgerbeteiligung : Leitlinie Wahl Kreistag Weimarer Land: Antrag 2 Transparenz und Bürgerbeteiligung Unterstützung von Bürgerinitiativen Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Kreisparteitag Weimar und Weimarer Land vertagen

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