TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Programmantrag - 023

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA023
Einreichungsdatum	27.06.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Bildung
Zusammenfassung des Antrags	Fördermittel offen legen, Fördermittel Ummünzung
Schlagwörter	Bildung, Hochschulpolitik, Fördermittel
Datum der letzten Änderung	03.11.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Zurückgezogen

Antragstitel Besseren Umgang mit Fördermitteln Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Landesprogramm im Kapitel "Wissensgesellschaft und Kultur" im Abschnitt "Universitäten und Hochschulen" als neuen Titel "Umgang mit Fördermitteln" einzufügen. Fachhochschulen, Universitäten und weitere Forschungsorganisationen sind auf Fördermittel europäischer Art, Mittel des Bundes und Zuweisungen des Bundeslandes angewiesen. Wir setzen uns ein dafür ein, dass Empfänger von Fördermitteln ihre Verwaltungshaushalte transparent gestalten müssen und dabei im Detail veröffentlichen zu haben, welches Projekt mit wie viel Geld gefördert wurde. Weiterhin setzen wir uns dafür ein, dass eine sparsame Haushaltspolitik belohnt wird und eine Ummünzung von Fördermitteln möglich ist. Antragsbegründung Laut dem Status Quo können Fördergelder bisher nur zweckgebunden ausgegeben werden. Gelder, die nicht komplett ausgegeben wurden, sind zurück zu zahlen. Dies führt zu abstrakten Situationen, dass gerade kleine Universitäten Probleme haben, ihre wissenschaftlichen Mitarbeiter bezahlen zu können, diese aber für mindestens 1.500€ einen Laptop kaufen (müssen), da sonst die Fördergelder nicht alle werden. Ist möglich, dass noch 20.000€ Forschungsgelder übrig sind, die jedoch an Hardware und Dienstreisen gebunden sind -> Ummünzung Wie eine sparsame Haltspolitik belohnen? bisher kein konkreter Entwurf, einfach den Leuten entgegen Steuern. Piratenpad http://moep.piratenpad.de/ag-bildung Ähnliche Anträge Bildung : Keine Studiengebühren und Freier Zugang zu Hochschulbildung, Recht auf Masterplatz Studieren mit Behinderung oder chronischer Erkrankung Studium ohne Studienzugangsberechtigung Mitbestimmung innerhalb der Hochschule Hochschulpolitik : Keine Studiengebühren und Freier Zugang zu Hochschulbildung, Recht auf Masterplatz Studieren mit Behinderung oder chronischer Erkrankung Studium ohne Studienzugangsberechtigung Mitbestimmung innerhalb der Hochschule Fördermittel : Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen - „So wie hier beschrieben läuft das an Hochschulen nicht mit dem Umgang mit Fördermitteln. Natürlich können Fördermittel nach bestimmten Kritrerien und in bestimmten Grenzen bei Vorliegen guter Gründe umgewidmet werden (auch zwischen unterschiedlichen Titeln, etwa Personal nach Inverstitionsmittel etc.). Auch können Projekte auf begründeten Antrag kostenneutral verlängert werden und --- soweit die einnmal bewilligten Mittel dafür reichen --- Projektmitarbeiter während dieser Verlängerung weiterbezahlt werden. Und es gibt keinen Hochschul-Bereich, in dem bereits heute mehr Trtansparenz und Rechenschaftspflicht geübt werden muss, als im Drittmittelbereich --- vor allem, wenn es um öffentlich-rechtliche Drittmittelgeber (DFG, BMBF, EU) geht. So kann man den Antrag beim besten Willen nicht in ein offizielles Partei-Programm aufnehmen.“ Cbeckstein Auf das Argument antworten Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Cbeckstein Mich eintragen Mich austragen