TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 011
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA011 |
Einreichungsdatum | 17.03.2013 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | Schorsch |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Programmantrag |
Zuordnung zum Programmpunkt | Bürgerbeteiligung |
Zusammenfassung des Antrags | fakultatives Referendum nach Gesetzesbeschluss + Initiativrecht der thüringer Bevölkerung |
Schlagwörter | direkte Demokratie, Plebiszit, Vertrauen in Politik stärken |
Datum der letzten Änderung | 17.03.2013 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelDirekte Demokratie 4 - fakultatives Referendum + Initiativrecht Antragstext Folgender Antrag möge durch den LPT abgestimmt werden. Sofern der Antrag nicht die erforderliche Mehrheit bekommt, ist der Antrag Modular abzustimmen. Im Anschluss soll entschiedenwerden, ob der Text in Eckigen Klammern mit aufgenommen werden soll oder nicht. Danach ist durch Akzeptanzwahl zu ermitteln, welche Zahlen für die Buchstaben m, n, x und y einzusetzen sind. Nach dieser Festlegung sollen die beführworteten Bestandteile des Antrags gemäß GO abgestimmt werden.
AntragstextDie PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, mehr direkte Demokratie in Thüringen zu etablieren. Modul 1 Wenn in Thüringen ein Gesetz verabschiedet werden soll, so möge dieses erst nach [bspw.] m Tagen in Kraft treten. In dieser Zeit wird der Bevölkerung die Möglichkeit eingeräumt ein fakultatives Referendum zu Stande zu bekommen. D.h., dass Thüringens Einwohner [bspw.] n Stimmen sammeln müssen, damit ein Gesetz nicht in Kraft tritt. Wird die Hürde von n überschritten, kommt es zum Volksentscheid in welchem die Einwohner Thüringens über den Gesetzesvorschlag zu entscheiden haben. Modul 2 Modul 2.1 (Wenn Modul 1 angenommen) Weiter setzen sich die PIRATEN Thüringen dafür ein, dass die Bevölkerung Thüringens ein Initiativrecht erhält. [...] Modul 2.2 (Wenn Modul 2 nicht angenommen) Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass die Bevölkerung Thüringens ein Initiativrecht erhält. [...] Das bedeutet, dass ein Einwohner Thüringens einen Gesetzesvorschlag einbringen können soll, sofern dieser [bspw.] x Unterstützerstimmen binnen y Tagen für seine Gesetzesinitiative sammelt. Werden mindestens so viele Stimmen zusammen getragen, kommt es zum Volksentscheid in welchem die Einwohner Thüringens über den Gesetzesvorschlag zu entscheiden haben.AntragsbegründungWir PIRATEN setzen uns für mehr bürgerliche Mitbestimmung ein. Um diese zu erreichen erproben wir neue Möglichkeiten der Mitbestimmung, wie z.B. das Konzept Liquid Democracy. Solange dieses Verfahren noch auf dem Prüfstand ist oder auch noch danach, erscheint es mir sinnvoll das vorgestellte Beteiligunskonzept nach dem Vorbild der Schweiz einzuführen. Dadurch könnten Abgeordnete motiviert werden wieder mehr Politik für die Bevölkerung zu machen und Anreize geschaffen werden sich nicht mehr dem Fraktionszwang - sofern vorhanden - zu unterwerfen. Außerdem sehe im Falle einer Umsetzung das Potential die Bevölkerung wieder für die Politik zu begeistern. Piratenpad
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AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
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Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmenPiraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen |