TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 032: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche
Zeile 1: Zeile 1:
 
{{Antrag
 
{{Antrag
−
|gliederung=Landesverband Thüringen
 
 
|parteitag=Landesparteitag
 
|parteitag=Landesparteitag
 
|jahreszahl=2013.1
 
|jahreszahl=2013.1
Zeile 6: Zeile 5:
 
|antragstyp=Programmantrag
 
|antragstyp=Programmantrag
 
|artprogrammantrag=Programmantrag
 
|artprogrammantrag=Programmantrag
−
|zuordnprog=Transparenz
 
−
|artsonstig=
 
−
|artsatzung=
 
 
|titel=Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung
 
|titel=Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung
−
|zusammenfassung=Beteiligungsberichte der Kommunen auch Bürgern öffentlich zugänglich machen
 
−
|altneu=nein
 
−
|textalt=
 
−
|textneu=
 
−
|begruendung=Einige Gebietskörperschaften veröffentlichen auch heute bereits ihren kompletten Beteiligungsbericht auf geeigneten Webseiten. Jedoch stellen diese bisher eine Minderheit dar. Diese Beteiligungsberichte dürfen den Bürgern jedoch nicht vorenthalten werden. Mit deren Hilfe kann sich der mündige Bürger ein eigenes Bild über die Lage der kommunalen Beteiligungen machen.
 
 
|text=Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass '''§ 75 a Beteiligungsbericht''' der Thüringer Kommunalordnung wie folgt angepasst wird:
 
|text=Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass '''§ 75 a Beteiligungsbericht''' der Thüringer Kommunalordnung wie folgt angepasst wird:
  
Zeile 26: Zeile 17:
  
 
(3) Der Beteiligungsbericht ist dem Gemeinderat, der Rechtsaufsichtsbehörde sowie allen Bürgern vorzulegen. Hierzu muss er mindestens auf einer geeigneten Onlineplatform kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich steht allen Bürgern die Einsicht und der Erwerb einer Kopie bei der Gemeindeverwaltung frei.
 
(3) Der Beteiligungsbericht ist dem Gemeinderat, der Rechtsaufsichtsbehörde sowie allen Bürgern vorzulegen. Hierzu muss er mindestens auf einer geeigneten Onlineplatform kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich steht allen Bürgern die Einsicht und der Erwerb einer Kopie bei der Gemeindeverwaltung frei.
−
 
 
|begruendung=Einige Gebietskörperschaften veröffentlichen auch heute bereits ihren kompletten Beteiligungsbericht auf geeigneten Webseiten. Jedoch stellen diese bisher eine Minderheit dar. Diese Beteiligungsberichte dürfen den Bürgern jedoch nicht vorenthalten werden. Mit deren Hilfe kann sich der mündige Bürger ein eigenes Bild über die Lage der kommunalen Beteiligungen machen.
 
|begruendung=Einige Gebietskörperschaften veröffentlichen auch heute bereits ihren kompletten Beteiligungsbericht auf geeigneten Webseiten. Jedoch stellen diese bisher eine Minderheit dar. Diese Beteiligungsberichte dürfen den Bürgern jedoch nicht vorenthalten werden. Mit deren Hilfe kann sich der mündige Bürger ein eigenes Bild über die Lage der kommunalen Beteiligungen machen.
−
|schlagworte=ThürKO, Beteiligungsbericht, Veröffentlichungspflicht, Transparenz
 
 
|prüficon=5
 
|prüficon=5
 
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.1
 
|urltype=TH:Landesparteitag_2013.1
 +
|gliederung=Landesverband Thüringen
 +
|zuordnprog=Transparenz
 +
|artsonstig=
 +
|artsatzung=
 +
|zusammenfassung=Beteiligungsberichte der Kommunen auch Bürgern öffentlich zugänglich machen
 +
|altneu=nein
 +
|textalt=
 +
|textneu=
 +
|schlagworte=ThürKO, Beteiligungsbericht, Veröffentlichungspflicht, Transparenz
 
|abstimmung=1
 
|abstimmung=1
 
|wikiBenutzer=Janetworkx
 
|wikiBenutzer=Janetworkx
Zeile 36: Zeile 34:
 
{{AntragAnregungHeader}}
 
{{AntragAnregungHeader}}
 
{{AntragDiskussionHeader}}
 
{{AntragDiskussionHeader}}
−
{{Zustimmung}}
+
{{Zustimmung
 +
|unterstützung=, Janetworkx
 +
}}
 
{{Ablehnung}}
 
{{Ablehnung}}

Version vom 20. Februar 2013, 16:48 Uhr

<- Zurück zum Antragsportal


Antragsübersicht

Antragsnummer PA032
Einreichungsdatum 15.02.2013
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Janetworkx
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Transparenz
Zusammenfassung des Antrags Beteiligungsberichte der Kommunen auch Bürgern öffentlich zugänglich machen
Schlagwörter ThürKO, Beteiligungsbericht, Veröffentlichungspflicht, Transparenz
Datum der letzten Änderung 20.02.2013
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung

Antragstext

Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass § 75 a Beteiligungsbericht der Thüringer Kommunalordnung wie folgt angepasst wird:

alt

(3) Der Beteiligungsbericht ist dem Gemeinderat und der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.

soll geändert werden auf:

neu

(3) Der Beteiligungsbericht ist dem Gemeinderat, der Rechtsaufsichtsbehörde sowie allen Bürgern vorzulegen. Hierzu muss er mindestens auf einer geeigneten Onlineplatform kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich steht allen Bürgern die Einsicht und der Erwerb einer Kopie bei der Gemeindeverwaltung frei.

Antragsbegründung

Einige Gebietskörperschaften veröffentlichen auch heute bereits ihren kompletten Beteiligungsbericht auf geeigneten Webseiten. Jedoch stellen diese bisher eine Minderheit dar. Diese Beteiligungsberichte dürfen den Bürgern jedoch nicht vorenthalten werden. Mit deren Hilfe kann sich der mündige Bürger ein eigenes Bild über die Lage der kommunalen Beteiligungen machen.

Piratenpad

  • -

Ähnliche Anträge

ThürKO :
Beteiligungsbericht :
Veröffentlichungspflicht :
Transparenz :



Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
Von „https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_032&oldid=40116“