TH:Landesparteitag 2014.1/Protokoll

Protokoll für die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen zur Landtagswahl 2014

Allgemeine Informationen

Ort:	Bürgerhaus Schmira. Eisenacher Straße 3, 99094 Erfurt
Datum:	Samstag, 22. März 2014
Versammlungsleiter:	Andreas Kaßbohm, Johanna Dorothea Ludwig
Wahlleiter:	Thomas Hupel
Wahlhelfer:	Felix Kalbe, Jan Hacke, Jan Richter, Gerrit Jeron, Henry Gießwein
Protokollanten:	Christian Beuster, Frank Coburger, Andreas Jacob
Beginn:	Sa., 22.03.2014, 12:45 Uhr
Ende:	Sa., 22.03.2014, 18:56 Uhr
Unterschriften:	Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
Anzahl der zur Versammlungseröffnung akkreditierten Mitglieder:	43

Formalia

• Eröffnung durch den Vorstand um 12:45 Uhr
  • Bernd Schreiner sagt was
• Wahl der Versammlungsleitung um 12:49 Uhr
  • Andreas Kaßbohm, Johanna Dorothea Ludwig als Versammlungsleiter
  • keine weiteren Kandidaten
  • im Block mehrheitlich gewählt
• Wahl des Schriftführer
  • Frank Coburger
  • mehrheitlich gewählt
• Wahl der Versammlungszeugen
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
  • Wahl der Versammlungszeugen
  • André Bernhardt - mehrheitlich angenommen
  • Jörg Pfannschmidt - mehrheitlich angenommen
• Wahl der Protokollführung
  • Christian Beuster als Hauptprotokollant, Frank Coburger und Andreas Jacob
  • keine weiteren Kandidaten
  • mehrheitlich gewählt
• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • keine Änderungen
  • TO ist angenommen
• Beschluss der Geschäftsordnung
  • Hinweis, dass die Geschäftsordnung der letzten AV gilt AV 2013.2
  • Vorstellung Link Neue GO
  • André Bernhardt stellt vor
  • keine Änderungen
  • Abstimmung neue GO - mehrheitlich angenommen
• Wahl der Wahlleitung
  • Thomas Hupel als Hauptwahlleiter,
  • Wahl der Wahlleitung
  • mehrheitlich angenommen
• Bestimmung der Wahlhelfenden
  • Felix Kalbe, Jan Hacke, Jan Richter, Gerrit Jeron, Henry Gießwein
  • kein Widerspruch
• Wahl der Vertrauenspersonen
  • Vorstellung der Kandidaten für die Vertrauenspersonen
  • Falko Windisch - mehrheitlich angenommen
  • Andreas Kaßbohm - mehrheitlich angenommen
  • Abstimmung: Andreas Kaßbohm wurde mit 31:28 Stimmen als Vertrauensperson gewählt
  • Falko Windisch wird als stellvertretende Vertrauensperson mehrheitlch gewählt
• Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Gastredner und Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
  • zugelassen
• Es wurde festgestellt, dass ordnungsgemäß geladen wurde.

Wahlgänge Landesliste

• Präsentation über die Wahlgänge von André Bernhardt
• Frage über Blockwahl für alle Kandidaten
  • 19 dafür/14 dagegen -> damit Blockwahl aller Listenplätze
• Eröffnung der Kandidatenliste um 13:21 Uhr
  • Hinweis an die Kandidaten, sich ab jetzt bei der WL zu melden
• Der Wahlleiter startet einen letzten Aufruf, sich für die Listenkandidatur zu melden.
• Versammlung wird um 13:37 Uhr unterbrochen
• Wiederaufnahme der Versammlung um 13:52 Uhr
• Schließung der Kandidatenliste um 13:53 Uhr
• Auslosung der Kandidatenvorstellung
  • Michael Gruner, Roland Spitzer, Jens-Uwe Scharke, Jan Schrenke, Michael Kurt Bahr, Florian Arndt, Klaus Sommerfeld, Alexandra Bernhardt, Manfred Schubert, Benjamin Ißleib, Bernd Schreiner, Christian Fischer, Peter Städter, Florian Böhm, Andreas Jacob, Kristina Ehrenreich
• Kandidatenvorstellung

Michael Gruner

Vorstellung (Beginn

14:01 Uhr bis 14:04 Uhr) 3:30 Minuten

37 Jahre, Kaufmann für Bürokommunikation

Ortsteilrat in Jena -> Erfahrungen in der Politik

Kernthema Inklusion -> die Piraten setzen sich für Menschenrechte und Bürgerrechte ein

Inklusion sollte Bestandteil der Politik sein

es ist sehr viel Aufklärungsarbeit von Nöten

Leistungen für behinderte Menschen existieren -> aber hohe Hürden

immer mehr Behindertenbeiräte wurden gegründet -> aber da ebenfalls hohe Hürden

es besteht für die Piraten die Chance antreten zu können

Aussprache

keine Fragen

Abschlussstatement: möchte Erfahrungen mit einbringen

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Roland Spitzer

Vorstellung (Beginn

14:05 Uhr bis 14:11 Uhr) 6:05 Minuten

55 Jahre, lebt in einer Gemeinschaft

lange überlegt

wäre schön, wenn man mit über 5 Prozent in den Landtag einziehen

sollten Chancen artikulieren, seine Meinung zu schreiben

die Entwicklungschancen der arbeitenden Menschen sind in Verwaltung und Helios-Klinik verteilt

alles konzentriert sich um die A4-Achse

werden die 3. industrielle Revolution erleben -> Vernetzung

die Verständnis nach der Vernetzung muss erst gestellt werden

viele ahnen noch nicht, was für Veränderungen auf die Menschen zukommen können

was gehört eigentlich noch Thüringen

Ausschuss für Transparenz, Teilhabe und Bürgerbeteiligung

ein Weiter-so kann nicht sein, da Thüringen immer mehr zum Altenheim wird

nutzen Möglichkeiten des Wahlkampfes um die Ideen der Piraten umzusetzen

Aussprache

keine Fragen

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Jens-Uwe Scharke

Vorstellung (Beginn

14:11 Uhr bis 14:17 Uhr) 5:37 Minuten

wohnt in Warza -> in Gotha

haben versucht die Piraten zu verordnen, wo wir stehen

die demografische Schieflage, die soziale Spaltung

Zahnarzt mit eigener Praxis

klassische DDR-Bildung -> Schule, NVA, Studium

im Arbeitskreis Arbeiten und Behinderten Zahnheillunde

Arbeitskreis Computergestützte Zahnmedizin

in der Akademie Praxis und Wissenschaft

was wäre, wenn wir unsere gesetzliche Krankenversicherung zusammenschrumpfen lassen auf nur 2 Arten oder nur eine, die steuerfinanziert ist

Karl Lauterbach hat ein Istitut in der Hinterhand

da steht ein Einsparpotential von 60 - 80 Milliarden €

Förderung der Entwicklungen, die Verwaltungskosten ersparen

Politische Schwerpunkte: Gesundheitspolitik, Pazifismus, Freiheitliche Gedanken (?)

falls Einzug, einer der das Gebiet der Gesundheitspolitik bearbeiten kann

RBn: sehr erstaunlich, dass du Gedanken machst; richtig verstanden, dass ein Modell, welche die ganzen KKs übern Haufen wirft?

A: erfinden eine Sozialversicherung neu

RBn: wie reagieren deine Berufskollgen dazu?

A: die Kollegen sind Anhänger von Position von CDU und FDP

RBn: Wie möchtest du in die Bild-gestütztekn Medizin Erlastungen schaffen?

A: es ist sicherzustellen, das in Diagnostik und Medizin Geld gesteckt wird; die Diagnostik werden bisher nicht bezahlt; setzt sich in seiner Freizeit dafür ein, auch Menschen zu behandeln, die Zahnarztpraxen nicht aufsuchen können.

RBn: Was hältst du von der liquiden Form der Demokratiebeteiligung

A Es ist nicht mein Ding/Thema, alters- und zeitbedingt.

RBn: Wie würdest du deine Arbeit mit der Piratenbasis synchronisieren?

A: starte keine Einzelaktionen; braucht ständig das Gefühl, wie der Haase an der Basis läuft; Kontakt über Mail und Direktkontakt nicht über Facebook und Twitter; darauf angewiesen, dass man sämtliche Infos bekommen

Abschlussstatement: jemand der vermittelt; nicht mit Transparent auf dem 1. Mai steht; der, der vermittelt; freuen, wenn es gelingt, mit 4 Mann in den thüringer Landtag einzuziehen

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Jan Schrenke

Vorstellung (Beginn

14:29 Uhr bis 14:31 Uhr) 2:16 Minuten

kommt aus Schmalkalden und 24 Jahre alt

Schatzmeister vom KV Schmalkalden-Meinigen und Stellvertretender Vorsitzender

wenn man was ändern will, sollte man das tun; die Piraten bieten die Möglichkeiten

kommunale Probleme des Wahlkreise lösen in Schmalkalden

Aussprache

RBn: Währe ein Kommunalmandat nicht besser geeignet für deine Ziele?

A: Im Landtag kann man mehr Dinge ändern, als im Kommunalparlament

RBn: Willst du dich hauptsächlich um die Problem in Schmalkalden-Meinigen kümmern oder um alle Kommunen?

A: Schwerpunkt ist die Aufgabe in Schmalkalden-Meinigen.

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Michael Kurt Bahr

Vorstellung (Beginn

14:34 Uhr bis 14:37 Uhr) 3:09 Minuten

51 Jahre, geschieden, 2 Kindern, Dozent für Erwachsenbildung, Studium Erwachsenbildung

völlig irritiert, dass ein Staatssekretär mit vollen Bezügen in den Ruhestand wechseln kann, obwohl er eine Arbeit hat

der Wirtschaftsminister hat jahrelang ein doppeltes Gehalt bekommen

Wissenschaftsminister, der damit angetreten ist den Bildungsetat zu erhöhen

möchte dafür sorgen, dass mehr Informationen in die Öffentlichkeit kommen

eine virtuelle Ständige Mitgliederversammlung durchzuführen

Aussprache

RBn: Wo siehst du dein Hauptaufgabengebiet?

A: Wirtschaft und Finanzen, Bereich Soziales

RBn: Was ist dein Konzept? Was willst du angehen?

A: Neue Schwerpunkte im Landesetat; piratige Ziele in den Vordergrund stellen

RBn: Sollten Politiker immer das Ohr an allen Bürgern haben. Warum sollten Menschen CDU wählen?

A: wegen Ängsten; hatten alle Angst, dass die Rumänen kommen (Sarkasmus); heute geht es uns besser als vor über 60 Jahren, aber es kann uns besser gehen

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Abschlussstatement: haben eine reelle Chancen in den Landtag einzuziehen; müssen in die Fläche

Florian Arndt

Vorstellung durch Jan Richter (Beginn

14:43 Uhr bis 14:45 Uhr) 1:50 Minuten

ist Richter im Schiedsgericht

macht Veranstaltungstechnik

ärgert sich viel über die Kommunalpolitik, kriegt gesagt, dass das Landesverwaltungsamt zuständig ist

ist schlechte Arbeitszeiten gewöhnt

Aussprache

keine Fragen

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Klaus Sommerfeld

Vorstellung (Beginn

14:45 Uhr bis 14:51 Uhr) 3:53 Minuten

im Team politischer Geschäftsführer, Direktkandidat im WK 192 zur Bundestagswahl

will, dass Piraten wählbar sind, Skandale um Lieberknecht und Zimmermann zerstören den Ruf von Thüringen

wird alles im Hinterzimmer beschlossen und abgesegnet

Thüringen ist kein Selbstbedienungsladen

Politik muss wieder ehrlich werden

zeigen, dass wir präsenz sind

die Menschen wolle rede

Fragen an die Menschen stellen

die Piraten sind die, die sich für mehr Bildung, Teilhabe und Demokratie einzuziehen

keinen Moment gezögert sich auf die Liste zu stellen

Aussprache

RBn: Wo siehst du deine Hauptaufgabengebiete, wenn du in den Landtag einziehst?

A:Famile und Soziales, Haushaltsausschuss

RBn: Solltest du in Stadtrat und Lantag kommen, traust du dir diese Doppelbelastung zu?

A: Ich traue mir das zu, nehme die Belastung gerne auf mich

RBn: Wie bringst du dich in den Verein "Wir gehen mit" ein und welche Erfahrungen hast du damit gesammelt?

A Bin Gründungsmitglied und abermals Schatzumeister; betreue Webseite und Telefonhotline; versuche den Verein breiter zu vernetzen; Gehe auch selbst als Begleiter mit zu Ämtern

RBn: Welche anderen Themen außer Soziales würdest du gerne bearbeiten

A: Asylpolitik, Verbessrung der Bedingungen für Asylbewerber z.B. keine Lebensmittelgutscheine etc.

RBn: Was hälst du vom kommunalen Rettungspaket?

A: ein Mogelpaket; Erfurt hat z.B. 1,2 Millionen € bekommen

RBn: Ist das Rettungspaket gerecht über die Kommunen verteilt?

A: Kann das nicht beurteilen, ob in Eisenach z.B. vernünftig gewirtschaftet wurde

RBn: Würdest du dich im Landtag für Multikulti Begegnungsstätten einsetzen

A: auf jeden Fall

RBn: Thema BGE, wie ist deine Position dazu

A: arbeite schon länger mit an dem Thema, auch bei den Sozailpiraten, aber es ist immer noch eine Vision, die durchgerechnet werden muss. Ebenso Thema Kinder BGE für gleiche Chancen für Kinder

RBn: Wie stehst du zur Verwaltungs- und Gebietsreform

A: Das muß man sich dediziert anschauen, z.B Wartburgkreis - Eisenach, Muß an den Notwendigkeiten der Bürger orientiert werden

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Abschlussstatement: Kommunalwahlkampf sollte direkt in den Landtagswahlkampf übergehen; Wahlkampf kann ich

Alexandra Bernhardt

Vorstellung

(Beginn: 15:07 Uhr bis 15:13 Uhr)

32 Jahre alt; 2 Kinder; Kinder haben den Blick geprägt

seit 2009 bei den Piraten dabei; viele Ämter innerhalb der Partei begleitet; Programmarbeit; Antragskommision (Entwicklerin des Antragsportals)

Gründe für die Kandidatur: Sondersitzung zu K+S Sondersitzung des PlenumTH hat mich auf die Palme gebracht. Wir Piratenwollen Transparenz, keine Geheimverträge, Whistleblowing; Wir brauchen Bürgerbeauftragten und mehr Mitsprache. Es kann nicht sein, dass der Landtag abermals ein Anti-Korruptionsgesetz abgelehnt hat.

Die Bürger glauben nicht mehr an die Ehrlichkeit und wenden sich von Politik ab. Wir müssen zeigen, dass Politik ehrlich sein kann - das können wir Piraten.

Aussprache

RBn: Wo siehst du deine Schwerpunkte im Landtag

A: Familienpolitik, bin da jetzt schon sehr aktiv,

RBn: Könntest du dir Vorstellen als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Landtag zu arbeiten, wenn du nicht gewählt wirst

A: theoretisch ja, aber wäre wegen Beruf nicht machbar

RBn: Wer kümmert sich dann um unser Wiki wenn du im Landtag bist?

A: Das tue ich auch dann weiterhin

Abschlussstatement: wir brauchen die Piraten im Landtag, wir brauchen wieder mehr Mit- und Zusammenarbeit bei den Piraten

bestätigt, dass sie genug Zeit hatte sich vorzustellen

15:17: Versammlung für 10 Minuten Pause unterbrochen
15:28: Vortführung der Kandidatenvorstellung 

Manfred Schubert

Vorstellung ( Beginn

15:28 bis 15:32 Uhr) 3:55 Minuten

Ich werde mich nicht extra vorstellen. Ihr kennt mich.

Warum kandidiere ich? Wer würde mich wählen? Warum würde man mich wählern?

Man kennt sich.

Bei jedem gibt es Streitthemen.

Warum streiten wir? Warum schauen wir nicht auf die 90 Prozent, wo wir übereinstimmen?

Da draußen gibt es andere Menschen, die über das Schicksal der Menschen bestimmen.

Finde das ne gute Idee, Menschen zu überwachen, Schwarzgelder anzunehmen, Kriege zu befördern

müssen über die Unterschiede diskutieren, die wir mit anderen Parteien haben

müssen erzählen, was Piraten tun

RBn: Was müssen wir als ersten in den Parlamenten machen?

A: Müssen uns in die Parlamentsarbeit einfinden, Transparenz schaffen, Bürgerbeteiligung stärken (z.B. Liquid Erfurt)

RBn: Wo siehst du deine Stärken?

A: Bürgerbeteiligung, Transparenz

RBn: Welcher Fraktion würdest du dich anschließen beim Stadtrat?

A: Keine sinnvolle Antwort; kein Freund von Koalitionen oder festen Bündnissen

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Benjamin Ißleib

Vorstellung (Beginn

15:38 Uhr bis 15:40 Uhr) 3 Minuten

Fühle mich von den aktuell dort sitzenden Menschen kaum vertreten; bin jung, Student und Netzaffin und fühle mich mit keiner Kommune verbunden

in der ersten Landtagsfraktion gibt es keine vorgefertigten Muster

traue mir das zu; neue Ideen und ein paar Problemlösungsmuster anzusetzen

Aussprache

RBn: Hast du ein paar Ideen zu neuen Konzepten?

A: Ja, Open Antrag; Thüringer Landtag hat ein Petitionsforum und Plattform, ist auf einem technischen Stand von 1999; kommen nicht allzu viele Anträge rüber

RBn: Ist das jetzt eine Tooldiskussion?

A: Neue Ansätze kommen auch über neue Tools.

RBn: Was hat sich in deinen Leben geändert, dass du dich jetzt der Aufgabe des Landtages gewachsen bist.

A: Zugfail; ein Mandat in Thüringer Landtag hat völlig andere Möglichkeiten; habe aus Fails in der Landesvorstands gelernt

RBn: Wie glaubst du wird sich die rechtspopulistischen Partein einziehen? Glaubst du, dass wir oder die rechtspopulistischen Parteien gewinnen?

A: Naive Vorstellungen der Politik; Leben in einer globalisierten Welt; man muss die Zukunft gestalten und nicht zurückschauen

RBn: Was sollte ein Politiker haben, als wichtigste Eigenschaft?

A: Die wichtigste Eigenschaft eines Politikers gibt es nicht; gehört eine breite Ansammlung von Fähigkeiten dazu; man muss ehrlich sein, durchsetzungsstark; Kommunikationsfähigkeiten

RBn: Gefahr der Kommunikationsmittel einer Beschleunigung, als Entschleunigung. Gibt es Tools, die Schnellschüsse befördern?

A: Ja, die gibt es. Aber es gibt Tools dazu. Twitter eignet sich nicht für politische Kommunikation. LQFB ist da z.B. eine gute Alternative.

RBn: Wie schätzt du dich selber ein, dass du diese Eigenschaften hast? Ist das Verlässlichkeit da?

A: Ich bin ein bisschen faul. Es gibt niemanden, der alle Eigenschaft hat.

RBn: Was kann die Region Weimar und Apolda von dir erwarten?

A: Das übliche. Es ist unabhängig von dem, was ich sonst versuche umzusetzen.

RBn: Was würdest du jetzt ändern im Bezug auf Hartz IV im Zuge mit Schwerbehinderten

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Abschlussstatment: "Wählt mich, ich bin sehr gut."

Bernd Schreiner

Vorstellung (Beginn

15:52 Uhr bis 15:58) 5:21 Minuten)

stand sehr oft an einem Mikrofon

ganz viel gemacht

Thüringen ist verdammt groß

in Thüringen erleben in Thüringen eine Post-Wachstumsgesellschaft

Bieten verdammt gute Ansätze in Thüringen

dazu haben wir die Bürgerbeteiligung in den Leitlinien

wir sind eine Netzpartei

nicht mit dem Internet vergleichbar

müssen aufpassen, dass die Menschen nicht ihre Sicherheit verlieren

müssen neue Gemeinwesen erschaffen

brauchen besser Abwasserversorgung

brauchen bessere Kitas und Schulen

andere Energieversorgung

brauchen massiven Bürokratieabbau

müssen einen erkennbaren Vorteil ziehen

der demographische Wandel weist uns dazu neue Formen

Mitmachpartei und ebenfalls Transparenz ist wichtig

habe einige Kompetenzen

möchte, dass wir die Bandbreite an Lösungsmöglichkeiten zu verbessern

lasst uns der Stachel im Fleich der etablierten Politik sein

Aussprache

RBn: Wie können wir Bürokratie abbauen?

A: Haben mehrere Dinge gesehen z.B. bei den Wahlgesetzen. Open Antrag ist eine gute Idee; die Menschen vor Ort wissen am besten bescheid

RBn: Meinst du nicht, dass mit Sonderregelungen der bürokratische Aufbau noch höher wird?

A: Nein.

RBn: Du warst Unterstützer des Orgastreiks der Piraten - ist so etwas zu erwarten, wenn du im Landtag bist?

A: Nein, ich trete nicht in den Streik. Ich bin für die Bundeswebseite zuständig und habe mich dafür eingesetzt, dass die online bleibt

RBn: War der Orgastreik wirklich ein gutes Mittel um die Ziele zu erreichen?

A: Es ist einigen aufgefallen, daß wir ein großes Problem.

RBn: Du wirst manchmal bei Andeutung/Aussagen vorsätzlich nicht konkret, willst du das im Landtag auch tun.

A: Das ist sehr unterschiedlich, wenn ich nicht immer klipp und klar etwas sage; versuche das Denken anzuregen;

RBn: Wo siehst du dich denn im Landtag

A: Habe Ahnung von Wirtschaft und Ahnung von Technologie, Umwelt und Naturschutz. Ich weiß nicht ob man das alles vereinbaren kann

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Abschlussstatment: Lasst uns einen geilen Wahlkampf machen.

Christian Fischer

Vorstellung (Beginn

16:07 Uhr bis 16:12 Uhr) 5:45 Minuten

34 Jahre alt; Fachinformatiker;Bin Gründungsmitglied des LVs; diverse Ämter im LV und KV begleitet; bezeichnet sich selbst als "Kerni"

Motivation: Synergieeffekte zwischen Stadtrat und Landrat nutzen, deswegen beide Kandidaturen. Schwerpunktthemen sind: Datenschutz und Transparenz

Aussprache

RBn: Glaubst du, dass die Mehrheit der Piraten wegen dem Kernthema Datenschutz eingetreten sind?

A:Sicherlich ist es eine Mischung aus mehreren Themen

RBn: Habe dich eher als Orgamenschen wahrgenommen. Wo siehst du dich im Landtag im politischen Partei?

A: Glaube, es müssen Orgamenschen in den Landtag kommen;

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Peter Städter

Vorstellung (Beginn 16

15 bis 16:19 Uhr) 5 Minuten

Ich vermissen den Mut. Wir müssen den Mut nicht nur selber finden, sondern müssen den auch nach außen tragen.

Wir sollten uns nicht mehr unsere Arbeit gegenseitig vorrechnen. Ich würde mir nie trauen einzuschätzen, wessen Arbeit wichtiger.

Peter Städter, Regelschullehrer, 42

seit 15 Jahren Lehrer an der Schule, immer noch der Jüngste, es gibt immer mehr Ausfall durch Krankheit

es muss klar werden, Bildung ist ein Standortvorteil

Aussprache

RBn: Wie seihst du deinen persönlichen Arbeitsaufwand als Landtagsmitglied, wirst du einige Ämter die du derzeit bestreitest aufgeben

A: Ja, falls ich gewählt werde, werde ich als Vorstand in Erfurt zurücktreten

RBn: Wie müsste deiner Meinung nach das Bildungssystem verändert werden?

A: Lehrpläne entrümpeln;

RBn: Notstand bei Berufen die helfen. Wie reagieren die Netzwerke, in den du tätig bist? Wie sollte man den Menschen die Befähigung geben?

A: Es gibt ein Wahlpflichtfach Sozialwesen, nur an größeren Schulen.

RBn: Das Menschenbild, dass wir heranziehen, dass wir die Bereitschaft nicht haben, einen sozialen Beruf anzusetzen.

A: In meiner Schule ist der Anteil relativ hoch.

RBn: Wo siehst du den Stellenwert von außerschulischer Bildung und schulischen Bildung? Würdest du die außerschulische Bildung verbessern?

A: alles was den Umgang mit Menschen angeht sollte außerhalb der Schule gelehrt werden, ich bin auch dafür, daß mehr Unterricht außerhalb der Schule stattfinden soll

RBn: Bildung ist ja Ländersache; würdest du dich dafür im Landtag einsetzen?

A: Für mich ist das nicht nur Landesthema, sondern auch Bundes oder sogar Europthema. Muss angeglichen werden.

RBn: Würdest du auch wissenschaftlicher Mitarbeiter werden wollen?

A: Ich möchte mein Lehrerberuf nicht aufgeben.

RBn: Als Lehrer wärest du automatisch beurlaubt und würdest dass dann nicht mehr weitermachen.

A: Ja, ist mir klar.

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Abschlussstatment: Bitten nicht auf Platz 1 zu kommen.

Florian Böhm

Vorstellung durch Sebastian Beitlich (Beginn

16:31 Uhr bis 16:34 Uhr) 4:17 Minuten

Siehe Wiki

Aussprache

keine

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Abschlussstatment: Als Lokführer sitze ich immer vorn und das will ich auch auf der Liste machen, nur nicht Platz 1.

Andreas Jacob

Vorstellung (16

35 Uhr 16:41 Uhr)

habe die Entscheidung hier zu stehen nicht leich gemacht

bin jemand, der die 10 Prozent Unterschied überbetont, als die 90 Prozent Gemeinsamkeiten

haben Probleme, die werden von anderen Parteien totgeschwiegen, nicht behandelt

im Pflegeheim sieht es mit dem Personal ganz schlecht aus

es wird ausgesessen und die Fragen werden nicht gestellt

Politiker zu sein heißt die Zukunft zu sehen und Verantwortung zu übernehmen

mein Ansinnen ist in erster Linie die Transparenz -> Geheimverträge und Studien, die nicht öffentlich gemacht werden

Unehrlichkeit in den Parlament geht nicht

es ist nicht wichtig sich selbst zu profilieren

möchte verhindern, dass Thüringen nicht nur die schlechten Dinge exportiert

Piraten sollen Koallitonen verhindern, sondern Themenkoallitionen durchführen

Aussprache

keine

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Abschlussstatment: Thüringen geht ohne die Piraten nicht.

Kristina Ehrenreich

Vorstellung (16

41 Uhr - 16:46 Uhr) 4:41 Minuten

Bin seid 2012 Mitglied, bin in Erfurt zugezogen

würde mir wünschen, dass mal ein Hartz IV - Vertreter auch mal dort ist; 90 Prozent der Volksvertreter haben einen Hochschulabschluss

ich kandidiere auch für den Stadtrat Erfurt

ich bin Hartz IV - erfahren

muss Politik aus Notwehr machen um das alles auszuhalten

habe mich sehr schwer getan in die Piratenpartei einzutreten

weltweite Bürgerbewegung im parteilichen Rahmen

Aussprache

RBn: Ich gebe dir Recht, man wird nicht gefördert, sondern kaputt. Was würdest du ändern?

A: Ich würde mich auch für das BGE stark machen, ich würde mich dafür stark machen, das freie Immobilien für soziale Zwecke eingesetzt werden

RBn: In Jena gibt es die VoKü.

RBn: Sozialwirtschaft ist "Wirtschaft". Geht das da um das Wohl der Menschen oder um die Wirtschaft?

A: ich sehe das auch sehr kritisch, z.B. die Tafeln sind nicht mehr das, als was sie ursprüngliche gedacht waren

bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

Abschlussstatement: Würde mir wünschen, dass die Piraten häufiger auf der Straße zu sehen.

10 Minuten Pause ab 16:51 Uhr
17:06 Uhr Pause beendet, Versammlung wird fortgesetzt

Wahlen (geheim)

• Wahlleiter erklärt nochmal das Wahlverfahren
  • Es werden Fragen zum Wahlverfahren beantwortet.
  • 47 Akkreditierte jetzt -> theoretisches Quorum 24 Stimmen
• weitere Formalien
  • Frage: wird das Stimmrecht/Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt? - keine Einwände
  • es wurde ordentlich eingeladen
  • jeder hatte das Recht, Kandidaten vorzustellen
  • die Kandidaten hatten genug Zeit, um sich vorzustellen
• Der Wahlgang wird um 17:10 Uhr durch die WL eröffnet.
• Schließung des Wahlgangs 17:29 Uhr.
• 18:47 Uhr: Die Auszählung des Wahlergebnisses ist beendet.
• Bekanntgabe des Wahlergebnis um 18:47 Uhr.
  • Es wurden 46 Wahlzettel abgegeben. 45 Stimmzettel waren gültig. Quorum 23.
  • 13 Kandidaten haben das Quorum erreicht:
    • Michael Gruner, Roland Spitzer, Jens-Uwe Scharke, Michael Kurt Bahr, Klaus Sommerfeld, Alexandra Bernhardt, Manfred Schubert, Benjamin Ißleib, Bernd Schreiner, Christian Fischer, Peter Städter, Florian Böhm, Andreas Jacob
  • Ergebnis nach Gewichtungsstimmen (= Landesliste):
    • Alexandra Bernhardt (242), Bernd Schreiner (226), Peter Städter (194), Manfred Schubert (168), Michael Kurt Bahr (142), Klaus Sommerfeld (139), Andreas Jacob (131), Christian Fischer (113), Jens-Uwe Scharke (101), Roland Spitzer (96), Benjamin Ißleib (92), Michael Gruner (84), Florian Böhm (78)
• Abstimmung über die Bestätigung der Liste
  • einstimmig
• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die Wahl der Landesliste?
  • keine Einwände
• Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung?
  • keine Einwände
• Ende der Versammlung 18:56 Uhr