TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 001: Unterschied zwischen den Versionen
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In diesem Prozess müssen diese Bürger einem Volksbegehren oder Volksentscheid zustimmen. Ebenfalls mitentscheiden können ausländische Bürger, sofern diese ihren Hauptwohnsitz mindestens drei Monate in Deutschland haben. | In diesem Prozess müssen diese Bürger einem Volksbegehren oder Volksentscheid zustimmen. Ebenfalls mitentscheiden können ausländische Bürger, sofern diese ihren Hauptwohnsitz mindestens drei Monate in Deutschland haben. | ||
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Version vom 17. März 2013, 20:46 Uhr
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Antragsübersicht | |
|---|---|
| Antragsnummer | PA001 |
| Einreichungsdatum | 17.03.2013 |
| Gliederung | Landesverband Thüringen |
| Antragsteller | Unterstrichmoepunterstrich |
| Antragstyp | Programmantrag |
| Art des Programmantrags | Programmantrag |
| Zuordnung zum Programmpunkt | Demokratie & Bürgerbeteiligung |
| Zusammenfassung des Antrags | fakultatives Referendum nach Gesetzesbeschluss |
| Schlagwörter | direkte Demokratie |
| Datum der letzten Änderung | 17.03.2013 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |  Noch nicht abgestimmt
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AntragstitelDirekte Demokratie 1 – fakultatives Referendum Antragstext Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, mehr direkte Demokratie in Thüringen zu etablieren. Sollte in Thüringen ein Gesetz verabschiedet werden, so sollen die Bürger 100 Tage haben, um ein fakultatives Referendum zu Stande zu bekommen. Dies bedeutet, dass Thüringens Einwohner eine bestimmte Anzahl an Stimmen sammeln müssen, damit ein Gesetz nicht unterzeichnet wird.
In diesem Prozess müssen diese Bürger einem Volksbegehren oder Volksentscheid zustimmen. Ebenfalls mitentscheiden können ausländische Bürger, sofern diese ihren Hauptwohnsitz mindestens drei Monate in Deutschland haben.
AntragsbegründungDie direkte Demokratie stärkt die Einflussnahme der Bürger. Die Hürden für ein Volksbegehren oder einen Volksentscheid sind immer noch ernorm hoch. (siehe hier [1]) In Thüringen gab es bisher keinen kein obligatorischen Volksentscheid. Einen genauen Prozenzwert beim Quorum habe ich weggelassen, da hier noch Redebedarf besteht. Quellen: PiratenpadÄhnliche Anträgedirekte Demokratie :
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