TH:Landesschiedsgericht: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche
 
(21 dazwischenliegende Versionen von 4 Benutzern werden nicht angezeigt)
Zeile 8: Zeile 8:
 
<!-- Landesschiedsgericht -->
 
<!-- Landesschiedsgericht -->
 
{{Vorlage:SL:Box|Landesschiedsgerichtsseite Thüringen|
 
{{Vorlage:SL:Box|Landesschiedsgerichtsseite Thüringen|
−
:<big>'''Willkommen'''</big>
+
 
−
::im Wiki-Portal des
+
:<big>'''Das Landesschiedsgerichtes des LV Thüringen wird nach Beschluss vom 25. Januar 2019 BSG 1 / 2019 des Bundesschiedsgerichtes vom LSG Berlin vertreten.'''</big>
−
:<big>'''Landesschiedsgerichtes des LV Thüringen'''</big>
+
 
 
}}
 
}}
 
{{Vorlage:SL:Box|'''Hilfestellungen'''|
 
{{Vorlage:SL:Box|'''Hilfestellungen'''|
Zeile 70: Zeile 70:
 
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
 
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
 
<div class="mw-collapsible-content">'''05.03.2014:''' Gericht entscheidet in seiner Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.<br>'''10.03.2014:''' Gericht informiert Kläger über die notwendigen formellen Anforderungen des Antrags.<br>'''Aktuell''':  Die Kläger haben nach dem gegebenen Hinweis über die formellen Anforderungen einer Klage keine formell gerechte Klage nachgereicht. Das Verfahren wurde nicht eröffnet.</div></div>
 
<div class="mw-collapsible-content">'''05.03.2014:''' Gericht entscheidet in seiner Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.<br>'''10.03.2014:''' Gericht informiert Kläger über die notwendigen formellen Anforderungen des Antrags.<br>'''Aktuell''':  Die Kläger haben nach dem gegebenen Hinweis über die formellen Anforderungen einer Klage keine formell gerechte Klage nachgereicht. Das Verfahren wurde nicht eröffnet.</div></div>
 +
|-
 +
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|LSG-TH-01/15
 +
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|19.12.2015
 +
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|einstweilige Anpordnung gegen IT-Nutzungsordnung
 +
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0; text-align:center"|Andreas Kaßbohm
 +
|style="border-top: 1px solid #AAA;padding:5px 0.7em 5px 0"|<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
 +
<div class="mw-collapsible-content">'''22.12.2015:''' Gericht fasst Beschluss. Einstweiliger Rechtsschutz wird gewährt. Klage in Hauptsache erforderlich.</div></div>
 
|}
 
|}
 
</div></div>
 
</div></div>
Zeile 77: Zeile 84:
 
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2012-2013| Arbeitsbericht 2012-2013]]
 
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2012-2013| Arbeitsbericht 2012-2013]]
 
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2013| Arbeitsbericht 2013]]
 
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2013| Arbeitsbericht 2013]]
 +
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2013-2014| Arbeitsbericht 2013-2014]]
 +
:*[[TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2015| Arbeitsbericht 2015]]
 
}}
 
}}
 
<div style="border:1px solid #ff8800; margin-bottom:5px;">
 
<div style="border:1px solid #ff8800; margin-bottom:5px;">
Zeile 143: Zeile 152:
 
:** Veröffentlicht am 11.10.2013<br>
 
:** Veröffentlicht am 11.10.2013<br>
 
:** [[Datei:LSG-TH-02_03_04-13_Urteil.pdf]]
 
:** [[Datei:LSG-TH-02_03_04-13_Urteil.pdf]]
 +
</div></div>
 +
<div class="mw-collapsible mw-collapsed">
 +
* Urteile 2015
 +
<div class="mw-collapsible-content">
 +
:*Geschäftszeichen: LSG-TH-01/15
 +
:**Kurzinfo: Antrag auf einstweilige Anordnung gegen Vorstandsbeschluss 035 vom 17.12.2015
 +
:**Verfahrensstand: Beschluss
 +
:** Veröffentlicht am 23.12.2015<br>
 +
:** [[Datei:LSG-TH-01-15_Beschluss.pdf]]
 +
 
</div></div>
 
</div></div>
 
</div>
 
</div>
Zeile 156: Zeile 175:
 
{{Vorlage:SL:Box|Landesschiedsgericht|
 
{{Vorlage:SL:Box|Landesschiedsgericht|
 
'''Richter:'''  
 
'''Richter:'''  
−
:[[Benutzer:Tim_Staupendahl|Tim Staupendahl]] (vorsitzender Richter)
+
 
−
:[[Benutzer:AlBern|Alexandra Bernhardt]]
+
−
:<strike>[[Benutzer:Jana|Jana Schütz]]</strike> (zurückgetreten)
+
−
:[[Benutzer:FlorianArndt|Florian Arndt]] (nachgerückt)
+
  
 
'''Ersatzrichter:'''
 
'''Ersatzrichter:'''
−
:[[Benutzer:Blumenauseis|Johanna Dorothea Ludwig]]
+
 
 +
 
  
 
'''Anschrift:'''
 
'''Anschrift:'''
 
:Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
 
:Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
 
:Landesschiedsgericht
 
:Landesschiedsgericht
−
:c/o Tim Staupendahl
+
:Postfach 80 04 26
−
:Anger 10
+
:99030 Erfurt
−
:99084 Erfurt
+
 
  
 
'''Fax:'''
 
'''Fax:'''
−
:0361-78929866
 
  
 
'''E-Mail:'''
 
'''E-Mail:'''

Aktuelle Version vom 11. Februar 2019, 13:03 Uhr

Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->TH:Landesschiedsgericht

Landesschiedsgerichtsseite Thüringen


Das Landesschiedsgerichtes des LV Thüringen wird nach Beschluss vom 25. Januar 2019 BSG 1 / 2019 des Bundesschiedsgerichtes vom LSG Berlin vertreten.


Aktuelles - Laufende Verfahren

Alle Angaben zum Verfahrensstand sind ohne Gewähr. Es gelten ausschließlich die Angaben in den offiziellen Schriftsätzen des Gerichts. Zeitpläne zum Verfahrensverlauf sind lediglich Prognosen und dienen der Veranschaulichung des weiteren Vorgehens. Von ihnen kann jederzeit auch ohne Begründung abgewichen werden.

Aktenzeichen Anrufung Kurzinfo Berichterstatter Verfahrensstand und voraussichtlicher Zeitplan
LSG-TH-02/13 28.03.2013 Klage gegen Abstimmung über den Antrag X002 des KPT Gotha 2013.1 Christian Benad Alexandra Bernhardt
29.03.2013: Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage
03.04.2013: Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.
18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.
29.04.2013: Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.
13.05.2013: Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht
02.08.2013: Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.
15.08.2013: Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.
08.10.2013: Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.
09.10.2013: Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.
11.10.2013: Versand des Urteils an die Klageparteien.
LSG-TH-03/13 28.03.2013 Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Rederechts Christian Benad Alexandra Bernhardt
29.03.2013: Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage
03.04.2013: Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.
18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.
18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.
29.04.2013: Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.
13.05.2013: Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht
02.08.2013: Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.
15.08.2013: Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.
23.08.2013: Keine Einwände der Klageparteien bezüglich des Verhandlungsprotokolls.
08.10.2013: Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.
09.10.2013: Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.
11.10.2013: Versand des Urteils an die Klageparteien.
LSG-TH-04/13 28.03.2013 Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Antragsrechts Christian Benad Alexandra Bernhardt
29.03.2013: Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage
03.04.2013: Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.
18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.
29.04.2013: Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.
13.05.2013: Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht
02.08.2013: Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.
15.08.2013: Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.
23.08.2013: Keine Einwände der Klageparteien bezüglich des Verhandlungsprotokolls.
08.10.2013: Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.
09.10.2013: Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.
11.10.2013: Versand des Urteils an die Klageparteien.
LSG-TH-05/13 03.11.2013 Klage gegen den Beschluss X014 des Landesparteitag 2013.3 Tim Staupendahl
06.11.2013: Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.
14.11.2013: Eingang der nachgebesserten Klageschrift des Klägers.
02.12.2013: Eröffnung des Schiedsverfahrens.
28.01.2014: Versand der Klageerwiderung der Beklagten an den Kläger..
28.02.2014: Vorschlag der weiteren Vorgehensweise und Warten auf Einverständnis von Kläger und Beklagten bis 13.03.2014
13.03.2014: Kläger und Beklagtenvertreter geben ihr Einverständnis für die weitere Vorgehensweise.
23.03.2014:Die Klage wird eingestellt mit Einverständnis des Klägers und Beklagten. Der Gegenstand der Klage hat keinen Bestand mehr.
LSG-TH-01/14 02.03.2014 Anfechtung des KPT 2014.1 des KV Gera Tim Staupendahl
05.03.2014: Gericht entscheidet in seiner Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.
10.03.2014: Gericht informiert Kläger über die notwendigen formellen Anforderungen des Antrags.
07.11.2014: Klage wurde nach Prüfung abgewiesen und begründetes Urteil an die Kläger und Beklagtenvertreter versandt.
LSG-TH-02/14 02.03.2014 Prüfung Crew/Stammtisch im KV Gera Tim Staupendahl
05.03.2014: Gericht entscheidet in seiner Sitzung über die Zulässigkeit der Klage.
10.03.2014: Gericht informiert Kläger über die notwendigen formellen Anforderungen des Antrags.
Aktuell: Die Kläger haben nach dem gegebenen Hinweis über die formellen Anforderungen einer Klage keine formell gerechte Klage nachgereicht. Das Verfahren wurde nicht eröffnet.
LSG-TH-01/15 19.12.2015 einstweilige Anpordnung gegen IT-Nutzungsordnung Andreas Kaßbohm
22.12.2015: Gericht fasst Beschluss. Einstweiliger Rechtsschutz wird gewährt. Klage in Hauptsache erforderlich.
Urteile
  • Urteile 2009
  • Urteile 2010
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-1/10
    • Kurzinfo: Einstweilige Aberkennung der Parteimitgliedschaftsrechte
    • Veröffentlicht am 15.07.2010
    • Datei:LSG TH 1-10.zip
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-2/10
  • Urteile 2011
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-3/10
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-4/10
    • Kurzinfo: Klage wegen Zensur oder wegen Erfüllung der übertragenen Aufgaben
    • Veröffentlicht am 19.03.2011
    • Datei:LSG TH 4-10.pdf
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-1/11
    • Kurzinfo: Klage Zwangsabmeldung von einer Mailingliste
    • Veröffentlicht am 19.03.2011
    • Datei:LSG TH 1-11.pdf
  • Urteile 2013
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-01/13
    • Kurzinfo: Klage gegen Anträge eines Nichtmitgliedes zum LPT
    • Verfahrensstand: Schlichtung erfolgreich
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-02/13, LSG-TH-03/13 und LSG-TH-04/13 (wurden als Verfahren zusammengelegt)
    • Kurzinfo: Klage gegen Abstimmung über den Antrag X002 des KPT Gotha 2013.1, Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Rederechts und Antragsrechts
    • Veröffentlicht am 11.10.2013
    • Datei:LSG-TH-02 03 04-13 Urteil.pdf
  • Urteile 2015
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-01/15
    • Kurzinfo: Antrag auf einstweilige Anordnung gegen Vorstandsbeschluss 035 vom 17.12.2015
    • Verfahrensstand: Beschluss
    • Veröffentlicht am 23.12.2015
    • Datei:LSG-TH-01-15 Beschluss.pdf
Landesschiedsgericht

Richter:


Ersatzrichter:


Anschrift:

Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
Landesschiedsgericht
Postfach 80 04 26
99030 Erfurt


Fax:

E-Mail:

schiedsgericht@piraten-thueringen.de
PGP-Key-2013-2014

Geschäftsordnung

Geschäftsordnung
Von „https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Landesschiedsgericht&oldid=68136“