TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2013-2014

Arbeitsbericht des Landesschiedsgerichts Thüringen

für den Zeiraum vom 02.11.2013 bis zum 08.11.2014

Zusammensetzung

Neuwahl des Landesschiedsgericht auf dem LPT 2013.2 Zu Schiedsrichtern wurden gewählt:

• Tim Staupendahl
• Alexandra Bernhardt
• Jana Schütz

Zu Ersatzschiedsrichtern wurden gewählt:

• Johanna Dorothea Ludwig
• Florian Arndt

Tim wurde zum Vorsitzenden Richter bestimmt. Am 25.02.2014 erfolgte Rücktritt von Jana. Florian rückte als Richter nachgerückt.

Vorgänge

Das Landesschiedsgericht hat in der Amtsperiode 3 Fälle bearbeitet und abgeschlossen.

• Aktenzeichen: LSG-TH-05/13
  
  • Anrufung am 03.11.2013
  • wegen: Klage gegen den Beschluss X014 des Landesparteitag 2013.3
  • Kläger wendet sich gegen den Beschluss, die Mailingliste künftig derart zu moderieren, dass jede E-Mail vorab durch Moderatoren gelesen und aktiv freigeschaltet werden muss.
  • Das Verfahren wurde durch eine Schlichtung zwischen den Parteien beendet: Die Parteien erklärten sich damit einverstanden, den LPT 2014.2 abzuwarten. Auf dem LPT 2014.2 wurde die vollständige Abschaffung der Moderation beschlossen, so dass Klageantrag erledigt war.

• Aktenzeichen: LSG-TH-01/14
  
  • Anrufung am 02.03.2014
  • wegen: Anfechtung des KPT 2014.1 des KV Gera
  • Die Kläger begehren die Feststellung, dass der KPT 2014.1 des KV Gera sowie die damit verbundenen Vorstandswahlen unwirksam sind mit der Behauptung, zum KPT 2014.1. sei nicht innerhalb der satzungsgemäßer Frist eingeladen worden.
  • Die Klage wurde mit Urteil vom 07.11.2014 abgewiesen, da die Parteien keinen vorprozessualen Schlichtungsversuch unternommen hatten.

• Aktenzeichen: LSG-TH-02/14
  
  • Anrufung am 02.03.2014
  • wegen: Prüfung Crew/Stammtisch im KV Gera
  • Die Kläger wenden sich gegen die Bezeichnung des Stammtischs des KV Gera als „Crew-Treffen“
  • Auch nach richterlichen Hinweis, dass die Anrufung nicht den formellen Erfordernissen entspricht, haben die Kläger keine ordnungsgemäße Klage nachgereicht.
  • Das Verfahren wurde daher nicht eröffnet.

Die Enscheidungen des Landesschiedsgerichtes sind im Wiki der Partei veröffentlicht. Ausserdem ist der Verfahrensstand der aktuellen Verfahren und bereits gelaufenen Verfahren im Wiki dokumentiert.

Das Landesschiedsgericht Thüringen