TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2015
Aus Wiki der Piraten Thueringen
Arbeitsbericht des Landesschiedsgerichts Thüringen
für den Zeiraum vom 02.11.2013 bis zum 08.11.2014
Zusammensetzung
Neuwahl des Landesschiedsgericht auf dem LPT 2015.1 Zu Schiedsrichtern wurden gewählt:
- Andreas Kaßbohm
- Bernhard Koim
- Jens-Uwe Scharke
Andreas wurde zum Vorsitzenden Richter bestimmt.
Zu Ersatzschiedsrichtern wurden auf dem LOT 2015.2 gewählt:
- Thomas Hupel
Vorgänge
Das Landesschiedsgericht hat in der Amtsperiode 1 Fälle bearbeitet und abgeschlossen.
- Aktenzeichen: LSG-TH-01/15
- Anrufung am 19.12.2015
- wegen: Antrag auf einstweilige Anordnung gegen Vollziehung des Vorstandsbeschlusses 035 vom 17.12.205
- Beschluss des LSG:
- 1. Aussetzung des Vorstandsbeschlusses zur Umsetzung der IT-Nutzungsordnung wg. einsweiligem Rechtsschutz
- 2. Antragsteller hat bis 31.01.2016 Klage beim LSG-Thüringen gegen die IT-Nutzungsordnung zu erheben
Die Enscheidungen des Landesschiedsgerichtes sind im Wiki der Partei
veröffentlicht. Ausserdem ist der Verfahrensstand der aktuellen Verfahren und bereits gelaufenen Verfahren im Wiki dokumentiert.
Das Landesschiedsgericht Thüringen