TH:Landesschiedsgericht/Arbeitsbericht2011-2012

Arbeitsbericht des Landesschiedsgerichts Thüringen.

Das Landesschiedsgericht der Piraten Thüringen bestand in der letzten Legislaturperiode aus den Richtern:

• Martin Herrmann
• Axel Anders
• Christian Benad

Und den Ersatzrichtern:

• Stephan Beyer
• Florian Keil

Wobei die Ersatzrichter direkt in die interne Kommunikation des Gerichtes eingebunden waren, um bei einem Ausfall sofort die Vertretung eines Richters übernehmen zu können.

Zu den Arbeitsaufgaben des Schiedsgerichtes gehörte die Erstellung einer Geschäftsordnung, auf Grundlage der neuen Schiedsgerichtsordnung vom Bundesparteitag 2011.1 in Heidenheim.

Darüber hinaus freue ich mich mitteilen zu können, dass in der vergangenen Legislaturperiode keine Anträge auf Schlichtung oder Entscheidung zu Streitigkeiten an das Gericht gestellt wurden. Alle Konfliktfälle konnten schon durch viel Engagement der Beteiligten auf Stammtischen und anderen Zusammenkünften geklärt werden. Hiermit möchte ich allen Piraten meine Anerkennung und meinen Dank für die dabei geleistete Arbeit aussprechen.

Darüber hinaus möchte ich an alle Parteimitglieder eine Bitte stellen. In der vergangenen Legislaturperiode wurde das Gericht immer wieder aufgefordert zu bestimmen Fragestellungen und Problemen Stellung zu beziehen. Es ist jedoch nicht Aufgabe des Schiedsgerichtes Rechtsberatung zu leisten oder zu bestimmten Sachverhalten ein Vorurteil abzugeben. Den Mitgliedern des Gerichts sind Kommentare zu Verfahren verboten. Und das möchte ich auch auf potentielle Verfahren ausweitet wissen. Bei rechtlichen Fragestellungen bitte ich euch, euch in Zukunft an die Thüringer AG Satzungsrecht oder an die BundesAG Recht zu wenden. In der Bundes AG Recht stellen sich Volljuristen für Fragen zur Verfügung.

Das Landesschiedsgericht Thüringen