TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 040

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA040
Einreichungsdatum	05.10.2012
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Frank, Wilm, Clemens, Simon, Wieland
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	bisherigen Absatz 5.1.2 ersetzen
Zusammenfassung des Antrags	Die PIRATEN Thüringen setzen sich für eine Grundversorgung ein, die von der Gesellschaft getragen und aus Gebühren finanziert wird.
Schlagwörter	Netze, Grundversorgung, Gebühren
Datum der letzten Änderung	06.10.2012
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Netze in Bürgerhand Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Wiederverstaatlichung der regionalen Grundversorgung für Gas, Wasser, Wärme und Elektrizität Unser Leben ist von der sicheren Grundversorgung mit Gas, Wasser, Wärme und Strom abhängig. Die Privatisierungen der letzten Jahrzehnte haben vielerorts die Versorgung verteuert und die Stellung der Verbraucher geschwächt. Wir fordern die Rückführung der Einrichtungen zur Abdeckung der Grundversorgung in die öffentliche Hand und zu lokalen Versorgern. durch den neuen Text Netze in Bürgerhand Energie-, Wasser- und Abwassernetze, als auch Verkehrs- und Telekommunikationsnetze gehören für die PIRATEN Thüringen im 21. Jh. unabdingbar zur Grundversorgung. Der freie Zugang zu dieser Infrastruktur muss für alle Bürger unabhängig vom Einkommen gewährleistet sein. Über diese Netze wird zudem die gesellschaftliche Teilhabe von Bürgern erst ermöglicht. Dem entgegen steht die gegenwärtige Entwicklung und Betreibung der Netzinfrastruktur unter dem alleinigen Gesichtspunkt der Gewinnmaximierung privater Unternehmen. Die PIRATEN Thüringen setzen sich daher für eine Grundversorgung ein, die von der Gesellschaft getragen und aus Gebühren finanziert wird. Netze in Bürgerhand! zu ersetzen. Antragsbegründung Durch die Rückführung der Netze in Bürgerhand werden überhöhte Preise vermieden, die gesellschaftliche Teilhabe von Bürgern unabhängig vom Einkommen garantiert und die demokratische Kontrolle gewährleistet. Die Monopolisierung von wichtigen Lebensfunktionen des gesellschaftlichen Organismus wird vermieden. Außerdem werden dadurch Mindeststandards in der Versorgungsqualität sichergestellt. Piratenpad - Ähnliche Anträge Netze : Grundversorgung : Gebühren :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Cbeckstein Simon Volta Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen