TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 003

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA003
Einreichungsdatum 09.02.2013
Gliederung Kreisverband Jena
Antragsteller Frank11 / AG Kommunalpolitik
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Leitlinie "Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur"
Zusammenfassung des Antrags "Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur" - Modul 1 - Präambel
Schlagwörter Stadtentwicklung, Präambel
Datum der letzten Änderung 11.03.2013
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Redo.png Zurückgezogen

Antragstitel

Stadtentwicklung Modul 1 - Präambel

Antragstext

Der Parteitag möge folgendes als Teil des Programms der PIRATEN Jena beschließen:

II. STADTENTWICKLUNG, UMWELT UND INFRASTRUKTUR

„Wir haben die Vision integrativer, prosperierender, kreativer und zukunftsfähiger Städte und Gemeinden, die allen Einwohnern hohe Lebensqualität bieten und ihnen die Möglichkeit verschaffen, aktiv an allen Aspekten urbanen Lebens mitzuwirken.“ (Auszug aus: Aalborg Commitments 2004)

Jena ist eine lebens- und liebenswerte Stadt mit einer beeindruckenden wirtschaftlichen Entwicklung und einer herausragenden Forschungslandschaft. Eine reizvolle Umgebung und vielseitig interessierte und engagierte Bürger verleihen unserer Stadt einen völlig eigenen Charakter.

In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich in Jena jedoch eine kurzsichtige, rein wirtschafts- und erlösorientierte Stadtpolitik durchgesetzt. Die Stadt wird dabei lediglich wie ein Konzern verwaltet und weitergedacht. Eine zukunftsfähige und nachhaltige Stadtentwicklung sollte Jena im Gegensatz dazu wieder als einen kreativ nutzbaren Lebensraum betrachten. Die Lebensqualität aller Bürger muss im Mittelpunkt stehen. Dazu gehören die Weiterentwicklung kultureller Vielfalt, der Schutz der Umwelt und der sparsame Umgang mit natürlichen Ressourcen ebenso wie die Förderung einer modernen, menschenwürdigen Arbeitswelt. Lebensqualität sicherstellen heißt auch, Armut und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen, innerhalb der Stadt und mit dem Umland zu kooperieren, sowie alle Bürger an der Entwicklung unserer Stadt teilhaben zu lassen. Teure Imageprojekte, Werbekampagnen und "Stadt-Etiketten" sind kein geeignetes Instrument der Stadtentwicklung.

Die PIRATEN Jena sehen die ständig fortschreitende Ausgliederung von Teilen der Stadtverwaltung als problematisch an. Derartige Maßnahmen verstärken den allgemeinen Trend, die Allgemeinheit betreffende Entscheidungen hinter verschlossenen Türen zu fällen. Der Ausverkauf von öffentlichem Raum und städtischem Eigentum zum Zwecke der kurzfristigen Haushaltskonsolidierung muss umgehend gestoppt und wenn möglich rückgängig gemacht werden.

Wir sprechen uns für eine deutlich bessere Förderung von Gemeinschaftsprojekten, gemeinnützigen Vereinen und genossenschaftlichen Initiativen aus. Stadtentwicklung braucht eine möglichst offene Kultur der Kooperation, Kommunikation und Beteiligung aller Bürger.

Antragsbegründung

erschließt sich aus dem Antragstext

Piratenpad

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