TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA002
Einreichungsdatum	09.02.2013
Gliederung	Kreisverband Jena
Antragsteller	Frank11 / AG Kommunalpolitik
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Leitlinie "Stadtentwickung, Umwelt und Infrastruktur"
Zusammenfassung des Antrags	Die bisherige Leitlinie wird durch den ausgearbeiteten Programmteil ersetzt
Schlagwörter	Stadtentwicklung, Umwelt, Infrastruktur, Nahverkehr, Wohnen
Datum der letzten Änderung	11.03.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Leitlinie "Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur" (Gesamtantrag) Antragstext Der Parteitag möge folgendes als Teil des Programms der PIRATEN Jena beschließen: II. STADTENTWICKLUNG, UMWELT UND INFRASTRUKTUR „Wir haben die Vision integrativer, prosperierender, kreativer und zukunftsfähiger Städte und Gemeinden, die allen Einwohnern hohe Lebensqualität bieten und ihnen die Möglichkeit verschaffen, aktiv an allen Aspekten urbanen Lebens mitzuwirken.“ (Auszug aus: Aalborg Commitments 2004) Jena ist eine lebens- und liebenswerte Stadt mit einer beeindruckenden wirtschaftlichen Entwicklung und einer herausragenden Forschungslandschaft. Eine reizvolle Umgebung und vielseitig interessierte und engagierte Bürger verleihen unserer Stadt einen völlig eigenen Charakter. In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich in Jena jedoch eine kurzsichtige, rein wirtschafts- und erlösorientierte Stadtpolitik durchgesetzt. Die Stadt wird dabei lediglich wie ein Konzern verwaltet und weitergedacht. Eine zukunftsfähige und nachhaltige Stadtentwicklung sollte Jena im Gegensatz dazu wieder als einen kreativ nutzbaren Lebensraum betrachten. Die Lebensqualität aller Bürger muss im Mittelpunkt stehen. Dazu gehören die Weiterentwicklung kultureller Vielfalt, der Schutz der Umwelt und der sparsame Umgang mit natürlichen Ressourcen ebenso wie die Förderung einer modernen, menschenwürdigen Arbeitswelt. Lebensqualität sicherstellen heißt auch, Armut und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen, innerhalb der Stadt und mit dem Umland zu kooperieren, sowie alle Bürger an der Entwicklung unserer Stadt teilhaben zu lassen. Teure Imageprojekte, Werbekampagnen und "Stadt-Etiketten" sind kein geeignetes Instrument der Stadtentwicklung. Die PIRATEN Jena sehen die ständig fortschreitende Ausgliederung von Teilen der Stadtverwaltung als problematisch an. Derartige Maßnahmen verstärken den allgemeinen Trend, die Allgemeinheit betreffende Entscheidungen hinter verschlossenen Türen zu fällen. Der Ausverkauf von öffentlichem Raum und städtischem Eigentum zum Zwecke der kurzfristigen Haushaltskonsolidierung muss umgehend gestoppt und wenn möglich rückgängig gemacht werden. Wir sprechen uns für eine deutlich bessere Förderung von Gemeinschaftsprojekten, gemeinnützigen Vereinen und genossenschaftlichen Initiativen aus. Stadtentwicklung braucht eine möglichst offene Kultur der Kooperation, Kommunikation und Beteiligung aller Bürger. 1. Jena und Wohnen - Nachholbedarf auf allen Ebenen Die Wohnraumsituation in Jena ist in der Vergangenheit von der Politik sträflich vernachlässigt worden. Es fehlt bezahlbarer Wohnraum, vor allem für Familien mit Kindern und für Studenten. Immobilien- und Mietspekulationen haben die Lage in Jena verschärft. Sozialer Wohnungsbau wird weder von der Stadt noch von Investoren betrieben. Das hat wesentlich dazu beigetragen, dass Jena die höchsten Mieten in den neuen Bundesländern hat und Schlechterverdienende zunehmend ins Umland verdrängt werden. Vollmundige Wahlversprechen und kurzfristiger Aktionismus werden das Wohnraumproblem nicht lösen. Deshalb halten wir es für zwingend erforderlich, dass alle städtischen Maßnahmen zur Wohnraumentwicklung unter einem Dach gebündelt und koordiniert werden. Insbesondere JenaWohnen als städtisches Unternehmen sollte wieder den Schwerpunkt auf den Bau von bezahlbaren Wohnungen legen, statt nur den Bestand zu verwalten und zu erhalten. Vorausschauend und angesichts von Privatisierungen in anderen Städten werden die PIRATEN Jena gegen einen Verkauf des städtischen Wohnungsbestandes erheblichen Widerstand mobilisieren. Die PIRATEN Jena stehen dafür ein: dem Wohnungsbau ausreichende Priorität gegenüber anderen Baumaßnahmen (Gewerbegebieten, prestigeträchtigen Großprojekten, Einkaufszentren, Stadionumbau u. ä.) einzuräumen, die städtischen Bebauungspläne systematisch zu prüfen, um weitere für den Wohnungsbau geeignete öffentliche Flächen zu erschließen (davon sollten auch Flächen in Gewerbegebieten nicht ausgenommen werden, für die sich über längere Zeiträume hinweg keine Investoren finden), gangbare Alternativen zur Zerstörung von ökologisch wertvollen und kulturell bedeutsamen Flächen (wie z. B. durch Erhöhung der Bebauungsgrenze) zu suchen, die erwirtschafteten Überschüsse von JenaWohnen vorrangig in den Ausbau und die Sicherung von bezahlbarem Wohnraum zu investieren, Fördermöglichkeiten für sozialen Wohnungsbau umfassend zu nutzen und ungenutzte private Flächen durch die Stadt ankaufen zu lassen. 2. Mobil in Jena - Entwicklung intelligenter Verkehrskonzepte Freie Bewegung innerhalb des städtischen Raumes ist eine wesentliche Grundlage für die Lebendigkeit einer modernen Stadt. Dabei sollten die verschiedenen Varianten des Individualverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs optimal miteinander vernetzt werden. Prinzipiell wäre eine Reduzierung des Autoverkehrs in der Innenstadt aus ökologischen Gründen wünschenswert. Wenn das Stadtzentrum nicht veröden soll, müssen jedoch preiswerte und komfortable Alternativen im Nahverkehr geschaffen werden. Eine schlichte Einschränkung des Autoverkehrs lehnen die PIRATEN Jena ab. Perspektivisch sollte die Stadt neue Möglichkeiten wie einen fahrscheinlosen Nahverkehr ins Auge fassen. Die Anbindung aller Jenaer Ortsteile, auch unter dem Gesichtspunkt der sozialen und kulturellen Teilhabe, ist notwendig. Dass die Nahverkehrspläne allein von der Verwaltung ohne Beteiligung der betroffenen Bürger erarbeitet werden, ist für die PIRATEN Jena nicht länger hinnehmbar. Die PIRATEN Jena stehen dafür ein: den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in allen Jenaer Stadtteilen auf ein gleich hohes Niveau auszubauen, möglichst alle innerstädtischen Verbindungen durch das stadteigene Verkehrsunternehmen und nicht durch überregionale Konzessionsnehmer zu realisieren, die Anbindung von Ortsteilen wie Wöllnitz, Wogau oder Ilmnitz umgehend zu verbessern, Elemente des Individualverkehrs mit dem öffentlichen Verkehrsnetz intelligent zu verbinden (Park+Ride, Parken+Mitfahren, Radwege, Fahrradparkplätze an wichtigen Knotenpunkten, Car-Sharing, Mitfahrzentrale), die Zusammenarbeit und den regelmäßigen Informationsaustausch der zuständigen Stellen der Stadt Jena und des städtischen Nahverkehrsunternehmens mit dem Saale-Holzland-Kreis zu intensivieren, die Mitgliedschaft im Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) zu evaluieren und Alternativen zu prüfen, Vorschläge, Ideen, Wünsche sowie Kritik von Nutzern des ÖPNV regelmäßig abzufragen und in die Planungen einzuarbeiten, die Fortschreibung des Jenaer Nahverkehrsplans in Zukunft als Bürgerbeteiligungsverfahren zu organisieren, den Kundenservice, den Internetauftritt sowie die Transparenz aller Geschäftsaktivitäten der Jenaer Nahverkehrs GmbH deutlich zu verbessern, ein intelligentes Verkehrsmanagement (Ampelsteuerung, Verkehrsflussoptimierung, Kreisverkehre, sinnvolle Priorisierung des ÖPNV) einzuführen, beginnend mit einer Gebührenbefreiung für Kinder und Jugendliche schrittweise einen fahrscheinlosen Nahverkehr zu etablieren, um die Innenstadt vom motorisierten Individualverkehr zu entlasten und für die nachhaltige Verbesserung der Jenaer Verkehrsinfrastruktur und die Finanzierung des fahrscheinlosen Nahverkehrs eine Nahverkehrsabgabe für Bürger und Unternehmen zu erheben. Mobilität in Jena bedeutet für uns auch, die Erreichbarkeit von Fernzielen sicherzustellen. Eine Abkopplung vom Fernverkehr durch die Deutsche Bahn lehnen wir daher ab. 3. Lebensraum Stadt - menschenfreundlicher öffentlicher Raum Die Lebensqualität in Jena spiegelt sich im öffentlichen Raum und dessen kreativen Möglichkeiten wider. Bei der Raumplanung und Flächennutzung sollten Kultur, Freizeit und Aufenthaltsqualität gegenüber Industrie, Mobilität oder Handel eine höhere Priorität einnehmen. Die PIRATEN Jena setzen sich für eine aktive Gestaltung von familien- und kinderfreundlichen, naturnahen und kostenlos nutzbaren öffentlichen Stadtbereichen ein. Dabei dürfen außen liegende Stadtteile gegenüber der Innenstadt nicht vernachlässigt werden. Große städtebauliche Projekte wie auf dem Eichplatz oder Inselplatz nur unter dem Gesichtspunkt der Rendite potentieller Investoren zu planen und zu verwirklichen, schadet auf lange Sicht der Stadt und schließt Menschen und Natur gleichermaßen aus. Die Piraten sprechen sich daher für eine kleinteilige, fantasievolle Bebauung mit Grün- und Aufenthaltszonen, einem vielfältigen Einzelhandelsangebot und einer Verzahnung von privater, öffentlicher und gewerblicher Nutzung aus. Lebensraum Stadt bedeutet auch Bürgerengagement und -initiative. Für Stadtteilzentren, Vereine, Projekte, Musiker und Künstler, für nichtkommerzielle kulturelle, soziale oder politische Nutzung muss die Stadt zukünftig kostengünstigen oder kostenfreien Raum anbieten. Die PIRATEN Jena stehen dafür ein: Grünanlagen und verkehrsberuhigte Zonen zu schützen und zu erweitern, eine menschenfreundliche und barrierefreie Innenstadt mit Kinderspielplätzen und Aufenthaltsbereichen ohne Konsumzwang zu gestalten, die eine freie, nichtkommerzielle Nutzung für gemeinschaftliche Projekte, Kultur und Kunst ermöglichen, Stadtteil- und Begegnungszentren, Bürgerbüros, Jugendklubs, Stadtteilfeste und Kulturräume zu unterstützen, die Jenaer Kleingartenkultur weitgehend zu erhalten, städtische Räumlichkeiten für Freizeitgestaltung, Begegnung, Vereinstätigkeit, Bürgerinitiativen und politische Arbeit kostenfrei oder kostengünstig bereitzustellen, den Einzelhandelsplan im Hinblick auf die geplante Erweiterung von Handelsflächen in der Innenstadt zu aktualisieren sowie ein Gutachten zu erstellen und zu veröffentlichen, das die Auswirkungen auf den restlichen Handel der Stadt abschätzt, bei der Erweiterung von Einzelhandelsflächen auch Maßnahmen zur Gestaltung eines menschenfreundlichen Umfelds vorzusehen und ein Leerstandsmanagement für Dienstleistung, Handel und Unternehmen in Zusammenabeit mit den Eigentümern zu betreiben, um das Verwaisen von Objekten, Straßenzügen oder ganzen Stadtteilen zu verhindern. 4. Umwelt- und Naturschutz ohne Wenn und Aber Ein aktiver Umwelt- und Naturschutz spielt für Jena mit seiner einzigartigen landschaftlichen Lage im Saaletal eine herausragende Rolle. Die PIRATEN Jena sehen den Erhalt und den Schutz der natürlichen Umgebungsbedingungen für die nachfolgenden Generationen, der Erholungsfunktion der Landschaft und der Artenvielfalt als ihre vorrangigen Ziele im Bereich des Umweltschutzes an. Neue Technologien sollten dabei nicht zur Schädigung der Umwelt führen, sondern die anstehende Wende hin zu generativen und regenerativen Energiequellen befördern und einen sinnvollen Umgang mit Rohstoffen und natürlichen Ressourcen gewährleisten. Angesichts der Bedeutung des Naturschutzgroßprojekts "Orchideenregion Jena - Muschelkalkhänge im Mittleren Saaletal" und weiterer - auch europäisch ausgewiesener - Naturschutzgebiete sollte die Erzielung von Erträgen nicht im Vordergrund stehen. Die PIRATEN Jena stehen dafür ein: umweltschädigende Technologien wie Fracking und die Verpressung von CO2 (CSS) im Stadtgebiet von Jena und in ganz Thüringen nicht zuzulassen, das Sparpotential neuer Technologien (z. B. intelligente Ampelsteuerung, LED-Stadtbeleuchtung) auszuschöpfen, die Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit aller Jenaer Mobilfunkanlagen regelmäßig zu überprüfen, insbesondere zur Minimierung von elektromagnetischen Strahlenbelastungen, die dauerhafte Finanzierung des Naturschutzgroßprojekts "Orchideen-Muschelkalkhänge im Mittleren Saaletal" sicherzustellen, Grünflächen und städtische Wälder weder zu privatisieren, noch in eine Stiftung auszugliedern, um sie nicht der demokratischen Kontrolle zu entziehen, dass die Stadtwerke vorrangig Strom aus generativen Energiequellen bereitstellen und auch in Zukunft auf Atomstrom verzichten, die dezentrale Erzeugung von Energie zu fördern, ein Konzept zur wohnortnahen Sammlung von Elektronikschrott und Energiesparlampen zu erarbeiten, Stadtbäume nach den fachlichen Vorgaben der Richtlinie "ZTV Baumpflege" zu pflegen und zu erhalten, insbesondere im Stadtzentrum an geeigneten Stellen neue Bäume zu pflanzen, die Vorteile einer FSC- oder Naturland-Zertifizierung für die nachhaltige Bewirtschaftung des Stadtwalds zu prüfen, bei Baumaßnahmen die Einflüsse auf das Mikroklima der Stadt stärker als bisher zu untersuchen und zu beachten, geeignete Flächen in der Saaleaue als schützenswertes Biotop auszuweisen und die fortschreitende Flächenversiegelung im Stadtgebiet zu beschränken und unnötig versiegelte Flächen wieder zu begrünen. 5. Sicherung der kommunalen Grundversorgung Immer mehr Kommunen neigen aufgrund von finanziellen Engpässen dazu, ihr Eigentum zu verkaufen. Davon betroffen sind Grundstücke, Unternehmen, Bereiche der Verwaltungen und nicht zuletzt Infrastruktur und Dienstleistungen der Grundversorgung wie z. B. Energieversorgung oder Müllabfuhr. Während kommunale Versorger in der Regel nur kostendeckend arbeiten oder eventuelle Überschüsse für andere städtische Aufgaben abführen, steht für privatwirtschaftliche Unternehmen immer der Gewinn im Vordergrund – vom Bürger bezahlt. Die PIRATEN Jena sprechen sich daher gegen die Privatisierung der kommunalen Grundversorgung und für eine umfassende demokratische Kontrolle aus – Netze in Nutzerhand! Die PIRATEN Jena stehen dafür ein: die regionale Grundversorgung in öffentlicher Hand zu belassen bzw. zu rekommunalisieren, insbesondere langfristig alle Fremdanteile der Jenaer Stadtwerke Energie zurückzukaufen, alle Informationen, Wirtschaftspläne und Bilanzen kommunaler Eigenbetriebe, Unternehmen und Zweckverbände vollständig und transparent zu veröffentlichen. Transparenz bedeutet dabei für uns auch eine für jeden Bürger verständlich aufbereitete Zusammenstellung der relevanten Informationen (z. B. nachvollziehbare Gebührenkalkulationen). die Rechte der Bürger bei der Festsetzung von Gebühren im Bereich der Grundversorgung zu stärken, z. B. durch Vetorechte bei Investitionen. nach intelligenten Möglichkeiten zu suchen, eine gute und flächendeckende Breitbandversorgung für alle Bürger bereitzustellen. Anbieter von öffentlichen WLAN-Netzen – wie z. B. Gaststätten – haften noch immer für die Aktivitäten ihrer Kunden im Netz. Ohne diese sogenannte Betreiberhaftung könnte das Angebot für Bürger und Touristen deutlich erweitert werden. gerade in Wasser/Abwasser-Zweckverbänden die Mitwirkungsrechte und Kontrollmöglichkeiten für Bürger und ihre gewählten Volksvertretungen grundlegend zu verbessern. bei gleichbleibender Versorgungsqualität die Kosten und damit auch die Gebühren für die Bürger so gering wie möglich zu halten. Antragsbegründung erschließt sich aus dem Antragstext Piratenpad - Ähnliche Anträge Stadtentwicklung : Stadtentwicklung Modul 1 - Präambel Stadtentwicklung Modul 2 – Jena und Wohnen Stadtentwicklung Modul 3 – Mobil in Jena Stadtentwicklung Modul 4 – Lebensraum Stadt Stadtentwicklung Modul 5 – Umwelt- und Naturschutz Stadtentwicklung Modul 6 – Kommunale Grundversorgung Umwelt : Infrastruktur : Nahverkehr : Stadtentwicklung Modul 3 – Mobil in Jena Wohnen : Stadtentwicklung Modul 2 – Jena und Wohnen

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