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Version vom 6. Oktober 2014, 23:10 Uhr
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | X008 |
Einreichungsdatum | 01.10.2014 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | DaWi |
Antragstyp | Sonstiger Antrag |
Art des sonstigen Antrags | Positionspapier |
Zusammenfassung des Antrags | Keine Überwachung durch Blitzer |
Schlagwörter | |
Datum der letzten Änderung | 06.10.2014 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelBlitzer 1 Antragstext Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass bei Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen keine Technologien eingesetzt werden, die für die permanente Überwachung des öffentlichen Raumes geeignet sind.
AntragsbegründungEinführung von Überwachungsmaßnahmen durch die Hintertür. Schutz der Bürger vor Überwachung im öffentlichen Raum. Beispiel: automatische Kennzeichenerfassung. Piratenpad
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AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
Geblitzt, rausgewunken, bezahlt (oder Papiere eingezogen). Dann fallen keine aufzubewahrenden Daten an UND der verkehrserzieheriche Effekt tritt sofort ein. Wenn man Wochen später ein Knöllchen zugesandt bekommt, wie es aktuell üblich ist, kann man sich i.d.R. nicht mehr an den Fall erinnern. Damit tritt keinerlei Lerneffekt ein, sondern nur Ärger darüber, dass man irgendwo für irgendwas (zu unrecht?) belangt wird. - Käptn Nemo DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
Dagegen
Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen |