TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Allgemeine Informationen
- 2 Tagesordnung
- 2.1 Formalia
- 2.2 Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
- 2.3 Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
- 2.4 Bericht der Rechnungsprüfer
- 2.5 Entlastung des Vorstandes
- 2.6 Wahl des neuen Vorstandes
- 2.7 Wahl der Kassenprüfer
- 2.8 Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
- 2.8.1 001 - Präambel für Programm (JunkerGeorg)
- 2.8.2 002 - Bürgernähe und Bürgerbeteiligung (JunkerGeorg)
- 2.8.3 004 - 3. Stärkung der Wirtschaft und aktive Ansiedlungspolitik (JunkerGeorg)
- 2.8.4 005 - 4. Toleranz und Sicherheit (JunkerGeorg)
- 2.8.5 006 - 5. Freie Software als Standard (JunkerGeorg)
- 2.8.6 007 - Energiewirtschaft und Klimaschutz (JunkerGeorg)
- 2.8.7 008 - Verbesserung der Energieeffizienz (JunkerGeorg)
- 2.8.8 009 - Leitlinie "Wirtschaft und Finanzen" (Lazarus)
- 2.8.9 010 - Leitlinie "Bauen, Wohnen und Leben" (Lazarus)
- 2.8.10 011 - Leitlinie "Soziales und Familie" (Lazarus)
- 2.8.11 012 - Leitlinie "Bildung und Wissenschaft" (Lazarus)
- 2.8.12 013 - Leitlinie "Kultur und Tourismus" (Lazarus)
- 2.8.13 014 - Leitlinie "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" (Lazarus)
- 2.8.14 015 - Leitlinie "Natur, Landwirtschaft und Umwelt" (Lazarus)
- 2.8.15 015 - Leitlinie "Gesundheit" (Lazarus)
- 2.8.16 016 - Leitlinie Leitlinien "Tierschutz" (Lazarus)
- 2.8.17 018 - Leitlinie "Bürgerbeteiligung und öffentliche Verwaltung" (Lazarus)
- 2.9 Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
- 2.10 Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes
Allgemeine Informationen
Ort: | XX |
Datum: | XX |
Versammlungsleiter: | XX |
Versammlungsleitungshelfer: | XX |
Wahlleiter: | XX |
Wahlhelfer: | XX |
Protokollanten: | Dorothea Ludwig |
Beginn: | Sa., XX.03.2013, XX:XX Uhr |
Ende: | So., XX.XX.2013, XX:XX Uhr |
Unterschriften: | Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender |
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: | XX |
Tagesordnung
Formalia
- Eröffnung durch den Vorstand
- Peter sagt was Wichtiges
- Gerald wird beauftragt, die Versammlungsleitung zu wählen
- Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
- Wahl der Hauptversammlungsleitung
- Gerald
- einstimmig gewählt
- Wahl der Protokollführung
- Doro
- kann das, hat das schon gemacht
- einstimmig gewählt
- Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
- Doro erklärt kurz die Möglichkeiten des Vorgehens bei der Wahl, Empfehlung:
- erst Vorsitzender und Schatzmeister wählen
- dann über Amtsbezeichnung für Dritten abstimmen, Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
- Abstimmung über Wahl eines weiteren Vorstandsmitgliedes, Abstimmung über dessen Bezeichnung
- Doro erklärt kurz die Möglichkeiten des Vorgehens bei der Wahl, Empfehlung:
- ab 13.30 Uhr Akkreditierung
- 14.00 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorstand
- Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
- Beschluss der Tagesordnung
- Beschluss der Geschäftsordnung
- Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
- Wahl des Wahlleiters
- Bestimmung der Wahlhelfer
- Wahl der Rechnungsprüfer
- Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
- Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
- Bericht der Rechnungsprüfer
- Entlastung des Vorstandes
- Wahl des neuen Vorstandes
- Vorstellung und Wahl des Vorsitzenden
- Vorstellung und Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
- Vorstellung und Wahl eines Dritten Vorstandesmitgliedes
- Abstimmung über weitere Wahlgänge
- Wahl der Kassenprüfer
- Redebeitrag
- Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
- Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
- Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes
- TO ist einstimmig angenommen
- Änderungsanträge
- keine
- Beschluss der Geschäftsordnung
- Hinweis, dass die Geschäftsordnung des letzten Kreisparteitages gilt
- Vorstellung neue GO
- Bugfixes, Anpassung des Wahlverfahrens, Stimmzettelgestaltung in die Hand des Wahlleiters gelegt, Beschreibung von Approval Voting wie in Bundes-GO
- Änderungen
- keine
- Abstimmung neue GO
- mehrheitlich angenommen
- Abstimmung über die Zulassung von Gästen
- einstimmig zugelassen
- Abstimmung über die Zulassung von Presse
- einstimmig zugelassen
- Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
- mehrheitlich angenommen
- Zulassung von Gastrednern
- mehrheitlich zugelassen
- Wahl der Wahlleitung
- Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
- Wahl der Wahlleitung
- Joachim Bokor - wird seine kleinste Versammlung ever
- mehrheitlich angenommen
- Bestimmung der Wahlhelfenden
- Lara Lämke, Falko Windisch
- kein Widerspruch
- Wahl der Rechnungsprüfer
- Vorschlag: Kassenprüfer
- Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfer
- Gerrit Einert, Ulrike Hoeft - mehrheitlich angenommen
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
SÄA001 - Änderung der Satzungsbestimmungen zum Kreisvorstand
- konkurrierend zu SÄA003 - Anzahl der Vorstandsmitglieder
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
SÄA002 - Amtszeit des Vorstands
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
- Vorsitzender [[ | Uwe]]
- Stellvertretender Vorsitzender [[ | Peter ]]
- Schatzmeister [[ | Jörg]]
- Generalsekretär [[ | Sven]]
- Politischer Geschäftsführer [[ | Stefan ]]
- Beisitzer [[ | Jana ]]
- Beisitzer [[ | Rene ]]
Bericht der Rechnungsprüfer
Entlastung des Vorstandes
Wahl des neuen Vorstandes
Vorsitzender
Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
Wahl des Vorsitzenden
- Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
- Wahlleiter erläutert Wahlverfahren, gibt Hinweise zum Ausfüllen der Wahlzettel
- Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Vorsitzenden
- Ergebnis der Auszählung
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- XY nimmt die Wahl an.
Schatzmeister
Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
Wahl des Schatzmeisters
- Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
- Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters
- Ergebnis der Auszählung
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- XY nimmt die Wahl an.
Wahl des dritten Vorstandsamtes
Vorstellung der Kandidaten für das dritte Vorstandsmitglied
- Befragung der Versammlung zur Bezeichnung des dritten Vorstandsmitgliedes
- Vorschläge
- Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer
- Aussprache
- Abstimmung
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
- Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
- Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
- Ergebnis der Auszählung
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- XY nimmt die Wahl an.
Wahl des vierten Vorstandsamtes
Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes
- Vorschläge
- Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer
- Aussprache
- Abstimmung
Vorstellung der Kandidaten für das vierte Vorstandsmitglied
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes
- Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
- Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes
- Ergebnis der Auszählung
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- XY nimmt die Wahl an.
Wahl des fünften Vorstandsamtes
Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes
- Vorschläge
- Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer
- Aussprache
- Abstimmung
Vorstellung der Kandidaten für das fünfte Vorstandsmitglied
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
Wahl des fünften Vorstandsmitglied
- Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
- Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des fünften Vorstandsmitgliedes
- Ergebnis der Auszählung
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- XY nimmt die Wahl an.
Wahl der Kassenprüfer
Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
Wahl der Kassenprüfer
- Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
- Wahlleiter erläutert Wahlverfahren, gibt Hinweise zum Ausfüllen der Wahlzettel
- Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl der Kassenprüfer
- Ergebnis der Auszählung
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- XY nimmt die Wahl an.
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
001 - Präambel für Programm (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
002 - Bürgernähe und Bürgerbeteiligung (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
==== 003 - Konsolidierung des Haushalts und nachhaltige Kostenreduzierung (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
004 - 3. Stärkung der Wirtschaft und aktive Ansiedlungspolitik (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
005 - 4. Toleranz und Sicherheit (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
006 - 5. Freie Software als Standard (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
007 - Energiewirtschaft und Klimaschutz (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
008 - Verbesserung der Energieeffizienz (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
009 - Leitlinie "Wirtschaft und Finanzen" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
010 - Leitlinie "Bauen, Wohnen und Leben" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
011 - Leitlinie "Soziales und Familie" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
012 - Leitlinie "Bildung und Wissenschaft" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
013 - Leitlinie "Kultur und Tourismus" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
014 - Leitlinie "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
015 - Leitlinie "Natur, Landwirtschaft und Umwelt" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
015 - Leitlinie "Gesundheit" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
016 - Leitlinie Leitlinien "Tierschutz" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
018 - Leitlinie "Bürgerbeteiligung und öffentliche Verwaltung" (Lazarus)
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
Abstimmung über die Leitlinien des Kommunalprogrammes für den KV Gera (Optimist)
- Vorstellung
- * - zurückgezogen -
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen