TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll

Allgemeine Informationen

Ort:	Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Straße 7, Gera
Datum:	23.3.13
Versammlungsleiter:	Gerald Albe
Wahlleiter:	Joachim Bokor
Wahlhelfer:	Falko Windisch, Lara Lämke
Protokollanten:	Dorothea Ludwig
Beginn:	Sa., 23.03.2013, 14:17 Uhr
Ende:	Sa., 23.03.2013, 17:41 Uhr
Unterschriften:	Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorsitzender
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder:	7

Tagesordnung

Formalia

• Eröffnung durch den Vorstand
  • Peter sagt was Wichtiges
  • Gerald wird beauftragt, die Versammlungsleitung zu wählen

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• Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
• Wahl der Hauptversammlungsleitung
  • Gerald
  • einstimmig gewählt

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• Wahl der Protokollführung
  • Doro
  • kann das, hat das schon gemacht
  • einstimmig gewählt

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• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • Doro erklärt kurz die Möglichkeiten des Vorgehens bei der Wahl, Empfehlung:
    • erst Vorsitzender und Schatzmeister wählen
    • dann über Amtsbezeichnung für Dritten abstimmen, Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
    • Abstimmung über Wahl eines weiteren Vorstandsmitgliedes, Abstimmung über dessen Bezeichnung

1. ab 13.30 Uhr Akkreditierung
2. 14.00 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorstand
3. Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Beschluss der Geschäftsordnung
6. Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
7. Wahl des Wahlleiters
8. Bestimmung der Wahlhelfer
9. Wahl der Rechnungsprüfer
10. Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
11. Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
12. Bericht der Rechnungsprüfer
13. Entlastung des Vorstandes
14. Wahl des neuen Vorstandes
15. Vorstellung und Wahl des Vorsitzenden
16. Vorstellung und Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
17. Vorstellung und Wahl eines Dritten Vorstandesmitgliedes
18. Abstimmung über weitere Wahlgänge
19. Wahl der Kassenprüfer
20. Redebeitrag
21. Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
22. Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
23. Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes

• • TO ist einstimmig angenommen
• Änderungsanträge
  • keine

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• Beschluss der Geschäftsordnung
  • Hinweis, dass die Geschäftsordnung des letzten Kreisparteitages gilt

Vorstellung neue GO

Bugfixes, Anpassung des Wahlverfahrens, Stimmzettelgestaltung in die Hand des Wahlleiters gelegt, Beschreibung von Approval Voting wie in Bundes-GO

Änderungen

keine

Abstimmung neue GO

mehrheitlich angenommen

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• Abstimmung über die Zulassung von Gästen
  • einstimmig zugelassen
• Abstimmung über die Zulassung von Presse
  • einstimmig zugelassen
• Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
  • mehrheitlich angenommen
• Zulassung von Gastrednern
  • mehrheitlich zugelassen

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• Wahl der Wahlleitung
  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
  • Wahl der Wahlleitung
  • Joachim Bokor - wird seine kleinste Versammlung ever
    • mehrheitlich angenommen
• Bestimmung der Wahlhelfenden
  • Lara Lämke, Falko Windisch
  • kein Widerspruch

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• Wahl der Rechnungsprüfer
  • Vorschlag: Kassenprüfer
  • Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfer
  • Gerrit Einert, Ulrike Hoeft - mehrheitlich angenommen

Grußworte des LaVo

• • Lara wünscht alles Gute und freut sich auf gute Zusammenarbeit

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge

SÄA001 - Änderung der Satzungsbestimmungen zum Kreisvorstand

• konkurrierend zu SÄA003 - Anzahl der Vorstandsmitglieder
• SÄA003 ist zurückgezogen, wird nicht übernommen

Vorstellung

Klarstellung Status der Beisitzer als normale Vorstandsmitglieder

Aussprache

RB: bessere Klarheit, würde dafür stimmen

Abstimmung

einstimmig angenommen

SÄA002 - Amtszeit des Vorstands

Vorstellung

Änderung der Amtszeit des Vorstandes auf mindestens einmal im Jahr

Erfahrung zeigt, dass ohnehin wenige Vorstände länger durchhalten

ist also Anpassung an die Realität

RB: zwei Jahre war ein Experiment, hat nich geklappt, kann man ja immer wieder ändern

RB: Kritik an Beschränkung auf zwei Amtsperioden, bei so wenig Mitgliedern schwierig

RB: berauben wir uns nicht unserer Kraft? eventuell Änderung auf postengebundene Regelung?

RB: wird grade bei Schatzmeister schwierig

RB: lieber diesen Antrag annehmen und den strittigen Teil beim nächsten Mal rausschmeißen, da er jetzt noch nicht relevant ist, die Amtszeit schon

RB: Zustimmung, zwei Jahre sind lang

RB: Wie ist das mit Änderung von oben

RB: gerade nur redaktionelle Änderungen möglich, kein Inhalt; lieber so annehmen und nachträglich anpassen

Abstimmung

einstimmig angenommen

Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes

Vorsitzender [[ | Uwe]]

haben OB-Kandidaten-Befragung gemacht, lief alles gut

Zivilverfahren wegen Wahlflyern betreut

Infostände in Gera und Greiz

PMs

Anti-Acta-Demo

Anschreiben verschiedener Unternehmen, warum sie Gera verlassen haben

Aktionen gegen rechts

Gespräch bei Festival

VoSis, Stammtische, Mitarbeit online

Plenum

aus privaten Gründen Rückzug im Januar

Stellvertretender Vorsitzender [[ | Peter ]]

Vertretung des Vorstitzenden

Organisation und Verwaltung

beim DGB unsere Themen vertreten

in den letzten Wochen leitung der VoSis usw.

Teilnahme an Montagsdemos für soziale Gerechtigkeit

Schatzmeister [[ | Jörg]]

Mitgliederbetreuung/Verwaltung

Zahlen verwalten, Wiki aktuell halten

einige Buchungen noch offen

wird aktuelles Chaos hoffentlich im nächsten Jahr vermeiden können

Generalsekretär [[ | Sven]]

bis November Mitgliederverwaltung, bis Land das übernommen hat

Betreuung und Anmeldung aller Infostände

Rede beim Fest für Toleranz und Menschlichkeit im Juni

Mitarbeit am Runden Tische gegen Rechts, Mitorga von Demos

LPTs, Stammtisch Jena

Rede bei Anti-Acta-Demo

Plenums-Orga

seit Eisenberg Vertrauensperson für Kandidat im SHK

Politischer Geschäftsführer [[ | Stefan ]]

Wahlkampf mit unterstützt

durch zu groß empfundenes Durcheinander und offen ausgetragene Differenzen dann zurückgezogen

dann auch Aufgaben schleifen lassen, später Rücktritt

Rede zum ersten Mai

Beisitzer [[ | Jana ]]

Kontakte knüpfen zu anderen KVs

Wanderstammtisch mit aufgebaut mit Rene und Gerrit

Teilnahme an Infoständen, Acta-Demos, Schulung in Hermsdorf

Mitarbeit in AG Kommunalprogramm

Beisitzer [[ | Rene ]] (Vorstellung durch Jana)

vieles deckungsgleich

Pflege der Facebookseite mit 80 Lesern

Teilnahme an

Bericht der Rechnungsprüfer

• Buchhaltung stimmt mit Konto überein
• es fehlt allerdings noch ein Kontoauszug, um Dinge abzuschließen
• es fehlt noch ein Beschluss für im Sommer bestellte Kaperbriefe
• ab 50€ sind zwei Unterschriften nötig, darunter sollte das gehen
• Hinweis der VL: Entlastung heilt das nachträglich
• Rechnungsprüfer empfehlend dies, unter Voraussetzung das der Rest nachgereicht wird

Entlastung des Vorstandes

• Vorstand wird im ganzen entlastet
• politische Entlastung - einstimmig
• finanzielle Entlastung - einstimmig

Wahl des neuen Vorstandes

Vorsitzender

Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden

• Gerrit Einert

Vorstellung

konntet mich ja schon erleben

warum ich kandidiere: Tendenz zu Auflösung des KV/kommissarischer Verwaltung durch LaVo

für mich keine Option, Organisationsstruktur vor Ort muss zuverlässig erhalten werden

das möchte ich machen

Kommunalprogramm voranbringen, Wanderstammtisch pflegen, dafür sorgen, dass Menschen sich wieder mehr einbringen und engagieren

Aussprache

RB: Wie gehst du mit Situationen um, wenn Störer dabei sind und Menschen persönlich angreifen, Ruf schädigen?

A: Vorschlag von Audioaufzeichnung, um sowas nachvollziehen zu können; Verweise wurden ausgesprochen, weitere Maßnahmen schwer umzusetzen ohne Nachweise

RB: wie ist dein zeitlicher Rahmen?

A: freiberuflich, schaffe ich

• Peter Lengert

Vorstellung

möchte als einigendes Element wirken, gehöre keinen Grüppchen an

möchte, dass Geraer Piraten öffentlichkeitswirksamer werden, Inhalte nach außen tragen (Bildung, Transparenz,...), Begeisterung für die Piraten wiederzuerwecken

möchte sich Kodex setzen, dass interne Probleme nicht mehr vorkommen

müssen wieder Team sein, alle an einem Strang ziehen - Wahlen stehen an

Aussprache

RB: Wie gehst du mit Störenfrieden um?

A: so weiter vorgehen wie jetzt angefangen; Kritik ins Gesicht, früher Handeln bei Problemen, konsequenter vorgehen, Möglichkeiten diskutieren und nutzen, Mehrheitsentscheidungen statt Schnellschüssen im Vorstand, Schiedskommission einbeziehen, Rat holen

RB: Zeit?

A: freiberuflich, ist da.

RB: Probleme wegen früherer Zugehörigkeit zur Linken? Resonanz alter Kollegen?

A: War ja nicht PDS sondern WASG, versucht dort mitzuarbeiten, aber dort nie Ziele gefunden, wie sie die Piraten haben, gerade an Mitbestimmung von unten ist schwer zu gewöhnen, aber tolle Sache. Feedback ist "positiv" bis "mutig"", wurde bekräftigt, hier mitzuarbeiten.

RB: Engagement im digitalen Raum? Wird das mehr?

A: Bevorzuge Live-Treffen, aber ist unser Arbeitsinstrument, da muss ich eben auch noch mit 55 was lernen

Wahl des Vorsitzenden

• Übergabe an Wahlleiter 15:18 Uhr
  • Wahlleiter erläutert Wahlverfahren, gibt Hinweise zum Ausfüllen der Wahlzettel
• Eröffnung des Wahlganges um 15:20 Uhr
• Schließung des Wahlganges um 15:21 Uhr
• Auszählung
• solange 5 Minuten Pause

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Vorsitzenden

• Ergebnis der Auszählung
  • 7 abgegeben, 7 gültig
  • Gerrit 3, Peter 5
• Nimmt der Kandidat die Wahl an?
  • Peter nimmt die Wahl an und hofft, er kann auch die, die ihn nicht gewählt haben, überzeugen

Schatzmeister

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

• Jörg Wesp

Vorstellung

berufliche Situation usw. - passt alles

Aussprache

RB: Hattest diese Position ja schon inne, hast du dich da wohlgefühlt?

A: Muss noch manches lernen, wird aber dieses Jahr Schulung geben. Gab ja für uns alle im letzten Jahr schwierige, jetzt starten wir alle wieder durch und gut is.

RB: Wie beurteilst du dich selbst im Bezug auf konsequenten Einsatz deines Vetorechts?

A: klar, man kann nur ausgeben was man hat

Wahl des Schatzmeisters

• Übergabe an Wahlleiter 15:34 Uhr
  • gleiches Prinzip wie eben
• Eröffnung des Wahlganges um 15:35 Uhr
• Schließung des Wahlganges um 15:37 Uhr
• Auszählung

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters

• Ergebnis der Auszählung
  • 7 abgegeben, 7 gültig
  • 7 Jörg
• Nimmt der Kandidat die Wahl an?
  • Jörg nimmt die Wahl an.

Wahl des dritten Vorstandsamtes

Vorstellung der Kandidaten für das dritte Vorstandsmitglied

• Befragung der Versammlung zur Bezeichnung des dritten Vorstandsmitgliedes
  • Meinungsbild ergibt kleine Mehrheit für Stellvertretender Vorsitzender

Vorschläge

Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer

Aussprache

RB: GenSek wäre klarer nach außen

RB: gar nicht, in jeder Partei anders

RB: Namen sind Schall und Rauch, Aufgaben verteilt ihr

Hinweis der VL: in der Satzung ist nichts vorgeschrieben

Abstimmung

5 für Stellvertretender Vorsitzender, keiner dagegen

• Sven Horvath

Vorstellung

möchte nur Alternative zu Gerrit bieten

Aussprache

- kein Redebedarf -

• Gerrit Einert

Vorstellung

selbe Intention wie Sven

Aussprache

- kein Redebedarf -

Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes

• Übergabe an Wahlleiter 15:45 Uhr
  • Wahlleiter prangert an, dass nicht ausführlich genug diskutiert wurde und die Wahlzettel noch nicht fertig sind
• Eröffnung des Wahlganges um 15:46 Uhr
• Schließung des Wahlganges um 15:49 Uhr
• Auszählung

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes

• Ergebnis der Auszählung
  • 7 abgegeben, 7 gültig
  • Gerrit 5, Sven 3
• Nimmt der Kandidat die Wahl an?
  • Gerrit nimmt die Wahl an.

Wahl des vierten Vorstandsamtes

Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes

• VL befragt Versammlung zu Wunsch
  • 5 zu 2 für weiteres Amt

Aussprache

RB: Sven würde gern wieder GenSek machen

RB: sind so wenig Aktive, brauchen nicht noch größere Verwaltung, alles andere kann delegiert werden, brauchen auch Leute für Stadtratswahl

sollte Backup sein, falls jemand wegfällt, damit nicht neu gewählt werden muss

RB: Hinweis bei vier Mitgliedern auf Gefahr von Stimmengleichheit bei 4 Personen, ist auch schon gutes Team so

Hinweis VL: kann ja auch noch 5. gewählt werden

RB: auch für Aufnahme von Beisitzern

RB: auch für 5er-Vorstand

RB: lieber nicht wieder

Vorschlag, beide zusammenzuwählen

Hinweis Wahlleiter: gleichberechtigte Posten können in einem Wahlgang gewählt werden

• Frage VL: noch zwei wählen? - 4 zu 2 dafür
• Frage VL: beide Stellvertreter nennen
• Abstimmung
  • 5 für zwei weitere Ämter

Aussprache zu Bezeichnungen

Vorschlag 2. Stellvertreter+PolGF

RB: Hinweis, PolGF wegzulassen, da Presse sich drauf stürzt

RB: Beisitzer ist weniger verwirrend

RB: warum PolGF?

RB: wenn es keine Missverständnisse mehr gibt, kann's auch Beisitzer heißen

RB:

RB: Vorschlag Vorstandsbeisitz

RB: bitte auch Aufgaben auf Beisitzer normal verteilen

RB: Namen sind eigentlich egal, Hauptsache Arbeit wird gemacht

RB: gäbe noch zwei Kandidaten

• Abstimmung über Bezeichnung
  • 6 zu 1 für gleiche Bezeichnungen
  • Mehrheit für Vorstandsbeisitzer

Vorstellung der Kandidaten für das vierte und fünfte Vorstandsmitglied (Vorstandsbeisitzer)

• Jana Schüllert

Vorstellung

berufliche Vorstellung, seit Gründung Beisitzer, möchte Wanderstammtisch weiterführen, Kommunalprogramm, Vorstandskram

Aussprache

- kein Redebedarf -

• Sven Horvath

Vorstellung

persönliche Infos

war GenSek und möchte weiter mitarbeiten

Aussprache

- kein Redebedarf -

• Rene Heinz

Vorstellung

nicht da, aber bereits im Vorstand gewesen

Aussprache

- kein Redebedarf -

Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes

• Übergabe an Wahlleiter 16:13 Uhr
  • Hinweis Wahlleiter: zwei Leute müssen über 50% kommen, sonst ist noch ein Wahlgang nötig!!!
  • Wahlmusik ist "Trololo"
• Eröffnung des Wahlganges um 16:14 Uhr
• Schließung des Wahlganges um 16:15 Uhr
• Auszählung

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes

• Ergebnis der Auszählung
  • 2 Jana, 2 Rene, 5 Sven
• Nimmt der Kandidat die Wahl an?
  • Sven nimmt die Wahl an.
• Damit muss entschieden werden, ob noch mal gewählt werden soll.

Wahl des zweiten Vorstandsbeisitzers

Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes

• Abstimmung ob noch ein Wahlgang durchgeführt werden soll
  • 6 zu 1 für weiteren Wahlgang

Vorstellung der Kandidaten für den zweiten Vorstandsbeisitzer

• Jana Schüllert

Vorstellung

war ja schon

Aussprache

- kein Redebedarf -

• Rene Heinz

Vorstellung

war ja schon

Aussprache

- kein Redebedarf -

• 5 Minuten Pause bis 16:28 Uhr

Wahl des fünften Vorstandsmitglied

• Übergabe an Wahlleiter 16:28 Uhr
• Eröffnung des Wahlganges um 16:28 Uhr
• Schließung des Wahlganges um 16:30 Uhr
• Auszählung

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des fünften Vorstandsmitgliedes

• Ergebnis der Auszählung
  • abgegeben 7, gültig 7
  • 6 Jana, 4 Rene
• Nimmt der Kandidat die Wahl an?
  • Jana nimmt die Wahl an.

• Frage der VL: Sollen noch mehr Vorstandsmitglieder gewählt werden?
  • Versammlung ist einstimmig dagegen

Wahl der Kassenprüfer

Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer

• Hinweis VL: laut Satzung müssen zwei gewählt werden
• Vorschlag: Falko - kandididert
• Uwe Rüdiger
• Falko Windisch

Wahl der Kassenprüfer

• Frage des Wahlleiters: Offene Abstimmung ist ok für Versammlung?
  • ja
• Abstimmung
  • 6 zu 1 für beide
• beide nehmen die Wahl an

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge

• Frage der VL, ob Pause gewünscht ist
  • nein

001 - Präambel für Programm (JunkerGeorg)

Vorstellung

haben viele mitgearbeitet und gegengelesen

Aussprache

- kein Redebedarf -

Abstimmung

mit überwiegender Mehrheit angenommen

002 - Bürgernähe und Bürgerbeteiligung (JunkerGeorg)

Vorstellung

stand schon lange so im Pad, weil fertig; sind die üblichen grundlegenden Themen

Aussprache

RB: Gibt das ja schon in Leitlinien, geht zu sehr ins Detail, viel Wissen fehlt noch, genau deshalb aussortiert, um später eingefügt zu werden

Hinweis VL: Es gibt noch kein Programm, nur verbindliche Meinungsbilder von Stammtischen; das hier wir ein echtes Programm

RB: 18 und 2 fordern nichts Gegenteiliges, widersprechen sich nicht, ergänzen sich

Hinweis VL: sind nicht konkurrierend, da sie beide "an geeigneter Stelle" lauten

RB: brauchen endlich was Festes, sollte gemacht werden

RB: Reihenfolge ist egal, kann selbst festgelegt werden

Hinweis VL: es gibt nur 1 Programm, ist egal wie das heißt

RB: und das ist auch viel sinnvoller

VL stellt unterbricht Versammlung kurz um Bezeichnungsfrage zu prüfen; stellt fest, dass es nur ein Programm gibt

RB: wäre Runde Sache, wenn man alles so annimmt

Abstimmung

einstimmig angenommen

003 - Konsolidierung des Haushalts und nachhaltige Kostenreduzierung (JunkerGeorg)

Vorstellung

nicht viel zu sagen

Aussprache

RB: wichtig, da es noch keinen Bürgerhaushalt gibt, nur die AG

RB: bitte noch Fehler korrigieren

Abstimmung

einstimmig angenommen

004 - 3. Stärkung der Wirtschaft und aktive Ansiedlungspolitik (JunkerGeorg)

Vorstellung

Gera soll wirtschaftlich wieder in attraktive Situation gebracht werden, nachdem im letzen Jahr viele Unternehmen abgewandert sind

Aussprache

RB: Lotsenprinzip war schon mal angedacht, kam aber nicht durch; Kleinstaaterei immer noch Problem, Großkreise andenken; guter Antrag

Abstimmung

mit überwiegender Mehrheit angenommen

005 - 4. Toleranz und Sicherheit (JunkerGeorg)

Vorstellung

ist Text aus 8-Punkte-Programm und so auch schon auf Flyern rausgegangen, kann man so gut übernehmen

Aussprache

RB: zweiter Teil ist unnötig

RB: kann jetzt nicht mehr geändert werden

• GO MB: Zustimmung? - 5 dafür, 2 dagegen - Meinungsbild ist positiv

Abstimmung

mit großer Mehrheit angenommen

006 - 5. Freie Software als Standard (JunkerGeorg)

Vorstellung

Vorstellung Hintergrund des Vorgehens in München (Vorteile), Vorzüge freier Software erläutert

Aussprache

- kein Redebedarf -

Abstimmung

einstimmig angenommen

007 - Energiewirtschaft und Klimaschutz (JunkerGeorg)

Vorstellung

hat Text nicht selbst geschrieben, nur fertigen Text übernommen

Aussprache

RB: ist noch Input von Ed, ist auch gute Forderung

RB: Gera ist schon dabei, ein Klimaschutzkonzept zu entwickel, deshalt ist Antrag nicht so wichtig; erstmal Stand der Dinge in Erfahrung zu bringen; nicht Dinge fordern, die schon gemacht werden

RB: Stand der Dinge ist unklar

RB: ist Vision, nicht sehr konkret, kann gut im Programm stehen, muss allerdings noch erarbeitet werden, was konkret ind er Kommune vor Ort passieren soll, das dann ergänzt werden

RB: aktueller Stand ist Auflage durch EU, bis 1. Oktober Konzept zu erarbeiten, sollten Druck aufrechterhalten

RB: gibt tatsächlich Probleme mit Emissionen, Straßensperre droht

Abstimmung

mit 4 zu 3 angenommen (Hinweis VL: laut Satzung keine 2/3-Mehrheit nötig)

008 - Verbesserung der Energieeffizienz (JunkerGeorg)

• Frage der VL, ob Gerrit auch protokollieren darf
  • ist ok

Vorstellung

RB: Geht um oeffentl. Gebaeude, Sanierungen, vor allem Schulen, Möglichkeiten d. Technisierung nutzen (LED-Strassenbel.)

keine Diskussion

Meinungsbild: knappe Mehrheit f. Antrag

Aussprache

- kein Redebedarf -

Abstimmung

3 zu 2 angenommen

009 - Leitlinie "Wirtschaft und Finanzen" (Lazarus)

Vorstellung

Anm: Leitlinien sind ganz normale Programmbeitraege in Stichpunkten

Meinungsbild: Mehrheit dafuer

Aussprache

- kein Redebedarf -

Abstimmung

6 zu 1 angenommen

010 - Leitlinie "Bauen, Wohnen und Leben" (Lazarus)

Vorstellung

RB: Erklärung was Wächterhäuser sind von Jana

RB: letzter Punkt wichtig, Wahlversprechen v. Fr. Hahn diesbezuegl. pruefen

2 Akkreditierte verlassen die Versammlung, Quorum istgerade noch aufrechterhalten

Aussprache

- kein Redebedarf -

Abstimmung

3 zu 2 angenommen

011 - Leitlinie "Soziales und Familie" (Lazarus)

Vorstellung

Meinungsbild: Mehrheit gegeben

Aussprache

- kein Redebedarf -

Abstimmung

4 zu 1 angenommen

012 - Leitlinie "Bildung und Wissenschaft" (Lazarus)

Vorstellung

Aussprache

Diskussion Ganzheitliches Lernen: Begriffserklärung

RB: sieht dabei kein Problem

Abstimmung

einstimmig angenommen

013 - Leitlinie "Kultur und Tourismus" (Lazarus)

Vorstellung

Freibad ist strittig in Gera

Meinungsbild: stark positiv

Aussprache

- kein Redebedarf -

Abstimmung

einstimmig angenommen

014 - Leitlinie "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" (Lazarus)

Vorstellung

Aussprache

- kein Redebedarf -

Abstimmung

4 zu 1 angenommen

015 - Leitlinie "Natur, Landwirtschaft und Umwelt" (Lazarus)

Vorstellung

RB: Anm. PPP ergänzen um es eindeutig zu machen

Aussprache

- kein Redebedarf -

Abstimmung

4 zu 0 angenommen

016 - Leitlinie "Gesundheit" (Lazarus)

Vorstellung

falsch verlinkt, Antrag nochmal vorgelesen

Aussprache

RB: Anm. 1. Punkt ist Bundes-/Landesthema, wir sollten uns kommunal positionieren

Abstimmung

4 zu 0 angenommen

017 - Leitlinie "Tierschutz" (Lazarus)

Vorstellung

Hintergrunderläuterung zu Rassenlisten vs. Einzeleinstufung

Problemtik voller Tierheime

Anreize schaffen, Tiere zu adoptieren

Aussprache

RB:

Abstimmung

4 zu 1 angenommen

018 - Leitlinie "Bürgerbeteiligung und öffentliche Verwaltung" (Lazarus)

Vorstellung

im Pad so zusammengetragen

Diskussion

RB: immer gucken, wo es sinnvoll und möglich ist, Verträge sind nicht endlos offenzulegen im Vergaberecht

RB: Erfurter und Landesvorstand gratulieren dem neuen Vorstand und freuen sich auf

Abstimmung

einstimmig angenommen

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge

Abstimmung über die Leitlinien des Kommunalprogrammes für den KV Gera (Optimist)

• - zurückgezogen -
• wird nicht übernommen

Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes

• Peter: war sehr konstruktiv, haben viel vor uns, Wahlen, wenn wir alle Kreise 5% schaffen, wird alles gut, setzen uns dieses Ziel; wollen unser Kreisprogramm bis dahin noch anpassen, um gute Gesprächsgrundlage für Bürger zu haben und etwas erreichen zu können

• Hinweis VL, es müssen noch $Dinge unterschrieben werden und eine PM geschrieben werden
• Versammlung wird geschlossen um 17:41 Uhr