TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag Gera 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 014

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA014
Einreichungsdatum 15.03.2013
Gliederung Kreisverband Gera
Antragsteller Lazarus
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt
Zusammenfassung des Antrags Leitlinien "Ordnung, Sicherheit und Verkehr"
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung 15.03.2013
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Leitlinien "Ordnung, Sicherheit und Verkehr"

Antragstext

Der Parteitag möge folgendes als Teil des Programms der PIRATEN Gera beschließen:

Ordnung, Sicherheit und Verkehr

Wir setzen uns ein:

  • für ausreichend kostenlose Parkmöglichkeiten in der Kommune
  • gegen Videoüberwachung im öffentlichen Raum
  • dafür, das Straßen und Brücken zeitnah repariert und instandgesetz werden
  • für eine Verbesserung der Schienenanbindung nach Gera
  • für die Anpassung der Sondernutzungsgebührensatzung für gemeinnützige Vereine, Parteien, Gewerkschaften

Antragsbegründung

Neue Leitlinien.

Piratenpad

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Anregungen

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Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen