TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 23. März 2013, 18:32 Uhr

Inhaltsverzeichnis

1 Allgemeine Informationen
2 Tagesordnung

Allgemeine Informationen

Ort:	Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Straße 7, Gera
Datum:	23.3.13
Versammlungsleiter:	Gerald Albe
Wahlleiter:	Joachim Bokor
Wahlhelfer:	Falko Windisch, Lara Lämke
Protokollanten:	Dorothea Ludwig
Beginn:	Sa., 23.03.2013, 14:17 Uhr
Ende:	Sa., 23.03.2013, XX:XX Uhr
Unterschriften:	Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorsitzender
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder:	7

Tagesordnung

Formalia

Eröffnung durch den Vorstand
- Peter sagt was Wichtiges
- Gerald wird beauftragt, die Versammlungsleitung zu wählen

Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
Wahl der Hauptversammlungsleitung
- Gerald
- einstimmig gewählt

Wahl der Protokollführung
- Doro
- kann das, hat das schon gemacht
- einstimmig gewählt

Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
- Doro erklärt kurz die Möglichkeiten des Vorgehens bei der Wahl, Empfehlung:
  - erst Vorsitzender und Schatzmeister wählen
  - dann über Amtsbezeichnung für Dritten abstimmen, Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
  - Abstimmung über Wahl eines weiteren Vorstandsmitgliedes, Abstimmung über dessen Bezeichnung

ab 13.30 Uhr Akkreditierung
14.00 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorstand
Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
Beschluss der Tagesordnung
Beschluss der Geschäftsordnung
Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
Wahl des Wahlleiters
Bestimmung der Wahlhelfer
Wahl der Rechnungsprüfer
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
Bericht der Rechnungsprüfer
Entlastung des Vorstandes
Wahl des neuen Vorstandes
Vorstellung und Wahl des Vorsitzenden
Vorstellung und Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
Vorstellung und Wahl eines Dritten Vorstandesmitgliedes
Abstimmung über weitere Wahlgänge
Wahl der Kassenprüfer
Redebeitrag
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes

- TO ist einstimmig angenommen
Änderungsanträge
- keine

Beschluss der Geschäftsordnung
- Hinweis, dass die Geschäftsordnung des letzten Kreisparteitages gilt

Vorstellung neue GO: Bugfixes, Anpassung des Wahlverfahrens, Stimmzettelgestaltung in die Hand des Wahlleiters gelegt, Beschreibung von Approval Voting wie in Bundes-GO
Änderungen: keine
Abstimmung neue GO: mehrheitlich angenommen

Abstimmung über die Zulassung von Gästen
- einstimmig zugelassen
Abstimmung über die Zulassung von Presse
- einstimmig zugelassen
Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
- mehrheitlich angenommen
Zulassung von Gastrednern
- mehrheitlich zugelassen

Wahl der Wahlleitung
- Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
- Wahl der Wahlleitung
- Joachim Bokor - wird seine kleinste Versammlung ever
  - mehrheitlich angenommen
Bestimmung der Wahlhelfenden
- Lara Lämke, Falko Windisch
- kein Widerspruch

Wahl der Rechnungsprüfer
- Vorschlag: Kassenprüfer
- Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfer
- Gerrit Einert, Ulrike Hoeft - mehrheitlich angenommen

Grußworte des LaVo

- Lara wünscht alles Gute und freut sich auf gute Zusammenarbeit

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge

SÄA001 - Änderung der Satzungsbestimmungen zum Kreisvorstand

konkurrierend zu SÄA003 - Anzahl der Vorstandsmitglieder
SÄA003 ist zurückgezogen, wird nicht übernommen

Vorstellung: Klarstellung Status der Beisitzer als normale Vorstandsmitglieder
Aussprache: RB: bessere Klarheit, würde dafür stimmen
Abstimmung: einstimmig angenommen

SÄA002 - Amtszeit des Vorstands

Vorstellung: Änderung der Amtszeit des Vorstandes auf mindestens einmal im Jahr; Erfahrung zeigt, dass ohnehin wenige Vorstände länger durchhalten; ist also Anpassung an die Realität; RB: zwei Jahre war ein Experiment, hat nich geklappt, kann man ja immer wieder ändern; RB: Kritik an Beschränkung auf zwei Amtsperioden, bei so wenig Mitgliedern schwierig; RB: berauben wir uns nicht unserer Kraft? eventuell Änderung auf postengebundene Regelung?; RB: wird grade bei Schatzmeister schwierig; RB: lieber diesen Antrag annehmen und den strittigen Teil beim nächsten Mal rausschmeißen, da er jetzt noch nicht relevant ist, die Amtszeit schon; RB: Zustimmung, zwei Jahre sind lang; RB: Wie ist das mit Änderung von oben; RB: gerade nur redaktionelle Änderungen möglich, kein Inhalt; lieber so annehmen und nachträglich anpassen
Abstimmung: einstimmig angenommen

Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes

Vorsitzender [[ | Uwe]]: haben OB-Kandidaten-Befragung gemacht, lief alles gut; Zivilverfahren wegen Wahlflyern betreut; Infostände in Gera und Greiz; PMs; Anti-Acta-Demo; Anschreiben verschiedener Unternehmen, warum sie Gera verlassen haben; Aktionen gegen rechts; Gespräch bei Festival; VoSis, Stammtische, Mitarbeit online; Plenum; aus privaten Gründen Rückzug im Januar
Stellvertretender Vorsitzender [[ | Peter ]]: Vertretung des Vorstitzenden; Organisation und Verwaltung; beim DGB unsere Themen vertreten; in den letzten Wochen leitung der VoSis usw.; Teilnahme an Montagsdemos für soziale Gerechtigkeit
Schatzmeister [[ | Jörg]]: Mitgliederbetreuung/Verwaltung; Zahlen verwalten, Wiki aktuell halten; einige Buchungen noch offen; wird aktuelles Chaos hoffentlich im nächsten Jahr vermeiden können
Generalsekretär [[ | Sven]]: bis November Mitgliederverwaltung, bis Land das übernommen hat; Betreuung und Anmeldung aller Infostände; Rede beim Fest für Toleranz und Menschlichkeit im Juni; Mitarbeit am Runden Tische gegen Rechts, Mitorga von Demos; LPTs, Stammtisch Jena; Rede bei Anti-Acta-Demo; Plenums-Orga; seit Eisenberg Vertrauensperson für Kandidat im SHK
Politischer Geschäftsführer [[ | Stefan ]]: Wahlkampf mit unterstützt; durch zu groß empfundenes Durcheinander und offen ausgetragene Differenzen dann zurückgezogen; dann auch Aufgaben schleifen lassen, später Rücktritt; Rede zum ersten Mai
Beisitzer [[ | Jana ]]: Kontakte knüpfen zu anderen KVs; Wanderstammtisch mit aufgebaut mit Rene und Gerrit; Teilnahme an Infoständen, Acta-Demos, Schulung in Hermsdorf; Mitarbeit in AG Kommunalprogramm
Beisitzer [[ | Rene ]] (Vorstellung durch Jana): vieles deckungsgleich; Pflege der Facebookseite mit 80 Lesern; Teilnahme an

Bericht der Rechnungsprüfer

Buchhaltung stimmt mit Konto überein
es fehlt allerdings noch ein Kontoauszug, um Dinge abzuschließen
es fehlt noch ein Beschluss für im Sommer bestellte Kaperbriefe
ab 50€ sind zwei Unterschriften nötig, darunter sollte das gehen
Hinweis der VL: Entlastung heilt das nachträglich
Rechnungsprüfer empfehlend dies, unter Voraussetzung das der Rest nachgereicht wird

Entlastung des Vorstandes

Vorstand wird im ganzen entlastet
politische Entlastung - einstimmig
finanzielle Entlastung - einstimmig

Wahl des neuen Vorstandes

Vorsitzender

Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden

Gerrit Einert

Vorstellung: konntet mich ja schon erleben; warum ich kandidiere: Tendenz zu Auflösung des KV/kommissarischer Verwaltung durch LaVo; für mich keine Option, Organisationsstruktur vor Ort muss zuverlässig erhalten werden; das möchte ich machen; Kommunalprogramm voranbringen, Wanderstammtisch pflegen, dafür sorgen, dass Menschen sich wieder mehr einbringen und engagieren
Aussprache: RB: Wie gehst du mit Situationen um, wenn Störer dabei sind und Menschen persönlich angreifen, Ruf schädigen?; A: Vorschlag von Audioaufzeichnung, um sowas nachvollziehen zu können; Verweise wurden ausgesprochen, weitere Maßnahmen schwer umzusetzen ohne Nachweise; RB: wie ist dein zeitlicher Rahmen?; A: freiberuflich, schaffe ich

Peter Lengert

Vorstellung: möchte als einigendes Element wirken, gehöre keinen Grüppchen an; möchte, dass Geraer Piraten öffentlichkeitswirksamer werden, Inhalte nach außen tragen (Bildung, Transparenz,...), Begeisterung für die Piraten wiederzuerwecken; möchte sich Kodex setzen, dass interne Probleme nicht mehr vorkommen; müssen wieder Team sein, alle an einem Strang ziehen - Wahlen stehen an
Aussprache: RB: Wie gehst du mit Störenfrieden um?; A: so weiter vorgehen wie jetzt angefangen; Kritik ins Gesicht, früher Handeln bei Problemen, konsequenter vorgehen, Möglichkeiten diskutieren und nutzen, Mehrheitsentscheidungen statt Schnellschüssen im Vorstand, Schiedskommission einbeziehen, Rat holen; RB: Zeit?; A: freiberuflich, ist da.; RB: Probleme wegen früherer Zugehörigkeit zur Linken? Resonanz alter Kollegen?; A: War ja nicht PDS sondern WASG, versucht dort mitzuarbeiten, aber dort nie Ziele gefunden, wie sie die Piraten haben, gerade an Mitbestimmung von unten ist schwer zu gewöhnen, aber tolle Sache. Feedback ist "positiv" bis "mutig"", wurde bekräftigt, hier mitzuarbeiten.; RB: Engagement im digitalen Raum? Wird das mehr?; A: Bevorzuge Live-Treffen, aber ist unser Arbeitsinstrument, da muss ich eben auch noch mit 55 was lernen

Wahl des Vorsitzenden

Übergabe an Wahlleiter 15:18 Uhr
- Wahlleiter erläutert Wahlverfahren, gibt Hinweise zum Ausfüllen der Wahlzettel
Eröffnung des Wahlganges um 15:20 Uhr
Schließung des Wahlganges um 15:21 Uhr
Auszählung
solange 5 Minuten Pause

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Vorsitzenden

Ergebnis der Auszählung
- 7 abgegeben, 7 gültig
- Gerrit 3, Peter 5
Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- Peter nimmt die Wahl an und hofft, er kann auch die, die ihn nicht gewählt haben, überzeugen

Schatzmeister

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

Jörg Wesp

Vorstellung: berufliche Situation usw. - passt alles
Aussprache: RB: Hattest diese Position ja schon inne, hast du dich da wohlgefühlt?; A: Muss noch manches lernen, wird aber dieses Jahr Schulung geben. Gab ja für uns alle im letzten Jahr schwierige, jetzt starten wir alle wieder durch und gut is.; RB: Wie beurteilst du dich selbst im Bezug auf konsequenten Einsatz deines Vetorechts?; A: klar, man kann nur ausgeben was man hat

Wahl des Schatzmeisters

Übergabe an Wahlleiter 15:34 Uhr
- gleiches Prinzip wie eben
Eröffnung des Wahlganges um 15:35 Uhr
Schließung des Wahlganges um 15:37 Uhr
Auszählung

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters

Ergebnis der Auszählung
- 7 abgegeben, 7 gültig
- 7 Jörg
Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- Jörg nimmt die Wahl an.

Wahl des dritten Vorstandsamtes

Vorstellung der Kandidaten für das dritte Vorstandsmitglied

Befragung der Versammlung zur Bezeichnung des dritten Vorstandsmitgliedes
- Meinungsbild ergibt kleine Mehrheit für Stellvertretender Vorsitzender

Vorschläge: Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer
Aussprache: RB: GenSek wäre klarer nach außen; RB: gar nicht, in jeder Partei anders; RB: Namen sind Schall und Rauch, Aufgaben verteilt ihr; Hinweis der VL: in der Satzung ist nichts vorgeschrieben
Abstimmung: 5 für Stellvertretender Vorsitzender, keiner dagegen

Sven Horvath

Vorstellung: möchte nur Alternative zu Gerrit bieten
Aussprache: - kein Redebedarf -

Gerrit Einert

Vorstellung: selbe Intention wie Sven
Aussprache: - kein Redebedarf -

Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes

Übergabe an Wahlleiter 15:45 Uhr
- Wahlleiter prangert an, dass nicht ausführlich genug diskutiert wurde und die Wahlzettel noch nicht fertig sind
Eröffnung des Wahlganges um 15:46 Uhr
Schließung des Wahlganges um 15:49 Uhr
Auszählung

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes

Ergebnis der Auszählung
- 7 abgegeben, 7 gültig
- Gerrit 5, Sven 3
Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- Gerrit nimmt die Wahl an.

Wahl des vierten Vorstandsamtes

Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes

VL befragt Versammlung zu Wunsch
- 5 zu 2 für weiteres Amt

Aussprache: RB: Sven würde gern wieder GenSek machen; RB: sind so wenig Aktive, brauchen nicht noch größere Verwaltung, alles andere kann delegiert werden, brauchen auch Leute für Stadtratswahl; sollte Backup sein, falls jemand wegfällt, damit nicht neu gewählt werden muss; RB: Hinweis bei vier Mitgliedern auf Gefahr von Stimmengleichheit bei 4 Personen, ist auch schon gutes Team so; Hinweis VL: kann ja auch noch 5. gewählt werden; RB: auch für Aufnahme von Beisitzern; RB: auch für 5er-Vorstand; RB: lieber nicht wieder; Vorschlag, beide zusammenzuwählen; Hinweis Wahlleiter: gleichberechtigte Posten können in einem Wahlgang gewählt werden

Frage VL: noch zwei wählen? - 4 zu 2 dafür
Frage VL: beide Stellvertreter nennen
Abstimmung
- 5 für zwei weitere Ämter

Aussprache zu Bezeichnungen: Vorschlag 2. Stellvertreter+PolGF; RB: Hinweis, PolGF wegzulassen, da Presse sich drauf stürzt; RB: Beisitzer ist weniger verwirrend; RB: warum PolGF?; RB: wenn es keine Missverständnisse mehr gibt, kann's auch Beisitzer heißen; RB:; RB: Vorschlag Vorstandsbeisitz; RB: bitte auch Aufgaben auf Beisitzer normal verteilen; RB: Namen sind eigentlich egal, Hauptsache Arbeit wird gemacht; RB: gäbe noch zwei Kandidaten

Abstimmung über Bezeichnung
- 6 zu 1 für gleiche Bezeichnungen
- Mehrheit für Vorstandsbeisitzer

Vorstellung der Kandidaten für das vierte und fünfte Vorstandsmitglied (Vorstandsbeisitzer)

Jana Schüllert

Vorstellung: berufliche Vorstellung, seit Gründung Beisitzer, möchte Wanderstammtisch weiterführen, Kommunalprogramm, Vorstandskram
Aussprache: - kein Redebedarf -

Sven Horvath

Vorstellung: persönliche Infos; war GenSek und möchte weiter mitarbeiten
Aussprache: - kein Redebedarf -

Rene Heinz

Vorstellung: nicht da, aber bereits im Vorstand gewesen
Aussprache: - kein Redebedarf -

Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes

Übergabe an Wahlleiter 16:13 Uhr
- Hinweis Wahlleiter: zwei Leute müssen über 50% kommen, sonst ist noch ein Wahlgang nötig!!!
- Wahlmusik ist "Trololo"
Eröffnung des Wahlganges um 16:14 Uhr
Schließung des Wahlganges um 16:15 Uhr
Auszählung

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes

Ergebnis der Auszählung
- 2 Jana, 2 Rene, 5 Sven
Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- Sven nimmt die Wahl an.
Damit muss entschieden werden, ob noch mal gewählt werden soll.

Wahl des zweiten Vorstandsbeisitzers

Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes

Abstimmung ob noch ein Wahlgang durchgeführt werden soll
- 6 zu 1 für weiteren Wahlgang

Vorstellung der Kandidaten für den zweiten Vorstandsbeisitzer

Jana Schüllert

Vorstellung: war ja schon
Aussprache: - kein Redebedarf -

Rene Heinz

Vorstellung: war ja schon
Aussprache: - kein Redebedarf -

5 Minuten Pause bis 16:28 Uhr

Wahl des fünften Vorstandsmitglied

Übergabe an Wahlleiter 16:28 Uhr
Eröffnung des Wahlganges um 16:28 Uhr
Schließung des Wahlganges um 16:30 Uhr
Auszählung

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des fünften Vorstandsmitgliedes

Ergebnis der Auszählung
- abgegeben 7, gültig 7
- 6 Jana, 4 Rene
Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- Jana nimmt die Wahl an.

Frage der VL: Sollen noch mehr Vorstandsmitglieder gewählt werden?
- Versammlung ist einstimmig dagegen

Wahl der Kassenprüfer

Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer

Hinweis VL: laut Satzung müssen zwei gewählt werden
Vorschlag: Falko - kandididert
Uwe Rüdiger
Falko Windisch

Wahl der Kassenprüfer

Frage des Wahlleiters: Offene Abstimmung ist ok für Versammlung?
- ja
Abstimmung
- 6 zu 1 für beide
beide nehmen die Wahl an

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge

Frage der VL, ob Pause gewünscht ist
- nein

001 - Präambel für Programm (JunkerGeorg)

Vorstellung: haben viele mitgearbeitet und gegengelesen
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: mit überwiegender Mehrheit angenommen

002 - Bürgernähe und Bürgerbeteiligung (JunkerGeorg)

Vorstellung: stand schon lange so im Pad, weil fertig; sind die üblichen grundlegenden Themen
Aussprache: RB: Gibt das ja schon in Leitlinien, geht zu sehr ins Detail, viel Wissen fehlt noch, genau deshalb aussortiert, um später eingefügt zu werden; Hinweis VL: Es gibt noch kein Programm, nur verbindliche Meinungsbilder von Stammtischen; das hier wir ein echtes Programm; RB: 18 und 2 fordern nichts Gegenteiliges, widersprechen sich nicht, ergänzen sich; Hinweis VL: sind nicht konkurrierend, da sie beide "an geeigneter Stelle" lauten; RB: brauchen endlich was Festes, sollte gemacht werden; RB: Reihenfolge ist egal, kann selbst festgelegt werden; Hinweis VL: es gibt nur 1 Programm, ist egal wie das heißt; RB: und das ist auch viel sinnvoller; VL stellt unterbricht Versammlung kurz um Bezeichnungsfrage zu prüfen; stellt fest, dass es nur ein Programm gibt; RB: wäre Runde Sache, wenn man alles so annimmt
Abstimmung: einstimmig angenommen

003 - Konsolidierung des Haushalts und nachhaltige Kostenreduzierung (JunkerGeorg)

Vorstellung: nicht viel zu sagen
Aussprache: RB: wichtig, da es noch keinen Bürgerhaushalt gibt, nur die AG; RB: bitte noch Fehler korrigieren
Abstimmung: einstimmig angenommen

004 - 3. Stärkung der Wirtschaft und aktive Ansiedlungspolitik (JunkerGeorg)

Vorstellung: Gera soll wirtschaftlich wieder in attraktive Situation gebracht werden, nachdem im letzen Jahr viele Unternehmen abgewandert sind
Aussprache: RB: Lotsenprinzip war schon mal angedacht, kam aber nicht durch; Kleinstaaterei immer noch Problem, Großkreise andenken; guter Antrag
Abstimmung: mit überwiegender Mehrheit angenommen

005 - 4. Toleranz und Sicherheit (JunkerGeorg)

Vorstellung: ist Text aus 8-Punkte-Programm und so auch schon auf Flyern rausgegangen, kann man so gut übernehmen
Aussprache: RB: zweiter Teil ist unnötig; RB: kann jetzt nicht mehr geändert werden

GO MB: Zustimmung? - 5 dafür, 2 dagegen - Meinungsbild ist positiv

Abstimmung: mit großer Mehrheit angenommen

006 - 5. Freie Software als Standard (JunkerGeorg)

Vorstellung: Vorstellung Hintergrund des Vorgehens in München (Vorteile), Vorzüge freier Software erläutert
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: einstimmig angenommen

007 - Energiewirtschaft und Klimaschutz (JunkerGeorg)

Vorstellung: hat Text nicht selbst geschrieben, nur fertigen Text übernommen
Aussprache: RB: ist noch Input von Ed, ist auch gute Forderung; RB: Gera ist schon dabei, ein Klimaschutzkonzept zu entwickel, deshalt ist Antrag nicht so wichtig; erstmal Stand der Dinge in Erfahrung zu bringen; nicht Dinge fordern, die schon gemacht werden; RB: Stand der Dinge ist unklar; RB: ist Vision, nicht sehr konkret, kann gut im Programm stehen, muss allerdings noch erarbeitet werden, was konkret ind er Kommune vor Ort passieren soll, das dann ergänzt werden; RB: aktueller Stand ist Auflage durch EU, bis 1. Oktober Konzept zu erarbeiten, sollten Druck aufrechterhalten; RB: gibt tatsächlich Probleme mit Emissionen, Straßensperre droht
Abstimmung: mit 4 zu 3 angenommen (Hinweis VL: laut Satzung keine 2/3-Mehrheit nötig)

008 - Verbesserung der Energieeffizienz (JunkerGeorg)

Frage der VL, ob Gerrit auch protokollieren darf
- ist ok

Vorstellung: RB: Geht um oeffentl. Gebaeude, Sanierungen, vor allem Schulen, Möglichkeiten d. Technisierung nutzen (LED-Strassenbel.); keine Diskussion; Meinungsbild: knappe Mehrheit f. Antrag
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: 3 zu 2 angenommen

009 - Leitlinie "Wirtschaft und Finanzen" (Lazarus)

Vorstellung: Anm: Leitlinien sind ganz normale Programmbeitraege in Stichpunkten; Meinungsbild: Mehrheit dafuer
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: 6 zu 1 angenommen

010 - Leitlinie "Bauen, Wohnen und Leben" (Lazarus)

Vorstellung: RB: Erklärung was Wächterhäuser sind von Jana; RB: letzter Punkt wichtig, Wahlversprechen v. Fr. Hahn diesbezuegl. pruefen; 2 Akkreditierte verlassen die Versammlung, Quorum istgerade noch aufrechterhalten
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: 3 zu 2 angenommen

011 - Leitlinie "Soziales und Familie" (Lazarus)

Vorstellung: Meinungsbild: Mehrheit gegeben
Aussprache
Abstimmung: 4 zu 1 angenommen

012 - Leitlinie "Bildung und Wissenschaft" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache: Diskussion Ganzheitliches Lernen: Begriffserklärung; RB: sieht dabei kein Problem
Abstimmung: einstimmig angenommen

013 - Leitlinie "Kultur und Tourismus" (Lazarus)

Vorstellung: Freibad ist strittig in Gera; Meinungsbild: stark positiv
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: einstimmig angenommen

014 - Leitlinie "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: 4 zu 1 angenommen

015 - Leitlinie "Natur, Landwirtschaft und Umwelt" (Lazarus)

Vorstellung: Anm: PPP ergänzen um es eindeutig zu machen
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: 4 zu 0 angenommen

016 - Leitlinie "Gesundheit" (Lazarus)

Vorstellung: falsch verlinkt, Antrag nochmal vorgelesen
Aussprache: Anm: 1. Punkt ist Bundes-/Landesthema, wir sollten uns kommunal positionieren
Abstimmung: 4 zu 0 angenommen

017 - Leitlinie Leitlinien "Tierschutz" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: angenommen

018 - Leitlinie "Bürgerbeteiligung und öffentliche Verwaltung" (Lazarus)

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge

Abstimmung über die Leitlinien des Kommunalprogrammes für den KV Gera (Optimist)

Vorstellung: * - zurückgezogen -
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: angenommen

@@ Zeile 485: / Zeile 485: @@
 : Gera soll wirtschaftlich wieder in attraktive Situation gebracht werden, nachdem im letzen Jahr viele Unternehmen abgewandert sind
 ; Aussprache
-: - kein Redebedarf -
+: RB: Lotsenprinzip war schon mal angedacht, kam aber nicht durch; Kleinstaaterei immer noch Problem, Großkreise andenken; guter Antrag
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: mit überwiegender Mehrheit angenommen
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_005 | 005 - 4. Toleranz und Sicherheit (JunkerGeorg)]]  ====
 ; Vorstellung
-:
+: ist Text aus 8-Punkte-Programm und so auch schon auf Flyern rausgegangen, kann man so gut übernehmen
 ; Aussprache
-: - kein Redebedarf -
+: RB: zweiter Teil ist unnötig
+: RB: kann jetzt nicht mehr geändert werden
+* GO MB: Zustimmung? - 5 dafür, 2 dagegen - Meinungsbild ist positiv
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: mit großer Mehrheit angenommen
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_006 | 006 - 5. Freie Software als Standard (JunkerGeorg)]]  ====
 ; Vorstellung
-:
+: Vorstellung Hintergrund des Vorgehens in München (Vorteile), Vorzüge freier Software erläutert
 ; Aussprache
 : - kein Redebedarf -
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: einstimmig angenommen
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_007 | 007 - Energiewirtschaft und Klimaschutz (JunkerGeorg)]]  ====
 ; Vorstellung
-:
+: hat Text nicht selbst geschrieben, nur fertigen Text übernommen
 ; Aussprache
-: - kein Redebedarf -
+: RB: ist noch Input von Ed, ist auch gute Forderung
+: RB: Gera ist schon dabei, ein Klimaschutzkonzept zu entwickel, deshalt ist Antrag nicht so wichtig; erstmal Stand der Dinge in Erfahrung zu bringen; nicht Dinge fordern, die schon gemacht werden
+: RB: Stand der Dinge ist unklar
+: RB: ist Vision, nicht sehr konkret, kann gut im Programm stehen, muss allerdings noch erarbeitet werden, was konkret ind er Kommune vor Ort passieren soll, das dann ergänzt werden
+: RB: aktueller Stand ist Auflage durch EU, bis 1. Oktober Konzept zu erarbeiten, sollten Druck aufrechterhalten
+: RB: gibt tatsächlich Probleme mit Emissionen, Straßensperre droht
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: mit 4 zu 3 angenommen (Hinweis VL: laut Satzung keine 2/3-Mehrheit nötig)
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_008 | 008 - Verbesserung der Energieeffizienz (JunkerGeorg)]]  ====
+* Frage der VL, ob Gerrit auch protokollieren darf
+** ist ok
 ; Vorstellung
-:
+: RB: Geht um oeffentl. Gebaeude, Sanierungen, vor allem Schulen, Möglichkeiten d. Technisierung nutzen (LED-Strassenbel.)
+: keine Diskussion
+: Meinungsbild: knappe Mehrheit f. Antrag
 ; Aussprache
 : - kein Redebedarf -
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: 3 zu 2 angenommen
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_009 | 009 - Leitlinie "Wirtschaft und Finanzen" (Lazarus)]] ====
 ; Vorstellung
-:
+: Anm: Leitlinien sind ganz normale Programmbeitraege in Stichpunkten
+: Meinungsbild: Mehrheit dafuer
 ; Aussprache
 : - kein Redebedarf -
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: 6 zu 1 angenommen
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_010 | 010 - Leitlinie "Bauen, Wohnen und Leben" (Lazarus)]]  ====
 ; Vorstellung
-:
+: RB: Erklärung was Wächterhäuser sind von Jana
+: RB: letzter Punkt wichtig, Wahlversprechen v. Fr. Hahn diesbezuegl. pruefen
+: 2 Akkreditierte verlassen die Versammlung, Quorum istgerade noch aufrechterhalten
 ; Aussprache
 : - kein Redebedarf -
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: 3 zu 2 angenommen
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_011 | 011 - Leitlinie "Soziales und Familie" (Lazarus)]]  ====
 ; Vorstellung
+: Meinungsbild: Mehrheit gegeben
+; Aussprache
 :
-; Aussprache
-: - kein Redebedarf -
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: 4 zu 1 angenommen
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_012 | 012 - Leitlinie "Bildung und Wissenschaft"  (Lazarus)]]  ====
@@ Zeile 549: / Zeile 563: @@
 :
 ; Aussprache
-: - kein Redebedarf -
+: Diskussion Ganzheitliches Lernen: Begriffserklärung
+: RB: sieht dabei kein Problem
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: einstimmig angenommen
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_013 | 013 - Leitlinie "Kultur und Tourismus" (Lazarus)]]  ====
 ; Vorstellung
-:
+: Freibad ist strittig in Gera
+: Meinungsbild: stark positiv
 ; Aussprache
 : - kein Redebedarf -
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: einstimmig angenommen
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_014 | 014 - Leitlinie "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" (Lazarus)]]  ====
@@ Zeile 567: / Zeile 583: @@
 : - kein Redebedarf -
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: 4 zu 1 angenommen
 ==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_015 | 015 - Leitlinie "Natur, Landwirtschaft und Umwelt" (Lazarus)]]  ====
 ; Vorstellung
-:
+: Anm: PPP ergänzen um es eindeutig zu machen
 ; Aussprache
 : - kein Redebedarf -
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: 4 zu 0 angenommen
-==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_015 | 015 - Leitlinie  "Gesundheit" (Lazarus)]]  ====
+==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_016 | 016 - Leitlinie  "Gesundheit" (Lazarus)]]  ====
 ; Vorstellung
-:
+: falsch verlinkt, Antrag nochmal vorgelesen
 ; Aussprache
-: - kein Redebedarf -
+: Anm: 1. Punkt ist Bundes-/Landesthema, wir sollten uns kommunal positionieren
 ; Abstimmung
-: angenommen
+: 4 zu 0 angenommen
-==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_016 | 016 - Leitlinie Leitlinien "Tierschutz" (Lazarus)]]  ====
+==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_017 | 017 - Leitlinie Leitlinien "Tierschutz" (Lazarus)]]  ====
 ; Vorstellung
 :

TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 23. März 2013, 18:32 Uhr

Inhaltsverzeichnis

Allgemeine Informationen

Tagesordnung

Formalia

Grußworte des LaVo

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge

Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes

Bericht der Rechnungsprüfer

Entlastung des Vorstandes

Wahl des neuen Vorstandes

Vorsitzender

Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden

Wahl des Vorsitzenden

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Vorsitzenden

Schatzmeister

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

Wahl des Schatzmeisters

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters

Wahl des dritten Vorstandsamtes

Vorstellung der Kandidaten für das dritte Vorstandsmitglied

Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes

Wahl des vierten Vorstandsamtes

Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes

Vorstellung der Kandidaten für das vierte und fünfte Vorstandsmitglied (Vorstandsbeisitzer)

Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes

Wahl des zweiten Vorstandsbeisitzers

Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes

Vorstellung der Kandidaten für den zweiten Vorstandsbeisitzer

Wahl des fünften Vorstandsmitglied

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des fünften Vorstandsmitgliedes

Wahl der Kassenprüfer

Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer

Wahl der Kassenprüfer

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge

Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes

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