TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen
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* Schließung des Wahlganges um 15:21 Uhr | * Schließung des Wahlganges um 15:21 Uhr | ||
* Auszählung | * Auszählung | ||
| + | * solange 5 Minuten Pause | ||
===== Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Vorsitzenden ===== | ===== Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Vorsitzenden ===== | ||
* Ergebnis der Auszählung | * Ergebnis der Auszählung | ||
| − | ** | + | ** 7 abgegeben, 7 gültig |
| + | ** Gerrit 3, Peter 5 | ||
* Nimmt der Kandidat die Wahl an? | * Nimmt der Kandidat die Wahl an? | ||
| − | ** | + | ** Peter nimmt die Wahl an und hofft, er kann auch die, die ihn nicht gewählt haben, überzeugen |
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==== Schatzmeister ==== | ==== Schatzmeister ==== | ||
===== Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister ===== | ===== Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister ===== | ||
| − | * | + | * Jörg Wesp |
; Vorstellung | ; Vorstellung | ||
| − | : | + | : berufliche Situation usw. - passt alles |
; Aussprache | ; Aussprache | ||
| − | : | + | : RB: Hattest diese Position ja schon inne, hast du dich da wohlgefühlt? |
| + | : A: Muss noch manches lernen, wird aber dieses Jahr Schulung geben. Gab ja für uns alle im letzten Jahr schwierige, jetzt starten wir alle wieder durch und gut is. | ||
| + | : RB: Wie beurteilst du dich selbst im Bezug auf konsequenten Einsatz deines Vetorechts? | ||
| + | : A: klar, man kann nur ausgeben was man hat | ||
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===== Wahl des Schatzmeisters ===== | ===== Wahl des Schatzmeisters ===== | ||
| − | * Übergabe an Wahlleiter | + | * Übergabe an Wahlleiter 15:34 Uhr |
| − | * Eröffnung des Wahlganges um | + | ** gleiches Prinzip wie eben |
| − | * Schließung des Wahlganges um | + | * Eröffnung des Wahlganges um 15:35 Uhr |
| − | * Auszählung | + | * Schließung des Wahlganges um 15:37 Uhr |
| + | * Auszählung | ||
===== Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters ===== | ===== Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters ===== | ||
* Ergebnis der Auszählung | * Ergebnis der Auszählung | ||
| − | ** | + | ** 7 abgegeben, 7 gültig |
| + | ** 7 Jörg | ||
* Nimmt der Kandidat die Wahl an? | * Nimmt der Kandidat die Wahl an? | ||
| − | ** | + | ** Jörg nimmt die Wahl an. |
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===== Vorstellung der Kandidaten für das dritte Vorstandsmitglied ===== | ===== Vorstellung der Kandidaten für das dritte Vorstandsmitglied ===== | ||
* Befragung der Versammlung zur Bezeichnung des dritten Vorstandsmitgliedes | * Befragung der Versammlung zur Bezeichnung des dritten Vorstandsmitgliedes | ||
| + | ** Meinungsbild ergibt kleine Mehrheit für Stellvertretender Vorsitzender | ||
; Vorschläge | ; Vorschläge | ||
: Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer | : Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer | ||
; Aussprache | ; Aussprache | ||
| − | : | + | : RB: GenSek wäre klarer nach außen |
| + | : RB: gar nicht, in jeder Partei anders | ||
| + | : RB: Namen sind Schall und Rauch, Aufgaben verteilt ihr | ||
| + | : Hinweis der VL: in der Satzung ist nichts vorgeschrieben | ||
; Abstimmung | ; Abstimmung | ||
| − | : | + | : 5 für Stellvertretender Vorsitzender, keiner dagegen |
| − | * | + | * Sven Horvath |
; Vorstellung | ; Vorstellung | ||
| − | : | + | : möchte nur Alternative zu Gerrit bieten |
; Aussprache | ; Aussprache | ||
: - kein Redebedarf - | : - kein Redebedarf - | ||
| − | * | + | * Gerrit Einert |
; Vorstellung | ; Vorstellung | ||
| − | : | + | : selbe Intention wie Sven |
; Aussprache | ; Aussprache | ||
: - kein Redebedarf - | : - kein Redebedarf - | ||
===== Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes ===== | ===== Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes ===== | ||
| − | * Übergabe an Wahlleiter | + | * Übergabe an Wahlleiter 15:45 Uhr |
| − | * Eröffnung des Wahlganges um | + | ** Wahlleiter prangert an, dass nicht ausführlich genug diskutiert wurde und die Wahlzettel noch nicht fertig sind |
| − | * Schließung des Wahlganges um | + | * Eröffnung des Wahlganges um 15:46 Uhr |
| + | * Schließung des Wahlganges um 15: Uhr | ||
* Auszählung | * Auszählung | ||
Version vom 23. März 2013, 16:48 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Allgemeine Informationen
- 2 Tagesordnung
- 2.1 Formalia
- 2.2 Grußworte des LaVo
- 2.3 Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
- 2.4 Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
- 2.5 Bericht der Rechnungsprüfer
- 2.6 Entlastung des Vorstandes
- 2.7 Wahl des neuen Vorstandes
- 2.8 Wahl der Kassenprüfer
- 2.9 Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
- 2.9.1 001 - Präambel für Programm (JunkerGeorg)
- 2.9.2 002 - Bürgernähe und Bürgerbeteiligung (JunkerGeorg)
- 2.9.3 004 - 3. Stärkung der Wirtschaft und aktive Ansiedlungspolitik (JunkerGeorg)
- 2.9.4 005 - 4. Toleranz und Sicherheit (JunkerGeorg)
- 2.9.5 006 - 5. Freie Software als Standard (JunkerGeorg)
- 2.9.6 007 - Energiewirtschaft und Klimaschutz (JunkerGeorg)
- 2.9.7 008 - Verbesserung der Energieeffizienz (JunkerGeorg)
- 2.9.8 009 - Leitlinie "Wirtschaft und Finanzen" (Lazarus)
- 2.9.9 010 - Leitlinie "Bauen, Wohnen und Leben" (Lazarus)
- 2.9.10 011 - Leitlinie "Soziales und Familie" (Lazarus)
- 2.9.11 012 - Leitlinie "Bildung und Wissenschaft" (Lazarus)
- 2.9.12 013 - Leitlinie "Kultur und Tourismus" (Lazarus)
- 2.9.13 014 - Leitlinie "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" (Lazarus)
- 2.9.14 015 - Leitlinie "Natur, Landwirtschaft und Umwelt" (Lazarus)
- 2.9.15 015 - Leitlinie "Gesundheit" (Lazarus)
- 2.9.16 016 - Leitlinie Leitlinien "Tierschutz" (Lazarus)
- 2.9.17 018 - Leitlinie "Bürgerbeteiligung und öffentliche Verwaltung" (Lazarus)
- 2.10 Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
- 2.11 Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes
Allgemeine Informationen
| Ort: | Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Straße 7, Gera |
| Datum: | 23.3.13 |
| Versammlungsleiter: | Gerald Albe |
| Wahlleiter: | Joachim Bokor |
| Wahlhelfer: | Falko Windisch, Lara Lämke |
| Protokollanten: | Dorothea Ludwig |
| Beginn: | Sa., 23.03.2013, 14:17 Uhr |
| Ende: | Sa., 23.03.2013, XX:XX Uhr |
| Unterschriften: | Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorsitzender |
| Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: | 7 |
Tagesordnung
Formalia
- Eröffnung durch den Vorstand
- Peter sagt was Wichtiges
- Gerald wird beauftragt, die Versammlungsleitung zu wählen
- Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
- Wahl der Hauptversammlungsleitung
- Gerald
- einstimmig gewählt
- Wahl der Protokollführung
- Doro
- kann das, hat das schon gemacht
- einstimmig gewählt
- Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
- Doro erklärt kurz die Möglichkeiten des Vorgehens bei der Wahl, Empfehlung:
- erst Vorsitzender und Schatzmeister wählen
- dann über Amtsbezeichnung für Dritten abstimmen, Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
- Abstimmung über Wahl eines weiteren Vorstandsmitgliedes, Abstimmung über dessen Bezeichnung
- Doro erklärt kurz die Möglichkeiten des Vorgehens bei der Wahl, Empfehlung:
- ab 13.30 Uhr Akkreditierung
- 14.00 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorstand
- Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
- Beschluss der Tagesordnung
- Beschluss der Geschäftsordnung
- Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
- Wahl des Wahlleiters
- Bestimmung der Wahlhelfer
- Wahl der Rechnungsprüfer
- Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
- Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
- Bericht der Rechnungsprüfer
- Entlastung des Vorstandes
- Wahl des neuen Vorstandes
- Vorstellung und Wahl des Vorsitzenden
- Vorstellung und Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
- Vorstellung und Wahl eines Dritten Vorstandesmitgliedes
- Abstimmung über weitere Wahlgänge
- Wahl der Kassenprüfer
- Redebeitrag
- Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
- Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
- Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes
- TO ist einstimmig angenommen
- Änderungsanträge
- keine
- Beschluss der Geschäftsordnung
- Hinweis, dass die Geschäftsordnung des letzten Kreisparteitages gilt
- Vorstellung neue GO
- Bugfixes, Anpassung des Wahlverfahrens, Stimmzettelgestaltung in die Hand des Wahlleiters gelegt, Beschreibung von Approval Voting wie in Bundes-GO
- Änderungen
- keine
- Abstimmung neue GO
- mehrheitlich angenommen
- Abstimmung über die Zulassung von Gästen
- einstimmig zugelassen
- Abstimmung über die Zulassung von Presse
- einstimmig zugelassen
- Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
- mehrheitlich angenommen
- Zulassung von Gastrednern
- mehrheitlich zugelassen
- Wahl der Wahlleitung
- Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
- Wahl der Wahlleitung
- Joachim Bokor - wird seine kleinste Versammlung ever
- mehrheitlich angenommen
- Bestimmung der Wahlhelfenden
- Lara Lämke, Falko Windisch
- kein Widerspruch
- Wahl der Rechnungsprüfer
- Vorschlag: Kassenprüfer
- Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfer
- Gerrit Einert, Ulrike Hoeft - mehrheitlich angenommen
Grußworte des LaVo
- Lara wünscht alles Gute und freut sich auf gute Zusammenarbeit
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
SÄA001 - Änderung der Satzungsbestimmungen zum Kreisvorstand
- konkurrierend zu SÄA003 - Anzahl der Vorstandsmitglieder
- SÄA003 ist zurückgezogen, wird nicht übernommen
- Vorstellung
- Klarstellung Status der Beisitzer als normale Vorstandsmitglieder
- Aussprache
- RB: bessere Klarheit, würde dafür stimmen
- Abstimmung
- einstimmig angenommen
SÄA002 - Amtszeit des Vorstands
- Vorstellung
- Änderung der Amtszeit des Vorstandes auf mindestens einmal im Jahr
- Erfahrung zeigt, dass ohnehin wenige Vorstände länger durchhalten
- ist also Anpassung an die Realität
- RB: zwei Jahre war ein Experiment, hat nich geklappt, kann man ja immer wieder ändern
- RB: Kritik an Beschränkung auf zwei Amtsperioden, bei so wenig Mitgliedern schwierig
- RB: berauben wir uns nicht unserer Kraft? eventuell Änderung auf postengebundene Regelung?
- RB: wird grade bei Schatzmeister schwierig
- RB: lieber diesen Antrag annehmen und den strittigen Teil beim nächsten Mal rausschmeißen, da er jetzt noch nicht relevant ist, die Amtszeit schon
- RB: Zustimmung, zwei Jahre sind lang
- RB: Wie ist das mit Änderung von oben
- RB: gerade nur redaktionelle Änderungen möglich, kein Inhalt; lieber so annehmen und nachträglich anpassen
- Abstimmung
- einstimmig angenommen
Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
- Vorsitzender [[ | Uwe]]
- haben OB-Kandidaten-Befragung gemacht, lief alles gut
- Zivilverfahren wegen Wahlflyern betreut
- Infostände in Gera und Greiz
- PMs
- Anti-Acta-Demo
- Anschreiben verschiedener Unternehmen, warum sie Gera verlassen haben
- Aktionen gegen rechts
- Gespräch bei Festival
- VoSis, Stammtische, Mitarbeit online
- Plenum
- aus privaten Gründen Rückzug im Januar
- Stellvertretender Vorsitzender [[ | Peter ]]
- Vertretung des Vorstitzenden
- Organisation und Verwaltung
- beim DGB unsere Themen vertreten
- in den letzten Wochen leitung der VoSis usw.
- Teilnahme an Montagsdemos für soziale Gerechtigkeit
- Schatzmeister [[ | Jörg]]
- Mitgliederbetreuung/Verwaltung
- Zahlen verwalten, Wiki aktuell halten
- einige Buchungen noch offen
- wird aktuelles Chaos hoffentlich im nächsten Jahr vermeiden können
- Generalsekretär [[ | Sven]]
- bis November Mitgliederverwaltung, bis Land das übernommen hat
- Betreuung und Anmeldung aller Infostände
- Rede beim Fest für Toleranz und Menschlichkeit im Juni
- Mitarbeit am Runden Tische gegen Rechts, Mitorga von Demos
- LPTs, Stammtisch Jena
- Rede bei Anti-Acta-Demo
- Plenums-Orga
- seit Eisenberg Vertrauensperson für Kandidat im SHK
- Politischer Geschäftsführer [[ | Stefan ]]
- Wahlkampf mit unterstützt
- durch zu groß empfundenes Durcheinander und offen ausgetragene Differenzen dann zurückgezogen
- dann auch Aufgaben schleifen lassen, später Rücktritt
- Rede zum ersten Mai
- Beisitzer [[ | Jana ]]
- Kontakte knüpfen zu anderen KVs
- Wanderstammtisch mit aufgebaut mit Rene und Gerrit
- Teilnahme an Infoständen, Acta-Demos, Schulung in Hermsdorf
- Mitarbeit in AG Kommunalprogramm
- Beisitzer [[ | Rene ]] (Vorstellung durch Jana)
- vieles deckungsgleich
- Pflege der Facebookseite mit 80 Lesern
- Teilnahme an
Bericht der Rechnungsprüfer
- Buchhaltung stimmt mit Konto überein
- es fehlt allerdings noch ein Kontoauszug, um Dinge abzuschließen
- es fehlt noch ein Beschluss für im Sommer bestellte Kaperbriefe
- ab 50€ sind zwei Unterschriften nötig, darunter sollte das gehen
- Hinweis der VL: Entlastung heilt das nachträglich
- Rechnungsprüfer empfehlend dies, unter Voraussetzung das der Rest nachgereicht wird
Entlastung des Vorstandes
- Vorstand wird im ganzen entlastet
- politische Entlastung - einstimmig
- finanzielle Entlastung - einstimmig
Wahl des neuen Vorstandes
Vorsitzender
Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden
- Gerrit Einert
- Vorstellung
- konntet mich ja schon erleben
- warum ich kandidiere: Tendenz zu Auflösung des KV/kommissarischer Verwaltung durch LaVo
- für mich keine Option, Organisationsstruktur vor Ort muss zuverlässig erhalten werden
- das möchte ich machen
- Kommunalprogramm voranbringen, Wanderstammtisch pflegen, dafür sorgen, dass Menschen sich wieder mehr einbringen und engagieren
- Aussprache
- RB: Wie gehst du mit Situationen um, wenn Störer dabei sind und Menschen persönlich angreifen, Ruf schädigen?
- A: Vorschlag von Audioaufzeichnung, um sowas nachvollziehen zu können; Verweise wurden ausgesprochen, weitere Maßnahmen schwer umzusetzen ohne Nachweise
- RB: wie ist dein zeitlicher Rahmen?
- A: freiberuflich, schaffe ich
- Peter Lengert
- Vorstellung
- möchte als einigendes Element wirken, gehöre keinen Grüppchen an
- möchte, dass Geraer Piraten öffentlichkeitswirksamer werden, Inhalte nach außen tragen (Bildung, Transparenz,...), Begeisterung für die Piraten wiederzuerwecken
- möchte sich Kodex setzen, dass interne Probleme nicht mehr vorkommen
- müssen wieder Team sein, alle an einem Strang ziehen - Wahlen stehen an
- Aussprache
- RB: Wie gehst du mit Störenfrieden um?
- A: so weiter vorgehen wie jetzt angefangen; Kritik ins Gesicht, früher Handeln bei Problemen, konsequenter vorgehen, Möglichkeiten diskutieren und nutzen, Mehrheitsentscheidungen statt Schnellschüssen im Vorstand, Schiedskommission einbeziehen, Rat holen
- RB: Zeit?
- A: freiberuflich, ist da.
- RB: Probleme wegen früherer Zugehörigkeit zur Linken? Resonanz alter Kollegen?
- A: War ja nicht PDS sondern WASG, versucht dort mitzuarbeiten, aber dort nie Ziele gefunden, wie sie die Piraten haben, gerade an Mitbestimmung von unten ist schwer zu gewöhnen, aber tolle Sache. Feedback ist "positiv" bis "mutig"", wurde bekräftigt, hier mitzuarbeiten.
- RB: Engagement im digitalen Raum? Wird das mehr?
- A: Bevorzuge Live-Treffen, aber ist unser Arbeitsinstrument, da muss ich eben auch noch mit 55 was lernen
Wahl des Vorsitzenden
- Übergabe an Wahlleiter 15:18 Uhr
- Wahlleiter erläutert Wahlverfahren, gibt Hinweise zum Ausfüllen der Wahlzettel
- Eröffnung des Wahlganges um 15:20 Uhr
- Schließung des Wahlganges um 15:21 Uhr
- Auszählung
- solange 5 Minuten Pause
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Vorsitzenden
- Ergebnis der Auszählung
- 7 abgegeben, 7 gültig
- Gerrit 3, Peter 5
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- Peter nimmt die Wahl an und hofft, er kann auch die, die ihn nicht gewählt haben, überzeugen
Schatzmeister
Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
- Jörg Wesp
- Vorstellung
- berufliche Situation usw. - passt alles
- Aussprache
- RB: Hattest diese Position ja schon inne, hast du dich da wohlgefühlt?
- A: Muss noch manches lernen, wird aber dieses Jahr Schulung geben. Gab ja für uns alle im letzten Jahr schwierige, jetzt starten wir alle wieder durch und gut is.
- RB: Wie beurteilst du dich selbst im Bezug auf konsequenten Einsatz deines Vetorechts?
- A: klar, man kann nur ausgeben was man hat
Wahl des Schatzmeisters
- Übergabe an Wahlleiter 15:34 Uhr
- gleiches Prinzip wie eben
- Eröffnung des Wahlganges um 15:35 Uhr
- Schließung des Wahlganges um 15:37 Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters
- Ergebnis der Auszählung
- 7 abgegeben, 7 gültig
- 7 Jörg
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- Jörg nimmt die Wahl an.
Wahl des dritten Vorstandsamtes
Vorstellung der Kandidaten für das dritte Vorstandsmitglied
- Befragung der Versammlung zur Bezeichnung des dritten Vorstandsmitgliedes
- Meinungsbild ergibt kleine Mehrheit für Stellvertretender Vorsitzender
- Vorschläge
- Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer
- Aussprache
- RB: GenSek wäre klarer nach außen
- RB: gar nicht, in jeder Partei anders
- RB: Namen sind Schall und Rauch, Aufgaben verteilt ihr
- Hinweis der VL: in der Satzung ist nichts vorgeschrieben
- Abstimmung
- 5 für Stellvertretender Vorsitzender, keiner dagegen
- Sven Horvath
- Vorstellung
- möchte nur Alternative zu Gerrit bieten
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Gerrit Einert
- Vorstellung
- selbe Intention wie Sven
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
- Übergabe an Wahlleiter 15:45 Uhr
- Wahlleiter prangert an, dass nicht ausführlich genug diskutiert wurde und die Wahlzettel noch nicht fertig sind
- Eröffnung des Wahlganges um 15:46 Uhr
- Schließung des Wahlganges um 15: Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
- Ergebnis der Auszählung
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- XY nimmt die Wahl an.
Wahl des vierten Vorstandsamtes
Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes
- Vorschläge
- Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer
- Aussprache
- Abstimmung
Vorstellung der Kandidaten für das vierte Vorstandsmitglied
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes
- Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
- Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes
- Ergebnis der Auszählung
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- XY nimmt die Wahl an.
Wahl des fünften Vorstandsamtes
Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes
- Vorschläge
- Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer
- Aussprache
- Abstimmung
Vorstellung der Kandidaten für das fünfte Vorstandsmitglied
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
Wahl des fünften Vorstandsmitglied
- Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
- Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des fünften Vorstandsmitgliedes
- Ergebnis der Auszählung
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- XY nimmt die Wahl an.
Wahl der Kassenprüfer
Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
Wahl der Kassenprüfer
- Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
- Wahlleiter erläutert Wahlverfahren, gibt Hinweise zum Ausfüllen der Wahlzettel
- Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
- Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl der Kassenprüfer
- Ergebnis der Auszählung
- Nimmt der Kandidat die Wahl an?
- XY nimmt die Wahl an.
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
001 - Präambel für Programm (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
002 - Bürgernähe und Bürgerbeteiligung (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
==== 003 - Konsolidierung des Haushalts und nachhaltige Kostenreduzierung (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
004 - 3. Stärkung der Wirtschaft und aktive Ansiedlungspolitik (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
005 - 4. Toleranz und Sicherheit (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
006 - 5. Freie Software als Standard (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
007 - Energiewirtschaft und Klimaschutz (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
008 - Verbesserung der Energieeffizienz (JunkerGeorg)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
009 - Leitlinie "Wirtschaft und Finanzen" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
010 - Leitlinie "Bauen, Wohnen und Leben" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
011 - Leitlinie "Soziales und Familie" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
012 - Leitlinie "Bildung und Wissenschaft" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
013 - Leitlinie "Kultur und Tourismus" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
014 - Leitlinie "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
015 - Leitlinie "Natur, Landwirtschaft und Umwelt" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
015 - Leitlinie "Gesundheit" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
016 - Leitlinie Leitlinien "Tierschutz" (Lazarus)
- Vorstellung
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
018 - Leitlinie "Bürgerbeteiligung und öffentliche Verwaltung" (Lazarus)
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
Abstimmung über die Leitlinien des Kommunalprogrammes für den KV Gera (Optimist)
- Vorstellung
- * - zurückgezogen -
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abstimmung
- angenommen
