TH:Kreisverband Gera/Kreisparteitag 2013.1/Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche
Zeile 3: Zeile 3:
 
{| class="wikitable"
 
{| class="wikitable"
 
|-  
 
|-  
| Ort: || XX
+
| Ort: || Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Straße 7, Gera
 
|-  
 
|-  
| Datum: || XX
+
| Datum: || 23.3.13
 
|-  
 
|-  
| Versammlungsleiter: || XX
+
| Versammlungsleiter: || Gerald Albe
 
|-  
 
|-  
| Versammlungsleitungshelfer: || XX
+
| Wahlleiter: || Joachim Bokor
 
|-  
 
|-  
| Wahlleiter: || XX
+
| Wahlhelfer: || Falko Windisch, Lara Lämke
|-
+
| Wahlhelfer: || XX
+
 
|-  
 
|-  
 
| Protokollanten: || Dorothea Ludwig  
 
| Protokollanten: || Dorothea Ludwig  
 
|-  
 
|-  
| Beginn: || Sa., XX.03.2013, XX:XX Uhr
+
| Beginn: || Sa., 23.03.2013, 14:17 Uhr
 
|-  
 
|-  
| Ende: || So., XX.XX.2013, XX:XX Uhr
+
| Ende: || Sa., 23.03.2013, XX:XX Uhr
 
|-  
 
|-  
| Unterschriften: || Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
+
| Unterschriften: || Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorsitzender
 
|-  
 
|-  
| Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: || XX
+
| Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: || 7
 
|-  
 
|-  
 
|}
 
|}
Zeile 110: Zeile 108:
 
** Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfer
 
** Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfer
 
** Gerrit Einert, Ulrike Hoeft - mehrheitlich angenommen
 
** Gerrit Einert, Ulrike Hoeft - mehrheitlich angenommen
 +
 +
=== Grußworte des LaVo ===
 +
** Lara wünscht alles Gute und freut sich auf gute Zusammenarbeit
  
 
=== Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge ===
 
=== Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge ===
 
==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001 | SÄA001 - Änderung der Satzungsbestimmungen zum Kreisvorstand ]] ====
 
==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001 | SÄA001 - Änderung der Satzungsbestimmungen zum Kreisvorstand ]] ====
 
* konkurrierend zu [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003 | SÄA003 - Anzahl der Vorstandsmitglieder ]]
 
* konkurrierend zu [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003 | SÄA003 - Anzahl der Vorstandsmitglieder ]]
 +
* SÄA003 ist zurückgezogen, wird nicht übernommen
 
; Vorstellung
 
; Vorstellung
:  
+
: Klarstellung Status der Beisitzer als normale Vorstandsmitglieder
 
; Aussprache
 
; Aussprache
: - kein Redebedarf -
+
: RB: bessere Klarheit, würde dafür stimmen
 
; Abstimmung
 
; Abstimmung
: angenommen
+
: einstimmig angenommen
  
 
==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002 | SÄA002 - Amtszeit des Vorstands ]] ====
 
==== [[TH:Kreisverband_Gera/Kreisparteitag_Gera_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002 | SÄA002 - Amtszeit des Vorstands ]] ====
 
; Vorstellung
 
; Vorstellung
:  
+
: Änderung der Amtszeit des Vorstandes auf mindestens einmal im Jahr
; Aussprache
+
: Erfahrung zeigt, dass ohnehin wenige Vorstände länger durchhalten
: - kein Redebedarf -
+
: ist also Anpassung an die Realität
 +
: RB: zwei Jahre war ein Experiment, hat nich geklappt, kann man ja immer wieder ändern
 +
: RB: Kritik an Beschränkung auf zwei Amtsperioden, bei so wenig Mitgliedern schwierig
 +
: RB: berauben wir uns nicht unserer Kraft? eventuell Änderung auf postengebundene Regelung?
 +
: RB: wird grade bei Schatzmeister schwierig
 +
: RB: lieber diesen Antrag annehmen und den strittigen Teil beim nächsten Mal rausschmeißen, da er jetzt noch nicht relevant ist, die Amtszeit schon
 +
: RB: Zustimmung, zwei Jahre sind lang
 +
: RB: Wie ist das mit Änderung von oben
 +
: RB: gerade nur redaktionelle Änderungen möglich, kein Inhalt; lieber so annehmen und nachträglich anpassen
 
; Abstimmung
 
; Abstimmung
: angenommen
+
: einstimmig angenommen
 
+
  
 
=== Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes ===
 
=== Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes ===
* Vorsitzender [[ | Uwe]]
+
; Vorsitzender [[ | Uwe]]
* Stellvertretender Vorsitzender [[ | Peter ]]
+
: haben OB-Kandidaten-Befragung gemacht, lief alles gut
* Schatzmeister [[ | Jörg]]
+
: Zivilverfahren wegen Wahlflyern betreut
* Generalsekretär [[ | Sven]]
+
: Infostände in Gera und Greiz
* Politischer Geschäftsführer [[ | Stefan ]]
+
: PMs
 +
: Anti-Acta-Demo
 +
: Anschreiben verschiedener Unternehmen, warum sie Gera verlassen haben
 +
: Aktionen gegen rechts
 +
: Gespräch bei Festival
 +
: VoSis, Stammtische, Mitarbeit online
 +
: Plenum
 +
: aus privaten Gründen Rückzug im Januar
 +
; Stellvertretender Vorsitzender [[ | Peter ]]
 +
:
 +
:
 +
:
 +
:
 +
:
 +
: Schatzmeister [[ | Jörg]]
 +
; Generalsekretär [[ | Sven]]
 +
: Politischer Geschäftsführer [[ | Stefan ]]
 
* Beisitzer [[ | Jana ]]
 
* Beisitzer [[ | Jana ]]
 
* Beisitzer [[ | Rene ]]
 
* Beisitzer [[ | Rene ]]

Version vom 23. März 2013, 15:47 Uhr

Inhaltsverzeichnis

Allgemeine Informationen

Ort: Grüne Mulde, Erich-Mühsam-Straße 7, Gera
Datum: 23.3.13
Versammlungsleiter: Gerald Albe
Wahlleiter: Joachim Bokor
Wahlhelfer: Falko Windisch, Lara Lämke
Protokollanten: Dorothea Ludwig
Beginn: Sa., 23.03.2013, 14:17 Uhr
Ende: Sa., 23.03.2013, XX:XX Uhr
Unterschriften: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorsitzender
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 7

Tagesordnung

Formalia

  • Eröffnung durch den Vorstand
    • Peter sagt was Wichtiges
    • Gerald wird beauftragt, die Versammlungsleitung zu wählen

  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
  • Wahl der Hauptversammlungsleitung
    • Gerald
    • einstimmig gewählt

  • Wahl der Protokollführung
    • Doro
    • kann das, hat das schon gemacht
    • einstimmig gewählt

  • Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
    • Doro erklärt kurz die Möglichkeiten des Vorgehens bei der Wahl, Empfehlung:
      • erst Vorsitzender und Schatzmeister wählen
      • dann über Amtsbezeichnung für Dritten abstimmen, Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
      • Abstimmung über Wahl eines weiteren Vorstandsmitgliedes, Abstimmung über dessen Bezeichnung
  1. ab 13.30 Uhr Akkreditierung
  2. 14.00 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorstand
  3. Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
  4. Beschluss der Tagesordnung
  5. Beschluss der Geschäftsordnung
  6. Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen
  7. Wahl des Wahlleiters
  8. Bestimmung der Wahlhelfer
  9. Wahl der Rechnungsprüfer
  10. Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge
  11. Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
  12. Bericht der Rechnungsprüfer
  13. Entlastung des Vorstandes
  14. Wahl des neuen Vorstandes
  15. Vorstellung und Wahl des Vorsitzenden
  16. Vorstellung und Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
  17. Vorstellung und Wahl eines Dritten Vorstandesmitgliedes
  18. Abstimmung über weitere Wahlgänge
  19. Wahl der Kassenprüfer
  20. Redebeitrag
  21. Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge
  22. Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
  23. Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes
    • TO ist einstimmig angenommen
  • Änderungsanträge
    • keine

Vorstellung neue GO
Bugfixes, Anpassung des Wahlverfahrens, Stimmzettelgestaltung in die Hand des Wahlleiters gelegt, Beschreibung von Approval Voting wie in Bundes-GO
Änderungen
keine
Abstimmung neue GO
mehrheitlich angenommen

  • Abstimmung über die Zulassung von Gästen
    • einstimmig zugelassen
  • Abstimmung über die Zulassung von Presse
    • einstimmig zugelassen
  • Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
    • mehrheitlich angenommen
  • Zulassung von Gastrednern
    • mehrheitlich zugelassen

  • Wahl der Wahlleitung
    • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
    • Wahl der Wahlleitung
    • Joachim Bokor - wird seine kleinste Versammlung ever
      • mehrheitlich angenommen
  • Bestimmung der Wahlhelfenden
    • Lara Lämke, Falko Windisch
    • kein Widerspruch

  • Wahl der Rechnungsprüfer
    • Vorschlag: Kassenprüfer
    • Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfer
    • Gerrit Einert, Ulrike Hoeft - mehrheitlich angenommen

Grußworte des LaVo

    • Lara wünscht alles Gute und freut sich auf gute Zusammenarbeit

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge

SÄA001 - Änderung der Satzungsbestimmungen zum Kreisvorstand

Vorstellung
Klarstellung Status der Beisitzer als normale Vorstandsmitglieder
Aussprache
RB: bessere Klarheit, würde dafür stimmen
Abstimmung
einstimmig angenommen

SÄA002 - Amtszeit des Vorstands

Vorstellung
Änderung der Amtszeit des Vorstandes auf mindestens einmal im Jahr
Erfahrung zeigt, dass ohnehin wenige Vorstände länger durchhalten
ist also Anpassung an die Realität
RB: zwei Jahre war ein Experiment, hat nich geklappt, kann man ja immer wieder ändern
RB: Kritik an Beschränkung auf zwei Amtsperioden, bei so wenig Mitgliedern schwierig
RB: berauben wir uns nicht unserer Kraft? eventuell Änderung auf postengebundene Regelung?
RB: wird grade bei Schatzmeister schwierig
RB: lieber diesen Antrag annehmen und den strittigen Teil beim nächsten Mal rausschmeißen, da er jetzt noch nicht relevant ist, die Amtszeit schon
RB: Zustimmung, zwei Jahre sind lang
RB: Wie ist das mit Änderung von oben
RB: gerade nur redaktionelle Änderungen möglich, kein Inhalt; lieber so annehmen und nachträglich anpassen
Abstimmung
einstimmig angenommen

Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes

Vorsitzender [[ | Uwe]]
haben OB-Kandidaten-Befragung gemacht, lief alles gut
Zivilverfahren wegen Wahlflyern betreut
Infostände in Gera und Greiz
PMs
Anti-Acta-Demo
Anschreiben verschiedener Unternehmen, warum sie Gera verlassen haben
Aktionen gegen rechts
Gespräch bei Festival
VoSis, Stammtische, Mitarbeit online
Plenum
aus privaten Gründen Rückzug im Januar
Stellvertretender Vorsitzender [[ | Peter ]]
Schatzmeister [[ | Jörg]]
Generalsekretär [[ | Sven]]
Politischer Geschäftsführer [[ | Stefan ]]
  • Beisitzer [[ | Jana ]]
  • Beisitzer [[ | Rene ]]

Bericht der Rechnungsprüfer

Entlastung des Vorstandes

Wahl des neuen Vorstandes

Vorsitzender

Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Wahl des Vorsitzenden
  • Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
    • Wahlleiter erläutert Wahlverfahren, gibt Hinweise zum Ausfüllen der Wahlzettel
  • Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Vorsitzenden
  • Ergebnis der Auszählung
  • Nimmt der Kandidat die Wahl an?
    • XY nimmt die Wahl an.


Schatzmeister

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Wahl des Schatzmeisters
  • Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
  • Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters
  • Ergebnis der Auszählung
  • Nimmt der Kandidat die Wahl an?
    • XY nimmt die Wahl an.


Wahl des dritten Vorstandsamtes

Vorstellung der Kandidaten für das dritte Vorstandsmitglied
  • Befragung der Versammlung zur Bezeichnung des dritten Vorstandsmitgliedes
Vorschläge
Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer
Aussprache
Abstimmung
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
  • Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
  • Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des dritten Vorstandsmitgliedes
  • Ergebnis der Auszählung
  • Nimmt der Kandidat die Wahl an?
    • XY nimmt die Wahl an.


Wahl des vierten Vorstandsamtes

Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes
Vorschläge
Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer
Aussprache
Abstimmung
Vorstellung der Kandidaten für das vierte Vorstandsmitglied
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes
  • Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
  • Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des vierten Vorstandsmitgliedes
  • Ergebnis der Auszählung
  • Nimmt der Kandidat die Wahl an?
    • XY nimmt die Wahl an.


Wahl des fünften Vorstandsamtes

Abstimmung der Versammlung über die Wahl eines weiteren Vorstandsamtes
Vorschläge
Stellvertretender Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Generalsekretär, Beisitzer
Aussprache
Abstimmung
Vorstellung der Kandidaten für das fünfte Vorstandsmitglied
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Wahl des fünften Vorstandsmitglied
  • Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
  • Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Auszählung
Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl des fünften Vorstandsmitgliedes
  • Ergebnis der Auszählung
  • Nimmt der Kandidat die Wahl an?
    • XY nimmt die Wahl an.


Wahl der Kassenprüfer

Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -

Wahl der Kassenprüfer

  • Übergabe an Wahlleiter XX:XX Uhr
    • Wahlleiter erläutert Wahlverfahren, gibt Hinweise zum Ausfüllen der Wahlzettel
  • Eröffnung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Schließung des Wahlganges um XX:XX Uhr
  • Auszählung

Bekanntgabe Ergebnis zur Wahl der Kassenprüfer

  • Ergebnis der Auszählung
  • Nimmt der Kandidat die Wahl an?
    • XY nimmt die Wahl an.


Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Programmanträge

001 - Präambel für Programm (JunkerGeorg)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

002 - Bürgernähe und Bürgerbeteiligung (JunkerGeorg)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

==== 003 - Konsolidierung des Haushalts und nachhaltige Kostenreduzierung (JunkerGeorg)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

004 - 3. Stärkung der Wirtschaft und aktive Ansiedlungspolitik (JunkerGeorg)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

005 - 4. Toleranz und Sicherheit (JunkerGeorg)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

006 - 5. Freie Software als Standard (JunkerGeorg)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

007 - Energiewirtschaft und Klimaschutz (JunkerGeorg)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

008 - Verbesserung der Energieeffizienz (JunkerGeorg)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

009 - Leitlinie "Wirtschaft und Finanzen" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

010 - Leitlinie "Bauen, Wohnen und Leben" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

011 - Leitlinie "Soziales und Familie" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

012 - Leitlinie "Bildung und Wissenschaft" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

013 - Leitlinie "Kultur und Tourismus" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

014 - Leitlinie "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

015 - Leitlinie "Natur, Landwirtschaft und Umwelt" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

015 - Leitlinie "Gesundheit" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

016 - Leitlinie Leitlinien "Tierschutz" (Lazarus)

Vorstellung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

018 - Leitlinie "Bürgerbeteiligung und öffentliche Verwaltung" (Lazarus)

Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge

Abstimmung über die Leitlinien des Kommunalprogrammes für den KV Gera (Optimist)

Vorstellung
* - zurückgezogen -
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes