TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-12-05-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 05.12.2013
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer:
• Gäste: Bitte eintragen.
• Moderator: Bernd
• Protokollführer: Andreas
• Beschlussfähigkeit: mit ... von 7 gegeben
• Kommentar:

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung
  • Mod:
  • Protokoll: Andreas

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit ... von 7 beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss ...: Bestätigung der TO

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "..." beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss ...: Protokoll

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "..." beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: BPT Bremen, Aufbau, Orga, Teilname, Treffen Vorsitzende,

• Andreas: Bundesmitgliederversammlung "Mehr Demokratie e.V."; Ausschreibung DSB des LVTH; BPT Bremen; Treffen DSB;

• Michael:

• Georg:

• Kai:

• Kathleen:

• Felix:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

(bisher Stand 21.11.2013)

• Anzahl der Mitglieder = 510 (letztes VoSiProtokoll alter Vorstand 29.10.13)

• • Bezahlquote = 62% 316 Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand per 21.11.2013: 3.864,25
  • aktuelle Zahlen werden nachgereicht, sobald Zugänge zu entsprechenden Verwaltungstools bestehen.
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Kopie aus letztem Protokoll (21.11.):

• • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 1096,48 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 643,34 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 676,00 €

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen: -
  • Verfügbar LV TH:
• Tagesgeldkonto = 22.567,79 €
• Barkasse = 124,49 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

Beschluss ...: Verstärkung IT-Thüringen

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Georg

Betrifft

Verstärkung IT-Thüringen

Text

"Der Vorstand beschließt je eine Ausschreibung für die Funktionen Core-Admin, Web-Admin und Wiki-Admin zur Unterstützung der AG-Technik durchzuführen."

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "..." beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Georg" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Verstärkung IT-Thüringen" antragstext = ""Der Vorstand beschließt je eine Ausschreibung für die Funktionen Core-Admin, Web-Admin und Wiki-Admin zur Unterstützung der AG-Technik durchzuführen."" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 8 - Berichte aus den KV & von KV-freien Regionen

• KV ABG
  • Info: Am 18.01.2014 findet der KPT 2014.1 statt.

Es werden u.a. ein neuer Vorstand gewählt. Unterstützung für Versammlungsleitung & Wahlleitung willkommen

• KV EF

• KV J

• KV G

• KV GTH
  • Die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Gotha wählt am Samstag, den 18.01.2014, ab 14.00 Uhr, Ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2014.

Unterstützung für Versammlungsleitung & Wahlleitung willkommen

• KV IK

• KV SM

• KV WAK

• KV WE

• "KV-freie" Piraten

• ...

TOP 9 - Änderung der GO

Beschluss ...: Vorstands-GO

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Vorstands-GO

Text

Der Abschnitt "

Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung werden in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen. Eingeladen wird mit einer Frist von 7 Tagen und dies über die öffentliche Mailingliste bekanntgegeben. Das Protokoll ist ebenfalls über die öffentliche Mailingliste (THML) des Landesverbands zu veröffentlichen. Zu außerordentlichen Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt, Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich." soll wie folgt geändert werden " Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung werden in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen. Eingeladen wird mit einer Frist von 7 Tagen für reguläre Vorstandsitzungen und dies über die öffentliche Mailingliste bekanntgegeben. Zu fernmündlichen Vorstandssitzungen wird mit einer Frist von 2 Tagen eingeladen und dies über die öffentliche Mailingliste bekanntgegeben. Das Protokoll ist ebenfalls über die öffentliche Mailingliste (THML) des Landesverbands zu veröffentlichen. Zu außerordentlichen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt, Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "..." beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Vorstands-GO" antragstext = "Der Abschnitt "

Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung werden in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen. Eingeladen wird mit einer Frist von 7 Tagen und dies über die öffentliche Mailingliste bekanntgegeben. Das Protokoll ist ebenfalls über die öffentliche Mailingliste (THML) des Landesverbands zu veröffentlichen. Zu außerordentlichen Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt, Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich." soll wie folgt geändert werden " Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung werden in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen. Eingeladen wird mit einer Frist von 7 Tagen für reguläre Vorstandsitzungen und dies über die öffentliche Mailingliste bekanntgegeben. Zu fernmündlichen Vorstandssitzungen wird mit einer Frist von 2 Tagen eingeladen und dies über die öffentliche Mailingliste bekanntgegeben. Das Protokoll ist ebenfalls über die öffentliche Mailingliste (THML) des Landesverbands zu veröffentlichen.

Zu außerordentlichen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt, Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 10 - TH-ML , Bounce & Infos....

Diskussion:

Beschluss ...: THML - Bounceeinstellungen & allg.Infos

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Andreas

Betrifft

THML - Bounceeinstellungen & allg.Infos

Text

Die aktuelle Bouncefunktion, welche bei jeder Mail auf die Notwendigkeit der Freigabe der Mail hinweist, wird abgestellt, damit die Postfächer der betroffenen Teilnehmer nich "bespammt" werden. Diese enthält keinerlei relevante Info, füllt unnütz das Postfach des Absenders & belastet sein Traffic-Volumen (z.B. wenn Handys genutzt werden). Zur regelmäßigen Erinnerung an den aktuellen Moderationsstatus der Liste wird statt dessen alle 14 Tage eine allgemeine Infomail versandt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "..." beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Andreas" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "THML - Bounceeinstellungen & allg.Infos" antragstext = "Die aktuelle Bouncefunktion, welche bei jeder Mail auf die Notwendigkeit der Freigabe der Mail hinweist, wird abgestellt, damit die Postfächer der betroffenen Teilnehmer nich "bespammt" werden. Diese enthält keinerlei relevante Info, füllt unnütz das Postfach des Absenders & belastet sein Traffic-Volumen (z.B. wenn Handys genutzt werden). Zur regelmäßigen Erinnerung an den aktuellen Moderationsstatus der Liste wird statt dessen alle 14 Tage eine allgemeine Infomail versandt." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 11 - Zugang Domainfactory Backend

Diskussion:

Beschluss ...: Zugang Domainfactory Backend

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Gilbert

Betrifft

Zugang Domainfactory Backend

Text

Der Vorstand beschließt, dass ausschließlich die durch Ihn beauftragten sog. "Core-Admins" Zugang zum DF Backend erhalten. Die Vertretung des Vorstandes wird als Vertragsinhaber eingetragen und ein oder mehrere Admins als tech. Ansprechpartner. Als E-Mailadresse des Inhabers wird vorstand@piraten-thueringen.de eingetragen.

Damit ist es dem Vorstand jederzeit möglich Zugriff auf das Backend zu erhalten, in dem er das Passwort zurück setzten lässt. Den "Core-Admins" wäre damit der Zugriff entzogen und alle Vorstandsmitglieder sind theoretisch automatisch darüber in Kenntnis gesetzt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "..." beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Gilbert" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Zugang Domainfactory Backend" antragstext = "Der Vorstand beschließt, dass ausschließlich die durch Ihn beauftragten sog. "Core-Admins" Zugang zum DF Backend erhalten. Die Vertretung des Vorstandes wird als Vertragsinhaber eingetragen und ein oder mehrere Admins als tech. Ansprechpartner. Als E-Mailadresse des Inhabers wird vorstand@piraten-thueringen.de eingetragen.

Damit ist es dem Vorstand jederzeit möglich Zugriff auf das Backend zu erhalten, in dem er das Passwort zurück setzten lässt. Den "Core-Admins" wäre damit der Zugriff entzogen und alle Vorstandsmitglieder sind theoretisch automatisch darüber in Kenntnis gesetzt." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

Begründung
Ich halte eine Trennung der Verantwortung und Beschlussfassung von Umsetzung und
Durchsetzung in diesem Bereich für sinnvoll. Ähnlich wie bei Legislative/Exekutive. Das
Eintragen eines Vorstandsmitglieds, als Inhaber, ist Rechtlich so oder so erforderlich und
bietet dem Vorstand für den Fall der Fälle eine Art „Not Aus“ Schalter. Bspw. Bei längere
Krankheit und Nichterreichbarkeit oder ähnlichem aller Beauftragten Core-Admins.
.
Zugang zu einzelnen Tools sind von diesem Antrag nicht betroffen. Es handelt sich
lediglich um die Verwaltung der Domains, E-Mail Konten, Mailinglisten, dem Shell Zugang,
dem Rootserver, den Datenbanken und der Zugangsrechte.
.
Sollte eine Überprüfung der IST Situation sinnvoll oder notwendig sein gibt es dafür stets
Möglichkeiten. Bspw. das Audit durch ein Mitglied des LVs oder einen exteren aus einem
anderen LV Bspw.. Diesem könnte temporär per Beschluss Zugriff, zu Dokumentationszwecken,
erteilt werden. Ebenso ist es jederzeit möglich das Core Admins gemeinsam mit dem Vorstand
oder einzelnen Vertretern Einblick nehmen und dokumentieren.

TOP 12 - Bericht zu StEP-Demos

Bericht d Teilnehmer:

Es kam der Wunsch eines Beschlusses des LaVo zu dieser Thematik auf. Daher:

Beschluss ...:

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Kai

Betrifft

Text

Die PIRATEN Thüringen unterstützen STEPagainst, die Proteste der

Studentenschaft in Thüringen gegen die geplanten Kürzungen an Hochschulen.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "..." beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Kai" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die PIRATEN Thüringen unterstützen STEPagainst, die Proteste der

Studentenschaft in Thüringen gegen die geplanten Kürzungen an Hochschulen." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 13 - Nachwehen des LPT in Mechterstädt (1)

Vertrag zur Anmietung des Tagungsortes

Sachstand:

TOP 14 - Nachwehen des LPT in Mechterstädt (2)

Info: Klage gegen LaVo (als höchstes Organ zwischen Parteitagen) bzgl. eines Parteitagsbeschlusses

Diskussion:

TOP 15 - Umgang mit Anträgen auf Beitragsminderung

Diskussion:

Beschluss ...: Beitragsminderung

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Schorsch

Betrifft

Beitragsminderung

Text

Anträge auf Beitragsminderung werden ohne Rückfrage angenommen, um die Antragssteller*innen nicht zu nötigen ihre ökonomische Schwäche zu rechtfertigen. Damit soll die Unantastbarkeit der Menschenwürde sichergestellt werden. Wir wollen keine Misstrauensgesellschaft sein und gehen davon aus, dass die Antragssteller ihre berechtigten Gründe dafür haben werden den Antrag auf Beitragsminderung zu stellen.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "..." beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Schorsch" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Beitragsminderung" antragstext = "Anträge auf Beitragsminderung werden ohne Rückfrage angenommen, um die Antragssteller*innen nicht zu nötigen ihre ökonomische Schwäche zu rechtfertigen. Damit soll die Unantastbarkeit der Menschenwürde sichergestellt werden. Wir wollen keine Misstrauensgesellschaft sein und gehen davon aus, dass die Antragssteller ihre berechtigten Gründe dafür haben werden den Antrag auf Beitragsminderung zu stellen." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 16 - Bundespressetreffen-Beauftragung

"Astrid Gäbert wird beauftragt, den Landesverband Thüringen beim Bundespressetreffen am 7. und 8. Dezember 2013 in Dresden zu vertreten. Die Fahrtkosten werden auf Antrag erstattet."

Beschluss ...:

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Betrifft

Text

Astrid Gäbert wird beauftragt, den Landesverband Thüringen beim Bundespressetreffen am 7. und 8. Dezember 2013 in Dresden zu vertreten. Die Fahrtkosten werden auf Antrag erstattet.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Wie in der AG Pressesitzung besprochen

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "..." beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "" antragstext = "Astrid Gäbert wird beauftragt, den Landesverband Thüringen beim Bundespressetreffen am 7. und 8. Dezember 2013 in Dresden zu vertreten. Die Fahrtkosten werden auf Antrag erstattet." beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Wie in der AG Pressesitzung besprochen"]

TOP 17 - Vereinheitlichung Wiki-Seiten (Kommunalwahl)

Um die Organisation auch über die Grenzen der KV hinaus zu vereinfachen, sollten die Wiki-Seiten, auf welchen die Kandidaten für die kommenden Kommunalwahlen gesammelt werden, möglichst alle das selbe Formular verwenden, damit eine Zusammenführung im Wiki möglich ist. Dazu wird ein gemeinsamer Termin mit den KV-Verantwortlichen und unseren Wiki-Gärtnern sinnvoll sein. Dieser sollte gemeinsam festgelegt werden, damit die Umsetzung kurzfristig erfolgen kann.

weitere Tagesordnungspunkte werden hier aufgefüllt

TOP ... - ....

(Kopiervorlage)

Beschluss ...:

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "..." beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "" antragstext = "" beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP - allgemeine Themen

Info zu BlockupyFFM https://piratenpad.de/p/BlockupyFFM sowie weiteres Vorgehen/Beteiligung LV Thüringen

Links: http://blockupy-frankfurt.org/aktionskonferenz/programm/ http://notroika.org/artikel/mobilisierung-zum-tag-x-blockupy-will-ezb-eroeffnung-stoeren http://www.jungewelt.de/2013/11-25/035.php

Die in der letzten Sitzung beschlossenen Reisekosten für Klausch sind nicht angefallen, da freier Kosten-Slot des Bundes genutzt werden konnte