TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-12-05-Protokoll

Protokoll-Pad
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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 05.12.2013
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Bernd, Andreas, Kathleen, Georg (Kai:entschuldigt abwesend),

20:46 Michael dazu, 21:00 Felix dazu

• Gäste: Bitte eintragen: Bratwurst, Irmgard, Robert, Falko,Stefan
• Moderator: Bernd
• Protokollführer: Andreas
• Beschlussfähigkeit: mit 6 von 7 gegeben
• Kommentar:

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung
  • Mod:
  • Protokoll: Andreas

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 7 beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 18: Bestätigung der TO

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "18" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 19: Protokoll

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "19" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: Pressezeug, Verknüpfung Hessen, BPT Bremen, Aufbau, Orga, Teilname, Treffen Vorsitzende, Besprechung MdL, Kontakt neuer BuVo, Pressesitzung,Team PolGef. Sitzung,

• Andreas: Bundesmitgliederversammlung "Mehr Demokratie e.V."; Ausschreibung DSB des LVTH; BPT Bremen; Treffen DSB; Vorbereitung AVen für Kommunalwahlen (http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Käptn_Nemo/Enter-Crew/Kommunalwahlen)

• Michael: Verschiedene Anfragen bearbeitet, ansonsten Ruhe im Finanzwesen!

• Georg: BPT Wahlhelfer, Datenschutzbelehrung, Einladungen KV-MV SM, Einladungen ABG,

• Kai: BPT Bremen: Aufbau, BEO-Gespräche; STEPagainst: Kontaktaufnahme mit KTS, Koordination, Umfrage: auf Demos Flagge zeigen http://ipir.at/10tbt

• Kathleen: BPT Bremen Wahlhelfer; Datenschutzbelehrung, AG Parteitage ( Orga LPT's)

• Felix: Datenschutzbelehrung Bericht auf meiner Wikiseite wird gerade erstellt.

20:46 Michael dazu

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

(bisher Stand 21.11.2013)

• Anzahl der Mitglieder = 512

• • Bezahlquote = 62% 319 Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand per 5.12.2013: 4.125,03
  • aktuelle Zahlen werden nachgereicht, sobald Zugänge zu entsprechenden Verwaltungstools bestehen.
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Kopie aus letztem Protokoll (21.11.):

• • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 1096,48 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 643,34 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 676,00 €

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen: -
  • Verfügbar LV TH:
• Tagesgeldkonto = 22.567,79 €
• Barkasse = 124,49 €

• Wird nach dem geschlossenen Teil aktualisiert, da es einen Mitgliedsantrag gibt

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

Beschluss 20: Verstärkung IT-Thüringen

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Georg

Betrifft

Verstärkung IT-Thüringen

Text

"Der Vorstand beschließt je eine Ausschreibung für die Funktionen Core-Admin, Web-Admin und Wiki-Admin zur Unterstützung der AG-Technik durchzuführen."

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "20" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Georg" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Verstärkung IT-Thüringen" antragstext = ""Der Vorstand beschließt je eine Ausschreibung für die Funktionen Core-Admin, Web-Admin und Wiki-Admin zur Unterstützung der AG-Technik durchzuführen."" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 8 - Berichte aus den KV & von KV-freien Regionen

• KV ABG
  • Info: Am 18.01.2014 findet der KPT 2014.1 statt.

Es werden u.a. ein neuer Vorstand gewählt. Unterstützung für Versammlungsleitung & Wahlleitung willkommen

• KV EF
  • Weihnachtsfeier und Neujahrsempf. geplant

Einladungen für AV in Vorbereitung. Weihnachtsfeier auch thüringenweit einzuladen über Website LV. Occupy : Johannes Ponader befragen Filmprojekt mit Attac (zum 23. März Referent gesucht) Melden bei Falko - es geht um Videoüberwachung und Überwachung allgemein ...

• KV J
  • Vorb. große Demo.
  • gestern große Demo gegen Verkauf Eichplatz, mit mehreren Sprechern der Piraten KV J
  • Unterstützung derEF-Demo StEP against
  • J geht das Geld aus. (HH der Stadt)

• KV G

Offene Briefe und PM sind auf Webseite www.piraten-gera.de nachzulesen da ich heute Abend aus Zeitgründen nicht ins Mumble kommen kann

1) es gab von uns mehrere offene Briefe an die OB, wo wir Sie aufgefordert haben ihr Zukunftskonzept offenzulegen, eine Offenlegung der städtischen Finanzen gefordert haben, und weitere kleine Punkte die es zu klären gibt. Bisher gab es nur eine Antwort auf den ersten Brief, der zweite blieb unbeantwortet und das Echo von uns wird folgen (zb durch PM) , es gab mehrere positive Berichte von uns in der OTZ als es vor allem um den Haushalt und die offenen Briefe ging, war alles sehr sachlich und das freut uns

2) es gab von uns eine PM zum eiligst beschlossenen Haushaltssicherungskonzept für unsere klamme Stadt, als sich nur binnen einer Woche der Stadtrat erst mit einer Ablehnung, dann auf einmal mit einer Zustimmung für eine fast unveränderte Beschlussvorlage dem Bürger ausverkauft hat. Vor allem wird einseitig hier dem Einwohner durch massive Gebührenerhöhung und einen Wegfall vor allem im kultuerellen Bereich, aber auch einer drohenden Gebührenerhöhung für die Kitas von im Schnitt 50 Euro/Monat/Kind in die Tasche gegriffen und Vorschläge von Bürgern für Alternativkonzepte wurden nicht ernsthaft erhört, dagegen verwehren wir uns, vor allem gegen den Ausverkauf der städtischen Immobilien an Privatinvestoren,

3) wir bereiten einen Einwohnerantrag für 2) vor wo wir fordern, das die Stadtverwaltung sich öffentlich mit den Einwohnern zusammensetzt und alternative Konzepte zu den nebulösen Sparkonzepten erarbeitet, die extrem unausgegoren sind und großteils durch einen externen Consulter erarbeitet wurden. Vor allem wollen wir erreichen, das alle Stadtfinanzen und Konzepte veröffentlicht werden. Alles weitere steht in unserem Pad

https://gera.piratenpad.de

4) wir bereiten auch immer mehr unser Programm für den Kommunalwahlkampf vor und starten sicher damit spätestens Ende des Jahres durch, steht auch alles im Pad was wir an Ideen haben die wir umsetzen wollen

5) die Zusammenarbeit der aktiven Mitglieder im KV läuft zur Zeit sehr gut und es ist wieder richtig Schwung im KV

• KV GTH
  • Die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Gotha wählt am Samstag, den 18.01.2014, ab 14.00 Uhr, im Londoner (Kreistag & Stadtrat)

Ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2014. Unterstützung für Versammlungsleitung & Wahlleitung willkommen ab März Sammlung der Unterstützerunterschriften

• KV IK

• KV SM

• KV WAK

• KV WE

Kommunaploitsche AG trifft sich mit BI. Thema: Bauhausausschreibung T: Freitag Landkreis Kommunalwahl: gemeinsame Liste mit Grünen wird diskutiert ??? (wird derzeit nicht diskutiert!)

• "KV-freie" Piraten

• • AVs ?!

• ...

TOP 9 - Änderung der GO

Beschluss 21: Vorstands-GO

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Vorstands-GO

Text

Der Abschnitt "

Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung werden in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen. Eingeladen wird mit einer Frist von 7 Tagen und dies über die öffentliche Mailingliste bekanntgegeben. Das Protokoll ist ebenfalls über die öffentliche Mailingliste (THML) des Landesverbands zu veröffentlichen. Zu außerordentlichen Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt, Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich." soll wie folgt geändert werden " Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung werden in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen. Der Versand der Einladung erfolgt über die öffentliche Mailingliste mit einer Frist von 7 Tagen für reguläre Vorstandsitzungen und von 2 Tagen für fernmündlichen Vorstandssitzungen. Das Protokoll ist ebenfalls über die öffentliche Mailingliste (THML) des Landesverbands zu veröffentlichen. Zu außerordentlichen Vorstandsssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt, Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "21" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Vorstands-GO" antragstext = "Der Abschnitt "

Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung werden in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen. Eingeladen wird mit einer Frist von 7 Tagen und dies über die öffentliche Mailingliste bekanntgegeben. Das Protokoll ist ebenfalls über die öffentliche Mailingliste (THML) des Landesverbands zu veröffentlichen. Zu außerordentlichen Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt, Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich." soll wie folgt geändert werden " Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung werden in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen. Der Versand der Einladung erfolgt über die öffentliche Mailingliste mit einer Frist von 7 Tagen für reguläre Vorstandsitzungen und von 2 Tagen für fernmündlichen Vorstandssitzungen. Das Protokoll ist ebenfalls über die öffentliche Mailingliste (THML) des Landesverbands zu veröffentlichen.

Zu außerordentlichen Vorstandsssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt, Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 10 - TH-ML , Bounce & Infos....

Diskussion:

Beschluss 22: THML - Bounceeinstellungen & allg.Infos

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Andreas

Betrifft

THML - Bounceeinstellungen & allg.Infos

Text

Die aktuelle Bouncefunktion, welche bei jeder Mail auf die Notwendigkeit der Freigabe der Mail hinweist, wird abgestellt, damit die Postfächer der betroffenen Teilnehmer nich "bespammt" werden. Diese enthält keinerlei relevante Info, füllt unnütz das Postfach des Absenders & belastet sein Traffic-Volumen (z.B. wenn Handys genutzt werden). Zur regelmäßigen Erinnerung an den aktuellen Moderationsstatus der Liste wird statt dessen alle 14 Tage eine allgemeine Infomail versandt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "22" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Andreas" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "THML - Bounceeinstellungen & allg.Infos" antragstext = "Die aktuelle Bouncefunktion, welche bei jeder Mail auf die Notwendigkeit der Freigabe der Mail hinweist, wird abgestellt, damit die Postfächer der betroffenen Teilnehmer nich "bespammt" werden. Diese enthält keinerlei relevante Info, füllt unnütz das Postfach des Absenders & belastet sein Traffic-Volumen (z.B. wenn Handys genutzt werden). Zur regelmäßigen Erinnerung an den aktuellen Moderationsstatus der Liste wird statt dessen alle 14 Tage eine allgemeine Infomail versandt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 11 - Zugang Domainfactory Backend

Diskussion: Beschluss wird vertagt. Gilbert soll als Antragsteller dazu gehört werden

Beschluss 23: Zugang Domainfactory Backend

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Gilbert

Betrifft

Zugang Domainfactory Backend

Text

Beschluss wird vertagt:

(Der Vorstand beschließt, dass ausschließlich die durch Ihn beauftragten sog. "Core-Admins" Zugang zum DF Backend erhalten. Die Vertretung des Vorstandes wird als Vertragsinhaber eingetragen und ein oder mehrere Admins als tech. Ansprechpartner. Als E-Mailadresse des Inhabers wird vorstand@piraten-thueringen.de eingetragen. Damit ist es dem Vorstand jederzeit möglich Zugriff auf das Backend zu erhalten, in dem er das Passwort zurück setzten lässt. Den "Core-Admins" wäre damit der Zugriff entzogen und alle Vorstandsmitglieder sind theoretisch automatisch darüber in Kenntnis gesetzt.)

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Beschluss wurde vertagt. Abstimmung betrifft Vertagung

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "23" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Gilbert" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Zugang Domainfactory Backend" antragstext = "Beschluss wird vertagt:

(Der Vorstand beschließt, dass ausschließlich die durch Ihn beauftragten sog. "Core-Admins" Zugang zum DF Backend erhalten. Die Vertretung des Vorstandes wird als Vertragsinhaber eingetragen und ein oder mehrere Admins als tech. Ansprechpartner. Als E-Mailadresse des Inhabers wird vorstand@piraten-thueringen.de eingetragen.

Damit ist es dem Vorstand jederzeit möglich Zugriff auf das Backend zu erhalten, in dem er das Passwort zurück setzten lässt. Den "Core-Admins" wäre damit der Zugriff entzogen und alle Vorstandsmitglieder sind theoretisch automatisch darüber in Kenntnis gesetzt.)" beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = "Beschluss wurde vertagt. Abstimmung betrifft Vertagung"]

Begründung
Ich halte eine Trennung der Verantwortung und Beschlussfassung von Umsetzung und
Durchsetzung in diesem Bereich für sinnvoll. Ähnlich wie bei Legislative/Exekutive. Das
Eintragen eines Vorstandsmitglieds, als Inhaber, ist Rechtlich so oder so erforderlich und
bietet dem Vorstand für den Fall der Fälle eine Art „Not Aus“ Schalter. Bspw. Bei längere
Krankheit und Nichterreichbarkeit oder ähnlichem aller Beauftragten Core-Admins.

Zugang zu einzelnen Tools sind von diesem Antrag nicht betroffen. Es handelt sich
lediglich um die Verwaltung der Domains, E-Mail Konten, Mailinglisten, dem Shell Zugang,
dem Rootserver, den Datenbanken und der Zugangsrechte.
.
Sollte eine Überprüfung der IST Situation sinnvoll oder notwendig sein gibt es dafür stets
Möglichkeiten. Bspw. das Audit durch ein Mitglied des LVs oder einen exteren aus einem
anderen LV Bspw.. Diesem könnte temporär per Beschluss Zugriff, zu Dokumentationszwecken,  erteilt werden. Ebenso ist es jederzeit möglich das Core Admins gemeinsam mit dem Vorstand  oder einzelnen Vertretern Einblick nehmen und dokumentieren.

TOP 12 - Bericht zu StEP-Demos

Bericht der Teilnehmer: Piraten klinken sich auf Veranstalterebene mit ein.

Es kam der Wunsch eines Beschlusses des LaVo zu dieser Thematik auf. Daher:

Beschluss 24:

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Kai

Betrifft

Text

Die PIRATEN Thüringen unterstützen STEPagainst, die Proteste der

Studentenschaft in Thüringen gegen die geplanten Kürzungen an Hochschulen.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "24" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Kai" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die PIRATEN Thüringen unterstützen STEPagainst, die Proteste der

Studentenschaft in Thüringen gegen die geplanten Kürzungen an Hochschulen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 13 - Nachwehen des LPT in Mechterstädt (1)

Vertrag zur Anmietung des Tagungsortes

Sachstand: Felix mit Bgm. telefoniert. Küche schmutzig, Müllsäcke nicht entsorgt. Hätte durch Fa. bereinigt werden müssen. Stand nicht im Vertrag, sondern in der Gemeindeordnung. Diese wurde nicht mit ausgehändigt. Falko: Abnahme war erfolgt. Gemäß Vertrag nur besenrein. Halle galt als abgenommen (nur mündlich). Felix: zugesagte Mail des Bgm. zu Kosten liegt nicht vor. Felix übernimmt den Vorgang federführend.

TOP 14 - Nachwehen des LPT in Mechterstädt (2)

Info: Klage gegen LaVo (als höchstes Organ zwischen Parteitagen) bzgl. eines Parteitagsbeschlusses "Beschluß zur moderierten Mailingliste"

Diskussion: Keine Diskussion, da Schiedsgerichtsthema

TOP 15 - Umgang mit Anträgen auf Beitragsminderung

Diskussion:

Beschluss 25: Beitragsminderung

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Schorsch

Betrifft

Beitragsminderung

Text

Anträge auf Beitragsminderung werden ohne Rückfrage angenommen, um die Antragsstellenden nicht zu nötigen ihre ökonomische Schwäche zu rechtfertigen. Damit soll die Unantastbarkeit der Menschenwürde sichergestellt werden. Wir wollen keine Misstrauensgesellschaft sein und gehen davon aus, dass die Antragssteller ihre berechtigten Gründe dafür haben werden den Antrag auf Beitragsminderung zu stellen.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Veto des Schatzmeisters: Bestätigung durch einen Dritten nötig (z.B. auch Vorlage einer begründenden Unterlage), Einvernehmlich: Der Nachweis durch einen Dritten ist auch über ein Vorstandsmitglied (Bestätigung) führbar.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "25" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Schorsch" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "Beitragsminderung" antragstext = "Anträge auf Beitragsminderung werden ohne Rückfrage angenommen, um die Antragsstellenden nicht zu nötigen ihre ökonomische Schwäche zu rechtfertigen. Damit soll die Unantastbarkeit der Menschenwürde sichergestellt werden. Wir wollen keine Misstrauensgesellschaft sein und gehen davon aus, dass die Antragssteller ihre berechtigten Gründe dafür haben werden den Antrag auf Beitragsminderung zu stellen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = "Veto des Schatzmeisters: Bestätigung durch einen Dritten nötig (z.B. auch Vorlage einer begründenden Unterlage), Einvernehmlich: Der Nachweis durch einen Dritten ist auch über ein Vorstandsmitglied (Bestätigung) führbar."]

Für die Diskussion: http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Mitgliedsbeit Jr%C3%A4ge https://wiki.piraten-thueringen.de/Satzung_des_Landesverband_Thueringen §11 http://wiki.piratenpartei.de/Beitragsminderung

TOP 16 - Bundespressetreffen-Beauftragung

"Astrid Gäbert wird beauftragt, den Landesverband Thüringen beim Bundespressetreffen am 7. und 8. Dezember 2013 in Dresden zu vertreten. Die Reisekosten werden auf Antrag erstattet."

Beschluss 26:

Beantragt am

05.12.13

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Betrifft

Text

Astrid Gäbert wird beauftragt, den Landesverband Thüringen beim Bundespressetreffen am 7. und 8. Dezember 2013 in Dresden zu vertreten. Die Reisekosten werden auf Antrag erstattet.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Kommentar

Wie in der AG Pressesitzung besprochen

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "26" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "" datum = "05.12.13" redmine = "" thema = "" antragstext = "Astrid Gäbert wird beauftragt, den Landesverband Thüringen beim Bundespressetreffen am 7. und 8. Dezember 2013 in Dresden zu vertreten. Die Reisekosten werden auf Antrag erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = "Wie in der AG Pressesitzung besprochen"]

TOP 17 - Vereinheitlichung Wiki-Seiten (Kommunalwahl)

Um die Organisation auch über die Grenzen der KV hinaus zu vereinfachen, sollten die Wiki-Seiten, auf welchen die Kandidaten für die kommenden Kommunalwahlen gesammelt werden, möglichst alle das selbe Formular verwenden, damit eine Zusammenführung im Wiki möglich ist. (z.B. http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:K%C3%A4ptn_Nemo/Enter-Crew/Kommunalwahlen/Listen-Aufstellung) Dazu wird ein gemeinsamer Termin mit den KV-Verantwortlichen und unseren Wiki-Gärtnern sinnvoll sein. Dieser sollte gemeinsam festgelegt werden, damit die Umsetzung kurzfristig erfolgen kann. Wird über Mailinglisten an die KV gesandt. Thema für MarinaTH aufnehmen.

TOP 18 - Zeitungs-Abo

Diskussion: Antrag Bratwurst: LaVo möge zentral die Lokalausgaben TZG, FW, STZ als ePaper abonniert. Portal durchsuchbar für Piraten gewünscht.

Vorschlag: Kai fragen, ob er das macht Kostenermittlung fortführen

TOP 19 - Sonstiges

OTRS - Kathleen hat technische Probleme. OTRS - Vorstand benötigt administrativen Zugang, evtl. Georg

TOP 20 - allgemeine Themen

Info zu BlockupyFFM: Vorsichtige Annäherung an Blockupy TeamPolGef arbeitet weiter am Thema Weitere Aktionen sind geplant mit Camp Pirat Parcival ist im OrgaTeam Thema soll zur EU-Wahl hochgezogen werden Video in Bearbeitung Alle Veranstaltungen orientieren auf die EU-Wahl am 25. Mai.

https://piratenpad.de/p/BlockupyFFM sowie weiteres Vorgehen/Beteiligung LV Thüringen

Links: http://blockupy-frankfurt.org/aktionskonferenz/programm/ http://notroika.org/artikel/mobilisierung-zum-tag-x-blockupy-will-ezb-eroeffnung-stoeren http://www.jungewelt.de/2013/11-25/035.php

TOP 21 - Sonstiges

Die in der letzten Sitzung beschlossenen Reisekosten für Klausch sind nicht angefallen, da freier Kosten-Slot des Bundes genutzt werden konnte

• Stand Umsetzung Top 7.1 Rechte IT

in Arbeit.

• Website: neue Rubrik:"Leseempfehlungen".
  • Rechte zum selbstständigen Veröffentlichen von Leseempfehlungen auf der site piraten-thueringen.de für aktive Pressemitmacher

Wird eingerichtet mit größerem schreibendem Zugriffskreis. Interessenten bitte bei Bernd melden. Richtlinie max. 5 Leseempfehlungen pro Tag.

• Weihnachtsmail - Spendenaufruf - Mitgliedsbeitrag
  • Weihnachtsgrußbotschaft des Vorstandes. \o/.

TOP 22 - nächster Termin

• Donnerstag, 19.12.2013, 20:30 Uhr

Beschluss 27: nächste Vorstandssitzung

Amtsperiode

2014-2013_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

nächste Vorstandssitzung

Text

Die nächste Vorstandssitzung findet am 19.12.2013 um 20:30 Uhr im Mumble NRW statt.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael Kurt

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "27" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "" redmine = "" thema = "nächste Vorstandssitzung" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 19.12.2013 um 20:30 Uhr im Mumble NRW statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael Kurt" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "N" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 23 - Gastbeiträge

• Anfrage Falco wg. Überweisung an Stadt Erfurt wg. Kostennote Plakateabhängung. Irmgard prüft.
• Michael kommuniziert mit Irmgard zwecks Spende AG Catering. Diese ist angekommen.
• Nemo: Geld für AG Catering aus Neumarkt ist noch nicht da.
  • Irmgard: Neue Buchhalter kümmern sich schon darum
• Klausch: Blockupy, Ponader, Occupy -> Außerhalb der VoSi

20.50 Uhr. Öffentlicher Teil geschlossen.

TOP 24 - Nichtöffentlicher Teil

Beschluss 28: Mitgliedsantrag

Amtsperiode

2014-2013_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Mitgliedsantrag

Text

Mitgliedsantrag v 4.11.2013, Neumitgliedschaft.

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael Kurt

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "28" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "" redmine = "" thema = "Mitgliedsantrag" antragstext = "Mitgliedsantrag v 4.11.2013, Neumitgliedschaft." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael Kurt" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 25 - Schließung der Sitzung

23:10 Uhr Sitzun geschlossen.