TH:Landesparteitag 2013.2/Protokoll

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Protokoll für die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen

Allgemeine Informationen

Ort: Alte Parteischule Erfurt
Datum: Samstag, 22. Juni 2013
Versammlungsleiter: André Bernhardt, Lara Lämke, Georg Müller
Versammlungsleitungshelfer: Alexandra Bernhardt
Wahlleiter: Joachim Bokor, Hendrik Stiefel
Thomas Vesper, Johannes Quentel, Thomas Hupel, Jens Rheinsberger, Frank Coburger, Henry Gießwein, Tim Staupendahl, Robert Heße
Protokollanten: Dorothea Ludwig, Christian Beuster, Florian Böhm
Beginn: Sa., 22.06.2013, 10:40 Uhr
Ende: Sa., 22.06.2013, XX:XX Uhr
Unterschriften: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
Anzahl der zur Versammlungseröffnung akkreditierten Mitglieder: 52

Formalia

  • Eröffnung durch den Vorstand
    • Begrüßungsrede durch den Vorstandsvorsitzenden Wilm Schumacher
    • WIlm übergibt zur Wahl der VL an André Bernhard
  • Wahl der Versammlungsleitung
    • André Bernhardt als Hauptversammlungsleiter
    • Lara Lämke, Georg Müller, als Versammlungsleiter
    • Alexandra Bernhardt als Versammlungsleitungshelfende
    • keine weiteren Kandidaten
    • im Block mehrheitlich gewählt
  • Wahl der Protokollführung
    • Dorothea Ludwig als Hauptprotokollant, Christian Beuster, Florian Böhm
    • keine weiteren Kandidaten
    • mehrheitlich gewählt
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse und Aufnahmen
    • zugelassen
  • Wahl der Wahlleitung
    • Joachim Bokor als Hauptwahlleiter, Hendrik Stiefel
    • Wahl der Wahlleitung
    • mehrheitlich angenommen
  • Bestimmung der Wahlhelfenden
    • Thomas Vesper, Johannes Quentel, Thomas Hupel, Jens Reihnsberger, Frank Coburger, Henry Gießwein, Tim Staupendahl, Robert Heße
    • kein Widerspruch
  • Wahl der Vertrauenspersonen
    • Vorstellung der Kandidaten für die Vertrauenspersonen
    • Yves Jandek - mehrheitlich angenommen
    • Christian Beuster - mehrheitlich angenommen
  • Wahl der Versammlungszeugen
    • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
    • Wahl der Versammlungszeugen
    • Wilm Schumacher - mehrheitlich angenommen
    • Kai Felske - mehrheitlich angenommen
  • Eröffnung der Kandidatenliste um 10:55 Uhr
    • Hinweis an die Kandidaten, sich ab jetzt bei der WL zu melden
  • Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
    • TO ist angenommen
  • Änderungsanträge
    • keine
  • Beschluss der Geschäftsordnung
    • Hinweis, dass die Geschäftsordnung der letzten AV gilt AV 2012.2
    • Vorstellung Link Neue GO
    • Abstimmung neue GO - mehrheitlich angenommen

Wahlgänge Landesliste

  • Der Wahlleiter startet einen letzten Aufruf, sich für die Listenkandidatur zu melden.
  • Schließung der Kandidatenliste um 11:04 Uhr
  • Auslosung der Kandidatenvorstellung
    • Gerald Albe, Ralf Merbach, Peter Städter, Sebastian Beitlich, Andreas Jacob, Wieland Rose, Bernd Schreiner, Klaus Sommerfeld, Joachim Lebens , Manfred Schubert, Micheal Gruner, Andreas Kaßbohm
  • Kandidatenvorstellung
Vorstellung
Zitat von vor 40 Jahren über die Technologie von vor 40 Jahren - kein Zurück aus diesem Abgrund
Technologie heute noch viel leistungsfähiger geworden
haben nichts verloren und nichts zu verlieren
müssen Etablierung verhindern: Machtkonzentration, Zweck heiligt nicht die Mittel
war früher bei Amnesty, möchte Beschneidung der Bürgerrechte verhindern und Etablierung wie bei den Grünen

.: müssen mit anderen zusammenarbeiten und sie überzeugen um unsere Ziele zu erreichen

Politik darf kein Selbstzweck werden
Aussprache
RBn: Von dir findet man nichts im Wiki, wie kommts?
A: Ja, ist außerhalb: Podiumsdiskussionen, Interviews, Kommunikation mit anderen Gruppierungen
RBn: Wie sollen die Leute sich ein Bild von dir machen? Meinst du nicht, dass du das transparenter gestalten sollst?
A: Ja, ist Defizit, allergisch gegen Selbstvermarktung
RBn: In welcher Bundes-AG bist du aktiv?
A: Selbst aktiv bin ich nicht. Arbeite aber mit anderen zusammen, z.B. AG Außenpolitik oder Susanne Wiest.
RBn: Meinung zu Afd?
A: Sind Menschen, die ihren Gartenzwerg verteidigen wollen aber kein Interesse an Bürgerrechten haben
RBn: Mit welchem Bundestagsabgeordnenten hast du Kontakt?
A: Ralf Lenkert, Kandidat in WK 194, sehen uns regelmäßig
RBn: Welche Ausschüsse willst du besetzen?
A: Menschen- und Bürgerrechte, Wirtschaft, Petitionsausschuss
RBn: Vorausgesetzt, wir kommen nicht in den Bundestag. Welche Schwerpunkte willst du im Wahlkampf setzen?
A: Drohnen in Kriegsführung und Überwachung und BGE, Missbrauchspotential der Drohnen ist hoch und muss den Menschen klar gemacht werden, aber schwer zu erklären, weil sehr komplex, Visualisierung in Planung
RBn: Bist du mit der aktuellen Arbeit der Ausschüsse vertraut, in die du möchtest?
A: Grob, müsste ich nachgucken. Hab keine Namen auswendig gelernt, Zeitverschwendung.
RBn: Bürgerrechte ist dein Hauptthema, aber das sagen ja alle Kandidaten. Gibt es da nicht genug, brauchen wir nicht diversität?
A: Ja, hab ja auch andere Themen, Schwerpunkt liegt auf Drohnen entsprechend meinem Hintergrund mit Robotik.
RBn: Welches sind derzeit in Deutschland die Dinge, wo derzeit am häufigsten gegen Menschenrechte verstoßen wird?
A: zum einen Asylpolitik, dann Polizeigewalt (in D grade geringe Kontrolle, kaum Ahndung)
RBn: Bist du mit dem Thema Intersexualität und der gängigen Praxis vertraut?
A: Nein.
RBn: solltest du mal tun, auch ein übler Bereich
RBn: Schließt du eine Koalition aus?
A: Ich sehe uns nicht in einer Koalition, da wir gegen Koalitionszwang sind, sind pragmatische Menschen, Themenkoalitionen ja
RBn: Warst auf Marina Kassel 10 und 12, dann endet das auch schon.
A: War beim Kandidatentreffen zur BTW und letztens auch beim Drohnentreffen, kam grad falsch rüber.
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
Vorstellung
Ich bin dieser Troll
AV in Eisenberg hat einen schlechten Nachgeschmack hinterlassen
sehe, dass wir in der Partei Probleme haben und sehe, dass wir die Offliner nicht ansprechen
Stammtisch in Sömmerda versucht anzustoßen, leider eingeschlafen
was Lebensmittelsicherheit angeht, tut uns der Föreralismus nicht gut, Kompetenzen müssen wieder beim Bund liegen
Bin in anderen Organisationen organisiert: z.B. AIDS Hilfe Thüringen
ziehe daher Kandidatur zurück
Vorstellung
Bitte, nach hinten auf die Liste gewählt zu werden
bin Lehrer 41 usw...
Aussprache
- kein Redebedarf -
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
Vorstellung
36, Informatiker, zwei Kinder, öffentlicher Dienst, E-Government
vor 4 Jahren Pirat geworden, den LV Th, KV Gotha und AG Technik mit aufgebaut
Pionierpirat
Pazifismusabschnitt habe ich im Landesprogramm eingebracht *gähn*
bin in Land geboren, wo der Staat Briefe mitlas und Telefonate mithörte, heute passiert genau das Gleiche, nur noch schlimmer
alles, was wir im Internet gemacht haben, wird protokolliert und per Mausklick verfügbar gemacht
bis vor kurzem wurde darüber noch gelacht, heute wissen wir von PRISM und TEMPORA
erklärt De-Mail und Probleme damit
Nein zu Bundeswehreinsätzen im Innern, nein zu Drogen, ähm Drohnen,
Kritiker wie mich braucht es im Bundestag, um den Totalitären Staat zu stoppen
Briefgeheimnis für Mails
Die Unschuldsvermutung soll weiter gelten
Aussprache
RBn: Wo bringst du einen Mehrwert in die Fraktion ein?
A: Infrastruktur, Unterausschuss Kommunale für elektronische Verwaltung
RBn: Wie stehst du zur aktuellen Familienpolitik?
A: Ich bin ja Vater und sehe die Probleme, die alleinerziehende Väter haben.
RBn: In welcher Bundes-AG bist du aktiv oder warst du?
A: Ich bin in keiner AG aktiv.
RBn: Was hast du so in den letzten Monaten gemacht?
A: War aktiv in Gotha. Bin einer der Wahlkampforganisatoren bennant worden. BTW ist ein Meilenstein für die Wahlen nächstes Jahr. Müssen den starken Mitgliederzuwachs verkraften. Partei muss von unten nach oben aufgebaut werden.
RBn: Wie stehst du zur AfD?
A: Keine Ahnung, warum die immer Thema sind; BRD profitiert grad am meisten, sind nicht nur rechts, sind Neoliberalisten, FDP zum Quadrat, zerlegen sich schon selbst, keine Aufmerksamkeit wert.
RBn: Danke dir, ist nicht unser Problem.
A: Werden in Gotha Bundesthemen ?, Truppenübungsplatz in Gotha
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
Vorstellung
sehr skurril, dass wir die AV in einem Raum machen, der so geschichtsträchtig ist, wie der hier
fragt euren Nachbarn, was er von mir hält
bin jetzt 37, immer noch selbständiger ITler, politisch ist es nur noch schlimmer geworden, sehe keine anderen Parteien, die unsere Position auch nach der Wahl vertreten
Aussprache
RBn: Kenne dich noch nicht so gut, wo siehst du am meisten Handlungsbedarf?
A: sehr verkopfter ITler,

will Fakten; suche Argumente, kriege ich selten, kommunal wie im Bund, daher Transparenz als Hauptthema

RBn: Meinung zu imperativem Mandat (man muss die Parteimeinung vertreten oder kann abgewählt werden)
A: Wäre nie Parteisoldat. Gewissen geht vor irgendeiner Parteizugehörigkeit. Wenn es eine Entscheidung gäbe, die meiner Meinung der Parteimeinung widerspricht, dann würde ich mich enthalten
RBn: Wo ist dein besonderer Mehrwert für die Fraktion?
A: In den Haushaltsausschuss würde ich mich bemühen. Aufbereiten von Daten wie ich es jetzt schon für KVs mache. Ist eine Stelle, wo Entscheidungen durch müssen und man früh bescheid weiß.
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
Vorstellung
Gesundheits- und Krankenpfleger, kommunalpolitisch aktiv in Jena
bin im Kreisvorstand Jena, war Ortsteilrat und stellvertretender Ortsteilbürgermeister
im Bund wenig aktiv, mehr vor Ort, freue mich daher auf Kommunalwahl
trete an wegen Wahlkampfurlaub, in dem ich vier Wochen am Stück ackern kann
Aussprache
RBn: Bist du bei Initiativen bei Rekommunalisierungen vernetzt?
A: bin nicht bundesweit vernetzt, aber mein Vater arbeitet in den Wasserbetrieben
RBn: Gewichtung?
A: Es ist mir wichtig, dass ich auf der Liste stehe.
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
Vorstellung
Ich bin der Bernd.
ich habe organisatorisch mit dem Laden zu tun
bin in der AG Umwelt am Tun
Obamabesuch hat gezeigt, dass es ganz wichtig ist, dass wir in den Bundestag kommen
die Vorratzdatenspeicherung wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt und Friedrich will das gleiche wie PRISM haben
wir sind 80 Millionen Bürger und keine Verbrecher
es wird mit Angst regiert, die Grundrechte wird zum rechtsfreien Raum definiert
Anspruch bei Sicherheit der Privatsphäre
Big Data ist der neue Rohstoff
es wird Angst geschürt
Hartz IV und Leiharbeit werden Arbeiter niedergemacht
Freiheit, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit sind Kampfbegriffe
zunehmen totalitäre Tendenzen und Raubbau soll zurückgehen
wir müssen die thematische Weichenstellung jetzt anstoßen
Fracking, nein, seit Jahren tut sich nichts, um die Energiewende zum Erfolgsmodell zu machen
seit nicht mehr LaVo verschiedene Sachen gemacht
Schulterschluss war ein wichtiger Antrag in Bochum, dadurch umfangreiches Wahlprogramm
organisiere das Kandidatentreffen
Aussprache
RBn: Du bist einer der vernetztesten Piraten, könntest du dir Vorstellen von der Liste 2 Personen mit nach Berlin zunehmen?
A: Es geht darum, dass sich 3 Leute das Mandat teilen, könnte rechtlich schwierig sein, einbeziehen sollte man alle Piraten
RBn: Wie stellst du dir die Energieversorgung der Zukunft vor, im Bezug auf fossile Brennstoffe und Kernenergie?
A: das ganze ist keine Glaubensfrage, wir fordern bewusst, dass wir generative und regnerative Energie ausbauen; technisch ist das alles kein Problem; wir haben viele Möglichkeiten; müssen das eEG umbauen; was aktuell läuft, ist unerträglich, aktuelle Kohlewerke verschleudern mehr CO2, als die alten
RBn: Wie viel Prozent vom Wahlprogramm hast du mitverantwortet?
A: Lobhudelei, danke; Bochum war mein Baby; habe mich mit ein paar Leuten hingesetzt und selber organisiert; war eine große thematische Erweiterung; hat sich eine neue AG gegründet; ohne die Arbeit aller Piraten wäre nichts möglich gewesen; ich weiß nicht, wieviel davon prozentual im Programm stehen, rund dreiviertel gehen darauf zurück
RBn: Bernd, hast du schon Erfahrungen in Parlamenten gesammelt?
A: Erfahrung, wie das im Bundestag nicht, bin seit 2004 im Gemeinderat; habe gewisse Erfahrung
RBn: Hast du Arbeit auf der Bundesebene geleistet?
A: theamtische Erweiterung, Reset-Antrag, diverse Bundes-AG`s, AG Umwelt, Bau-und Verkehr, Netzpolitik, Organisiere Mumble-Gesprächsgruppen mit, arbeite an Initativen mit, habe diverese Admin Rechte im Bundesvorstand, betreue Bundeswebseite mit
RBn: Wir haben aktuell wenig Prozente, was müssen wir machen, um mehr Prozente zu machen?
A: geile Aktionen machen mit positiven Emotionen, es geht um Schlagzeilen in Zeitungen die einem zum Grinsen bringen, bestimmen sollte uns, dass wir Weltweit für ein Kräfteausgleich sorgen, wir müssen die Bürger in ein freies Netz bekommen damit wir Widerstand gegen Wirtschaft etc. leisten
RBn: Du kannst dir aussuchen, welche Auftäge du annimmst? Und kannst bis September knallhart durchpowern?
A: ja, die Freiheit habe ich aber schon seit Jahren, komme gut klar mit der Freiheit und Zeit, kann Sie mir selber einteilen
RBn: Was ist dein Mehrwert in der Fraktion? Wo kannst du dich in der Fraktion einbringen?
A: sitze seit Ende der 70er an Computer, habe zeitlang Elektrotechnik studiert, bin dipl. Architekt, viele Positionen mitgeschrieben, Umwelt und Naturschutzausschuss und Bauen- und Verkehr würde ich rein wollen,
RBn: Kannst du mir 2 oder 3 deiner Mitbewerber sagen, wen du mit nehmen willst?
A: würde gerne 3 Leute mitnehmen, find fast alle Mitbewerber toll
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
  • Abstimmung ob jetzt Mittagspause oder erst später
    • Mehrheit will weitermachen
  • Versammlungsleitung wird an Georg Müller übergeben.
Vorstellung
wir leben in einer Generation in der einige Menschen (z.B. Lobbyischten) das Leben der Anderen zerstören
das gilts zu ändern, und das schnell
Occupy, PRISM, totale Überwachung, da braucht es uns mehr denn je
Packen wir es an!
zeigen wir den Menschen die Fehlentscheidungen auf, fragen wir die Bürger nach ihren Nöten, um ihnen das Gefühl gibt, dass ihnen jemand zuhört
geht immer, wann ihr könnt raus und fragt die Bürger
Wir haben die Antworten. Wir sind es, die sich für mehr Teilhabe, Demokratie und Bildung einsetzen.
unser Ziel ist es nicht Prozente zu bekommen, sondern Wähler
Ich will, dass wir in die Parlamente kommen. Der Gang nach Karlsruhe und auf die Straße ist wichtig.
Ich will das die Piraten wählbar sind.
Lasst uns den Wahlkampf richtig rocken
Wir können nur gewinnen
Aussprache
RBn: Bist du auf Bundesebene aktiver, als andere Piraten?
A: bin auf Bundesebene viel aktiv, z.B. im Pol.Gef.-Team, AG Migration, also bei Themen, die mMn etwas vernachlässigt werden
RBn: Wo siehst du deinen Mehrwert in der Fraktion?
A: Denke, ich bin ausgleichende Person, die gut moderieren und Menschen wieder zusammenbringen kann. Dann Migration, Asylrecht, Barrierefreiheit, Inklusion, Sozialbereich: Ungerechtigkeit muss aufhören, neue System muss her, damit Menschen in Würde leben können.
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
Vorstellung
61, zwei Kinder, zwei Enkel, drittes Mal verheiratet, aus Bad Salzungen
Anekdote: schläft mit der Frau seines Nachbarn?! -> sehr spontaner Mensch
bin Mitglied bei der Landesseniorenvertretung, ist dabei Senirenbeiräte z.b. im Wartburgkreis zu installieren
Sagt ganz offen, er sei Pirat, hat zwei Punkte: Rentenangleich und Arbeit, von der man leben kann - Gespäche dazu nehmen Rentnern Berührungsängste mit Piratenpartei, stellt Medienbild richtig
nach Gespräch mit alter Lehrerin hat es klick gemacht zu kandidieren
Rentenungerechtigkeit für Ost-Frauen
euren Müttern fehlen Rentenpunkte, deswegen eine Petition gestartet
viele Senioren gehen ins Internet und haben weniger berührungsängste
es muss eine Rentenreform passieren, das ist meine Aufgabe
Ausschüsse: Familie/Soziales/Jugend - müssen gegen Generationenkonflikt vorgehen
bin hartnäckiger Mensch, der immer wieder nachhakt
Aussprache
RBn: Bist du bundesweit aktiv beim Thema Senioren?
A: nein, bin spontaner Mensch, hatte letzte Woche noch nicht vor zu kandidieren, trete aber ein für die Piraten und erkläre unsere Positionen
RBn: Wie siehst du die Grundrente, welche Höhe?
A: Grundrente von 800€, sonst kann man nicht leben, ist schon unteres Level
RBn: Wie sehr bist du im Internet aktiv?
A: Bin da sehr aktiv, seit es das Internet gibt, mache das auch mit den Rentnern bei mir
RBn: Hinweis auf AG 60+ und Veranstaltung dazu
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
Vorstellung
42, seit 2009 Pirat, stehe für unsere Kernthemen, Urheberrecht als Mitgliedsgrund, Korruptionsbekämpfung aktuell Hauptthema
kandidiere jetzt auch auf Platz 1, wollte mein Bild nicht so viel in der Presse, bin jetzt aber eh in der Öffentlichkeit, Dinge sind mir so wichtig
wir müssen uns öfter loben, möchte euch jetzt loben, bekomme so viel Hilfe und Unterstützung
müssen Mut haben und ihn anderen vermitteln
viele Leute die sich engagieren, sind toll; unsere Menge und Verschiedenheit ist unsere Stärke
Kandidaten im BT, egal wer gewählt wird, müssen diese Unterstützung haben, sind nur Spitze des Eisbergs
Aussprache
RBn: Du kandidierst weil du dafür gebeten wurden bist, bist du bereit zu kandidieren und mit voller Kraft zu arbeiten?
A: Stehe voll dahinter, Anworten der Befragung sind 7 Monate alt, seitdem hab ich ganz viel Unterstüzung erfahren die mich bestärkt hat, ich _will_ jetzt und stehe voll dahinter
RBn: Du siehst einen Bundestagsabegordneten als Proxy, widerspricht sich das nicht mit deiner eigenen Meinung?
A: Nein, widerspricht sich nicht, ist meine Entscheidung, basisdemokratische Elemente zu akzeptieren. Werde hinter meinen Idealen stehen, kann aber bei vielen Themen einfach andere heranziehen und muss auch wissen, was die Leute wollen.
RBn: Würdest du auch gegen dein Gewissen entscheiden?
A: Kam noch nicht vor, dass da Mist dabei raus kam. Im Zweifel nach meinem Gewissen, aber Leute müssen einbezogen werden.
RBn: Umwelt ist auch dein Thema? Machst du da was?
A: ich bin nicht immer auf Demonstrationen oder Treffen, bin Mitglied bei Greenpeace, ist kein Kernthema
RBn: Gibt es erfolgreiche Anträge?
A: Ist über Bernds massive Anträge reingekommen.
RBn: Du bist Vorstandsmitglied im Bildungswerk. Was ist dein größter Erfolg?
A: Satzung, einige Schulungen.
RBn: Bist bei Ausschüssen flexibel, wie geht das?
A: Ist mir nicht wichtig, müssen einfach in alle Ausschüsse, weil unsere Aufgabe ist, Transparenz zu schaffen. Müssen wir dann eh unter allen Kandidaten abstimmen.
RBn: Wo siehst du deinen persönlichen Mehrwert in der Fraktion?
A: Würde da auch nicht auf ein Thema gucken, möchte Prozesse hinterfragen und auf Ideale hinweisen, nicht im Detail verlieren.
RBn: Fraktionspolizei? Hab ich das falsch verstanden?
A: Wie jetzt bei Befragung: Nicht in Details gehen, gucken, warum sind Piraten wichtig.
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
Vorstellung
36, Musik in der Freizeit, ist im Ortsteilbeirat in Jena
Bildungs- und Sozialpolitik, Inklusion
es gibt nicht nur Rollstuhlfahrer, sonder viele Formen von Behinderung
müssen da nachbessern
Grundsicherung nötig, nicht menschenunwürdiges Hartz4, sondern bedingungslose Grundsicherungszahlung ist wichtig
setzen Signale und geben das an den Bund weiter
Aussprache
RBn: Findest du es besonders wichtig, dass alle Menschen in der Gesellschaft teilzuhaben?
A: Es muss aufgepasst werden, dass alle Menschen im Mittelpunkt stehen. Das Internet ist teilweise mit Kosten verbunden. Freies Internet für alle, ist Kommunikations- und Bildungsmedium, aber eins von vielen, direkter Kontakt ist auch wichtig.
RBn: Wo ist dein Mehrwert?
A: Inklusion muss besser erklärt werden, darf kein Deckmantel für Sparmaßnahmen sein!
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
Vorstellung
Als Nicht-Jurist bin ich ein Quereinsteiger in der öffentlichen Verwaltung
es geht nicht Veränderungen beizuführen. Nicht mit der aktuellen Bundesregierung
das Bundesverfassungsgericht kommt mit der Behandlungen der Klagen nach
Ich will etwas ändern. Ich will den Bürgern ihren Staat zurückgeben.
Demokratie ist die Herrschaft des Volkes
Minister bedeudet Diener des Volkes, er ist ein Dienstleister des Volkes
Abgeordnentenbestechung muss wirksam bekämpft werden
Artikel 10 des GG schützt auch meine Mail
Artikel 8 auch meine Cloud, die Teil meiner Wohnung ist
Staat handelt nur im Auftrag der Bürger
Will den Bürgern einen vertrauensvollen Staat zurückgeben
Transparenz brauch völlig neue Kultur im Umgang mit Fehlern
niemand ist fehlerlos, Fehler muss man sich aber eingestehen
wenn alle Zuständigen sich weigern, ihre Fehler zuzugeben wie bei Mollath, ist etwas ziemlich faul
Ich will daran mitwirken, dass die Gesellschaft wieder Feiertage zelebriert, feiert
Gedenken muss jedoch Wachrütteln sein, wir gegenken jedes Jahr eines Mannes, der Vorurteilsfreiheit und Nächstenliebe propagiert hat
Will einen Staat, der erst seine eigenen Gesetze achtet
das BGE gehört zur Daseinsfürsorge hinzu, ein BGE sorgt für eine freie Entfaltung der Persönlichkeit
Wasser und Luft dürfen keine Profitquelle sein, keine Genpatente, Nachhaltigkeit
wenn wir Piraten unsere Energie und Potentiale struckturieren, dann können wir eine Veränderung starten, die einer Revolution gleichkommt
sind authentisch, uns verbinden dieselben Ziele wie die Bürger, die uns wählen werden, nur: wir tun was
es wird eine stürmische Reise, aber jetzt müssen wir uns zusammen einsetzen und wie David den Goliath niederstrecken
wir Piraten haben keine Furcht und riskieren auch nass zu werden
Aussprache
RBn: Schöne Rede, wie lange hast du gebraucht um die Rede zu entwickeln?
A: zwei Tage
RBn: Auf deiner Seite steht: die neue, sozialliberale Kraft ist orange,gelb,rot. Warum ist liberal dann Gelb?
A: freiheitliches Verständnis, dass wir haben, auch die FDP wollte das mal, heute nur noch wirtschaftsorientiert, was ich nicht mehr mittragen kann
RBn: Kannst du eines der aktuellen Ziele der FDP mittragen?
A: Aktuelle Ziele habe ich nicht im Kopf. Die Ansatzweise Gegenbewegung gegen Datenspeicherung kann man ja mittragen.

siehe LeuthäuserSchnarrenberger

RBn: Wie kommt das, dass du ehemaliges FDP-Mitglied bist?
A: bin in den 90er Jahren ausgetreten, als mich die Politik und der Umgang weggetrieben haben.
RBn: Du bist ja Direktkandidat in Illmenau/Gotha. Wie viel Demokratie brauchen wir?
A: Können nicht genug haben. "Transparenz ist der Anfang von allem", Infos müssen mir zur Verfügung stehen, welche Möglichkeiten gibt es usw. sonst kann ich keine sinnvollen Entscheidungen treffen
RBn: Wie stehst du zum Grundgesetz? Wie stehst du zu Artikel 144/146?
A: Ordentliche Vorarbeit wäre nötig für neue Verfassung.
RBn: Wenn du in den Bundestag kommen solltest, wo siehst du da deine Stärken?
A: Leiter des Breitbandkompetenzzentrums, kenne mich aus der Verwaltung mit Gesetzgebungsverfahren aus, Wirtschafts- und Technikausschuss, Verkehr und Planung; dort liegen Entscheidungsmöglichkeiten für Energiepolitik
RBn: "Leistung muss sich wieder lohen" hast du erwähnt, aber BGE und das andere widersprechen sich doch?
A: Nö, eben nicht. im Sozialbereich täglich verantwortungsvolle, anstrengende Tätigkeiten, ehrenamtliche Tätigkeiten alle zu wenig honoriert, mehr nach gesellschaftlichem Nutzen wichten
RBn: Koalitionen sind ganz böse, wurde geschrieben, Du hast gesagt, dass Koalitionen gut sind, d.h. du willst in eine Koalition mit rein
A: Würde auch allein regieren...=) Am liebsten schweizer All-Koalition, gut gegen böse hilft uns nicht, muss um Lösungen und Themen gehen, unsere Ideen einbringen
RBn: Warum so viele Ausschüsse?
A: Rang und Reihenfolge haben schon miteinander zu tun. Haben sehr ungleich verteilte Themenschwerpunkte, würde dann das machen, was übrig bleibt. Was nicht dabei steht, will ich eher nicht.
RBn: Wie stehst du zu den Sanktionsregelungen derzeit?
A: Was heißt derzeit: Gehört abgeschafft, ist menschenunwürdig, deshalb wollen wir ein BGE
RBn: BGE ist Zukunftsmusik, wie siehst du das, dass man die Regelungen Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wieder reaktiviert?
A: Detailierte Wege hab ich grad nicht auf dem Tisch, da muss man sich erstmal gründlich damit befassen, damit kein Dünnschiss rauskommt. Müssen "angemessene" Regeln her, auf jeden Fall anders als jetzt. Haben leider eine Leitkultur BGE=Faulenzertum, muss man erklären, dass das BGE anders funktioniert und wirkt.
RBn: Frauenquote: Pro oder contra?
A: Es gibt keinen Fraktionszwang. Ich stimmt mit meinen Gewissen. Die Quote soll wenn dann nach Bewerbereignungsprüfung ansetzen. Bevorzuge aber anonymes Bewerbungsverfahren, dass in D leider noch nicht weit genug verbreitet ist, könnte man im öffentlichen Dienst ganz schnell einführen, der Industrie vorleben, dass das schon einen großen Schritt nach vorn bringt
RBn: Was ist wichtig? Das freie Mandat oder Basisdemokratie?
A: Freies Mandat ist wichtiger, und bin Demokratieproxie für ganz Thüringen, ich muss damit mit meinem Gewissen vereinbaren
RBn: Bist du jetzt für eine Quote oder gegen eine Quote?
A: Positionen sollen von befähigtsten Kandidaten besetzt werden: nicht Gesicht, Verwandschaft oder ...
RBn: Als dein Lieblingsbuch erwähnst du Sun Tzu "Kunst des Krieges" und nennst den Verteidigungsausschuss? Wie passt das zusammen?
A: hat erstmal nix miteinander zu tun
RBn: Du magst unprofessioneles Arbeiten nicht. Bist du da nicht in der falschen Partei?
A: Da wurde ein falsches Plakat geklebt?
RBn: Du bist ja Leiter des Kompetenzzentrum für Breitband, kannst du da nicht mehr leisten?
A: Ich bin als Beamter auch an Bundesgesetze gebunden. Da kann ich wedeln, wie ich will. Ich muss dahin, wo die Gesetze gemacht werden und die Finanzen ausgeschüttet werden.
RBn: Du bist beruflich stark eingebunden, bleibt da noch Zeit für den Wahlkampf?
A: Habe ab Mitte diesen Monats frei bis zur Bundestagswahl!
bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
  • Übergabe von der VL an die WL

Wahlen (geheim)

  • Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren
    • Es werden Fragen zum Wahlverfahren beantwortet.
  • weitere Formalien
    • Frage: wird das Stimmrecht/Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt? - keine Einwände
    • es wurde ordentlich eingeladen
    • jeder hatte das Recht, Kandidaten vorzustellen
    • die Kandidaten hatten genug Zeit, um sich vorzustellen
    • bei Stimmengleichheit entscheidet das Los!
    • haben eine echte Amtliche Wahlurne aus der Gemeinde Breitungen, die leer und unpräpariert ist (Applaus)
  • Der Wahlgang wird um 13:48 Uhr durch die WL eröffnet.
  • Schließung des Wahlgangs 14:11 Uhr.
  • 15:14 Uhr: Die Auszählung des Wahlergebnisses ist beendet. Wilm erzählt noch was, dann folgt die Ergebnisverkündung.
  • Bekanntgabe des Wahlergebnis um 15:16 Uhr.
    • Es wurden 62 Wahlzettel abgegeben. Alle 62 abgegebenen Stimmzettel waren gültig.
    • 9 Kandidaten haben das Quorum erreicht:
      • Gerald Albe, Peter Städter, Sebastian Beitlich, Andreas Jacob, Wieland Rose, Bernd Schreiner, Klaus Sommerfeld, Manfred Schubert, Andreas Kaßbohm
    • Ergebnis nach Gewichtungsstimmen (= Landesliste):
      • Andreas Kaßbohm (2,92), Manfred Schubert (2,48), Bernd Schreiner (2,44), Gerald Albe (2,27), Sebastian Beitlich (1,34), Andreas Jacob (1,8), Klaus Sommerfeld (1,18), Peter Städter (1,1), Wieland Rose (0,55)
  • Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die Wahl der Landesliste?
    • keine Einwände
  • Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung?
    • keine Einwände
  • Redeslot Klaus: Bitte um Unterstützung der Queerkon
  • Redeslot Lara: Terminhinweise
  • Ende der Versammlung 15:23 Uhr
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