TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2013-05-16

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Tagesordnung

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

  • Versammlungsleiter: Thomas
  • Protokollant: der bunte Rest
  • anwesend: Bastian, Thomas, Wieland (verlässt Sitzung 20:58), Frank
  • entschuldigt:
  • unentschuldigt: Robert
  • Gäste: Michael, Birgit
  • Beginn: 20:06
  • Ende: 21:43
  • Ort: Quergasse 1

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 1.2 Einladung

Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

TOP 1.3 Protokollbestätigung

Beschluss 034: Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
16.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Wöllecke
Betrifft
Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013
Text
Das Protokoll der Sitzung vom 25.04.2013 wird bestätigt.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "034" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Thomas Wöllecke" datum = "16.05.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013" antragstext = "Das Protokoll der Sitzung vom 25.04.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wieland Rose" vst1s = "J" vst1k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-04-25

TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes

  • Bastian:
  • Wieland: Stand 1. Mai, Wahlkampftreffen mit Gerald, Leitung Stammtisch, KoPo Treffen, Organisation Ortsteilbüro, M. Gruner auf AV Liste eintragen
  • Thomas: ---
  • Robert:
  • Frank: Präsentation Evaluationsergebnisse BHH, Virtuelle Marina Mumble, Stammtisch, Infostand 1. Mai, Sitzung AG Bürgerhaushalt, Treffen AG Kopo, Programmtreffen, Stadtrat, Infomails, Terminpflege auf der Website, Antrags- und Kandidatenportal im Wiki, PM Bürgerhaushalt, Aktion und PM Grüne Welle

TOP 3 - aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder:
    • aktueller Stand vom LV
  • Anfragen: keine
  • Umlaufbeschlüsse:
    • Umlaufbeschluss vom 29.4. über Miete für 2 Programmtreffen 20 Euro

Beschluss 035: Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
29.04.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Frank Cebulla
Betrifft
Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013
Text
Der Vorstand beschließt:

Es werden 2 x 10 Euro = 20 Euro für die Raummiete des Ortsteilbüros Jena-Zentrum für die zwei Programmtreffen am 14.5. und 23.5.2013 zur Verfügung gestellt.

Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "035" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Frank Cebulla" datum = "29.04.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013" antragstext = "Der Vorstand beschließt:
Es werden 2 x 10 Euro = 20 Euro für die Raummiete des Ortsteilbüros Jena-Zentrum für die zwei Programmtreffen am 14.5. und 23.5.2013 zur Verfügung gestellt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Robert Magnik" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


      • Bitte an Quittung denken zwecks Abrechnung
    • Mitgliedsanträge: ---

TOP 4 - Wiedervorlage

  • Presse/Öffentlichkeitsarbeit
    • PM zum Evaluierung des Bürgerhaushalts
      • veröffentlicht in Jenapolis
    • PM zu "Grüner Welle" in Jena
      • bis 50 Einträge vorhanden, dann nochmal Info/PM
      • evtl. Aufarbeitung der Informationen in "Bürgerarbeitskreis"
  • Hochschulgruppe (N.N.)
    • Bis jetzt immer nur noch die 2 Rückmeldungen, weiterhin mit Mail Kontakt, werde Treffen anbieten
    • ggfs. nochmal Thema bei Stammtisch
  • Stammtisch
    • 3.05. Leitung durch Wieland
      • relativ wenige Leute da (11)
      • Info über Termine AV, BPT, IDAHOT, HSG usw.
      • Diskussion über AV, BPT und SMV
      • Flyer für Aufstellung zur Stadtratswahl vorhanden
    • 17.05. Leitung durch Robert
      • Start 20:00!!! Info an Mitglieder unbedingt erforderlich über Zeitverschiebung
    • übernächster Stammtisch am 07.06.
      • keine Möglichkeit in Quere
      • evtl. Stammtisch in Hermsdorf gemeinsam mit Gera
  • Ausarbeitung Programm (Frank)
    • Programmtreffen am 14.5. erstmalig im Ortsteilratsbüro Jena-Zentrum in der Bachstr.
    • Leitlinie Basisdemokratie/Bürgerbeteiligung ausformuliert
    • nächstes Treffen am 23.5. 18:00 am selben Ort
  • Nachbereitung/Auswertung KPT 2013.1
    • Änderung des Protokolls - wird auf nächste RL-VoSi verschoben

"- die Stelle im Protokoll wird als falsch markiert (z. B. durchstreichen) - wenn die Korrektur nicht all zu textlastig wird, könnt ihr sie am Seitenrand vermerken - ansonsten ein Extrablatt anhängen und an der korrigierten Stelle auf dieses hinweisen - die Korrektur wird von einigen zuständigen Personen (Vorstand/ Protokoll/ Versammlungsleitung) mit Datum unterschrieben.. wir haben da zuletzt mit 2 Personen unterzeichnet, das reicht im Zweifel"

  • Infostände
    • 1. Mai Stand
      • gut besucht, sehr viele interessierte Leute, finden Piraten immer noch sehr wichtig
      • brauchen dringend aktuelleres Material
        • aktuelle TH-Flyer sowie neue KoPo Flyer drucken!!!
    • Planung für weitere Infostände!

Beschluss 036: Budget Infostand 29.05.

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
16.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Frank Cebulla
Betrifft
Budget Infostand 29.05.
Text
Der Vorstand des KV Jena beschließt ein Budget von 50€ für den Infostand am 29.05.2013.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "036" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Frank Cebulla" datum = "16.05.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Budget Infostand 29.05." antragstext = "Der Vorstand des KV Jena beschließt ein Budget von 50€ für den Infostand am 29.05.2013." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


      • weitere Termine für Infostände werden erdudelt, Wieland kümmert sich


  • Wahlkampf 2013/2014
  • Bundestagswahlkampf 2013
    • Strategie für den Wahlkampf bei nächster Vorstandsklausur oder extra anberaumten Treffen besprechen
    • KV-weite Fotoablage sinnvoll für PMs
      • Sammlung verschiedener Bilder per Wordpress-PlugIn
    • Prüfung Nutzung bestehende Speichermöglichkeiten
    • Plakate
      • LV stellt den KVs die Plakate gemäß dem Verteilungsschlüssels zur Verfügung
      • Piratenplakat.de - Aufrufen dort zu spenden für Großplakate
    • externer Termin für Wahlkampf
      • 24.05. 20:00 in Quere oder Ortsteilratsbüro
        • Wieland kümmert um Raum
  • Finanzplan 2013 + Planung 2014
    • Thomas ist nicht weiter gekommen mit dem PGP-Problem
    • Anforderung Rechenschaftsbericht
      • am 01.06. Verwaltungstreffen LV Thüringen, dort Klärung PGP-Key
  • WLAN/UMTS-Stick
    • ist bei Bastian eingetroffen
    • Thomas entwirft Laufzettel für UMTS-Router
    • wird bei Frank aufbewahrt
  • Logo-Wettbewerb
    • keine Veränderung bisher
    • ursprüngliche Deadline war Ende Mai
  • Zugang Mitgliederverwaltung
    • Robert hat an Datenschutzschulung teilgenommen
    • unklar inwieweit Robert Unterlagen zurück gesandt hat
    • GenSek ist verantwortlich bis zu nächster VoSi Zugang zur Mitgliederverwaltung zu erlangen
  • PGP
    • Verschiebung auf nächste Reallife-Sitzung
  • IDAHOT
    • am 17.05 ab 14:00
    • Material ist im Keller bei Gerald
    • Birgit und Robert M. holen Materialien und bauen auf
    • Plakatsituation: wieder nicht auf Plakat!
  • vorerst auf Eis gelegte Punkte
    • Mitgliederwerbung

TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand

  • keine Anträge

TOP 6 - Gastbeiträge

  • keine Beiträge

TOP 7 - Sonstiges

  • Besuch Geraer Piraten
    • am Mittwoch, 16.05. erfolgt
    • da Robert heute nicht da, Ergebnis unklar
  • Arbeitstreffen SocialMedia
    • noch keine Terminfindung erfolgt, Bastian kümmert sich immer noch
  • Vorstandsklausur
    • erst nach Bundestagswahlkampf
  • Nutzung von OTRS im KV / kostenpflichtiges Angebot des Landesvorstands
    • 20€ monatlich gesamt, bei Runterbrechen auf KVs 2-3€
    • Ticketsystem für Verwaltung von Kontaktformularmails, vorstand@ etc.
    • unterschiedliche Meinungen zu Nutzung
    • grundsätzlich eher Zustimmung
    • im Rahmen Verwaltungstreffen nochmal Rücksprache mit Nutzern (LaVo)
    • Wilm rät dringend OTRS anzunehmen - will auch Schulung durchführen
    • nach Verwaltungstreffen Entscheidung herbei führen
  • Vorschlag: Pad für nächste VoSi immer gleich anlegen, damit man im Laufe der Zeit schon offene Fragen und Themen eintragen kann
    • ist sinnvoll
    • Protokollant legt neues Pad an
  • Fusion Jena SHK
    • Vorstand hält vor der Wahl keine Aktivitäten in diesem Bereich für erforderlich
  • Versammlung Eichplatz
    • gesamte Kommunalpolitik anwesend
    • inkl. Stadtarchitekt, Chef KIJ, Chef Rechtsamt
    • intern seit Mitte März bekannt das Probleme mit Planungen
    • Gutachten zu Einwirkungen der Bebauung Eichplatz auf Nachbargemeinden (z.B. Burgaupark, Stadtroda)
      • Pläne gemäß Bebauungsplan
      • Kosten: 12.000€
      • Auslegung des Gutachtens im November
      • danach "abschließender" Beschluss Bebauungsplan
    • Gutachten zu Einzelhandelsentwicklung aktuell fertig gestellt
      • konkrete Pläne der Investoren
    • Gutachten zu Parkplatzsituation wird ebenfalls durchgeführt
      • für neues Einkaufszentrum verbleiben 250 Parkplätze -> Verringerung des jetzigen Angebots
    • Gutachterfirma mit engen (?) Verbindungen zu Investor ECE
  • Politikstil Verwaltung - Stadtrat
    • offensichtlich verspätete Informationen der Verwaltung an die politischen Verantwortlichen
    • Bastian entwirft PM

TOP 8 - nächste Vorstandssitzung

Termin: 30.05., 20:00 Uhr, Mumble NRW

  • Tagesordnung:
    • TOP 1 - Information
    • TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
    • TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
    • TOP 4 - Wiedervorlage
    • TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
    • TOP 6 - Gastbeiträge
    • TOP 7 - Sonstiges
    • TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
    • TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

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