TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2013-05-16
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
Tagesordnung
TOP 1 - Information
Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:
- Versammlungsleiter: Thomas
- Protokollant: der bunte Rest
- anwesend: Bastian, Thomas, Wieland (verlässt Sitzung 20:58), Frank
- entschuldigt:
- unentschuldigt: Robert
- Gäste: Michael, Birgit
- Beginn: 20:06
- Ende: 21:43
- Ort: Quergasse 1
TOP 1.1 Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.
TOP 1.2 Einladung
Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.
TOP 1.3 Protokollbestätigung
Beschluss 034: Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013
- Beantragt am
- 16.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Thomas Wöllecke
- Betrifft
- Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013
- Text
- Das Protokoll der Sitzung vom 25.04.2013 wird bestätigt.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "034" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Thomas Wöllecke" datum = "16.05.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013" antragstext = "Das Protokoll der Sitzung vom 25.04.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wieland Rose" vst1s = "J" vst1k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-04-25
TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
- Bastian:
- Wieland: Stand 1. Mai, Wahlkampftreffen mit Gerald, Leitung Stammtisch, KoPo Treffen, Organisation Ortsteilbüro, M. Gruner auf AV Liste eintragen
- Thomas: ---
- Robert: Infostand 1. Mai, aktuelle Mitgliederzahlen beim LV abgefragt, Treffen AG Kopo, Programmtreffen, Orga Infostand IDAHOT, Besuch Stammtisch Gera
- Frank: Präsentation Evaluationsergebnisse BHH, Virtuelle Marina Mumble, Stammtisch, Infostand 1. Mai, Sitzung AG Bürgerhaushalt, Treffen AG Kopo, Programmtreffen, Stadtrat, Infomails, Terminpflege auf der Website, Antrags- und Kandidatenportal im Wiki, PM Bürgerhaushalt, Aktion und PM Grüne Welle
TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
- Finanzen: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Schatztruhe
- Inventar: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Inventar_Jena
- Umzug Inventar von Geralds Keller in Roberts Keller
- Abstimmung genauer Termin erfolgt noch
- Mitglieder:
- aktueller Stand vom LV
- Anfragen: keine
- Umlaufbeschlüsse:
- Umlaufbeschluss vom 29.4. über Miete für 2 Programmtreffen 20 Euro
Beschluss 035: Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013
- Beantragt am
- 29.04.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Frank Cebulla
- Betrifft
- Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013
- Text
- Der Vorstand beschließt:
Es werden 2 x 10 Euro = 20 Euro für die Raummiete des Ortsteilbüros Jena-Zentrum für die zwei Programmtreffen am 14.5. und 23.5.2013 zur Verfügung gestellt.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "035" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Frank Cebulla" datum = "29.04.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Annahme Protokoll VoSi 25.04.2013" antragstext = "Der Vorstand beschließt:
- Bitte an Quittung denken zwecks Abrechnung
- Mitgliedsanträge: ---
TOP 4 - Wiedervorlage
- Presse/Öffentlichkeitsarbeit
- PM zum Evaluierung des Bürgerhaushalts
- veröffentlicht in Jenapolis
- PM zu "Grüner Welle" in Jena
- bis 50 Einträge vorhanden, dann nochmal Info/PM
- evtl. Aufarbeitung der Informationen in "Bürgerarbeitskreis"
- PM zum Evaluierung des Bürgerhaushalts
- Hochschulgruppe (N.N.)
- Bis jetzt immer nur noch die 2 Rückmeldungen, weiterhin mit Mail Kontakt, werde Treffen anbieten
- ggfs. nochmal Thema bei Stammtisch
- Stammtisch
- 3.05. Leitung durch Wieland
- relativ wenige Leute da (11)
- Info über Termine AV, BPT, IDAHOT, HSG usw.
- Diskussion über AV, BPT und SMV
- Flyer für Aufstellung zur Stadtratswahl vorhanden
- 17.05. Leitung durch Robert
- Start 20:00!!! Info an Mitglieder unbedingt erforderlich über Zeitverschiebung
- übernächster Stammtisch am 07.06.
- keine Möglichkeit in Quere
- evtl. Stammtisch in Hermsdorf gemeinsam mit Gera
- 3.05. Leitung durch Wieland
- Ausarbeitung Programm (Frank)
- Programmtreffen am 14.5. erstmalig im Ortsteilratsbüro Jena-Zentrum in der Bachstr.
- Leitlinie Basisdemokratie/Bürgerbeteiligung ausformuliert
- nächstes Treffen am 23.5. 18:00 am selben Ort
- Nachbereitung/Auswertung KPT 2013.1
- Änderung des Protokolls - wird auf nächste RL-VoSi verschoben
"- die Stelle im Protokoll wird als falsch markiert (z. B. durchstreichen) - wenn die Korrektur nicht all zu textlastig wird, könnt ihr sie am Seitenrand vermerken - ansonsten ein Extrablatt anhängen und an der korrigierten Stelle auf dieses hinweisen - die Korrektur wird von einigen zuständigen Personen (Vorstand/ Protokoll/ Versammlungsleitung) mit Datum unterschrieben.. wir haben da zuletzt mit 2 Personen unterzeichnet, das reicht im Zweifel"
- Infostände
- 1. Mai Stand
- gut besucht, sehr viele interessierte Leute, finden Piraten immer noch sehr wichtig
- brauchen dringend aktuelleres Material
- aktuelle TH-Flyer sowie neue KoPo Flyer drucken!!!
- Planung für weitere Infostände!
- nächster Termin: 29.05. 10:00 - 18:00
- http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Infost%C3%A4nde
- Beantragung erfolgt durch Robert, Stellplatz soll bei C&A sein
- 1. Mai Stand
Beschluss 036: Budget Infostand 29.05.
- Beantragt am
- 16.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Frank Cebulla
- Betrifft
- Budget Infostand 29.05.
- Text
- Der Vorstand des KV Jena beschließt ein Budget von 50€ für den Infostand am 29.05.2013.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "036" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Frank Cebulla" datum = "16.05.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Budget Infostand 29.05." antragstext = "Der Vorstand des KV Jena beschließt ein Budget von 50€ für den Infostand am 29.05.2013." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]
- weitere Termine für Infostände werden erdudelt, Wieland kümmert sich
- Wahlkampf 2013/2014
- Bundestagswahlkampf 2013
- Strategie für den Wahlkampf bei nächster Vorstandsklausur oder extra anberaumten Treffen besprechen
- KV-weite Fotoablage sinnvoll für PMs
- Sammlung verschiedener Bilder per Wordpress-PlugIn
- Prüfung Nutzung bestehende Speichermöglichkeiten
- Plakate
- LV stellt den KVs die Plakate gemäß dem Verteilungsschlüssels zur Verfügung
- Piratenplakat.de - Aufrufen dort zu spenden für Großplakate
- externer Termin für Wahlkampf
- 24.05. 20:00 in Quere oder Ortsteilratsbüro
- Wieland kümmert um Raum
- 24.05. 20:00 in Quere oder Ortsteilratsbüro
- Finanzplan 2013 + Planung 2014
- Thomas ist nicht weiter gekommen mit dem PGP-Problem
- Anforderung Rechenschaftsbericht
- am 01.06. Verwaltungstreffen LV Thüringen, dort Klärung PGP-Key
- WLAN/UMTS-Stick
- ist bei Bastian eingetroffen
- Thomas entwirft Laufzettel für UMTS-Router
- wird bei Frank aufbewahrt
- Logo-Wettbewerb
- keine Veränderung bisher
- ursprüngliche Deadline war Ende Mai
- Zugang Mitgliederverwaltung
- Robert hat an Datenschutzschulung teilgenommen
- unklar inwieweit Robert Unterlagen zurück gesandt hat
- GenSek ist verantwortlich bis zu nächster VoSi Zugang zur Mitgliederverwaltung zu erlangen
- PGP
- Verschiebung auf nächste Reallife-Sitzung
- IDAHOT
- am 17.05 ab 14:00
- Material ist im Keller bei Gerald
- Birgit und Robert M. holen Materialien und bauen auf
- Plakatsituation: wieder nicht auf Plakat!
- vorerst auf Eis gelegte Punkte
- Mitgliederwerbung
TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
- keine Anträge
TOP 6 - Gastbeiträge
- keine Beiträge
TOP 7 - Sonstiges
- Besuch Geraer Piraten
- am Mittwoch, 16.05. erfolgt
- da Robert heute nicht da, Ergebnis unklar
- Arbeitstreffen SocialMedia
- noch keine Terminfindung erfolgt, Bastian kümmert sich immer noch
- Vorstandsklausur
- erst nach Bundestagswahlkampf
- Nutzung von OTRS im KV / kostenpflichtiges Angebot des Landesvorstands
- 20€ monatlich gesamt, bei Runterbrechen auf KVs 2-3€
- Ticketsystem für Verwaltung von Kontaktformularmails, vorstand@ etc.
- unterschiedliche Meinungen zu Nutzung
- grundsätzlich eher Zustimmung
- im Rahmen Verwaltungstreffen nochmal Rücksprache mit Nutzern (LaVo)
- Wilm rät dringend OTRS anzunehmen - will auch Schulung durchführen
- nach Verwaltungstreffen Entscheidung herbei führen
- Kandidatenportal im Wiki
- http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kandidaten_StadtratJena
- für interne Verwendung jetzt schon einsetzbar
- Alexandra will uns die modernere Version mit Eintragsformular zur Verfügung stellen
- Frank wird intern dazu nochmal informieren
- Neues Antragsportal zu KPT 2013.2
- Bürgeranträge wurden implementiert
- http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2013.2/Antragsportal
- Frank wird intern dazu nochmal informieren
- muss noch in Website eingebunden werden / Verlinkung etc. (Bastian)
- Verwaltungstreffen TH
- Termin wird 01.06. sein, Ort aktuell noch unklar
- Teilnahme GenSek und Schatzmeister
- https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:vw131th
- Robert und Thomas fahren hin, Ort ist noch unbekannt
- Vorschlag: Pad für nächste VoSi immer gleich anlegen, damit man im Laufe der Zeit schon offene Fragen und Themen eintragen kann
- ist sinnvoll
- Protokollant legt neues Pad an
- Fusion Jena SHK
- Vorstand hält vor der Wahl keine Aktivitäten in diesem Bereich für erforderlich
- Versammlung Eichplatz
- gesamte Kommunalpolitik anwesend
- inkl. Stadtarchitekt, Chef KIJ, Chef Rechtsamt
- intern seit Mitte März bekannt das Probleme mit Planungen
- Gutachten zu Einwirkungen der Bebauung Eichplatz auf Nachbargemeinden (z.B. Burgaupark, Stadtroda)
- Pläne gemäß Bebauungsplan
- Kosten: 12.000€
- Auslegung des Gutachtens im November
- danach "abschließender" Beschluss Bebauungsplan
- Gutachten zu Einzelhandelsentwicklung aktuell fertig gestellt
- konkrete Pläne der Investoren
- Gutachten zu Parkplatzsituation wird ebenfalls durchgeführt
- für neues Einkaufszentrum verbleiben 250 Parkplätze -> Verringerung des jetzigen Angebots
- Gutachterfirma mit engen (?) Verbindungen zu Investor ECE
- Politikstil Verwaltung - Stadtrat
- offensichtlich verspätete Informationen der Verwaltung an die politischen Verantwortlichen
- Bastian entwirft PM
TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
Termin: 30.05., 20:00 Uhr, Mumble NRW
- Tagesordnung:
- TOP 1 - Information
- TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
- TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
- TOP 4 - Wiedervorlage
- TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
- TOP 6 - Gastbeiträge
- TOP 7 - Sonstiges
- TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
- TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls
TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls
- Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant
- Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant