TH:KV Jena/Kreisparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Eigenbetriebe

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Kreisverband Jena von Wilm Schumacher / Frank Cebulla / Clemens Beckstein. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite.

Sonstiger Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

[[Antragssteller::Wilm Schumacher / Frank Cebulla / Clemens Beckstein]]

Titel 

Kommunale Struktur in Jena / Eigenbetriebe

Antrag

Die Piraten Jena fordern die konsequente mittelfristige Wiedereingliederung der Eigenbetriebsstruktur in die Stadtverwaltung und Herstellung möglichst umfassender Transparenz.

Begründung

In Jena ist in den letzten Jahren ein kompliziertes Netz von Eigenbetrieben und Unternehmen mit städtischer Beteiligung entstanden. Die kommunale Struktur und der Fluß der Haushaltsmittel wird dadurch immer intransparenter. Es besteht die Gefahr von regelrechten Schattenhaushalten oder der sukzessiven Verschiebung oder gar dem Ausverkauf von kommunalem Eigentum in privatwirtschaftliche Strukturen, die der demokratischen Kontrolle und der Mitbestimmung der Bürger vollends entzogen sind.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Wilm
2. Frank
3. Clemens
4.  ?
5. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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