TH:KV Jena/Kreisparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Eigenbetriebe
Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den Kreisverband Jena von Wilm Schumacher / Frank Cebulla / Clemens Beckstein. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! |
- Sonstiger Antrag Nr.
- SO.Eigenbetriebe.1
- Beantragt von
- [[Antragssteller::Wilm Schumacher / Frank Cebulla / Clemens Beckstein]]
- Titel
- Kommunale Struktur in Jena / Eigenbetriebe
- Antrag
Die Piraten Jena fordern die konsequente mittelfristige Wiedereingliederung der Eigenbetriebsstruktur in die Stadtverwaltung und Herstellung möglichst umfassender Transparenz.
- Begründung
In Jena ist in den letzten Jahren ein kompliziertes Netz von Eigenbetrieben und Unternehmen mit städtischer Beteiligung entstanden. Die kommunale Struktur und der Fluß der Haushaltsmittel wird dadurch immer intransparenter. Es besteht die Gefahr von regelrechten Schattenhaushalten oder der sukzessiven Verschiebung oder gar dem Ausverkauf von kommunalem Eigentum in privatwirtschaftliche Strukturen, die der demokratischen Kontrolle und der Mitbestimmung der Bürger vollends entzogen sind.
Inhaltsverzeichnis
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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Diskussion
Bitte hier das für und wieder eintragen.
- Argument 1
- Antwort zu 1
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- noch eine Antwort zu 1
- Antwort zu 1
- Argument 2
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