TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 007

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Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA007
Einreichungsdatum 06.10.2012
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Possi26
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Betrifft Paragraph §6a
Zusammenfassung des Antrags Mit 2/3-Mehrheit kann der Parteitag beschließen, die Kandidatur eines Abgeordneten oder Regierungsmitglieds für den Vorstand zu erlauben.
Schlagwörter Trennung Amt und Mandat, Abgeordnete, Vorstand
Datum der letzten Änderung 31.10.2012
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Satzungändernde Mehrheit Aufhebung Trennung Amt und Mandat

Antragstext

Ich beantrage im Falle der Annahme von SÄA003 oder SÄA006 am Ende des §6a einen weiteren Punkt einzufügen:

Bei Annahme des SÄA003: (X) Der Landesparteitag kann abweichend davon mit satzungsändernder Mehrheit beschließen, die Kandidatur eines Abgeordneten oder Regierungsmitglieds auf Landesebene für den Landesvorstand zuzulassen.

Bei Annahme des SÄA006:

(X) Der Landesparteitag kann abweichend davon mit satzungsändernder Mehrheit beschließen, die Kandidatur eines Abgeordneten oder Regierungsmitglieds eines Vollzeitsparlaments für den Landesvorstand zuzulassen.

Antragsbegründung

Diese Regelung erlaubt es Ausnahmen von der Regel zu beschließen und zwingt uns gleichzeitig dazu über den Regelbruch, also der Abweichung von einem wichtigen Prinzip, zu reflektieren.

Piratenpad

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Trennung Amt und Mandat :



Anregungen

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Diskussion

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