TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 007: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 6. November 2012, 13:59 Uhr
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | SÄA007 |
Einreichungsdatum | 06.10.2012 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | Possi26 |
Antragstyp | Satzungsänderungsantrag |
Betrifft Paragraph | §6a |
Zusammenfassung des Antrags | Mit 2/3-Mehrheit kann der Parteitag beschließen, die Kandidatur eines Abgeordneten oder Regierungsmitglieds für den Vorstand zu erlauben. |
Schlagwörter | Trennung Amt und Mandat, Abgeordnete, Vorstand |
Datum der letzten Änderung | 06.11.2012 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Angenommen |
AntragstitelSatzungändernde Mehrheit Aufhebung Trennung Amt und Mandat Antragstext Ich beantrage im Falle der Annahme von SÄA003 oder SÄA006 am Ende des §6a einen weiteren Punkt einzufügen:
Bei Annahme des SÄA003: (X) Der Landesparteitag kann abweichend davon mit satzungsändernder Mehrheit beschließen, die Kandidatur eines Abgeordneten oder Regierungsmitglieds auf Landesebene für den Landesvorstand zuzulassen. Bei Annahme des SÄA006: (X) Der Landesparteitag kann abweichend davon mit satzungsändernder Mehrheit beschließen, die Kandidatur eines Abgeordneten oder Regierungsmitglieds eines Vollzeitsparlaments für den Landesvorstand zuzulassen.AntragsbegründungDiese Regelung erlaubt es Ausnahmen von der Regel zu beschließen und zwingt uns gleichzeitig dazu über den Regelbruch, also der Abweichung von einem wichtigen Prinzip, zu reflektieren. PiratenpadÄhnliche AnträgeTrennung Amt und Mandat :
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AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
Dagegen
Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen |