TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 060: Unterschied zwischen den Versionen
(Die Seite wurde neu angelegt: „{{Antrag |gliederung=Landesverband Thüringen |parteitag=Landesparteitag |jahreszahl=2012.2 |autor=Janetworkx |antragstyp=Programmantrag |artprogrammantrag=Pro…“) |
Volta (Diskussion | Beiträge) (Automatisch von Seite TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 060 bearbeitet.) |
||
(5 dazwischenliegende Versionen von 5 Benutzern werden nicht angezeigt) | |||
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
{{Antrag | {{Antrag | ||
− | |||
|parteitag=Landesparteitag | |parteitag=Landesparteitag | ||
|jahreszahl=2012.2 | |jahreszahl=2012.2 | ||
Zeile 6: | Zeile 5: | ||
|antragstyp=Programmantrag | |antragstyp=Programmantrag | ||
|artprogrammantrag=Programmantrag | |artprogrammantrag=Programmantrag | ||
+ | |titel=Umfassendes und dreiteiliges Informationsfreiheitsgesetz in Thüringen | ||
+ | |text=Die PIRATEN Thüringen setzen sich für ein dreiteiliges Informationsfreiheitsgesetz im Freistaat Thüringen ein. | ||
+ | |||
+ | |||
+ | Teil eins soll den Bürgern gesetzliche Rechte zusichern, Informationen aus der Verwaltung in Erfahrung zu bringen. Hierfür ist | ||
+ | eine Kostenschranke von maximal 50 Euro anzusetzen. | ||
+ | |||
+ | |||
+ | Teil zwei soll eine maximale Transparenz nach dem Vorbild des Hamburger Transparenzgesetzes regeln. Alle Daten, welche in der Verwaltung anfallen unterliegen automatisch einer Veröffentlichungspflicht. Als Mindestmaß müssen die Daten und Dokumente barrierefrei und kostenlos auf einer geeigneten Internetplatform zur Verfügung gestellt werden. Die Pflicht zur Veröffentlichung findet ihre Grenzen in den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. | ||
+ | |||
+ | |||
+ | Im dritten Teil des Gesetzes sollen Bestimmungen getroffen werden, unter welchen Bedingungen die zur Verfügung gestellten Daten weiterverwendet werden dürfen. Die PIRATEN Thüringen streben an, dass alle anfallenden Daten unter eine Lizenz gestellt werden, die privates sowie kommerzielles Weiterverarbeiten bei Quellenangabe erlaubt. | ||
+ | |prüficon=5 | ||
+ | |urltype=TH:Landesparteitag_2012.2 | ||
+ | |gliederung=Landesverband Thüringen | ||
|zuordnprog=Transparenz | |zuordnprog=Transparenz | ||
|artsonstig= | |artsonstig= | ||
|artsatzung= | |artsatzung= | ||
− | |||
|zusammenfassung=3-teiliges Inforamtionsfreiheitsgesetz | |zusammenfassung=3-teiliges Inforamtionsfreiheitsgesetz | ||
− | |altneu= | + | |altneu=off |
|textalt= | |textalt= | ||
|textneu= | |textneu= | ||
− | |||
− | |||
− | |||
|schlagworte=Informationsfreiheitsgesetz | |schlagworte=Informationsfreiheitsgesetz | ||
− | |||
− | |||
|abstimmung=1 | |abstimmung=1 | ||
|wikiBenutzer=Janetworkx | |wikiBenutzer=Janetworkx | ||
}} | }} | ||
{{AntragAnregungHeader}} | {{AntragAnregungHeader}} | ||
+ | {{AntragAnregung | ||
+ | |benutzer=Volta | ||
+ | |anregung=Und nächstes Mal meldest du dich bitte. Mein Antrag dümpelte wochenlang in der Antragsfabrik rum und wir hätten da was zusammen machen können. Schade :/ | ||
+ | }} | ||
{{AntragDiskussionHeader}} | {{AntragDiskussionHeader}} | ||
− | {{Zustimmung}} | + | {{Zustimmung |
+ | |unterstützung=Blackbear, Hassel | ||
+ | }} | ||
{{Ablehnung}} | {{Ablehnung}} |
Aktuelle Version vom 31. Oktober 2012, 11:50 Uhr
<- Zurück zum Antragsportal
Antragsübersicht | |
---|---|
Antragsnummer | PA060 |
Einreichungsdatum | 06.10.2012 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | Janetworkx |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Programmantrag |
Zuordnung zum Programmpunkt | Transparenz |
Zusammenfassung des Antrags | 3-teiliges Inforamtionsfreiheitsgesetz |
Schlagwörter | Informationsfreiheitsgesetz |
Datum der letzten Änderung | 31.10.2012 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | ![]() |
AntragstitelUmfassendes und dreiteiliges Informationsfreiheitsgesetz in Thüringen Antragstext Die PIRATEN Thüringen setzen sich für ein dreiteiliges Informationsfreiheitsgesetz im Freistaat Thüringen ein.
Antragsbegründung- Piratenpad
Ähnliche AnträgeInformationsfreiheitsgesetz :
|
AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
Dagegen
Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen |