TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 037: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 17. Februar 2013, 13:54 Uhr
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA037 |
Einreichungsdatum | 16.02.2013 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | Käptn Nemo |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Programmantrag |
Zuordnung zum Programmpunkt | Umwelt und Infrastruktur |
Zusammenfassung des Antrags | Die Piraten setzt sich für eine schnellstmögliche Einführung eines Breitbanduniversaldienstes mit aktuell mindestens 6 MBit/s ein. Dieser Wert ist regelmäßig dem Stand der Technik anzupassen. |
Schlagwörter | Breitband, Infrastruktur |
Datum der letzten Änderung | 17.02.2013 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelTeilhabe am digitalen Leben - Zugang zur Digitalen Kommunikation Antragstext Teilhabe am digitalen Leben - Zugang zur digitalen Kommunikation
Die Kommunikation über digitale Netzwerke, wie das Internet, hat bereits einen hohen Stellenwert und gewinnt immer weiter an Bedeutung. Ohne die Möglichkeit zur Teilhabe ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit mehr möglich. Eine Diskrimminierung insbesondere des ländlichen Raums durch die fehlende Bereitstellung zeitgemäß angemessener Breitbandinfrastruktur kann nicht länger hingenommen werden Daher setzen sich die Piraten für eine schnellstmögliche Einführung eines Breitbanduniversaldienstes mit aktuell mindestens 6 MBit/s ein. Dieser Wert ist regelmäßig dem Stand der Technik anzupassen.Antragsbegründungbereits als SA.DigiKomm.1 auf LPT 2012.1 angenommen. "Auszug aus Bundesprogramm: Die Kommunikation über digitale Netzwerke, wie das Internet, hat bereits einen hohen Stellenwert und gewinnt immer weiter an Bedeutung. Ohne die Möglichkeit zur Teilhabe ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit mehr möglich. Der Zugang zur digitalen Kommunikation ermöglicht es voll am sozialen Leben teilzuhaben, frei zu publizieren, sich Zugang zu öffentlichen Informationen zu verschaffen und sich damit weiterzubilden, sowie sich auch online wirtschaftlich oder kulturell zu betätigen. Er darf weder dauerhaft noch temporär und weder vollständig noch teilweise unterbunden werden." Hierunter wird in den allermeisten Fällen nur verstanden, dass der technisch mögliche Zugang nicht durch administrative Beschränkungen durch die Anbieter eingeschränkt werden darf. Es fehlt jedoch ein deutliches Statement zur Bereitstellung von leistungsfähigen Kommunikationsinfrastrukturen für jeden Bürger (Breitbandinfrastruktur). Insbesondere durch die FDP wurde die Einführung eines Breitbanduniveraldienstes im Rahmen der 2011/2012 durchgeführten Novellierung des TKG unterbunden. Damit hat sie sich wieder einmal als Lobbyvertreter der großen Telekommunikationsunternehmen erwiesen, für die nur Gewinnmaximierung, nicht aber das Bürgerwohl zählt Die Empfehlung des 6 MBit/s Wertes wurde auf das Gutachten gestützt, welches von der Fraktion der Grünen im Deutschen Bundestag in Auftrag gegeben wurde http://www.gruene-bundestag.de/cms/medien/dokbin/391/391909@de.pdf. Piratenpad
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