TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2010-07-27

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 27. Juli 2010

  • Beginn: 20:30
  • Ende: 21:30
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: 4
  • Fehlt: 0
  • Gäste: 0
  • Moderator: André
  • Protokollführer: Alexandra
  • Beschlussfähigkeit: ja
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
Moderator: André
Protokollant: Alexandra

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Alle Vorstandsmitglieder (4 von 4) sind anwesend -> Beschlussfähigkeit ist somit gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang

Beschlusstext
"Der fristgerechte Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • Ergänzungen
keine

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt"
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Wiedervorlage

keine Änderungen
Flaggen werden vom LV in Vorkasse bezahlt, KV bezahlt dann die Flaggen danach
  • PM --Micha
6 nennenswerte Sachen
Wirtschaftsförderungprojekt von der Stadt, Netzwerk für Thüringer Neugründer "Business Angels"
von den Grünen Initiative gegen das Passivrauchen, Aufklärung
 LF Initiative abwarten, dann weitere Aktionen (André)
Stadtbibliothek nimmt eine größere Digitalisierung ihrer Bestände vor, begrüssenswert
Probleme mit Waffenkontrollen, nur sehr wenige Kontrollen
Linke stehen auf der Verfassungschutzliste, Ramelow insbesondere
 wir sind gegen die Überwachung, ist aber ein Bundesthema (André)
 Michael hat eine Liste vom Verfassungsschutz im Stura liegen
Eishalle wurde wieder aufgemacht im Sommer, 2000 EUR tägliche Kosten, durch das Innenministerium unterstützt
 großer Zusammenhang muss noch geklärt werden, es fehlt noch das Hintergrundwissen dazu (André)
  • Struktur für die Webseite --AlexW
    • Panorama-Bild für die Webseite
Michael macht das Panoramabild 

Carsten hat die Leitung der AG übernommen
wir sind organisatorisch schon sehr weit

es wurden auch die Erfurter Leitlinien diskutiert, Bereich Transparenz wurde nochmals durchgegangen, ansonsten allgemeine Zufriedenheit
    • Satzungsänderungen
es sind noch ein paar Kleinigkeiten zu korrigieren
    • Logo
Eindrücke von Michael: kann sehr gut auch groß ausgedruckt werden, gefällt ihm sehr gut
Alex lädt das Logo ins Wiki hoch
    • Einladungsschreiben
      • offline (Brief) ist raus
alle Briefe sind raus, nur ein Brief ist zurückgekommen
gab leider keinerlei Rückmeldungen von den Angeschriebenen
      • eMail 4 Wochen vor dem KPT folgt (macht Alexandra in Zusammenarbeit mit Wilm oder Hendrik)
es werden dann noch Zusatzinformationen versendet (Logo, Kandidatenaufruf, usw.)
    • Beteiligung der KV-Vorstandsmitglieder
      • Tätigkeitsbericht
am besten zur Einladung (email) mitschicken
      • Protokolle
wir müssen ALLE alle Protokolle unterschreiben
wer druckt alle Protokolle aus? André
die Unterschriften werden dann demnächst "eingesammelt"

TOP 6 - Anträge an den Kreisvorstand

  • keine
keine eingegangen

TOP 7 - Was treiben die Admiräle?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand - André
    • Kontroverse Debatte zum Datenschutz und Nutzungsbedingungen für das Bundesliquid (Politikforum)
war diesmal viel los
Hauptthema: Transparenz vs. Datenschutz
    • BPT 2010.2
wird in Chemnitz stattfinden, 20. und 21.11.2010, in der Mensa der TU Chemnitz
    • 108e Sammelinfostand in Jena am vergangenen Samstag (106 Unterschriften)
ist sehr gut gelaufen, viel Resonanz

TOP 8 - Sammelinfostände zu Petition 108e

  • Stand der Dinge
  • Am kommenden Samstag (31.07. 10:00 bis 18:00) einen Infostand in der Erfurter Innenstandt veranstalten?
    • Teilnehmer: Hendrik, Anthony, Carsten, Wilm (?), ...???...
Micha kann nicht, ist das WE nicht da
Alex kann dabei sein
    • ToDo: Orga Auf- und Abbau, inkl. Anfahrt
macht André

§ 3 Gebührenfreiheit
(1) In Ausnahmefällen kann von der Erhebung einer Gebühr für eine Sondernutzung abgesehen werden.
(2) Ausnahmefälle sind insbesondere bei Wohltätigkeitsveranstaltungen, Informationsständen von 
    privaten Organisationen, Vereinen und Gruppen, soweit kein Verkauf stattfindet, 
    sowie bei Informationsständen der politischen Parteien und bei sonstigen politischen und 
    kulturellen Veranstaltungen sowie Straßenfesten gegeben.

Micha sieht es zeitlich sehr knapp, denkt dass das Amt es nicht rechtzeitig schafft, außerdem hat das Amt am Mittwoch nicht auf
er geht am Donnerstag hin, weitere Termine 21.8. und 18.9.2010

TOP - Gastbeiträge

keine

Pause 21:12 - 21:22
technische Probleme bei Micha

TOP - Nächster Termin

  • Vorschlag:
    • Datum: 03.08.2010
    • Uhrzeit: 20:30 Uhr
es sind alle einverstanden mit dem Termin

TOP - Sonstiges

findet am 14.8.2010 im Peterborn statt, 10 Uhr Start
am besten um 9 Uhr zum Aufbau da sein
Alex ist nicht da, Micha kann da sein
  • Leitlinien müssen unbedingt weiter bearbeitet werden
Vorschlag kommender Freitag (30.07.2010), 20:30 Uhr, Mumble NRW
Micha kann dabei sein
Alex kann wahrscheinlich
Micha lädt dazu nochmal ein
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