Plenum/2010.1

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Protokoll

INFO

PAD URL: http://piratenpad.de/PlenumTh2010 Wir zahlen gleich! Beginn: 10:30!!!!! Datum: 14.08.2010

• Protokollant: Alexandra und alle anderen
• Versammlungsleitung: Carsten
• Anzahl der anwesenden Mitglieder: 30

Hashtag #PlenumTH2010

TO und Protokoll

• Carsten eröffnet das Plenum um 10:30
  • es gibt keine feste Tagesordnung sondern nur einen Vorschlag, das Plenum entscheidet über die Themen
• Eröffnung durch Hendrik
• VORSTELLUNSRUNDE :-)
  • jeder stellt sich vor :-)

Bericht des Vorstandes laut Satzung

• David erzählt etwas über den Vorstand 2010-2011
• über die letzten 2 Monate
• KVs haben Infostände zu §108e veranstaltet
• Vorstand-Info-Mails eingeführt
• inkrementeller Tätigkeitssbericht zu jeder Sitzung
  • Veröffentlichung von LV-Kennzahlen
• wir sind pleite!
• es gibt ein Tickettool für Anfragen an den Vorstand
• Aufbauunterstützung NDH und ILM-GTH
• Einführung LF
• AG Leitlinien arbeitet stetig weiter
• 6 von 7 Landesvorständen sind anwesend

• • Carsten zeigt nochmal auf, dass es zwei Bereiche für das Plenum gibt, strukturell und inhaltlich

Inhaltliches (durch den Themen-.MOD gesteuert)

WILM: Wie geht es mit den Leitlinien weiter

• 10:47
• Wilm ist zuständig für die Orga der Leitlinien
• sind relativ wenig Leute
• Themen sind noch nicht klar definiert
• im moment werden die Leitlinien für Erfurt vorbereitet, was soll danach passieren?
• Erklärung der Sinnhaftigkeit der Leitlinien -> Programmvorbereitung
• Organisation über Mumble
• aktuelle Tätigkeiten: Plenumsvorbereitung, Leitlinien EF
• ansonsten bisher keine Aufgaben
• daher ist jeder Pirat aufgefordert sich thematisch einzubringen
• Frage nach der Anlaufstelle: email an Wilm (wilm.schumacher@piraten-thueringen.de), Vorstand@piraten-thueringen.de
• tickettool wird als zu viel angesehen
• Idee ist den input für das LF vorzugestalten
• erste Anlaufstelle: ML der Piraten (https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/thueringen_listen.piraten-thueringen.de )
• zu den Leitlinien-Sitzungen wird eingeladen -> am besten vorbeikommen
• AG hat keine bindende Wirkung eher eine unterstützende Wirkung
• Frage nach der Weiterentwicklung der Leitlinien zu einem Programm
• Unterschedung nach Wahlprogramm und Parteiprogramm
• erstmal sollen die Leitlinien (als Vorstufe zum Parteiprogramm) erweitert werden um fehlende Themenfelder
• zweiter Schritt wäre die Faktenlage zu klären -> dafür fehlen noch die Ressourcen im moment
• Anregung: Wir sollten erst ein großes Bild definieren bevor wir uns in Detailfragen verlieren -> Dafür soll u.a. die Leitlienien dienen
• Diskussionspunkt Kernie vs Vollie
• HARTE Widersprüche all around
• dies wird als Diskussion aufgenommen!
• Kernie vs Vollie
  • Kernies sind mit einer kleinen Menge an Themen gestartet und wollen diese ausbauen
  • Vollies möchten über andere Themen (Wirtschaft, Arbeit, Soziales, ...) außerhalb der bisher definierten Themenfelder reden und als Programm definieren
  • Fürrede Kernie: wir sind wegen der Themen gegründet wurden
  • Fürrede Vollie: auf basis der bisherigen Themen das Programm erweitern, sonst bleiben wir stehen wo wir uns im Moment befinden
  • es gibt Fragen zu der wir keine Positionen beziehen können, daher sanfte Erweiterung der bisherigen Themen aus den Kernthemen heraus
  • Politik für die Zukunft schliesst nicht nur die "Internet"-themen ein sondern auch alle anderen Bereiche
  • "Jeder Vollie ist auch ein Kernie" -> Vollie schließt Kerine ein (Mengenlogik :-)
  • Anregung: wachsende Unsicherheit potentieller Wähler kann durch eine Erweiterung verschwinden
  • Argument gegen Abgrenzung: Piraten-(Kernie-)Ideologie ist eine Basis für Vollprogramm, da sich aus der Kern-Ideologie Ableitungen ergeben
  • strategische Erweiterung, wo müssen wir unbedingt Antworten haben
  • wir müssen in unserer Politik die Rahmenbedingungen gestalten und brauchen daher Antworten für die meisten Themen
  • viele Fragen lassen sich durch unsere Grundprinzipien beantworten
  • die frage ist eher was ist eine vorsichtige Erweiterung, Antworten müssen einfach aus dem Kernprogramm bezogen werden
  • Anregung: wir wollen Kompetenzen in die Politik einbringen
  • Kernprogramm als piratige Ideologie -> Programm als ausdiskutierte Auslegung der Ideologie
  • Anregung: das NRW Beispiel sollte nicht immer als Argument gegen ein Vollprogramm verwendet werden
  • Anregung: Nicht Gegebenheiten auf einzelne Ursachen zurückführen (Korrelation != Korrelation)
  • Meinungsbild: Wollen wir so weitermachen wie bisher? Eindeutige Dafürstimmung
  • Kompetenzargument: Wenn man keine Ahnung einfach mal ...
  • Anregung: Also wenn wir zu etwas keine Kompetenz haben, dann auch keine Aussagen treffen (WENN wir sie aber haben, DANN dch!)
  • Wir hätten gerne mehr Fachleute gehabt.
  • Kompetenz alleine sollte nicht das ausschlaggebende Argument sein zu etwas sich zu äussern
  • Thema Kompetenzteams, man kann sich auch Kompetenz erarbeiten ohne dass es ein Studium zum Thema bedarf
  • Anregung: die machen lassen die im moment auch machen
• Einordnung der Kompetenzteams, gibt es aktive Kompetenzteams? reicht die Ansprechbarkeit?
  • Vorschlag von Carsten: Rednerliste schliessen und danach das Thema abschliessen
  • es wird ein langer Weg bis wir uns das Wissen zu den einzelnen Themen angeeignet haben
  • Arbeitsweise der AG Leetlinien erweitern um mehr Leute einzuschliessen?
  • bisher ist es Mumble, was ginge noch? Reallife?
  • BERND vom ADW - extern:
    • Es geht um die Intention: Transparenz staatlicher/ gesellschaftlich relevanter Wirtschaftsunternehmen (zB Infrastruktur)/ um Privatsphäre etc... und diese Punkte sind bei vielen Themen sehr relevant und nicht nur im KERNI Programm.)

Und mittels dieses Ansatzes kann man sich in Richtung Programmausweitung bewegen..

• • • Auch ist es eine allg. Aufgabe als Partei die Willenspildung zu vielen Themen zu unterstützen und nicht wie bei Interessensvertretung nur ein Feld zu beackern..
    • Ding ist folgendes: Wir wollen mit unseren Forderungen Erfolg haben, wir wollen das durchsetzen und dazu brauchen wir die Möglichkeit Einfluss auszuüben (In Germien, Parlamenten, auf der Strasse... und dort bekommen wir auch andere Fragen gestellt, und dazu benötigen wir Antworten, zumindest strukturelle, damit wir in einer gewissen "piratigen" Weise einschätzbar werden.. zb FÜR die Bürger agierend und gegen staatliche Übermacht/ Kontrolle, etc...
    • Wir müssen wissen wo wir hinwollen! Wir müssen wissen wie unsere Gesellschaft, unser Land in 15-20 Jahren aussehen soll, wie wir PIRATEN uns das vorstellen können. Und zum Entwicklen dieser Vorstellung ist unsere grundsätzliche Einstellung zu den Themen relevant (Transparenz/ Privatsphäre, etc.. wieder). Das BILD das dann entsteht ist das Ziel und um dorthin zu gelangen müssen wir Wege entwicklen, auf denen es dann gilt, passende Antworten auf Fragen zu finden.
    • Nicht immer ist Wissen und Kompetenz, Studien wichtig, auch einfach eine Vorstellung ein Wunsch ist manchmal sehr entscheidend.
• Arbeitsweise: 2-wochen-Mumble Runde
  • ggf. Klausur mit vorbereiteten Themen (alle 2-3 Monate)
  • TH-Stammtisch nutzen... (virtuellen..)
    • Gegenrede dagegen -> eher soziale Kontakte pflegen
  • Mischung aus Reallife Treffen und Mumble, dann ist jeder eingebunden
    • soziale Komponente ist für Piraten wichtig, programmatische Arbeit darf nicht alleinstehend sein
  • die Frage ist ob wir noch eine weitere Institution wie ein Plenum brauchen
    • jeder Stammtisch ist anders, und gestaltet sich anders -> Freie Organisationsform (basisdemokratisch ;))
    • was gibt es noch für alternative Kommunikationsform, z.B. piratepad
    • Anregung: unregelmäßige, gezielt vorbereitete, themenspezifische Treffen (nach Bedarf)
      • Wer organisiert?
    • mehr Öffentlichkeit der Arbeitsmittel (piratenpad) -> regelmässiges Verteilen über ML?

André: Krieg und Frieden (1,5h ab 12:15)

• Frank C. moderiert dieses Thema
• Zeitziel: nicht mehr als 90 Minuten -> 13:45 Uhr ist Mittagspause
• Frank trägt Fakten zusammen (siehe Anlage)
• Vorstellung der Initiative aus dem LF
• André trägt die gemeinsame Initiative mit Sebastian vor (auch zu finden unter der wiki-Diskussion
• Alternativanträge: Wilm erläutert die Unterschiede -> humanitäre Hilfseinsätze
• Beni's Initiative soll auch ein Konzept entwickeln: Was wollen wir und wie?
• Clemens stellt seine Initiative vor: es geht nur um die Rolle der Bundeswehr nicht allgemein um Krieg und Frieden
• die allgemeine Diskussion wird eröffnet: 12:35
• Afghanistaneinsatz ist ein Hilfseinsatz oder wurde der Verteidigungsfall festgestellt?
• im Bündnisfall der NATO muss Deutschland Hilfe leisten -> Austritt? (Unter den aktuellen, faulen Argumenten)
• alle sechs Anträge gehen in die gleiche Richtung
• mit dem Geld das bisher der Bundeswehr zur Verfügung stand kann das THW ausgestattet werden um die Aufgaben der Bundeswehr Aufbau und Hilfeleistung zu übernehmen
• in welcher Form treten wir für Menschenrechte ein? Beachten wir sie und/oder sind wir bereit sie auch zu schützen
• die Kernidee der NATO wird so nicht mehr
• Idee der Nato ist ok, aber die Umsetzung im Moment ist fehlerhaft -> Bündnisgedanke ist erstmal positiv
• wer entscheidet, wo Einsätze gegen Menschenrechtsverletzungen stattfinden soll: Menschenrechtsrat,... (auf UNO-Ebene) --> wird aber durch Vetorecht im Sicherheitsrat ausgehebelt
• menschenrechteschutz wer entscheidet das wann der einsatz ok ist
• Anregung: können wir uns überhaupt aus allen Bündnissen raushalten?
• Verteidigung der eigenen Leute ist aufgabe der Bundeswehr
• NATO: solange es noch Staaten gibt die sich nicht dem internationen Gerichtshof unterwerfen, ist das Verbleiben in der NATO fraglich
• es spricht nichts dagegen, dass wir keine Truppen irgendwo hinscicken, es sind keine Vorgaben gegeben die einem verpflichten Truppen zu schicken
• es gibt heute keine Kriege mehr die nicht wirtschaftlich geprägt sind, selbst augenscheinliche religöse Konflikte sind mit wirtschaftlichen Hintergrund (Waffenlieferungen usw.)
• Krieg ist immer das letzte Mittel, dann haben alle anderen Mittel bisher versagt (z.B. Handelembargos)
• man kann im Vorfeld viele Sachen bereits klären
• der Weltsicherheitsrat entscheidet wo Einsätze stattfinden, Menschenrechtsrat entsendet Beobachter um festzustellen wo Menschenrechte verletzt werden
• Vetorecht im Sicherheitsrat hebelt dies aber häufig aus
• auf der einen Seite stehen die Visionen und auf der anderen Seite die Realpolitik
• Zusatzklauseln werden mißbraucht werden, wenn es sie gibt
• es gibt eine Pflicht zur Hilfe
• Stichwort Darfur: Amnesty International ist für bewaffneten Einsatz zum Schutz der Menschen
• Raus aus der NATO oder nicht? Ist erstmal egal, sondern es muss sich einfach an das Grundgesetz gehalten werden
• wer entscheidet wo Waffen eingesetzt werden dürfen?
• Unterschied zwischen Armee und Polizei
• Volksentscheid für den Einsatz unserer Bundeswehr? -> basisdemokratischer Entscheid
• 70% der Deutschen sind für einen Abzug der Truppen aus Afghanistan
• warum wird in Darfur geholfen aber z.B. in China nicht?
• es ist kein Argument niemanden zu schützen weil man den anderen nicht schützen kann
• Diskussion spitzt sich auf die Frage Menschenrechte zu
• Umfragen sind keine Volksentscheide, bei Volksentscheide werden sich Lobbyverbände und die Medien einschalten
• Vorschlag: Polizei zum Schutz der Hilfskräfte, wenn sie genauso wie die Bundeswehr ausgestattet sind
• Konsens dass der Afghanistaneinsatz illegal ist und gegen das Grundgesetz verstösst
• Frage bleibt: Endet die ethische Pflicht zur Nothilfe an irgendeiner Grenze
• das Thema einsatz für Menschenrechte ist ein zweiter Komplex
• Grenze zwischen diplomatischen Einsatz und notwenigen Kriegseinsatz
• Unterschied zwischen Armee und Polizei
• warum wird in Darfur geholfen aber z.B. in China nicht?
• es ist kein Argument niemanden zu schützen weil man den anderen nicht schützen kann
• Diskussion spitzt sich auf die Frage Menschenrechte zu
• welche Erklärung der Menschenrechte nimmt man dann zum Schutz dieser?
• es gibt 2 Ansätze: Pazifismus und Menschenrechtshilfe
• Thema Rüstung hängt eng mit dem Thema Lobbyismus zusammen
• militärische Einsätze die nicht geführt werden aufgrund wirtschaftlicher Interessen, es wären Embargos möglich wegen Menschenrechtsverletzungen, wird aber nicht gemacht aufgrund des wirtschaftlichen Hintergrunds
• ab wann ist der diplomatische weg nicht mehr möglich: z.B. wenn die Zeit eine Rolle spielt (Völkermord)
• Deutschland ist Platz 3 bei den Waffenexporten (Exportvolumen)
• auch eine Frage der Finanzen, Investitionen in Firmen die z.B. Streubomben herstellen
• Entwicklungskosten für die Waffen kann nur bei entsprechenden Exporten gesichert werden
• Fazit: Anträgen laufen nicht gegeneinander, Antragssteller könnten versuchen eine gemeinsame Richtung zu finden
• was könnten wir realpolitisch tun: z.B. Abzug aus Afghanistan fordern
• es sollte bis zum nächsten LPT ein Kompromissantrag gestaltet werden
• mit dem politischen Bekenntnis gleich eine Forderung dazu koppeln
• Forderung nach Pazifismus muss unbedingt gekoppelt werden mit dem Schutz der Menschenrechte
• Meinungsbild: Raus aus Afghanistan -> mehrheitliches Dafür
• das Plenum beschliesst erst den Themenkomplex Strukturelles zu behandeln und danach Drogen

Strukturell

Vorstellung der JuPis - ubuciko=

• Meinungsbild: erst Jupis Vortrag
• Vorstellung von Tätigkeiten und Personen der JuPis
• JuPis sind eingetragener Verein: Können zu Orten und Veranstaltungen, wo Parteien unerwünscht sind
• gut aufgestellt und programmatisch weit, besonders sozial weiter als die Partei
• warum sollten wir die Jupis dringend unterstützen? als eingetragener Verein können die Jungen Piraten an Orte an denen die PP nicht hindarf (z.B. Schulen)
• sind programmatisch sehr aktiv, und es gibt sehr viele Aktionen
• der Nachwuchseffekt darf nicht vergessen werden

Landesverbandsgründung Piraten-Bildungswerk

• http://piratenwerke.org/
• http://www.piratenwerk.org/joomla/index.php
• 6 Gründungsmitglieder, das 7 wäre Katha (vom LPT und BPT)
• muss eher Parteifern sein
• Parteiamtsträger dürfen nicht Amtsträger im Bildungswerk sein
• Vorstand wird für 4 Jahre gewählt
• Interessenten: bitte an steffen.ortmann@piraten-thueringen.de wenden!!!
• Gründung muss in Berlin erfolgen
• Finanzierung: Beiträge, Spenden, staatliche Mittel
• Mitgliedsbeitrag? ~5€/Monat?
• Vorstand: 3 Leute
• sind alle noch am Anfang, die ersten Landesverbände sind gegründet, es wird noch nach Gründungsmitgliedern gesucht
• es muss ein gewisser Abstand gewahrt werden (keine Ämterhäufung)
• das Piratenwerk soll die Partei unterstützen (Umfragen, Studien,...)
• es gibt staatliche Unterstützung für z.b. Seminare des Bildungswerks
• Seminare ist für Mitglieder des Bildungswerks kostenlos

Kommunikationsmittel

• es geht um die Quantität und Qualität der Kommunikation
• Welche Möglichkeiten sollte der Vorstand nutzen, um die Basis zu info
• zur Zeit vorhanden und Genutzt:
  • Basis-Vorstand: Mail an vorstand@piraten-thueringen.de, TH-ML,
  • Vorstand -> Basis: TH ML, WIKI-Seiten, CiviCRM Mitgliederverwaltung, Homepage, Mumble
• Verwendung der MV ist "kritisch" -> was soll darüber kommunziert werden, v
• Twitter für den Vorstand?
• Mail von Protokoll ist OK
• Abkürzungen sind nicht immer klar
• Thematische Struktur als Info, was sind die Schwerpunkte
• was ist konkret geplant
  • was kann ich tun -> einzelnen Themen
  • aktuelle Themen und Termine auf der Webseite
• Agenda für Ziele, Meilensteine
• brennende Punkte hervorheben
• Termine auf der HP besser darstellen
• Neumitglieder informieren, was es alles gibt -> Bist du Neugierig?-Aktion
• Vorstandsblog auf der HP

Schulungen LiquidFeedback

• Carsten macht im Moment ein Schulungsvideo
• Wanderstammtisch LQFB
• Linksammlung und Infomaterial prominent platzieren
• LF ist im Piratenalltag nicht integriert ->
  • Anmelden an die LF-Info-Liste unter https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/lfinfo_listen.piraten-thueringen.de
  • LF-Twitter-BOT: https://twitter.com/lf_th
• Info muss nochmal gepostet werden (und eventuell noch mehrmals)

Inhaltliche Themen

Alexandra: Drogen

Leider gab es hier technische Probleme
Gedächtnisprotokoll unter : http://piratenpad.de/PlenumTh2010-Ergaenzungen

• staatliche Abgabe an Süchtige: Meinungsbild klar dagegen
• staatliche Abgabe : Meinungsbild klar dagegen
• staatliche Kontrolle : Meinungsbild knapp dafür

• gar keine Abgabe

Sämtliche Substanzen sollen durch staatlich kontrollierte Stellen und nach staatlicher Entscheidung zum Selbstkonsum an Volljährige abgegeben werden. Der Besitz, Konsum und Erwerb aller Substanzen ist prinzipiell straffrei. Der Überschüsse aus den Einnahmen werden ausschließlich zur Suchtprävention und Rehabilitation verwendet. Weiterhin soll ein Anbau zum Zwecke der Eigenbedarfsabdeckung gestattet werden.

Wünsche für die Tagesordnung

strukturelle/organisatorische Themen

• Schulungen LiquidFeedback
• Kommunikationsmittel

• Welche Kommunikation erwartet die Basis vom Vorstand
• Bedeutung von Liquid Feedback für die Thüringer Piraten

• Können wir einen Opt-OutDay starten
• KEINE Landesverbandsgründung Piraten-Bildungswerk, Interessenten bitte bei steffen.ortmann äht piraten-thueringen.de melden

inhaltliche Themen

• Wie geht es mit den Leitlinien weiter
• Diskussion um möglichen Programmpunkt zur 5% Hürde
• EU
• "Pazifismusantrag"
• Freigabe aller Drogen
• Patente

Gesetze Tagesordnung

• Bericht des Vorstandes

Orga

nächstes Treffen der Orgacrew

• ..

Protokoll

• 1. Protokoll
• 2. Protokoll

Datum und Location

• Datum: 14.08.2010
• Ort: Petersborn in Erfurt
• Einladung:

Versammlungsleitung

• die üblichen Verdächtigen

TODO List

WER	WAS	STATUS
Andre	Reservierung Raum	Ok
Hendrik	Einladung der Mitglieder	OK
Hendrik	Generelle Einladung an alle Anderen	Ok
AG Presse	Presseerklärung für danach	Offen
Platzhalter	Platzhalter	OFFEN

ZU BESORGEN

WAS wird benötigt	Wer bringt es mit
3 (Orga-)Notebooks: Protokoll;Infrastruktur;Stream
Verlängerunskabel inkl. Verteiler	jeder
Aktuelle Flyer	Hendrik
Klebeband	Hendrik
Kugelschreiber	:-)
Scheren	Micha
Tacker, Strick	Tacker von Micha
Webcam	Hendrik
UMTS-Sticks
Switch 8 Port	Switch 6 Port von Micha
Lan-Kabel - 5 Meter ca. - 8	Lan-Kabel 15 m + Lan-Kabel 5 m von Micha	W-LAN Accesspoint David
Beamer	David
Leinwand	David
2 Flipcharts	David
Fahnen (sauber)	1x normal, 1x Signet, 1x Thüringen David, 1x groß