TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2010-07-20
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Informationen
- 2 Tagesordnung
- 2.1 TOP 1 - Begrüßung
- 2.2 TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- 2.3 TOP 3 - TO-Bestätigung
- 2.4 TOP 4 - Protokoll-Genehmigung
- 2.5 TOP 5 - Wiedervorlage
- 2.6 TOP 6 - Anträge an den Kreisvorstand
- 2.7 TOP 7 - Was treiben die Admiräle?
- 2.8 TOP 8 - Mailinglistenmoderation
- 2.9 TOP 9 - Petition §108e
- 2.10 TOP - Gastbeiträge
- 2.11 TOP - Nächster Termin
- 2.12 TOP - Sonstiges
- 2.13 TOP - Schließung
Informationen
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 20. Juli 2010
- Beginn: 20:00 Uhr
- Ende: 21:15 Uhr
- Ort: Mumble NRW
- Teilnehmer: 4
- Fehlt: 0
- Gäste: 1
- Moderator: Alexandra
- Protokollführer: Alex_W
- Beschlussfähigkeit: ja
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
Tagesordnung
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
Moderator: Alexandra Protokollführer: Alex_W
TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähig 4v4
TOP 3 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang
"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt" |
Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
- Ergänzungen
keine
TOP 4 - Protokoll-Genehmigung
- Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01
"Protokoll ohne Änderung genehmigt" |
Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 5 - Wiedervorlage
- Veränderungen in der Schatztruhe – AlexW
Keine Änderungen
- PM –Micha
Sanierungspaket von der Stadt verkündet: http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Sanierungspaket-Was-in-Krippen-und-Kindergaerten-aktuell-gemacht-wird-und-was-i-412566419 An sich ist dies Positiv, aber die Elternbeiträge werden erhöht (trifft wieder die Geringverdiener)
Stipendien Programm wurde von Bund verabschiedet, wird aber in den Hochschulen kritisch gesehen. http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Hochschulen-sehen-im-nationalem-Stipendienprogramm-Probleme-128651437
- Alexandra hat am Thema "Kürzung des Elterngeld für Geringverdiener" gearbeitet
- ging an Bundespresse (leider keine Reaktion)
- Veröffentlichung auf LV und KV Webseite ist erfolgt [1]
- Alexandra hat am Thema "Kürzung des Elterngeld für Geringverdiener" gearbeitet
Viele Views in kurzer Zeit.
- Struktur für die Webseite –AlexW
- Panorama-Bild für die Webseite
Krankheitsbedingt keine Updates. Micha kann ggf. ein entsprechendes Bild besorgen.
- Kreisparteitag 2010.1 --Alexandra
- Stand der Orga
- Programmänderungen (Leitlinien)
- Bericht vom Treffen am letzten Sonntag
Kaum Beteiligung. Nur 3 Piraten anwesend. Morgen Abend ist AG LeadLinien. Freitag zum Stammtisch wird dieses Thema weiter bearbeitet.
- Satzungsänderungen
- AG Satzung
- Satzungsänderungen
AG Satzungsrecht wurde von Andre reaktiviert. Gestrichen werden soll die Gründungsversammlung. (Wird nicht mehr benötigt.) Das Thema ist so gut wie fertig und wird in die Antragsfabrik gegeben.
- Logo
Neuer Logovorschlag wurde von Alex versendet. Test eines großen Drucks steht noch aus. Ggf. muss die Helligkeit des Doms noch angepasst werden. Testausdrucke werden zum Stammtisch mitgebracht.
- Einladungsschreiben
Einladungen wurden per Post versendet. (Kosten ca. 30 €) Per e-Mail wird ebenfalls noch eingeladen.
- Beteiligung der KV-Vorstandsmitglieder
TOP 6 - Anträge an den Kreisvorstand
- keine
TOP 7 - Was treiben die Admiräle?
- Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand - André
- Entwicklung im Streit um das #piratenpartei-thueringen (freenode.net) IRC
Jeder bekommt jetzt vollOP im IRC. Bisher lief dies ohne Probleme und wird als "piratiger" angesehen.
- Streit zwischen LVor und BuVo um angeblich nicht geleistete Umlagenzahlung
- Es folgte ein Antrag auf Prüfung und Entschuldigung durch den Bundesschatzmeister (Antrag als unzulässig abgeleht)
- Klage ist beim Bundesschiedsgericht eingereicht
- Klage gegen Bundesliquid
- Streit zwischen LVor und BuVo um angeblich nicht geleistete Umlagenzahlung
Keine Neuigkeiten – Planung schreitet weiter voran. Schadensersatzforderungen wurden geäußert. Die Frist für den Vergleich ist abgelaufen.
TOP 8 - Mailinglistenmoderation
- Akzeptiert der Kreisvorstand Erfurt die Sanktionen, welche auf den Thüringer Moderationsregeln für die Thüringer Mailingliste verhängt worden auch für die Erfurter KV Mailingliste? --AnBe
Es gibt keine einstimmige Meinung des KV. Die Diskussion wird basisdemokratisch zum KPT behandelt und als Antrag eingereicht. Die entsprechende Person wird für die Erfurter ML wieder freigegeben.
"Der Kreisvorstand Erfurt akzeptiert die Sanktionen, welche von den Moderatoren der Thüringer Mailingliste verhängt werden nicht zwangsläufig für Mailinglisten der eigenen Gliederung. Regeln zur Mailinglistenmoderation werden auf dem kommenden Kreisparteitag basisdemokratisch beschlossen." |
Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 9 - Petition §108e
- Bundesweit wird die Petition §108e als "Sommer-Aktion" der PIRATEN geplant
Hallo zusammen, so eben ist ein Blogpost bei uns zum Thema 108e online gegangen: [2] Ziel ist es, 1500 Unterschriften zu sammeln. @ Erfurt und Jena: könnt ihr das bitte mit in euer "Programm" aufnehmen und mir regelmäßig Rückmeldungen zum Stand der Dinge geben?
Alexandra hat den Vorschlag die Stammtische zu nutzen um zu informieren und diePiraten zu motivieren. Die Listen werden dort ausgegeben. Die Erfurter Piraten werden per Mail aufgerufen sich beim Doodle für Infostände einzutragen. Alexander macht den Vorschlag Infostände und Stammtische zu kombinieren. Z.B. bei einer Gaststädte zwei Tische zusammen stellen und im kleineren Kreise zu informieren. Diese Möglichkeit wird geprüft. Die Social-Networks werden mit eingebunden.
TOP - Gastbeiträge
keine
TOP - Nächster Termin
- Vorschlag:
- Datum: 27.07.2010
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
TOP - Sonstiges
- Das Plenum findet am 14. August in Erfurt statt [3] --André
- Hendrik übernimmt die Orga, wir unterstützen nach Kräften
- Reservierung "Peterborn" macht André
Terminplanung soll heute Abend abgeschlossen werden. AG Parteitage tagt am Montag.
- Mitgliederentwicklung --André
Neues Mitglied! Wir sind somit 39.
TOP - Schließung
Schließung um 21:15 Uhr