TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-04-04-Protokoll

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Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 4. April 2012

  • Beginn: 20:30 Uhr
  • Ende:
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Bernd, Peter, Irmgard
  • Fehlt: keiner
  • Gäste: 17
  • Moderator: Bernd
  • Protokollführer: Irmgard + Gäste
  • Beschlussfähigkeit: mit 3 von 3 gegeben

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Bernd
    • Protokollant: alle
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

mit 3 von 3 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: ja
  • Änderungswünsche: nein

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 26.03.2012 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Hendrik Stiefel wird bis zum LPTTH 12.1 beauftragt, Mails wie Aufforderungen zur Teilnahme an Umfragen und Einladungen an die Mitglieder des LV Thüringen zu verschicken. 3/0/0

Die anderen Beschlüsse betrafen die Mitgliederverwaltung.

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Bernd: PMs, AGs, SGs, Website (BV&TH), Telefonate, Mails, Presse, etc., Gründung SM, BuVoSi, etc.
  • Peter: PMs, Mails, Anrufe, Gründung SM, BuVoSi, AG Parteitage, Orga LPT, Stammtisch Erfurt, Stammtisch Weimar, JuPi Stammtisch, Infostand Erfurt, Plakate kleben....
  • Irmgard: Gründung KV Schmalkalden-Meiningen, viele neue Mitgliedsanträge, Jahresabschluß an Steuerbüro weggeschickt, Abrechnung Marina


TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

 (Stand 2.4.)
  • Anzahl der Mitglieder = 491 + 7 bestätigt, aber noch nicht eingetragen
    • + 2 Anträge im Umlauf + 8 neue Anträge von heute
  • Kontostand = 12.422,24 €
    • KV Gera: 350,40 €
    • KV Ilmkreis: 478,30 €
  • Konto LV TH: 11.593,54 €
  • Tagesgeldkonto = 20.206,14 €
  • Barkasse = 309,31 €


Frage: wieviel Stimmberechtigte Mitglieder? Irmgard: ca 70%, die ihren Beitrag bezahlt haben

Frage: Stand Marina-Abrechnung? Irmgard: noch Geld von 3 Gliederungen, sonst alles gut

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Presse -
    • div. Anfragen, Aufnahme Verteiler, KV SM und Telefonate

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Podiumsdiskussion-der-Linken-im-Gothaer-Londoner-56020373

    • Verteiler jetzt ca 200 Adressen
  • PVC Planen - Bernd
  • Stand neue Website http://pk.piraten-thueringen.de/
    • alle mal schauen :) Chris, Roland haben bereits viel alten Content überführt.
    • bis jetzt kein Feedback gekommen

http://www.pk.piraten-thueringen.de

  • LPT 2012/1
    • AG Parteitage tagte
    • Orga läuft: zur Zeit wird Verpflegung noch organisiert
    • Zugang ist behindertengerecht, jedoch keine behindertengerechte Toilette vorhanden

Frage: Welches Budget festgelegt? Streamingkosten: Raumkosten: 132 € pro Tag AG überlegt und stellt Kosten zusammen

  • Kontozugriff LV Thüringen
    • Bisher keine Post bei Piet angekommen. Somit auch kein Zugriff.

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Irmgard: Der neugegründete KV Schmalkalden-Meiningen erhält ein Begrüßungsgeld von 200 EUR.


Beschlusstext
" Der neugegründete KV Schmalkalden-Meiningen erhält ein Begrüßungsgeld von 200 EUR. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 9 - ToDos 2012

  • Veranstaltungskalender verbessern
    • Bitte an alle, die Termine im Veranstaltungskalender haben, diese zu überprüfen, auch ob die Links noch stimmen, Änderungen per Mail an Piet
    • Momentan nur ein Zugriff auf den Veranstaltungskalender ?
    • Bitte auch neue Termine aus anderen KVs mitteilen
  • Treffen aller Vorstände KV/LV RL/mumble?
    • Der Wunsch ist da, terminlich wird es gerade schwierig im RL
    • in anderen Bundesländern eine Art "Landesmarina" im mumble
    • Gast: ein generelles RL-Treffen wäre gut, nicht nur Parteitag
    • Plenum ist schon wieder sehr thematisch orientiert; einfach kennenlernen
    • Treffen mit allen Vorständen wäre sehr sinnvoll, z.B. um über organisatorische Fragen zu sprechen, am Besten im RL
    • denn einzelne KVs wissen wenig voneinander
    • Vorschlag: Terminfindungsumfrage (doodle?)
    • oder über Vorstände Thüringen - Mailingliste
    • wäre es eventuell günstig das nach dem LPT am Sonntag zu machen?
    • eher ungünstig, weil man auf dem LPT ja sowieso schon miteinander redet
    • lieber ein paar Wochen später
    • jetzt schon mumble-Turnus ausmachen weil noch viel Zeit bis zum LPT ist?
    • nicht so gut, weil die Zeit bis dahin sowieso schon bei einigen KVs mit Wahlkampf zu ist
  • LPT/ Presse?
    • in der Halle ist kleinerer Raum, der kann für Verpflegung genutzt werden
    • Pressetisch wird IN der Halle aufgebaut, denn die wollen ja dabei sein
    • Heidi und Katharina haben sich für Pressebetreuung zur Verfügung gestellt
    • Arbeiten an Pressemappe, kann aber ganz kurz vorher erst fertiggestellt werden - denn am WE davor sind Wahlen in SH
    • noch nicht klar, Wieviel Presse kommt - eventuell Presse-Akkreditierung?
    • Micro-Site zur Anmeldung LPT

http://lpt.piraten-thueringen.de/

Frage: Welche Vorteile bietet Presse-Akkreditierung, ist das nicht eher eine Hürde?

    • Fragen, wieviel Leute kommen, wieviel Platz sie brauchen, eventuell Stromanschlüsse
    • Wir wissen, wer alles da ist
  • Website neues Design/Konzept/CRM in progress
    • ein paar Formulare fehlen noch, aber sonst alles fertig
    • sollte durch PM angekündigt werden
    • Frage: soll das Design jetzt für alle KVs gelten?
    • Jeder KV kann das machen, was er gerne möchte
    • Kann auch abgewandelt werden
  • Wahlkampfkonzepte erarbeiten, u.A. Materialien z.B. -> bin dabei, Wahlkampfideenpad könnt ihr bei mir erfragen (Simon)
    • Zuerst Bundestagswahl, dann Kommunalwahl & Europawahl, dann Landtagswahl
    • Wenn nix dazwischenkommt ...
    • BattleCards
    • Mini Flyer
    • AG Wahlkampf reaktivieren


TOP 10 - Block für die Kreisverbände

  • Termin Einweisung PresseCRM KVs (Vorbereitungen noch nicht soweit)
    • Div Austausch mit Hendrik
  • Bericht aus dem KV Altenburger Land zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • Thema mit NPD-Veranstaltung in Stadthalle erledigt
    • bis Freitag Einladung zur Mitgliederversammlung
    • Richtiger Text
    • TO soll eine Woche vorher bekanntgegeben werden
    • Fristen für SÄÄ, PÄÄ?
    • Keine Fristen?
    • In Satzung Altenburger Land steht aber auch, "Die Einladung hat Angaben zu vorläufiger TO zu enthalten"
    • Richtigen Text bitte nebenbei im Pad verfassen
    • Mail an Hendrik mit Bitte um Versand
  • Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • alle sind im OB-Wahlkampf, Peter ist sehr tapfer, Podiumsdiskussionen, Interviews
    • Satzung in Erfurt sieht vor, daß Plakate 14 Tage(!) vorher angemeldet werden müssen
    • Plakatierung kann am 10.4. erst beginnen - ist vielleicht auch Chance, daß diese Plakate besser wahrgenommen werden
  • Bericht aus dem KV Gera zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • keiner da
  • Bericht aus dem KV Ilm-Kreis zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • Wahlkampf. Plakate geklebt und verteilt,
    • Kontozugriff: soll jetzt keine weiteren Verzögerungen geben
    • Bernd: Noch weiterer Spendenaufruf oder Kandidatenvorstellung gewünscht?
    • Kurze Zuarbeit im Tagespad z.B.
  • Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen:
    • kommunalpolitisches Plenum am 31.3. zur Erarbeitung der Inhalte zum Leitlinienblock "Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur"
    • Wahlkampfstammtisch mit Briefkleben
    • Spendenaufruf an den KV, u.a. für Wahlkampfkosten und KV-Jahresbudget
    • Wahlkampfstand und Wahlkampf allgemein (Plakate hängen, Briefe verteilen)
    • Anfrage an die Stadt wegen Stadtrats-Streaming wurde von der Stadt umgesetzt
    • Hochschulgruppe nimmt sich des Themas Online-Wahlen an der Uni an
    • Beteiligung am Bürgerhaushalt (Erarbeitung neues Beteiligungsverfahren 2012) und am Bürgerarbeitskreis neuer Nahverkehrsplan
    • Unterstützung für Landratskandidatin SHK auf Grundlage einer Mitgliederumfrage abgelehnt
    • sind mit einem Wahlkampf voll ausgelastet
  • Bericht aus dem KV Schmalkalden-Meiningen zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • Berichte von den Ortsgruppen, Stammtischen und aus den KV i.G.
    • Gotha: erarbeitet gerade Satzung, GO, Programm
      • Gründung am 14.4. ab 16:30 im 'The Londoner'
      • viele eifrige Mitglieder - und auch Neumitglieder
      • Unterstützung OB-Kandidat Alexander Linß (parteilos, Liste Die Linke)
      • Anfragen von Uwe Walther (SPD) Kandidat Landrat
      • Etwas Unstimmigkeiten nach letzter PM, die noch überarbeitet worden war
      • Nächstes Mal besser abstimmen, da PM genau auf die aktuellen Verhältnisse in Gotha zugeschnitten war
    • Mühlhausen:
      • **neue Website mit Inhalten
      • Freitag 20.4., 19 Uhr nächster Stammtisch im Ammerschen Bahnhof
      • gegenwärtig ca. 15 Interessierte

TOP 11 - Gastbeiträge

  • Auf der Bundesvorständeliste gab es eine Auflistung, was die einzelnen LVs zahlen sollten, um den bisherigen Pressesprecher übergangsweise zu bezahlen
    • Es gab keinen Antrag dazu an den LV TH.
  • Der Bundesschatzmeister hat gesagt, daß er kein Geld dafür hat.
  • Daraufhin hat @Duesenberg die anderen LVs dazu angefragt.
  • in der neuen PM steht aber drin, daß wir jetzt eine Doppelspitze bei den Pressesprechern haben.
  • korrekt, Anita ist bezahlte Pressesprecherin, Christophers Beauftragung bleibt erhalten
  • Aleks ist Stellvertreter
    • Bastian: Die Vorgehensweise ist problematisch und intransparent
    • Bernd kritisiert auch die Vorgehensweise
    • Irmgard: Bewerbungsdaten sind vertraulich zu behandeln
    • Sebastian: widerspricht Irmgard und vergleicht mit Parteiamt, so geht es gar nicht
    • Bernd will öffentliche Gespräche mit Kandidaten, jeder innerparteiliche Job soll öffentlich vergeben werden
    • Bastian: Wir müssen keine Lebensläufe veroffentlichen, Gründe für die Vorgänge und Entscheidungen müssen genannt werden
    • Aber solche Sachen wie 2 Pressesprecher gleichzeitig müssen veröffentlicht werden, wie man zu diesem Beschluß gekommen ist
    • Simon möchte ein Statement vom LV
    • Bernd: lohnt jetzt nicht, es stehen Neuwahlen an, ist aber auch ein Meilenstein in einer Entwicklung, die schon lange nicht behagt
    • Simon: Statement nach außen - oder reicht es, daß es hier besprochen ist
    • Bastian: Wir sollten uns eher Gedanken über klare Regelungen machen, um solche Sachen zukünftig zu vermeiden, um das Maximum an Transparenz zu erreichen
    • Bernd: das ist auch wichtig für die ganzen Neupiraten, die Intransparenz von anderen Parteien gewohnt sind
    • Sebastian: will Antrag an den LV stellen, um ein Statement zu erreichen
    • Bernd: im Tagespad einfach anfangen zu schreiben

TOP 12 - Infos aus anderen Gliederungen

  • Bundespressesprecher siehe oben
  • NRW und SH brauchen Hilfe + Spenden

TOP 13 - nächster Termin

  • Vorschlag
    • Mittwoch, 18.04.2012, 20:30 Uhr, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 18.04.2012, 20:30 Uhr im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 14 - Sonstiges

Frohe Ostern! Ende 22.11 Uhr

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