TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-03-26-Protokoll

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Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 26. März 2012

  • Beginn: 19:30 Uhr
  • Ende:
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: 3
  • Fehlt: keiner
  • Gäste: 7
  • Moderator:
  • Protokollführer:
  • Beschlussfähigkeit: gegeben mit 3 von 3

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Bernd, Piet
    • Protokollant: alle
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
gegeben mit 3 von 3

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: Ja
  • Änderungswünsche: Nein

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 07.03.2012 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

"Katharina wird beauftragt, die Umfrage zu Stammtischen, Mailingliste und Webseite an die Weimarer Piraten zu versenden." (2/0/1)

Die anderen Beschlüsse betrafen die Mitgliederverwaltung.

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Bernd: Marina Kassel, PMs, AGs, Website (BV&TH), KV Sitzung, Telefonate, Mails, etc.
  • Peter: Marina Kassel, Stammtische Altenburg, Erfurt und Weimar, Wahlkampf Erfurt, Pressekram, Orga LPT
  • Irmgard: Schulungstag bei ASC in Berlin, Marina Kassel incl. Vorbereitung Schatzmeisterslot, Stammtisch Erfurt, Jahresabschluß 2011 fertig (KV Erfurt, KV Jena, LV), Mitgliedsanträge,


TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 451
    • + 10 Anträge
  • Kontostand = 17.130,72 €
    • KV Gera: 350,40 €
    • KV Ilmkreis: 478,30 €
  • Konto LV TH: 16.302,02 €
  • Tagesgeldkonto = 20.162,26 €
  • Barkasse = 286,21 €
  • Neue Anfragen im Tickettool = unbenutzbar.
  • Anmerkung Gast: Aufteilung Mitgliedsanträge im Wiki?
    • Irmgard: ich suchs raus und aktualisiere das
    • Protokoll wird noch von mir ergänzt um die Aufteilung auf KVs

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Liederbücher -
    • kann rausgenommen werden, gab bisher keine klare Rückinfo vom Fachdienst in Gera (Uwe)
  • Presse -
    • div. Anfragen, Aufnahme Verteiler, Interviews
  • PVC Planen - Bernd
    • Mit EF gesprochen
  • Stand neue Website
    • alle mal schauen :) Chris, Roland haben bereits viel alten Content überführt.
  • LPT 2012/1
    • AG Parteitage tagte
      • läuft
      • noch kein Termindruck wegen eventuell 2. Tag LPT
      • Stand heute: Sonnabend LPT, Sonntag anderes z.B. Bildungswerk TH
  • Kontozugriff LV Thüringen
    • nochmal abgeschickt

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

  • übernommen von Bernd aus formalen Gründen

Antrag des KV Ilmenau

Der KV Ilm-Kreis möchte den Wahlkampf von Daniel Schultheiß unterstützen. Es gibt schon einige Pläne für Aktionen, deren Finanzierung aber noch nicht gesichert ist.

Bisher gab es X Euro an zweckgebundenen Spenden über die Partei "Die Linken" und über die Piraten Thüringen. Eine größere Aktion soll das direkte Anschreiben von potentiellen Wählern sein. Optimal wäre das Erreichen aller Wahlberechtigten bis 35 Jahre. Derzeit ist aber nur die Finanzierung gesichert, um alle Wähler bis 29 Jahre zu erreichen.

Beispielrechnung:

  • 3000 * Porto á 0,55€ = 1650€
  • 3000 * Papier = 25€
  • 3000 * Umschlag (DIN lang, Fenster, selbstklebend) = 50€
  • Toner für 3000 Farbdrucke = 250€

Summe = 1950€

Da der LV durch die zweckgebundenen Spenden die Wahlkampfkosten anteilig über die Parteienfinanzierung erstattet bekommt, ist eine Unterstützung seitens des LVs erstrebenswert.

Deshalb beantragen wir beim LV eine Wahlkampfunterstützung dergestalt, dass die zu erwartenden Mehreinnahmen durch die zweckgebundenen Spenden, die erst nächstes Jahr fällig würden, schon dieses Jahr an den KV bzw. das Wahlbündnis ausgezahlt werden.

  • Anmerkung Irmgard: Das kann ich nicht tun. Die Zweckgebundenen Spenden müssen auch genau für den angegebenen Zweck ausgegeben werden. Wenn nicht alles ausgegeben wird, muß ich den Rest zurückerstatten.

Es wird doch Wahlkampfkosten geben? Flyer, Plakate, Gebühren?

  • Es ist auch nicht möglich, den Anteil, den einzelne Spenden an der Gesamt-Parteienfinanzierung bringen, einzeln die Gliederung des Spenders auszuzahlen.
  • Jens: LV hat mehr Geld als der KV. Der KV möchte die restliche Finanzierung des Wahlkampfes durch den LV haben.
  • Irmgard: Ich kann kein allgemeines Budget für einen Wahlkampf freigeben
  • bitte ggf. konkreten Antrag stellen
  • Jens: Budget soll ungefähr 6.000 EUR umfassen, ca 3.500 EUR schon eingegangen
    • LV soll 2000 EUR dazugeben

Irmgard: http://wiki.piraten-thueringen.de/index.php?title=TH:ZweckgebundeneSpenden

  • Andere KVs haben auch OB-Wahlen - ist schwierig.
  • ich will da auch gerecht gegenüber den anderen KVs sein

Jens: Was ist mit dem Geld auf dem Tagesgeldkonto? Bernd + Irmgard: für Landtags- bzw. Bundestagswahlkampf. Thüringen wird bis dahin nicht mehr viel Geld aus der Parteienfinanzierung kriegen. Wir planen 30.000 EUR

Bernd: Noch ein Spendenaufruf über website

Jens: Kredit möglich? Irmgard+Bernd: Wenn die Einnahmen des KVs keine Rückzahlungen ermöglichen, ist Kredit auch schwierig

Bernd: Diese Woche noch eine Aktion vorbereiten, auch in anderen KVs den Hype ausnutzen um Spenden zu sammeln


Beschlusstext
" Der Antrag wird angenommen. "
Abstimmungsergebnis:   0/3/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag von Irmgard

Gerald Albe wird als landesweiter Ansprechpartner für die Neupiraten und für die Vernetzung der Piraten in Thüringen beauftragt.

Begründung: Etliche Neupiraten werden von den KVs aufgefangen. Es gibt aber auch landesweite Aktionen und vielleicht mag der eine oder andere sich auch überregional engagieren. Weiterhin gibt es etliche Piraten, die ohne Ansprechpartner keine anderen Piraten in ihrer Region finden und deren Engagement uns so verloren geht. Ich habe vor allem in letzter Zeit einige derartige Anfragen bekommen. Wir dürfen die Neuen - und die, die schon länger dabei sind - nicht allein stehen lassen. Da geht uns soviel Potential verloren.

Anmerkung Gast: dann bitte auch regelmäßige Berichte über die Arbeit Gerald: Ja, wird auch passieren, bis jetzt nur Vorbereitung Piet: Kann das mit unter "Bericht der Koordinatoren"? Gerald: ja, gern auch Bericht in der Vosi Bernd: Tickettool dafür nutzen? Irmgard: ist das Tickettool dafür geeignet? Kann doch gar nicht jeder sehen? Bericht in der Vosi wäre besser. Wann genau mit wem Kontakt aufgenommen wurde, wäre mir egal.


Beschlusstext
" Gerald Albe wird als landesweiter Ansprechpartner für die Neupiraten und für die Vernetzung der Piraten in Thüringen beauftragt. 
"
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


TOP 9 - Bericht der Koordinatoren


TOP 10 - Block für die Kreisverbände

  • Termin Einweisung PresseCRM KVs (Vorbereitungen noch nicht soweit)
    • Hendrik angeschrieben, war aber vor Kassel nicht möglich
  • Procedere der Aufnahmen von Neumitgliedern durch die KVs klären

derzeit 9 unbearbeitete Mitgliedsanträge

  • Bericht aus dem KV Altenburger Land zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • Danke an Piet, daß er zum Stammtisch gekommen ist
    • Einführung in mumble und Wiki war gut
    • Piet: demnächst Schulung in Gera mit Beni: Wiki, E-Mail, Verschlüsselung
    • durch Bildungswerk der Piraten TH, Termin wird noch bekannt gegeben
    • Neumitglieder: Jessica als Schatzmeisterin soll auch über Neuaufnahmen informiert werden. Irmgard: PGP-Key von Jessica ist dafür nötig, ansonsten kein Problem.
      • Bestätigung seitens des KV ist zeitnah nötig, derzeit noch 4 unbearbeitete Anträge aus Altenburg
    • Gerald bietet Hilfe für PGP-Verschlüsselung und Enigmail an
    • einfach anrufen oder E-Mail schicken, dann wird geholfen
    • Bastian: Seminar in Jena am 13.4.
    • NPD will in der Stadthalle ihren LPT abhalten; in der Stadtratsitzung am Donnerstag soll beschlossen werden, daß überhaupt keine Parteiveranstaltungen dort abgehalten werden können
    • ist Thema beim nächsten Stammtisch, Bericht folgt
  • Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • Letztes WE Plakate kleben und Infostand auf dem Anger (jetzt jede Woche)
    • über 300 Plakate geklebt, müssen noch angebracht werden - jeder einzelne Platz muß angegeben werden!
    • PB hat einen Großteil der Plakate selber bezahlt, KV Erfurt hat nun noch Geld übrig für weiteres
  • Bericht aus dem KV Gera zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • OB-Kandidatenunterstützung Dr. Porst
      • läuft sehr gut, viele öffentliche Auftritte wo wir als Piraten auch mit anwesend sind, geben viele Ratschläge und Infos
      • verteilen in den nächsten Tagen noch Flyer an alle Haushalte
      • waren auch in kostenfreier Zeitung auf Titelblatt http://www.neuesgera.de/data/pdf_kataloge/20120315_7/
      • bringen bisherige Videos und Aufzeichnungen noch auf Homepage (wird gerade zusammensortiert)
      • seit zwei Wochen und noch bis Ende April jeweils Infostand Samstags in Fußgängerzone mit Porst, um mit den Leuten ins Gespräch zu kommen, kommt super gut an und Leute finden ihn (meistens) toll und würden ihn großteils wählen
      • evtl. noch zeitgleich ein zweiter Stand im Südwesten von Gera (größte Neubausiedlung Lusan) um auch dort die Leute zu erreichen
    • eigenes KV-Konto in Planung, wird wohl Skatbank da andere Banken Kontoführungsgebühren haben wollen
    • haben neuen faltbaren Pavillon in orange bestellt (da der alte seinen Geist aufgibt) und leihen den gerne an andere bei Bedarf aus
    • benötigen unbedingt neues Werbematerial wie Luftballons, Kulis, Flyer usw.
    • Redebeitrag von uns und Teilnahme an Kundgebung "Internationaler Tag gegen Rassismus" am 21.3. auf Marktplatz Gera mit anderen Parteien und Organisationen
    • Resulate erste Geraer KV-Vorstandssitzung wie immer in unserem Wiki online
    • Piet braucht noch eine Adresse für das Care-Paket
  • Bericht aus dem KV Ilm-Kreis zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • Kontoeröffnung immer noch nicht erfolgreich abgeschlossen
    • Aktionen zu OB-Wahlkampf laufen an, tatkräftige Unterstützung auch von außerhalb
    • Plakate designt, gehen in Druck
    • Infostand nach Ilmenau für die Zeit des Wahlkampfes - Termin?
  • Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • komplett im OB-Wahlkampf: Stände, Plakatierung, 50.000 Briefe
    • Anfrage von Landratskandidatin SHK wegen Unterstützung: wurde duch Basis mehrheitlich abgelehnt, ist nicht zu stemmen
    • neue Location für Stammtisch, Neupiratenveranstaltung am 13.4. "Schwarzer Bär"
    • bitte in Kalender aktualisieren
  • Berichte von den Ortsgruppen, Stammtischen und aus den KV i.G.


TOP 11 - Gastbeiträge

TOP 12 - Infos aus anderen Gliederungen

  • Saarland Super!
    • Fragen nach Hohlkammerplakaten für OB-Wahlkampf
    • Mail an Simon!
  • NRW hat eine Liste!
  • LPT Bayern
  • ...

TOP 13 - nächster Termin

  • Vorschlag
    • Mittwoch, 04.04.2012, 20:30, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 04.04.2012, 20:30 Uhr im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 14 - Sonstiges

  • Umfragen
    • Katharina: ich habe keine Ahnung, wie ich Umfragen versenden soll. Hendrik braucht Beauftragung nach Rückfrage; Wilm konnte auch nicht helfen; Bastian kann.. reden wir dann drüber :)
    • momentan 2 Umfragen geplant: Piraten Thüringen, Piraten Weimar
    • Katharina will die Mitgliederdaten nicht haben, der Vorstand soll das rausschicken
    • Liste als CSV an Bernd, verschickt das dann mit Hilfe von Bastian
  • Marina Kassel
    • sehr interessant, viele Gespräche
    • für Verwaltungspiraten diesesmal optimal, Politik etwas dünner
  • Gründung Schmalkalden-Meinigen: Wie Was Wo Wer?
    • letzte Mails auf der Liste eher zweifelhaft, ob Gründung überhaupt sinnvoll
    • CarstenE: David macht VL und Vorstandskandidatur, andere Kandidaten müssen sich finden, Parteitagsamtspiraten wüsste ich auch nicht
    • Irmgard: ein KV rechnet sich überhaupt erst ab 30 Mitgliedern. Ein Jahresabschluß kostet ca 200 EUR.
    • Gründungsprinzipien im Wiki: Mindestens 10 Mitglieder, die regelmäßig zum Stammtisch kommen.
  • Irmgard: Info von der Verwaltungsliste

Der Kassenprüfer des Bezirksverbandes Unterfranken hat bei der Bundestagsverwaltung angefragt, ob die Mitgliedsbeiträge im Rechenschaftsbericht der Piratenpartei Deutschland richtig bilanziert seien. Den Bundesschatzmeister vorher zu fragen, hatte er nicht für nötig gehalten. Das wurde fast schon als Selbstanzeige der Piratenpartei gewertet. Rene hat lange und intensiv mit dem Referatsleiter telefonieren müssen, um den schlimmsten Schaden abzuwenden.

Trotzdem wird eine Stellungnahme unserer Wirtschaftsprüfergesellschaft erwartet. Die kostet Geld. Und alles kostet schrecklich Zeit und Nerven. Ich überlege, einen Antrag beim Buvo einzureichen, daß ESC damit beauftragt wird und die Kosten an den BZV Unterfranken umgelegt werden. Wenn wir das ignorieren, könnte das Folgen für die Anerkennung unseres Jahresabschlusses 2011 haben. Leider kam von den anderen Landesschatzmeistern wenig Echo auf der Liste.


Ende 20.54 Uhr

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