TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-02-22-Protokoll

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Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 22. Februar 2012

  • Beginn: 20:30 Uhr
  • Ende:
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Bernd, Piet, Irmgard
  • Fehlt: -
  • Gäste: 10
  • Moderator:
  • Protokollführer:
  • Beschlussfähigkeit:

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Piet
    • Protokollant: Irmgard
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit 3 von 3 beschlußfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: Ja. (3 von 3)

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 08.02.2012 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Bernd: täglich Kommentare, Tickets, Presseschau, Website, div. AG Sitzung Bund & Land, Vorbereitung Sitzung, Mails, Telefonate, Marina Mumble, Blogposts, PMs, Techkram, div. Diskussionen
  • Peter: Pressekram, Orga LPT, Materialtransporte, Pad-Schulung Erfurt, Stammtische in Erfurt, ACTA-Demo als Megafonhalter, Infostand Erfurt, Versammlungsleitung KPT Jena, Gründung Gera, AG Presse
  • Irmgard: Buchhaltung auf aktuellen Stand gebracht (erst mal lokal, Umsetzung in SAGE kommt), Mitglieder Thüringen sind im SAGE, Mitgliedsanträge bearbeitet, sonstigen Mitgliederstuff (Mails verschickt), KPT Jena, Gründungsversammlung Gera,

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 425 davon 301 stimmberechtigt
  • 3 unbearbeitete Anträge
  • Kontostand = 4.852,35 €
    • davon 586,10 Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
    • verbleiben 4.266,25 €
  • Tagesgeldkonto = 20.162,26 €
  • Barkasse = 486,21 €
  • Neue Anfragen im Tickettool = viele
  • seit 8.2.
  • es wurden 14 neue Mitglieder vom LV aufgenommen, 9 von KVs

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Liederbücher - nichts Neues, Restbestand noch bei Piet,
    • Gera unklar, sollten verteilt sein, jedoch fehlen sie bei den KiTas. Uwe fragt nach
    • Wartburgkreis verteilt bis auf Bad Salzungen
  • Presse -
  • Pressearbeit läuft auf Hochtouren, Lob an die fleißigen Piraten, die mitmachen
    • sieben Pressemitteilungen
    • trölf Blogposts
    • diverse Veröffentlichungen
    • Interviews
  • PVC Planen - Bernd
    • KVs Erfurt... Stand unklar
    • Jena Grafik nicht ok. Typo, Größe
  • Flyer - Bernd
    • Absprache mit KVs, wer ist Ansprechpartner dort?
    • Jeder KV soll einen Beauftragten zum Flyerdesign abstellen?
    • Besser innerhalb einer AG, allein oder zu zweit ist immer schwierig
    • aber trotzdem sollte aus jedem KV einer mit dabei sein

TOP 8 - ToDos 2012

  • Veranstaltungskalender verbessern
    • die ersten 3 events auf der website sind unpassend / veraltet ..
    • Link zum Publizieren / Synchronisieren?
  • Leerflyer machen s.o.
    • Blanko Flyer A5 ca. 130 Euro für 5000 Stück glänzend 135 g/m2
    • Bedarf ermitteln
  • Landingpages zu Themen weitermachen
  • Thematische Verteiler im CiviCRM machen
    • für verschiedene Bereiche eigene Kreise im Pressetool angelegt, dafür noch Verteileradressen eintragen
    • Leute, die von einem Thema Ahnung haben bzw. sich einarbeiten wollen - bitte melden
    • z.B. ACTA-Beauftragter
    • Bereits da:
      • Bürgerrechte
      • Open Source und CC
      • Privatsphäre
      • Umwelt und Energie
  • Landingpages zu Themen weitermachen
      • Breitbandausbau

TOP 9 LPT 2012/1 =

  • Stand LPT 2012.1
    • Umfrage
      • Ergebnisse: 2 starke Gruppen: eine für jetzt, eine für Juni, Gruppe in der Mitte am kleinsten
    • Weiteres Vorgehen
      • schon lange Suche nach Locations - die bezahlbar sind und groß genug und die freie Termine in dem Zeitraum haben

Ausführung zu der Bewertung und Hinweis, dass es keine klare Mehrheit gibt, die eine eindeutige Entscheidung erleichtert.

  • frühestmöglicher bezahlbarer Termin 12.5. im Bürgerhaus Erfurt-Schmira
136 EUR für 1 Tag (24 Stunden, keine Zeitbeschränkung, ginge auch für 2 Tage, wenn wir wollen)
  • ist jetzt natürlich schwierig, weil es der Zeitraum ist (Mai), für den sich nun die wenigsten Leute ausgesprochen haben
  • Februar - April KV-Gründungen, Kommunalwahlen, (hätte mirs auch eher gewünscht..)
  • bleibt wirklich nur Ende März mit Gewalt und Teuer - oder Anfang Mai
  • April geht gar nicht, 22. April OB Wahlen
  • Nach dem BPT hätte auch Vorteile bezüglich der Kandidaten, die dann für den LV zur Verfügung stehen
  • kann auch passieren, daß es eine Unterschriftensammlung gibt für verfrühten Parteitag
  • schwierig
  • Gäste sagen: "Mai, macht einfach"
  • Irmgard: wär gut, heute Termin festzumachen, um die Orga anzuleiern


Beschlusstext
" Der LPT 2012.1 findet am 12.05.2012 im Bürgerhaus Erfurt Schmira statt. Die AG Parteitage wird mit der Orga beauftragt. Abstimmergebnis 3/0/0"
Abstimmungsergebnis:  {{{2}}} (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


TOP 10 Marina Kassel

Wer fährt mit?

  • für Thüringen insgesamt 4 Plätze
  • Auf ML fragen
  • Wollen mit:
    • Bernd
    • Irmgard oder Piet
    • Steffen

TOP 11 Begrüßungsgeld

Antrag: Der neu gegründete KV Gera erhält ein Begrüßungsgeld in Höhe von 200 Euro


{{LVFinBeschluss11 | Der neu gegründete KV Gera erhält ein Begrüßungsgeld in Höhe von 200 Euro | Abstimmergebnis 3/0/0}}

TOP 12 - Anträge an den Landesvorstand

"Der Vorstand wird beauftragt, eine Umfrage unter den Piraten Thüringen zu machen, ob sie den CSD in Erfurt (21. Juli 2012) und Weimar (25. August 2012) [1] unterstützen wollen. Das Ergebnis dieser Umfrage entscheidet, ob die Piraten Thüringen besagte Veranstaltungen unterstützen." [1] http://www.csd-thueringen.de/ Begründung: Wir Piraten stehen in unserem Grundsatzprogramm für eine weltweite Anerkennung, sowie für den "Schutz [von] selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung", deswegen halte ich es für sinnvoll, wenn wir den CSD als weltweite Demonstration(en) für die Gleichberechtigung aller geschlechtlichen und sexuellen Gruppen auch unterstützen. Antragsunterstützer im KV Erfurt: Christian Beuster Susanne Schreiber Anthony Richter Piet hat mit Christian noch mehrere Mails gewechselt. Eine Umfrage ist dafür nicht nötig. Der CSD ist kein umstrittenes Thema. ChristianB: Umfrage ist nicht nötig. Der CSD ist NACH dem LPT. Es ist nicht gut, jetzt etwas zu beschließen für diesen Zeitraum, ohne daß Zeitdruck besteht.

  • In welcher Form sollte denn die Unterstützung erfolgen?
    • Infostände, eventuell rechtzeitig anmelden?
  • Reicht es, wenn das Mitte Mai vom neuen Vorstand beschlossen wird ?
  • Bis Mai sollen die Anmeldungen für die Stände zum Straßenfest da sein.
* In welcher Form soll denn  die Unterstützung erfolgen?
- Moralisch
- personell
- Infostände
- auf Internetseite als Unterstützer auftreten
- noch genügend Queeratenflyer vorhanden

Nico: Der Antrag auf eine Umfrage wird zurückgezogen.

  • Irmgard: ggf. Neuen Antrag auf finanzielle Unterstützung stellen, wenn klar ist, welche Kosten anfallen.
  • Nico: Nächstes Treffen in 2 Wochen, dann mehr Infos.

Antrag von Heidi Krüger, unterstützt vom Vorstand des KV Ilm-Kreis: Hiermit stelle ich den Antrag, weiterhin für die PIRATEN Thüringen der Verbindungspirat zum "Mehr Demokratie" e.V. und dem Bündnis zu bleiben. Begründung: Ein Pirat sollte dafür konkret dafür verantwortlich sein, dass die Versammlungen besucht werden und deren Inhalte weiterverbreitet werden. Ich nahm sowohl am Bündnistreffen als auch an der Landesmitgliederversammlung teil und deshalb existieren bereits die entsprechenden Kontakte, um eine fundierte Vertretung der PIRATEN Thüringen dort übernehmen zu können.

folgende Piraten unterstützen diesen Antrag: Saskia Stäudtner Daniel Schultheiß Ronny Krüger

  • Jens: Heidi hat das bisher schon gemacht, der Verband "Mehr Demokratie e.V." hätte gern einen festen Ansprechpartner
  • eine direkte Beauftragung dafür gab es bisher nicht
  • Bisher waren Heidi und Hendrik bei den Treffen
  • Wichtig für weitere Arbeit: daß wir Informationen über Treffen und Ergebnisse bekommen
  • Wiki-Seite wäre gut
  • Wäre gut, wenn es immer 2 Leute sind (backup)
  • fragen, ob noch jemand mitmachen möchte


Beschlusstext
" Heidi Krüger und Carsten Eckart werden Verbindungspiraten für die PIRATEN Thüringen zum "Mehr Demokratie" e.V. und zu dem "Bündnis für mehr Demokratie". "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 13 - Bericht der Koordinatoren

  • Agenda2025: Bernd
    • Im Rahmen diverser Gespräche Hinweise zu der kollaborativen Zukunft, positives Feedback
    • spannende Diskussionen zum "Energieding" Morgen Dicker Engel zum Thema pro und Kontra Atomkraft
  • Censilia: Oliver
    • Zensilia allgemein ist vom Tisch
    • dafür jetzt ACTA aktuell
  • Digitale Jugendkultur: Christian Beuster stellt sich zur Verfügung
    • Post für homepage ist geplant, aber erst mal Wahlkampf in Erfurt
  • INDECT: Hendrik
    • macht Verwaltungsstuff
  • JMSTV: Sylvia
  • Zensus: Manfred
  • Breitband: Bastian
    • Gespräch mit Vodafone zum Ausbau in TH mit LTE - immer noch weiße Flecken,

andere Bundesländer sind da schon weiter

    • solange die weißen Flecken noch da sind, darf auch in den Städten nicht weiter ausgebaut werden

TOP 14 - Block für die Kreisvorstände

  • Termin Einweisung PresseCRM KVs (Vorbereitungen noch nicht soweit)
    • es müssen noch entsprechende Gruppen im CRM angelegt werden - nicht günstig, wenn das noch nicht fertig ist
    • danach Termine mit KVs ausmachen - kann dann kurzfristig im mumble angesetzt werden
  • Bestellung Programme
    • 1000 Stück bestellt
  • Bericht aus dem KV Altenburger Land zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • seit Gründung haben wir eine Steigerung der Mitglieder auf jetzt 24.
    • am Samstag den 11.02. waren etwa 20 Personen in Leipzig zur Demo - gute Resonanz
    • unsere strategische Kommunalziele werden morgen fertig sein
  • Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • Anti-ACTA-Demo- sehr gut gelaufen (700-1000 Teilnehmer, je nach Schätzer)
    • nächste Demo am 25.2. , der KV diesmal nicht mit in der Orga, wird von Occupy unterstützt
    • Kaperbriefe werden noch benötigt (sind bei Piet)
    • OB-Wahlkampf, Lob an die fleißigen Unterschriftensammler aktuell 111 von 200
    • Neumitgliederversammlungen "Einführungen in Piratentools" werden sehr gut angenommen, (auch von Leuten, die schon länger dabei sind!)
    • gibt schon Anfragen aus anderen Regionen
    • kann das der LV organisieren? Vor allem für Mitglieder, die keinem KV angehören
    • Podiumsdiskussion zum Bürgerhaushalt, zusammen mit den Linken
    • Frank Cebulla war mit dabei, Verantwortlicher der Stadtverwaltung Erfurt hat sich angehört, was Frank zu sagen hatte
    • Die Linke will jetzt einen Bürgerbeauftragten einsetzen (überparteilich? ist noch unklar)
  • Bericht aus dem KV Gera zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • KV Gründung super gelaufen
    • Sonnabend Infostand, danach Anti-ACTA-Demo in Gera 14:00 ab Hbf
    • Entscheidung für OB-Kandidaten wird getroffen werden
  • Bericht aus dem KV Ilm-Kreis zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • nächste Woche Stammtisch in Arnstadt etablieren (Info an Piet!)
    • voraussichtlich 1.3.
  • Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
    • gestern konstitutierene Vorstandssitzung nach KPT
    • sehr arbeitsreich, neue GO

TOP 15 - Besetzung des Finanzrates

  • Aus jedem LV müssen 2 Mitglieder in den Finanzrat entsendet werden. Aktuell stehen Irmgard und Hendrik drin bis zum nächsten LPT.

Beauftragung kann sowieso nur durch den LPT erfolgen.

TOP 16 - Gastbeiträge

TOP 17 - nächster Termin

    • Mittwoch, 07.03.2012, 20:30 Uhr, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 07. März 2012, 20:30 im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 18 - Sonstiges

  • Unterstützung für Irmgard, Übertragen von Dingen ins Wiki
  • Information der Mitglieder über Beteiligungsmöglichkeiten (AGs,..)
    • bei den vielen neuen Mitgliedern gibt es bestimmt neue Kapazitäten
  • Mitgliederdaten für Mühlhausen und UH-Kreis an Simon ?! Neuer lokaler Ansprechpartner Simon?
    • Irmgard kann mails verschicken im Auftrag von Simon oder Simon unterschreibt ne Datenschutzerklärung
  • 3.000 Kaperbriefe sind da, z.T schon verteilt (Gera + Altenburg haben)
    • (Piet oder Christian können die nach Ilmenau mitnehmen, wird am Freitag geklärt)
  • Grundsatzprogramme verteilt
  • VPN Zugang GenSek
    • noch nicht da. Borys pollen. Wilm weiß es.
  • Marine-orga: Langzeit-archiv muß angelegt werden, für Mitgliedsanträge
    • LV soll schätzen, wieviel Daten anfallen
    • Geld für Backup-Lösung

Sitzungsende 22.25 Uhr

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