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Inhaltsverzeichnis

1 Information
2 Tagesordnung

Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 08. Februar 2012

Beginn: 20:30 Uhr
Ende: 22.32 Uhr
Ort: Mumble NRW
Teilnehmer: 3
Fehlt: 0
Gäste: 15 (Anfang)
Moderator: Bernd
Protokollführer: Reinhard, Irmgard
Beschlussfähigkeit: mit 3 von 3 gegeben

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung

TOP 1 - Begrüßung

Vorbemerkung
Bernd: - von Rücktritten überrascht worden
- zuerst auf Vorstandsliste kommuniziert - 1- 3 Tage vorher: war schwierige Situation, wie man das kommuniziert, vor allem weil noch Hoffnung auf Änderung der Meinung bestand
- neu strukturieren, organisieren
- Probleme aufgetaucht, die vorher nicht bewusst waren
Irmgard
- alle Fragen beantworten
- was ich wusste bereits auf Liste geschrieben
Bernd
- E-Mail von bisherigen Vorstandsmitglied; mit dem Hinweis, dass der Vorstand nicht mehr geschäftsfähig sei und eine zügige Neuwahl durchzuführen sei.
- in kürze der Zeit geprüft auf Landes- und Bundesebene
- alle Auskünfte gehen in eine Richtung: diese Interpretation stimmt nicht; wir dürfen Rechtsgeschäfte ausführen
- In unserer Satzung steht: §6a(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn der Landesvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt."
Gast: Aufzeichnung; ist das okay?
- Bernd: wir dürfen Aufzeichnungen nicht verbieten
- Gast: wo geanu nachgefragt?
- Bernd: orangene Hilfe, BSG , LSG

Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
- MOD: Bernd
- Protokollant: Reinhard, Irmgard
Hinweis an den Protokollanten:
- Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

- Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

Feststellung der Beschlussfähigkeit
- mit 3 von 3 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang:
- bestätigt

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-01-04-Protokoll

Beschlusstext
" Das Protokoll vom 04.01.2012 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis: 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

HINWEIS: Es gab 2 Beschlüsse im Umlaufverfahren

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

Bernd: Texte, Mails, Tickets, Umstellung, Orga, Interview, BPs, AG /SG/Bund / Land-Sitzungen, Website, div. Bundesebene und viel mehr
Peter: KPT Erfurt, Gründung Ilm-Kreis, Stammtische Erfurt, Weimar, Gotha, KV Vosi Jena, Pressekram...
Irmgard: KPT Erfurt, Gründungsversammlung Ilm-Kreis, 2 Gespräche mit Prof. Appelius zu seinem Piratenbuch, Stammtische Erfurt, Tickets, ein paar Dinge zur neuen website beigetragen, Einladungen verschickt, Buchhaltungskram, Jahresabschluß KV Erfurt ist fertig

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

Anzahl der Mitglieder = 412 + 3 Neuanträge
Kontostand = 13.583,98 €
Tagesgeldkonto = 15.162,26 €
Barkasse = 421,21 (200,00 werden aufs Girokonto transferiert)
Neue Anfragen im Tickettool = viele
Ausgaben des Schatzmeisters aus dem letzten Monat: -,-
Reisekostenabrechungen aus dem Reisekostenbudget:
- Stiefel, Hendrik 78,02 €

Aufnahme von Mitgliedern
- 3 Anträge liegen zur Aufnahme vor
- Irmgard: aus Erfurt angesprochen worden, dass KVs über Aufnahme von Neumitglieder zumindest informiert werden wollen
- laut Bundessatzung muss kleinste Gliederung über Aufnahme entscheiden
- bisher hatte Hendrik die Beauftragung für KV Erfurt und Jena
- Wechsel in Führung Erfurt, Hendrik nicht mehr im Vorstand und damit keine Beauftragung mehr
- KVs wünschen Mitbestimmung bei Mitgliederaufnahme
- ist laut Bundessatzung auch so richtig: die kleinst Gliederung beschließt die Aufnahme

Aufnahme von 2 Neumitgliedern

Beschlusstext
" Der Landesverband nimmt 2 Neumitglieder auf. "
Abstimmungsergebnis: 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

1 Mitglied für Kreisverband Jena

Jena:
- bisher schweigende Abnickung der Aufnahme von neuen Mitgliedern, kann so auch bleiben
Ilm-Kreis:
- noch nicht sicher, ob Sachen entscheiden darf, da noch keine konstituierende Sitzung
- gut wäre zu wissen, wo es Mitglieder gibt
- muss Datenschutzerklärung noch unterschreiben
Altenburger-Land
- niemand da

Irmgard: Neumitglieder sollten aber auch gleich von den KVs willkommen geheißen werden
Irmgard
- Vorstände sollten über Neumitglieder informiert werden, damit sie gleich an die Hand genommen werden können

Beschlusstext
" Der Landesverband nimmt Im Auftrag des KV Jena 1 Neumitglied auf. "
Abstimmungsergebnis: 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - Wiedervorlage

Liederbücher -
- Piet: Knapp eine Kiste noch da, falls Bedarf bitte melden
- Rückmeldungen auf Wiki-Seite nicht existent
- Außenstände in Gotha werden nun auch abgebaut
- In Nordhausen wurden Bücher am Stammtisch abgegeben, noch keine Rückmeldung über Verteilung

Presse: Radiointerview mit Top40 zur ACTA-Demo, KV-Gründungen, Veröffentlichungen Zeitungen

PVC Planen - Bernd
- Jena hat Daten geschickt, jedoch noch Klärungsbedarf
- Momentan 60cm x 18cm, Klärung mit Simon
- EF steht weiter aus, aber Orga läuft (André)

Flyer - Bernd
- Leerflyer: 2 Ideen
- keine Aktion bzgl neuem Design, Evtl Orange oder Websitedesign?

LPT2012 -
- Location-Suche: https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1#Location
- Favoriten: Schmira und Neudietendorf
- Dietrichshütte bitte nochmal anschauen
- Arbeit an Umfrage
- Probleme mit dem Tool; "Hacker" haben bei Problemlösung geholfen
- Frageabstufung: möglichst schnell, bald, zu dem geplanten Termin
- Standort Dittrichshütte: Anbindung mit Internet geklärt über Regionalprovider zu normalen Kosten, siehe Wiki-Seite
- Irmgard: was ist jetzt mit Umfrage zwecks Termin?
- Bernd: wir machen die Umfrage, es klappt jetzt auch technisch
- Irmgard
  - Leute wollen wissen, was los ist
  - Zwiespalt früher LPT-Termin mit wenig Programmarbeit oder später Termin mit mehr Programmarbeit
  - ein oder zwei Tage?
  - wenn vorziehen, brauchen wir nicht zwei Tage
- Bernd
  - zweiter Programmparteitag am Ende des Jahres eventuell angedacht
  - am wichtigsten: Umfrage so schnell wie möglich rausschicken
- Gast: Wenn Termin nicht schnell kommt könnte es passieren, das LPT per Unterschriftensammlung erzwungen wird
  - technische Probleme mit dem Umfragetool sind nicht über Mailingliste kommuniziert wurden
  - Bernd: kaum Zeit gehabt für andere Dinge, hätte die Umfrage am liebsten schon letzte Woche rausgeschickt

TOP 8 - Geschäftsordnung

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* Aktuelle Geschäftsordnung des Vorstandes der PIRATEN Thüringen
= §1 Einladung zu Vorstandssitzungen=
(1) Der Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung wird in der Regel während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen.
Die Information der Mitglieder über den neuen Termin erfolgt über die Mailingliste..
(2) Alternativ kann zu Sitzungen 7 Tage vor dem Sitzungstermin per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen werden.
(3) Zu fernmündlichen Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Vorstandsmitglieder eingeladen. Sobald ein Termin feststeht, wird er zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind.
(4) Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt. Änderungen sind während der Sitzung auf Antrag möglich.

= §2 Anträge zu einer Vorstandssitzung=
Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt.
Antragsberechtigt sind sind neben den in der Satzung geregelten Personen und Organen (§6a (6)) auch der Geschäftsstellenleiter.
Anträge müssen folgender Form genügen: Der Antragsteller muss mit Klarnamen benannt sein und Antragstext, sowie Antragsbegründung müssen in schriftlicher Form vorliegen. Anträge müssen mindestens 24 Stunden vor der Sitzung vorliegen.
Anträge können per Email an vorstand@piraten-thueringen.de eingereicht werden.
= §3 Öffentlichkeit und deren Ausschluss=
Piraten und sonstige Gäste können der Sitzung des Landesvorstandes beiwohnen. Ein Mitspracherecht haben sie nur nach Aufforderung durch ein Vorstandsmitgliedes. Auf Wunsch eines Vorstandsmitgliedes erfordert die Teilnahme an der Sitzung die Unterzeichnung einer Verschwiegenheitserklärung. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen.
= §4 Leitung der Vorstandssitzungen=
Die Vorstandssitzungen werden von einem durch den Vorsitzenden oder den stellvertretenden Vorsitzenden zu benennenden Sitzungsleiter geleitet. Alternativ wird der Sitzungsleiter von den Anwesenden bestimmt.
= §5 Abstimmungen =
Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder.
= §6 Protokollführung=
Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muß Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsgebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes, sowie die Anzahl des anwesenden Gäste und die Namen der anwesenden Vorstandsmitglieder enthalten. Zu Beginn der Sitzung wird ein Protokollant bestimmt. Alternativ kann eine Regelung unter den Vorständen abgestimmt werden. Das Ergebnisprotokoll wird geeignet veröffentlicht. Es wird per Vorstandsbeschluss in der darauf folgenden Sitzung genehmigt. Jedes Protokoll enhält die aktuell bekannten Kennzahlen zu Mitgliederanzahl, Kontostand und Barkasse.
Nichtöffentliche Sitzungsteile die unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden, sind auch zu protokollieren, werden allerdings nicht veröffentlicht. Sie stehen nur dem gewählten Vorstand und auf Antrag weiteren Organen der Partei zur Einsichtnahme zur Verfügung.
= §7 Umlaufbeschlüsse =
Umlaufbeschlüsse können von jedem Vorstandsmitglied initiiert werden. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit innerhalb von 4 Tagen getroffen.
Ausgenommen hiervon sind Beschlüsse, welche finanzielle Mittel betreffen. Hier ist die Abstimmung des Landesschatzmeisters notwendig.
Die Beschlüsse werden geeignet veröffentlicht. Im Protokoll der darauffolgenden Vorstandssitzung sind diese zu erwähnen.
= §8 Geschäftsordnung =
Diese Geschäftsordnung kann nur Einstimmig im Vorstand geändert werden. Sie verliert ihre Gültigkeit mit der Neuwahl des Vorstandes.

= §9 Vorstandssitzungen =
Während einer Vorstandssitzung gibt jedes Vorstandsmitglied einen kurzen Tätigkeitsbericht ab, welcher den Zeitraum zwischen der letzten und der aktuellen Sitzung umfasst. Allgemein ist ein Block einzurichten, in welchem Gastbeiträge zu ermöglichen sind.
= §10 Mitgliederverwaltung =
Mitgliederverwalter des Landesverbandes sind der Schatzmeister und der stellvertretende Vorsitzende als Vertreter.
Der Mitgliederverwalter des Landesverbandes hat auf Anfrage des Mitgliederverwalters einer Untergliederung unverzüglich eine der folgende Aufstellungen vollständig zu versenden:
1.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und E-Mailadresse der jeweiligen Mitglieder. Sollte keine E-Mailadresse vorliegen muss die Postadresse angegeben werden.
2.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und dem aktuellen Bezahlstatus der jeweiligen Mitglieder.
3.) Eine Liste bestehend aus Name, Vorname, Mitgliedsnummer und der aktuellen Adresse der jeweiligen Mitglieder.
Weiterhin kann eine Untergliederung beantragen, dass der Mitgliederverwalter des Landes eine E-Mail oder einen Brief (soweit möglich) an alle betroffenen Mitglieder sendet.
Voraussetzungen für einen Versand von obigen Listen sind
1.) Der Mitgliederverwalter der Untergliederung hat eine Datenschutzerklärung unterschrieben und beim Landesvorstand hinterlegt.
2.) Es muss eine sichere Verbindung zur Übermittlung existieren. Dazu gehören pgp-verschlüsselte Mails, Brief oder Versenden von verschlüsselten zip-dateien, wobei das Passwort mündlich weitergegeben werden muss.
=§ 11 - Finanzen =
Der Landesschatzmeister hat ein monatliches Budget von 100 EUR für Kleinstausgaben ohne vorherigen Beschluß. Getätigte Ausgaben werden in der jeweils darauffolgenden Vorstandssitzung veröffentlicht.
Jedes Landesvorstandsmitglied hat je Monat ein Reisekostenbudget von 100 Euro. Die Abrechnung erfolgt nur auf Basis einer Reisekostenabrechung. Reisekostenabrechungen sind bis zum Ende eines jeden Monats bei der Schatzmeisterin einzureichen
= §12 Aufgabenverteilung =
*Vertretung der Partei nach innen und aussen: Bernd, Vertretung: Peter
*Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: Bernd, Peter
*Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Bernd, Peter
*Führung der laufenden Geschäfte/Inventar: Peter, Irmgard, Bernd
*Einberufung der Mitgliederversammlung: Irmgard, Bernd
*Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater: Irmgard, Peter
*Spendenwesen: Irmgard, Peter
* Öffentlichkeits- und Pressearbeit: Bernd, Peter
* Behördliche Kontakte und Genehmigungen: Irmgard, Peter
* Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation: Irmgard, Bernd
* Mitgliederverwaltung: Irmgard, Peter
* Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: Irmgard
* Zuschüsse: Irmgard
* Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände: Bernd, Peter
* Veröffentlichung von Protokollen und ähnlichem, Transparenz nach innen: Bernd, Irmgard
* Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung: Bernd, Peter
* Ansprechpartner für Neumitglieder: Irmgard
* Kommunikation mit dem Bundesvorstand und anderen Landesverbänden: Bernd, Peter
* Web 2.0: Bernd

== Inkrafttreten und sonstige Regelungen ==
Diese Geschäftsordnung tritt am 8. Februar 2012 in Kraft.

{LVBeschluss11 | Die obenstehende Geschäftsordnung vom 08.02.2012 wird angenommen | 3/0/0 }}

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag: Der Vorstand der PIRATEN Thüringen lädt die Mitglieder der PIRATEN Thüringen via E-Mail zur ACTA-Demo am 11. Februar 2012 nach Erfurt ein. Der E-Mail werden noch Hintergrundinfos zu ACTA beigefügt (z.B. Link zu Erklärvideo).

Begründung: ACTA fällt thematisch direkt in das programmatische Spektrum der PIRATEN und wird schon seit Jahren bekämpft. Nun, kurz vor einer Entscheidung stehen aber auch unsere Chancen nicht schlecht (Polen hat bereits die Ratifizierung ausgesetzt). Es ist speziell Aufgabe der PIRATEN nun entschlossen zu handeln. Und auch eine öffentliche Aufmerksamkeit zu erzeugen. (Die Medien ignorieren uns, aber nicht das Thema, siehe: http://www.zeit.de/2012/06/Piratenpartei

- Text für Mail noch offen

Beschlusstext
" Der Antrag wird angenommen "
Abstimmungsergebnis: 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag:

Hiermit bitte ich Herrn Hendrik Stiefel, ab sofort und bis zur Neuwahl eines Genseks, mit der Mitgliederverwaltung (z.B. Neuaufnahmen und auch dringende Umfragen im Zusammenhang mit der bevorstehenden OB-Wahl und der KV Gründung) für den Landkreis Gotha zu beauftragen.

Sein Einverständnis hierfür liegt mir vor.

Sebastian Beitlich

Beschlusstext
" Hendrik Stiefel wird für die Mitgliederverwaltung des LK Gotha beauftragt "
Abstimmungsergebnis: 0/2/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Sebastian möchte Rückmeldung über neue Mitglieder zwecks Umfragen
Irmgard: KV i.G. Gotha wird wie andere KVs über neue Mitglieder informiert
Sebastian will Antrag nicht ändern
Gast: Irmgard und Piet haben laut der neuen Geschäftsordnung die Entscheidung über Mitgliederverwaltung
Irmgard: Mitgliederanträge gehen direkt an Piet und mich: Postfach (Briefe), Mail, Fax
Sebastian: Anträge an KV i.G. Gotha sollen direkt an Hendrik gehen damit entschieden werden kann, ob Mitgliedsaufnahme ja/nein
- Hendrik könnte es entscheiden, wenn er Beauftragung dazu hätte
Irmgard: Zitat Hendrik: "Ich lehne keinen Mitgliedsantrag ab"

Gast: Wegdelegierung Mitgliederverwaltung evtl. rechtlich nicht sauber
Sebastian: Jena hat es auch delegiert
Gast: das ist etwas ganz anderes; an das nächsthöhere Organ deligiert zu haben; nicht an eine Privatperson
Sebastian: es spricht nichts dagegen, jemanden mit guter Reputation und Vertrauen diese Aufgabe zu übergeben
Irmgard: Ich hasse diese Grütze; ich will einfach meinen Job machen
- ich habe vollstes Vertrauen zu Hendrik
- und dann sagt jemand, er sei als Mitglied nicht ordentlich aufgenommen worden; das bringt mehr Probleme

Antrag: Die neugegründeten Kreisverbände Altenburg und Ilm-Kreis erhalten jeweils 200 EUR Begrüßungsgeld.

Beschlusstext
" Die neugegründeten Kreisverbände Altenburg und Ilm-Kreis erhalten jeweils 200 EUR Begrüßungsgeld."
Abstimmungsergebnis: 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag von Irmgard
Buchhalterisch kein Problem, wenn sie kein eigenes Konto haben
Geld gehört nicht mehr dem Landesverband und ist für die KV jederzeit verfügbar

TOP 10 - Block für die Kreisvorstände

Bitte kurz klären an welcher Stelle in der TO die KV am Liebsten dran kommen
- Gast: vorziehen
- anderer Gast: ist LV-Sitzung, deshalb KV-Bereich nicht auf Anfang verschieben
- Ergebnis: Block bleibt am Ende, wird bei Bedarf aber vorgezogen

Gemeinsame Mailingliste Th.vorstaende_listen.piraten-thueringen.de
- Bitte an KV-Vorstände: anmelden!, nicht von allen Mitgliedern sind E-Mail-Adressen bekannt
- Gast: Mail-Adressen stehen doch in Mitgliederverwaltung
- Bernd: auf Mitgliederverwaltung hat aber nur sehr enger Personenkreis Zugriff

Verteilung Hartfaserplatten Jena / Erfurt (und andere?)
- liegen jetzt komplett in Erfurt
- Jena: noch 100-150 Platten vorhanden, kein akuter Bedarf
- von Ilmenau keine genaue Information über Kontingent

Informationen und Anliegen aus dem KV Altenburger Land
- momentan nichts bekannt

Informationen und Anliegen aus dem KV Erfurt
- Neumitgliedereinführung morgen abend
- Unterschriftensammlung für OB-Kanidaten
- ACTA-Demo, dazu Interview mit Radio FREI
- am 16.02. in Erfurt Podiumsdiskussion mit KV der Linken zwecks Bürgerhaushalt und ähnlichem
- bei Facebook schon 500 feste "Fans" der ACTA-Demo
- Einladung zur ACTA-Demo ging auch an alle Parteien und deren Jugendorganisationen raus
- Zur Demo noch Ordner gesucht
  - Wilm und Carsten mit Reden
  - Open Mic mit Spontanreden
  - Megaphon ist bei Piet angekommen
  - https://thueringen.piratenpad.de/Planungspad-ACTA-Demo

Informationen und Anliegen aus dem KV Ilm-Kreis
- Treffen zum Beschluss Geschäftsordnung
- Heidi möchte weiterhin Verbindungspirat zu "Mehr Demokratie" bleiben
- Heidi möchte weiterhin am 18./19. zum Bundespressetreffen in Kiel im Namen des LV fahren
- Antrag dazu kommt zur nächsten VoSi
- Bernd: noch keine feste TO bei Bundespressetreffen, momentan nicht sicher, ob sich der Aufwand, nach Kiel zu fahren, lohnt

Informationen und Anliegen aus dem KV Jena
- KV hat in letzter Zeit viele Spenden bekommen, ausschließlich von aktiven Mitgliedern
- Vorbereitung KPT läuft, mit Redebeitrag vom OB-Kanidaten, großes Presseaufgebot wahrscheinlich
- Piratentools-Veranstaltung geplant
- viele Kandidaten für neuen KV-Vorstand
- OB-Wahlvorbereitungen laufen auch
- alle arbeiten wie wild
- jetziger OB hat Piraten eingeladen zum kennenlernen, Kontakt zur Stadtverwaltung ist bestens

Irmgard: Info zur Unfallversicherung der ehrenamtlich tätigen Piraten (z.B. bei Infostand) an die Vorstände-Liste geschickt, ca. 2,80 Euro pro Mitglied und Jahr
- für alle Mitglieder aber nicht bezahlbar und auch nicht sinnvoll

TOP 11 - Gastbeiträge

Gast: Aufnahmebeschlüsse für Neumitglieder meiner Meinung nach sinnlos, da keine Namen auf Grund von Datenschutz genannt werden dürfen, also nur bloßes Durchwinken
Irmgard: Aufnahmebeschlüsse werden in Zukunft wahrscheinlich als Umlaufbeschluss stattfinden

Es gibt nach Wilms Nichtantritt mindestens eine Kandidatur aus TH für den BuVo: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Kandidaten#politischer_Gesch.C3.A4ftsf.C3.BChrer

TOP 12 - nächster Termin

Beschlussvorlage:

Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 22. Februar 2012, 20:30 Uhr im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis: 3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 13 - Sonstiges

Website
- bessere Präsentation auf jeden Fall nötig
- wird noch auf ML geschrieben
- Wordpress-Template: simon.antser.org/sozialpiraten
- Drupal-Tempate: staging.piratenpartei.de
- Wordpress-Template (Bund): staging2.piratenpartei.de
- Gast: hab Eindruck, das momentan über Tapete geredet wird ohne Haus zu haben
- Vorüberlegungen, was überhaupt gebraucht wird, fehlt
- Irmgard: mehr Aktualität bei den Inhalten (Programm,...) nötig

TOP 14 - Fragen/Anmerkungen an die Vorstände

Frage: Kann man innerhalb des Vorstandes das Vertrauen aufgabenweise entziehen?
- Bernd
  - verstehe "aufgabenweise" nicht

Frage: Stimmt es, dass 2/5 Vorständen von dem entsprechenden TO-Punkt der letzten VoSi nichts wussten?
- Bernd
  - TO-Punkt war "Sonstiges"
  - hat sich während VoSi überlegt, das so anzusprechen
  - Es gab keinen eigenen TO-Punkt, war unter "Sonstiges"
  - waren sich nach letzter VoSi einig, das 10-Augen-Treffen in Real-Life unbedingt nötig ist
- Irmgard:
  - es war nicht so, das sich 3/5 der Vorstände abgesprochen haben
  - gab keinen Beschluss dazu

Frage: kann sich der jetzige Vorstand vorstellen, wieder zu kandidieren?
- Bernd:
  - zur Zeit keine Aussage möglich, Arbeitsbelastung momentan jenseits eines "normalen" Privat- und Geschäftslebens
- Irmgard: gestern "naja", heute "ja"
- Piet: ja, aber noch keine endgültige Zusage

Frage: will der jetzige Vorstand möglichst schnell Vorstandswahlen?
- Irmgard:
  - ja, auch wenn dann Programmarbeit leiden wird
- Piet:
  - egal
- Bernd:
  - ja, aber die Situation sollte auch als Chance gesehen werden um zur Arbeitsweise zurückzukehren, dass Arbeit auch von Nicht-Vorständen gemeinsam mit allen gemacht wird, wichtig ist aber erstmal, dass LV erstmal weiter funktioniert,

Frage: Konsequenzen aus den Rücktritten für die eigene Arbeit?
- Irmgard:
  - Konsequenz aus Schlag ins Genick ist noch mehr zu arbeiten
  - Rücktritte waren ein ziemlicher Schlag
  - Problem war, dass kein RL-Treffen möglich war

- Bernd
  - ebenso überrascht
  - Bewusstsein gesteigert, dass sich Sachen sehr schnell ändern können trotz Beschlüssen, und es eine besondere Situation durch das Ehrenamt ist etc.

- Piet
  - hatte nicht mit Rücktritten gerechnet

- Bernd
  - momentan ungeplante, ungewünschte Situation die bewältigt werden muss
  - Fokus auf Funktionieren des LVs

- Frage: Wer schickt Einladungen für Termin Gründung KV Gotha raus? Wer macht Umfragen?
  - Einladungen schickt Hendrik (ist dafür beauftragt) raus
  - Umfragen ebenso
- Irmgard:
  - Hendrik ist weiterhin zuständig, auch wenn Beschluss dazu vor Rücktritt war

ENDE um 22:32 Uhr

TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-02-08-Protokoll