TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-01-04-Protokoll

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Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 04. Januar 2012

• Beginn: 20:35 Uhr
• Ende: 22:20
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Bernd, Hendrik, Heidi, Irmgard,Peter (ab 20:41)
• Fehlt:
• Gäste: 10
• Moderator: Bernd
• Protokollführer: Irmgard
• Beschlussfähigkeit: mit 4 von 5 Vorständen beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Bernd
  • Protokollant: Irmgard
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • mit 4 von 5 Vorständen ist die Beschlussfähigkeit gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang: es gibt keine Ergänzungen
  • TO wurde angenommen

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2011-12-07-Protokoll

Beschlusstext

" Das Protokoll vom 07.12.2011 wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• HINWEIS: Es gab 4 Beschlüsse im Umlaufverfahren

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: Interviews Zeitung, Agentur, VoSi, PM, Telefonat, BuVo, AG Gründung Tools, Projekt SocialWebHome, Sitzung AG Land/ Bund ;), TelKo Thinktank Stiftung, KoK Sitzung, ..gate, AG Programm
• Peter: Stammtische Gera und Erfurt, AG-Kram, Flyeraktion Erfurt
• Irmgard: Buchhaltungskram, Jahresabschluß 2011 vorbereitet, Schatztruhe im Wiki aktualisiert
• Hendrik: Mitgliederverwaltung, TechKram, Gründungskram, BundesGenSekKram, Einladungskram, Stammtisch EF, Texte-Kram
• Heidi: AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Bundespresse; AG Programm; AG Selbständige Piraten; Gotha kocht; Mühlhausen; Ungarn; Orga KV-Gründung IK; Blogposts und Pressemitteilungen; Stammtische Erfurt und Ilmenau
  • Keine Fragen

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 391
  • rund 160 Mitglieder haben ihren Beitrag schon für 2012 bezahlt
• Kontostand = 10.266,77 €
• Tagesgeldkonto = 15.162,26 €
• Barkasse = 61,21 €
• Neue Anfragen im Tickettool = mehr als 10

TOP 7 - Wiedervorlage

• Liederbücher - Bernd
  • div. Kommunikation dazu
  • Anfragen aus Gera und Altenburg
    • Altenburger Land + Altenburg sollte die Bücher bekommen haben, waren sogar noch einige übrig , Gingen über Bastian an den Bürgermeister, der sie an die Träger weitergegeben hat
    • Piet noch einmal dazu fragen: hat noch ca 20 Liederbücher im Bestand
• Presse - Heidi
  • acht BlogPosts
  • vier PMs
  • div. Veröffentlichungen in Print und online
  • Mitte - Ende März soll der LV wieder einen Presse-Empfang machen

20:41 Peter kommt dazu

• PVC Planen - Bernd
  • Stand wie besprochen, warten auf Designs und Frühjahr.
• Flyer - Bernd
  • Stand wie besprochen, keine Resonanz auf wiederholten Aufruf. Wer macht die Texte?
    • AG Presse und AG Programm und die Antragsteller müssen sich nun endlich zusammenfinden und die Texte schmieden
    • erst innerhalb der AGs besprechen
• LPT2012 - Hendrik
  • noch keine fixen Angebote
  • Heidi und Peter haben noch Möglichkeiten
  • in SON gibts auch eine Option, die beim nächsten Stammtisch am 21.1. angeschaut wird

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

20120104_1 Ticket 911421

Antragsteller =

eingereicht von:

• Frank C.
• Michael V.
• Carsten E.
• Sylvia P.
• Alexandra B.
• Clemens B.

Antragstext

Aktuelles Verhalten der Mitglieder Wilfried M. und Timo R. Der Grund für diesen Antrag ist eine von Timo R. am 10.12.2011 auf die Mailingliste Thüringen weitergeleitete Anfrage von Wilfried M. an den Generalsekretär des Landesverbandes, Hendrik Stiefel. Die sich in den Augen der Antragsteller daraus ergebenden Fragen und Probleme sind nachfolgend (Punkte 1 bis 7) aufgeführt. Es wird beantragt, dass sich der Vorstand mit diesen Fragen befaßt und gegebenenfalls daraus nötige Konsequenzen ableitet. Da einige der Fragen wahrscheinlich vom Vorstand selbst nicht beantwortet werden können, ist eine Befragung oder ein Auskunftsersuchen an die betreffenden Mitglieder erforderlich. Dies erscheint insbesondere notwendig, um Schaden von der Piratenpartei im Allgemeinen und vom Landesverband im Besonderen abzuwenden und weiterhin eine wirksame politische Arbeit zu gewährleisten. Es sollte diskutiert und geklärt werden, inwieweit die Aktivitäten und nach außen getragenen politischen und religiösen Einstellungen der o.g. Mitglieder als parteischädigend anzusehen sind, so dass u.U. disziplinarische Maßnahmen bis hin zu einem Parteiausschlussverfahren geboten erscheinen. 1. Aus welchen Gründen leitet Wilfried M. eine Anfrage an den Generalsekretär des LV Thüringen im cc. an diverse außerparteiliche Personen, Institutionen und Organisationen weiter, u.a. an bischöfliche Einrichtungen der katholischen Kirche, mehrere psychiatrische Abteilungen von Kliniken, die christlich-fundamentalistische Partei "Christliche Mitte", bekannte Verschwörungstheoretiker, Pfarrer und einen Angestellten der Stadtverwaltung Saalfeld? 2. Welche Verbindungen haben Wilfried M. und Timo R. zur "Christlichen Mitte", die allgemein als Organisation mit fundamentalistisch-christlichem, islam- und judenfeindlichem, extrem nationalistischem, sexualfeindlichem, extrem homophobem Gedankengut gilt? (siehe http://www.christliche-mitte.de) 3. Wie stehen Wilfried M. und Timo R. zu wesentlichen Grundsätzen der Piratenpartei wie Gewährleistung der individuellen Freiheit und Entfaltung, Religionsfreiheit, Trennung von Staat und Religion, piratiger Geschlechter- und Familienpolitik, Bekämpfung der Diskriminierung von sexuell andersartigen Lebensstilen und Ausrichtungen? 4. Warum verwendet Wilfried M. als Abkürzung für die Piratenpartei "PP-T", wobei das T mit dem kompletten "Kleinen Lutherischen Katechismus" verlinkt ist? 5. Wie stehen die genannten Mitglieder zum Artikel "Warnung vor der Piratenpartei", siehe http://www.christliche-mitte.de/index.php?option=com_content&view=article&id=874:warnung-vor-piratenpartei&catid=1:nachrichten&Itemid=2 6. Wie sind Aussagen von Wilfried M. zu werten, die darauf hin deuten, dass die Mitgliedschaft in einer Partei nur deswegen angestrebt wird, um die eigenen Ziele (welche?) voran zu bringen, also quasi eine Unterwanderung zu betreiben? (z.B. "Zu den ursprünglichen Absichten kam zuletzt die Idee, ggf. selber offener politisch - also als Bewerber um ein Mandat – zu werden, da ich die in den Parlamenten vertretenen Parteien rsp. die zugehörigen Parteiführungen hinsichtlich des erforderlichen Kampfes gegen das wohl über uns gekommene verlogene Korruptionssystem Modus Scientology derzeit in jeder Hinsicht als ungeeignet, weil eingebettet ansehe." (Quelle: http://winfried-esser.de/7.html) 7. Wie schätzt der Vorstand Äußerungen und Aktivitäten von Timo R., insbesondere auf der Mailingliste Thüringen, ein, die auf die Diskreditierung von Mitgliedern des Vorstands und des LV abzielen, Piraten der Lüge bezichtigen, offen drohen, verächtlich machen, aggressiv sind und den Eindruck erwecken, im LV würde eine systematische Unterdrückung der Meinungsfreiheit und eine Verletzung von im GG enthaltenden Menschenrechten stattfinden?

Antragsbehandlung

• Vertretung der Antragstellung: Schaden vom LV soll abgewendet werden
  • in Bezug auf den einen "Antragsgegner" ist die Sache wohl gegessen
• Die eine angesprochene Person ist weg - mal sehen was jetzt passiert
• Die Fragen an einen Antragsgegner können wir nicht mehr stellen, da kein Mitglied mehr ist
• Schaden nach außen wird als größer als der Schaden nach innen betrachtet. Die Thüringer Piraten haben das schon richtig einschätzen können.

Durch die Mails sind aber unbeteiligte Dritte belästigt worden, die sich verärgert fühlten und das dem LV auch mitgeteilt haben. Auf das erste Massen-Mail gab es als Reaktion eine Entschuldigung vom LV an alle betroffenen Personen. Weitere Reaktionen auf die nachfolgenden Mails wurden dann persönlich beantwortet.

• Unterstützung für Saalfeld-Rudolstadt ist notwendig
• zu den Stammtischen in SLF sollte immer jemand anwesend sein
• auf der Website der "Christlichen Mitte" konnte vorerst keine Verbindung zu einem Mitglied der Piratenpartei hergestellt werden.

Wir sollten uns der Thematik annehmen, E-Mail-Kommunikation verläuft ergebnislos Der LV muß diese Haltung zu solchen Handlungsweise immer offen kommunizieren

• Wir werden vermutlich immer wieder vor diesem Problem stehen, daß Leute zu uns kommen, die keine Piratenpositionen vertreten

Das können wir aber nicht immer ignorieren.

• Der Vorstand hat als Werkzeug - die Verwarnung.
• Beste Maßnahme ist ignorieren
• Der Vorstand sollte trotzdem immer wieder seine Haltung zu solchen Vorfällen kommunizieren. Nicht um dem Mitglied gegenüber das Mißfallen auszudrücken, sondern - auch wenn es eigentlich klar ist für alle - den PIRATEN gegenüber einen Standpunkt zu vertreten.
• Die rechtlichen Möglichkeiten des Vorstandes sind sehr begrenzt. Privatpersonen können sich mit einer Zivilklage wehren.

Beschlusstext

" Der Antrag #20120104_1 wird in 3 einzelnen Positionen behandelt "

Abstimmungsergebnis:   3/1/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

" zu Teil 1 von #20120104_1: "Teil 1 Es wird beantragt, dass sich der Vorstand mit diesen Fragen befaßt und gegebenenfalls daraus nötige Konsequenzen ableitet." Der Antrag #20120104_1 Teil 1 wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   4/1/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Begründung: Der Vorstand wurde seit Anfang Dezember mit dem Thema beschäftigt. Bernd hatte sich seit diesem Zeitpunkt mit vielen Mails und mit Anrufen der beiden Personen zu beschäftigen. Da es sich hierbei um privaten Mailverkehr handelt, kann das nicht öffentlich gemacht werden. Auch wurde bereits eine Verwarnung ausgesprochen. http://vorstand.piraten-thueringen.de/2011/12/18/umlaufbeschluss-vom-18-12-2011/

Beschlusstext

" zu Teil 2 von #20120104_1: "Teil 2 Da einige der Fragen wahrscheinlich vom Vorstand selbst nicht beantwortet werden können, ist eine Befragung oder ein Auskunftsersuchen an die betreffenden Mitglieder erforderlich. Dies erscheint insbesondere notwendig, um Schaden von der Piratenpartei im Allgemeinen und vom Landesverband im Besonderen abzuwenden und weiterhin eine wirksame politische Arbeit zu gewährleisten." Der Antrag #20120104_1 Teil 2 wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   0/4/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Begründung: Der Vorstand sieht von einer konkreten Befragung laut dem Antrag ab, da die zu erwartenden Antworten wenig befriedigend sein werden. Im Gegenteil, Mails an die betroffene Person dienen als Vorlage für weitere Massenmails an unbeteiligte Dritte.

Beschlusstext

" zu Teil 3 von #20120104_1: "Es sollte diskutiert und geklärt werden, inwieweit die Aktivitäten und nach außen getragenen politischen und religiösen Einstellungen der o.g. Mitglieder als parteischädigend anzusehen sind, so dass u.U. disziplinarische Maßnahmen bis hin zu einem Parteiausschlussverfahren geboten erscheinen." Der Antrag #20120104_1 Teil 3 wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   0/3/2 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Begründung: Es wurde viel diskutiert und versucht zu klären. Leider hat der Vorstand keine ernsthafte Handhabe gegen derartiges Vorgehen. Ordnungsmaßnahmen, die der Vorstand direkt aussprechen kann, sind relativ wirkungslos. Vorangegangene Ordnungsmaßnahmen können allerdings als Begründung für z.B. ein Parteiausschlußverfahren vom Schiedsgericht herangezogen werden. Verstöße, die ein Parteiausschlussverfahren rechtfertigen würden, müssen nachgewiesen werden. Dazu muss gegen die Satzung verstoßen werden und ein schwerer Schaden entstanden sein, welcher nachgewiesen werden muss. Wir bedanken uns aber bei allen anderen Mitgliedern, die auf derartige Provokationen nicht reagieren und somit dem Verhalten keinen Vorschub leisten.

20120104_2 Ticket 622484 "Wahlbündnis für Ilmenau"

Antragsteller

eingereicht von:

• Daniel

unterstützt durch:

• Stammtisch Ilmenau
• 100% (19/19) der an unserer Umfrage (http://piratenumfragen.de/ik-ob/; alle hier lesenden bitte nicht abstimmen, da der Link nur an Mitglieder im Ilm-Kreis versandt wurde) teilnehmenden Piraten im Ilm-Kreis

Antragstext

Unterstützung des "Wahlbündnis für Ilmenau"[1] und des überparteilichen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Daniel Schultheiß [1] Im Namen des Ilmenauer Stammtischs und natürlich als Pirat beantrage ich die offizielle Unterstützung des "Wahlbündnisses für Ilmenau" für die Oberbürgermeisterwahl 2012. Dies beinhaltet vor allem die ideelle Unterstützung, da der Kandidat (ich) für eine moderne Kommunalpolitik steht, die in vielen Teilen mit dem Programm der PIRATEN übereinstimmt. Da der Kreisverband Ilm-Kreis (i.G.) erst im Februar gegründet wird, ist der LV die nächsthöhere Gliederung und damit für die Entscheidung zuständig. Dennoch haben wir alle Mitglieder des zukünftigen Kreisverbandes in einer Rundmail zum Thema befragt. Nach aktuellem Stand haben 19 von 32(?) Mitgliedern im Kreis an der Umfrage (http://piratenumfragen.de/ik-ob) teilgenommen. Davon stimmen alle 19 für eine Unterstützung. [2] Ich bitte den Landesvorstand, Überlegungen zu unternehmen, in welcher Form abgesehen von ideeller Unterstützung Hilfe für Kandidaten der PIRATEN Thüringen in den kommenden Bürgermeister/Landratswahlen möglich ist. Gleiches gilt für überparteiliche/parteilose Kandidaten, bei denen die PIRATEN mit im Bündnis sind. Hilfreich ist in jedem Fall Manpower (die natürlich nur freiwillig geschehen kann), Pressearbeit, Infrastruktur (IT), Mundpropagana (unbedingt auch per Social Media), SEO und in wahrscheinlich allen Fällen auch Kostenersatz für Wahlkampfausgaben. Soweit ich weiß, gibt es in Jena und nun auch in Ilmenau (Voraussetzung: Zustimmung des Vorstandes zu [1]) Kandidaten, die dieser Unterstützung sicherlich bedürfen. Auch in Erfurt wird nach wie vor ein Kandidat gesucht. Andere Regionen befinden sich u.U. in der Planung.

Antragsbehandlung

• Daniel stellt den Antrag noch mal vor
• Web-Kram können wir problemlos machen
• beim 2. Punkt geht es allgemein darum, was Kandidaten vom Landesverband "erwarten" können
• Irmgard kümmert sich um den 2, den allgemeineren, Teil

Beschlusstext

" Antrag wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 9 - Agenda 2012

• wir brauchen eine neue
• Vorstandsklausur im Peterborn geplant, Piet fragt Anthony wegen Location, wir brauchen einen TERMIN, an dem alle können und nicht gerade eine andere Veranstaltung ist

TOP 10 - Block für die Kreisvorstände

• Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • Flyerverteilung läuft, Rücklauf besser als erwartet, Dank an Piet
  • aKPT am kommenden Samstag
  • regulärer KPT Ende Januar
• Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • niemand mehr da

TOP 11 - Gastbeiträge

• keine Gastbeiträge

TOP 12 - nächster Termin

• Vorschlag
  • Mittwoch, 18.01.2012, 20:30, Mumble NRW
• Beschlussvorlage:

Beschlusstext

" Die nächste Vorstandssitzung findet am 18. Januar 2012, 20:30 im Mumble NRW statt. "

Abstimmungsergebnis:   5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Peter kommt da ggf. ein wenig später

TOP 13 - Sonstiges

Ende um: 22:20