TH:Stammtisch SLF-RU/Stammtisch 15-05

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Protokoll des Stammtisch der Piraten Saalfeld-Rudolstadt

	Ort: Kulturheim Große Wiese "Paula", Große Wiese 8, 07407 Rudolstadt (Cumbach)		Vorheriges Treffen: 20.02.2015
	Zeit: 06. März 2015		Nächstes Treffen: 20.03.2015
	Protokoll von unnamed		Werkzeuge für den Protokollanten:
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Informationen

• Moderator*in: balyva
• Protokollant*in: balyva
• Teilnehmer*innen: 4 Pirat*innen, 2 Gäste
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

Alle sagen 'Hallo' und alle freuen sich ganz dolle.

TOP 2 - Wahl Moderator*in und Protokollant*in

• übernimmt beides balyva

TOP 3 - Smalltalk

• war sehr ausschweifend und facettenreich
• Jan brachte ein Päckchen Stifte mit \o/ Danke dafür!
• „Wir trinken auf Bill Gates und seinen Untergang!“ warum auch immer..
• Linuxzeug
• Computergedöhns seit der Steinzeit, Commodore und dem Modemzeitalter
  • wie toll das war einen einzigen Musiktitel in 30 Minuten zu ziehen ;)
  • Haben Goldfische eigentlich Spaß an Wasserkühlung oder ist es ihnen zu warm und zu ölig?
• genug Breitbanddinge für eigentlich einen eigenen TOP
• Sci-Fi und Fantasy -> Lösungswege gegen eine Naziideologie
  • Gedächtnis löschen wie in MIB?
  • Assimilieren wie bei den Borg?
  • Drohne mit Glitzer oder Bräunungscreme gegen den Naziaufmarsch
  • UV-Strahlung gegen Glatzen-Glatzen
  • Gülle, Dung und andere olfaktorischen Genüsse
• Wachschutz in Flüchtlingsunterkünften
  • von fehlendem bis über Privatfirmen und dubiosen Gestalten war alles dabei
• Überwachung auf Firmengeländen
  • Wie stehen die Kurse für Alu und Kupfer?
  • Diebstahl von Baustellenfahrzeugen und wie den Dieben der Zugang zu diesen erleichtert wird

TOP 4 - Bahn

• 2. Gründungstreffen Bündnis Bahn Fernverkehrshalt Saalfeld 25.02.

Bahnbündnis

• Änderungsvorschläge zum Nahverkehrs-Fahrplan 2016 der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH (NVS) wurden eingebracht und bereits vom Bahnbündnis eine Stellungnahme und Pressemittteilung dazu herausgegeben
• weiteres zu diesem Punkt wird hier recht bald noch folgen..

TOP 5 - Pro Mensch

Bündnis

• überregionales Treffen 01.03.
  • gab geringeres Feedback als erwartet
• AG PR 02.03.
  • Website und soMe läuft
    • nur der header raubte den letzten Nerv xP
  • Flyer wurden zum Stammtisch verteilt zur Weitergabe
• Treffen LRA mit der Integrationsbeauftragten des Landkeises
  • 25.02. +Pressesprecher des Landkreises
    • Integrationsbeauftragte hat Content bzw. vor welchen zu schaffen
      • zu klären war wie die Verteilung sein wird, darunter auch der Bedarf für Migrant*innen und insbesondere Flüchtlinge
      • der einer Erfassung und Auflistung bedarf um ihn auf die Seite des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ einzupflegen
  • 04.03.
    • Struktur und Koordination muss erst noch geschaffen werden
    • Besprechung der weiteren Vorgehensweise, Zuarbeit der Träger wird hierbei für besonders nötig erachtet
• GT #12 04.03.
  • überwiegend der 1. Mai war Thema

Migration und Asyl + 1. Mai

andere wichtige Termine zum Thema 1. Mai

• DGB Treffen 24.02.
  • Besprechung mit den Parteien zum ersten Mai und der Demokratiemeile
• Aktionsbündnis Rudolstadt 26.02.
  • Unterstützung für Saalfeld und das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (ZUMSARU) zum ersten Mai wurde besprochen, das Aktionsbündnis steht voll dahinter
  • Entwurf zu Willkommensflyer zu neuen Bewohnern Rudolstadts wurde vorgestellt
  • Kurzer Einblick in das stattgefundene Unterstützungstreffen in der AWO wurde gegeben

Innerpiratiges

• [AG Migration/Asyl]
  • haben Unterstützung für den 1. Mai angefragt
  • es muss erfasst werden was am 1. Mai im Bundesgebiet überall los ist
  • über die ML der AG Migration soll ein Text zum Unterstützungsaufruf verfasst werden für die Städte, die am stäksten von Naziveranstaltungen betroffen sein werden
    • für diesen hat spokesman einige Zeilen zusammengeschrieben in folgendem Pad https://migrationasyl.piratenpad.de/1Mai
  • außerdem hat balyva auf der Mailingliste Thüringen um Auskunft über stattfindende Veranstaltungen zum Internationalen Tag gegen Rassismus (am 21.03.) gebeten sowie um nach der Beteiligung der Thüringer Piraten in Bündnissen gefragt
    • Kontaktaufnahmen hierzu gab es 0 (in Worten: NULL), das Fazit ist wohl, dass nichts stattfindet und Thüringer Piraten nicht in Bündnissen anzutreffen sind
    • die Landkreissituation hierzu:
      • es finden vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt geplante Veranstaltungen statt, die demnächst bekannt gegeben werden, erstes dieser Reihe ist am 16.03. mit der Mobilen Beratung in Thüringen (MOBIT) zum Thema: „Wie erkenne ich heute noch einen Neonazi? Zeichensprache der extremen Rechten - Symbolik, Codes und Outfits“ im Jugend- und Stadtteilzentrum Gorndorf ab 18 Uhr
      • Bündnisse und andere Initiativen, die sich mit Flüchtlingen beschäftigen und in denen Piraten des Landkreises sich treffen sind das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (innerhalb noch in diversen AGs), das Aktionsbündnis Rudolstadt und der Unterstützungskreis für Flüchtlinge in Rudolstadt ( und in der Organisations-/Koordinationsgruppe) und im Arbeitskreis Willkommenskultur des Landkreises
• Vorstandssitzung TH
  • Anträge wurden gestellt, aber wegen fehlender Fristeinhaltung von 24h auf die nächste Sitzung verlegt

Unterstützung der Flüchtlinge in Volkstedt

• Unterstützungsstreffen AWO 24.02.
  • viele Menschen, die die Flüchtlinge in Rudolstadt bisher einzeln unterstützen fanden sich zu diesem Treffen ein um eine bessere Koordination zu gewährleisten
    • die Flüchtlinge sollen nicht mit einem Überangebot von Aktivitäten und Besuchen überfordert werden
      • es soll zwar angeboten, aber nicht gefordert werden
    • Absprache von Terminen und Bedarf wurden getroffen
      • Aktuell ist die Versorgung bei den wenigen (20) Flüchtlingen weitestgehend gewährleistert
        • Rechner sind hier allerdings noch stark gefragt (für Kommunikation und Bildung)
      • für den Unterricht werden gute Bücher der Erwachsenenbildung preferiert um Deutsch zu lernen
  • ein Orgateam innerhalb der Unterstützungsgruppe wurde gegründet und trifft sich nächste Woche
• Unterricht: läuft
  • brauchen noch Whiteboard Marker oder Flipchartpapier
    • spokesman hatte die Idee, dafür Mail an Stiftehersteller zu scheiben
• Rechner: siehe folgender Punkt

Projektüberlegung zu IT4Migration

Ausgangslage

• um Parteifarben außen vor zu lassen bietet sich hier die Zusammenarbeit über das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ an
  • dieses ist sowohl mit der „Unterstützungsgruppe für Flüchtlinge in Rudolstadt“ verknüpft als auch mit der Integrationsbeauftragten des Landkreises
• aktuell gibt 10 Rechner (Windows Vista) und ein Server, die quasi vor der Verschrottung gerettet werden müssen
  • 5 davon gehen in den Corrensring
  • Verkauf nicht möglich
  • die nichtkommerzielle Nutzung muss gegeben sein
  • angefragte Schulen hatten bisher kein Interesse
  • weitere ausgemusterte Rechner und weitere Technik folgen immer mal wieder
    • Lagerkapazitäten werden selbst gebraucht, dann muss verschrottet werden für den Platz
  • Mitarbeiter aus $Firma hat auch schon mit den Marketingchefs gesprochen
    • wenn eine Firma öffentlichkeitswirksam Gutes tut, werden hoffentlich weitere sich gleiches nicht nehmen lassen und folgen
• anwesende Piraten und Gäste sehen die Möglichkeit eines Pilotprojektes, das über die Ausstattung mit Rechnern hinaus geht
  • Freifunk und Bildung sind hierbei die anvisierten Schwerpunkte
• Kontaktdaten zwischen einem Gast und Bündnismitglied mit dem Mitarbeiter aus $Firma werden ausgetauscht
  • man* wird sich diese Woche gemeinsam in der AWO treffen für eine Besichtigung
• Informatikunterricht in Schulen wird als sehr dürftig und fragwürdig eingeschätzt
  • wurde beschrieben als während der Prüfungen die Ergebnisse googlen und Facebook während des Unterrichtes
  • hier gibt es neben Verbesserungspotential auch den Willen selbst tätig zu werden und zu referieren

Vorplanung/Konzept

• Besichtigung der Ausgangslage vor Ort
• Bedarfsanalyse
  • Absprache mit der Integrationsbeauftragten und den Trägern erfolgen
    • bei diesem Vorstellung der Kapazitäten
• Lagerräume werden benötigt zur Zwischenlagerung
  • eventuelle Möglichkeiten in Beulwitz oder Kirchenräume werden ins Auge gefasst
  • in der LEG ist vielleicht Platz
    • diese lagert auch Möbel, die raus könnten, da hierbei auch Bedarf bestehen könnte
• zweckgebundene Abgabe
• Stromverbrauch
  • wird bei Flüchtlingen besonders genau darauf geachtet, deshalb bieten sich im Idealfall Laptops an zur Vergabe
• Netzaufbau
  • Freifunk wird präferiert
    • soll nicht ausschließlich für Flüchtlinge gelten, diese können mit Unterstützung allerdings selbst ein Netz aufbauen und somit ihrer Umgebung zur Verfügung stellen
  • Sicherheit der Internetnutzung, wer haftet?
• Bildung
  • moodle für den Deutschunterricht
    • Nutzung über Intranet oder Internet?
  • Umgang mit Rechnern
    • z.B. OS selber aufsetzen
    • Sicherheit geben, damit Deutsch lernende mit einer deutschsprachigen Nutzeroberfläche klar kommen und sich an Anwendungen in Deutscher Sprache gewöhnen und darüber auch sprachlich hinzugewinnen
• manche Rechner sind nicht mehr 100% fit, wenn Interesse besteht selbst zu basteln bietet sich somit mal eine Bastelstunde bzw. Unterricht anderer Art an anzubieten
  • wobei auch etwas praktisches erreicht wird für sich selbst und kleinere Unwegsamkeiten selbständig oder gegenseitig unterstützend beseitigt werden können
• Verknüpfungen zwischen allen Überlegungen auch mit Schulen, Nachbarschaften und co. in Betracht ziehen

Kundgebungen

Südthüringen bleibt bunt 6.0 am 23.02.

• Piraten waren vor Ort und berichteten

sonstige Termine

• Angsträume Zeitzeugengespräche zu rechter Gewalt 26.02.
  • Flüchtlinge aus Syrien erzählen über ihre Erfahrungen
• Lesung und Gespräch zu Stephane Hessel 03.03.

TOP 6 - Unvereinbarkeitserklärung

• mit dem Wachhund den Extremismusbegriff klären und dann ab dafür

Unvereinbarkeitserklärung der Piraten Saalfeld-Rudolstadt

Wir sind eine interegalaktische, für alle Wesen offene, Gemeinschaft - unabhängig von Alter, Geschlecht, optischer Merkmale, gesellschaftlicher Stellung, Religion, sowie Herkunft innerhalb und außerhalb des Landkreises.
Wer jedoch eine Ideologie jedweder gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie Ras­sis­mus, Ableis­mus, LGBT*QIA-Feindlichkeit, Sexis­mus und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundene strukturelle und körperliche Gewalt verbreitet, anwendet und toleriert, hat sich vom Dialog verabschiedet.
Wir lehnen den Begriff des Extremismus entschieden ab, nicht nur infolge der Prägung durch den Verfassungsschutz, sondern der aufgrund dessen propagierten Gleichsetzung von Links und Rechts und der damit verbundenen Verharmlosung von Nationalismus und Rassismus.
Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.
Die Piraten vom Stammtisch Saalfeld-Rudolstadt erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar.
Diese Unvereinbarkeitserklärung gilt immer, überall.

TOP 7 - Stammtischorga

Stammtischname

• wie beim letzten Stammi überlegt, anderer Name, da Arbeitstreffen
  • Stammtisch wird zu politischer Dialog
    • die Schwierigkeit ist jedoch hierbei die Unsetzung auf allen Ebenen

Website

• Aktualisieren steht noch aus, erfolgt nach diesem Treffen
  • Stammi-Umbenennung
  • Mitmachseite
  • Unvereinbarkeitserklärung