TH:Stammtisch SLF-RU/PolDi 15-01

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Protokoll des Politischen Dialogs der Pirat*innen Saalfeld-Rudolstadt

	Ort: Gaststätte "Zum Pappenheimer", Fleischgasse 5, 07318 Saalfeld		Vorheriges Treffen: 06.03.2015
	Zeit: 20. März 2015		Nächstes Treffen: 03.04.2015
	Protokoll von unnamed		Werkzeuge für den Protokollanten:
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Informationen

• Moderator*in: alle
• Protokollant*in: alle
• Teilnehmer*innen: 3 Pirat*innen, 2 Gäste
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung, y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Alle sagen Hallo und alle freuen sich.

TOP 2 - Wahl Moderator*in und Protokollant*in

• Bei 5 Personen nicht nötig

TOP 3 - Smalltalk

• war insgesamt sehr vielfältig
• SPD zu TTIP, VDS, Störerhaftung befragt
  • Basis kann dem kaum noch folgen, weiterer Mitgliederschwund wird erwartet
  • SPD-Landtagsfraktionen scheinen in teilen andere Politik zu machen als Bund (ggf. bei durch den Bundesrat zustimmungspflichtigen Gesetzen zu beobachten..)
  • Gabriel macht keine Politik der Basis - halten einige noch SPD-Mitglieder*innen wohl für normal, von dieser Meinung scheinen Arbeitsplätze abzuhängen?
• u.a. auch Breitband \o/ kam aber ein bisschen zu kurz diesmal ;)

TOP 4 - Bahn

• 11.03. Stadtratssitzung Saalfeld mit Thema Fahrplankonzept 2016 Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH
  • darüber berichteten die Pirat*innen des Landkreises über Twitter

Bahnbündnis

• Die Pirat*innen des Landkreises hoffen, dass der Kreisverband der SPD das Bündnis unterstützt
  • Kontakt wurde bereits geknüpft, es werden keine Widerstände gesehen
• Treffen mit Bündnis in Jena steht an um Gedanken und Ideen abzustimmen
• Treffen mit Fahrgastbeirat von Jena am Sonntag
• gemeinsame Pressemitteilung der Bündnisse aus Gera, Jena, Saalfeld wurde veröffentlicht und auch auf die Seite des Bahnbündnisses im Landkreis gestellt
• Schreiben an Institutionen und Firmen wird erstellt, um sich vorzustellen und zur Mitarbeit anzuregen
  • mit allen Interessierten darauf ist ein großes Treffen geplant
• Forderung vom Bündnis sind Saalfeld, Rudolstadt und Probstzella als ICE-Halte
  • im Plan ab 2030 taucht nicht einmal Saalfeld auf
• Website und Mailingliste wurden von spokesman vorgestellt, der sich maßgeblich dafür verantwortlich zeichnet
• Logo für das Bahnbündnis und Flyer sind in Vorbereitung
• ein Stand für den 1. Mai auf der Demokratiemeile, um das Bündnis dort einem breiten Publikum zu präsentieren, ist eingeplant

TOP 5 - Asylpolitik und AntiRa Aktionen

Bündnis

• 18.03. Treffen des Bündnisses mit kommunalen Trägern
  • viele sind erschienen, vor allem Vertreter*innen aus Politik und Kirche
  • Präsentation wer aufmarschiert und welche Strategien dagegen geplant sind, wurde vorgestellt
  • anschließend Diskussion und Input von Ideen und Vorschlägen

1. Mai

• Zeug das dafür erledigt werden muss (Details hierzu können nicht im Protokoll vermerkt werden)
  • 10.03. "Vorbereitungstreffen" mit DIE LINKE
  • 11.03. Treffen mit dem Landratsamt und der Stadt Saalfeld
  • eigene Planung für den 1. Mai
• innerpiratiges Zeug das dafür erledingt werden muss AG Migration/Asyl vom 08.03.
  • Unterstützungsaufruf lief über die Mailingliste der AG Migration und die THML, leider bisher ohne Feedback
  • Treffen mit dem 1V am 09.03. bezüglich 1.Mai
  • Vorstandssitzung TH
    • Anträge wurden eigebracht
      • Unterstützung in Form einer Beauftragung für spokesman finanzielle Mittel einzusetzen und in Form eines Aufrufes, der von den Pirat*innen des Landkreises verfasst wird
  • Brief an die Oberfranken wurde verfasst
    • 1. Termin für die Stammtischbesuche musste verschoben werden und Text wird nach Finden des Nachfolgetermins aktualisiert und weitergeleitet
      • dieser wird voraussichtlich der 09.04. in Hof sein
        • für dieses Treffen wird überlegt auch Mitglieder der Bündnisse aus Hof und Saalfeld hinzuzuziehen
      • außerdem muss mal nachgefragt werden, ob der Stammtisch in Kronach aufgrund der Zugverbindung und knapper Zeit statt 1900 bereits um 1800 starten kann

Migration und Asyl

• 14.03. Thüringer Treffen von Initiativen zur Unterstützung von Flüchtlingen in Erfurt
  • es waren sehr viele Menschen aus Initiativen, Organisationen und engagierte Privatpersonen vor Ort
    • auch eine Piratin war dabei, allerdings für das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
  • die Zeit war leider sehr kurz, so dass weniger als möglich "mitgenommen" werden konnte, das Potenzial ist jedoch vorhanden um von dem Erfahrungen anderer Organisationen/Initiativen zu profitieren
• 19.03. Treffen Ehrenamtliche (Arbeitskreis Migration-Integration) in Rudolstadt
  • aktuelle Lage der Asylunterkünfte
    • Infos zu den Gemeinschaftsunterkünfte
    • großer Bedarf an Möbeln für Geduldete in Wohnungen, da Pauschale für Einrichtung nicht ausreichend
    • Wohnungsgesellschaften des Landkreises sind sehr aufgeschlossen
  • Betreuung von Flüchtlingen hauptamtlich nur eine Stunde pro Woche möglich und das nur schwer, da starke Überlastung, nicht nur wegen des Betreuungsschlüssels
  • grundsätzliche Infos zu Pauschalen pro Person (206€) und einer Investitionspauschale (7500€), die allerdings der Landkreis nur erhält bei Unterkünften ab 101 Bewohnern
    • positiv ist dagegen die Reduzierung der zu zahlenden Krankenpauschale um die Hälte auf 1000€
  • die Integrationsbeauftragte des Landkreises hat endlich ein Update ihrer Seite im Space des Landratsamtes erhalten \o/ - auf 3000 Zeichen begrenzt
    • Feedback zu allem was wichtig ist ins Integrationskonzept aufgenommen zu werden, wird gewünscht
  • es gab auch einen kurzen Input zum Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und dem 1. Mai
  • die gute Nachricht, dass in kürze endlich die Ergebnisse vom letzten Willkommensworkshop an alle daran Teilnehmenden zugesand wird, erreichte die Runde
  • am 18.06. findet die Demokratiekonferenz in Bad Blankenburg statt, ab Mittags
    • Nachmittags mit Workshops
  • im Rahmen der Jungelweek in Bad Blankenburg organisiert der Arbeitskreis Migration-Integration ein Willkommensfest am Kulturtag am 19.09. ab ca. 14 Uhr
    • letztes Jahr gab es ein Willkommensfest in Rudolstadt, das weniger gut lief, mit den Erfahrungen daraus sollte es dieses Jahr besser werden
    • bis 24. April nimmt die Integrationsbeauftragte des Landkreises hierzu noch Ideen an
• Antrag einer Beauftragung Asyl und Migration in der Vorstandssitzung der PIRATEN Thüringen, wurde abgelehnt, da u.a. solch eine Stelle nicht nötig sei
  • balyva hätte gar nicht auf vermeintliche "Argumente" eingehen sollen und entschuldigt sich hiermit für jedes einzelne verschwendete Wort, da sich gewisse Menschen durch ihre Aussagen diesbezüglich bereits im Vorfeld mit Pauken und Trompeten vom Dialog verabschiedet hatten und das erneut in der Sitzung eindrucksvoll unterstrichen
    • Anmerkung spokesman, das was da stattfindet ist kein Dialog, dass ist Krieg! Krieg gegen die eigene designierte Beauftragte, muss man* wissen
• Der Landrat hatte dazu aufgerufen sich Gedanken zur Unterbringung von Asylsuchenden im Landkreis zu machen, ein Pirat hat da spezifische Ideen eingebracht
  • ehemalige MdB, die zu Gast ist, findet die Recherche sehr gut und ermuntert die Pirat*innen diese dem Landrat zu unterbreiten

Unterstützung der Flüchtlinge in Volkstedt

• Unterricht
  • Motivation super, gut besucht, läuft immer besser
  • Nachschub Kugelschreiber wurde eingebracht
  • Presse (OTZ) war zu Besuch am 12.03. (zusätzlich auch im aktuellen Zuhause der Schülerinnen), Artikel wohl Anfang der Woche in der Zeitung bzw. online
    • der Text wird eher Deutsch für Fortgeschrittene sein, jedoch ließe sich bestimmt gemeinsam eine Übersetzung erarbeiten

sonstige Termine

• 10.03. Begleitprogramm zu „Die Würde des Menschen..“ Stéphane Hessel: gezeigt wurde der Film „Der Diplomat“ im Kino Saalfeld
  • Veranstaltungsreihe des Arbeitskreises Migration-Integration
• 16.03. Informationsveranstaltung „Wie erkenne ich heute noch einen Neonazi? Zeichensprache der extremen Rechten – Symbolik, Codes und Outfits“ in Saalfeld
  • Veranstaltungsauftakt des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

TOP 6 - PolDi-Orga

• Unsetzung des neuen Namens als Politischer Dialog auf allen Ebenen
  • dazu wurde außerdem noch neben dem PolDi (Politischer Dialog) ein Name als loser Zusammenschluss gesucht, dabei stand vorläufiger KV oder Crew in der Überlegung
    • die Pirat*innen des Landkreises entschieden sich für Crew
• nach Vorbild der Jungen Pirat*innen kam die Idee auf, dass wir uns nach Außen auch als Pirat*innen kommunizieren
  • dies wurde mehrheitlich abgenickt

Website

• Aktualisieren steht immer noch aus, sollte nachdem letzten Treffen erfolgen, werden nach der letzten Entscheidung noch minimal abgeändert werden müssen
  • Mitmachseite
  • Unvereinbarkeitserklärung

TOP 7 - Zukunftsaussichten

• Prognosen und Optionen als Mitglieder oder Nicht(mehr)mitglieder der Piratenpartei
  • Pirat*innen des Landkreises sind geschätzt und gut verzahnt in Initiativen, Bündnissen usw. und sehen auf diesem Zweig der Zukunft locker entgegen..