TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Programmantrag - 004

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA004
Einreichungsdatum	07.01.2014
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt	Demokratie & Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	Wie stellen wir uns Bürgerbeteiligungshaushalte in Kommunen vor
Schlagwörter	Bürgerbeteiligung, Verwaltung
Datum der letzten Änderung	23.03.2014
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte 2 Antragstext Bisher gibt es kein Bürgerhaushaltsmodell, welches in jeder Stadt oder Gemeinde gleich gut bzw. gleich schlecht funktioniert. Daher muss der Wille vorhanden sein, bestehende Bürgerhaushalte zu analysieren und diese ggf. anders gestalten. Dabei sollen interessierte Bürger auch mit eingebunden werden. Dabei soll die Verwaltung auf gleicher Augenhöhe mit Bürgern debattieren und handeln. Auch wäre eine Einbindung von ehrenamtlichen Bürgern in den Bürgerhaushalt möglich. Das Land Thüringen soll in diesem Bereich Hilfestellung geben und Informationsmaterial anbieten. Antragsbegründung Dieser Teil soll das "Wie wollt ihr es umsetzen?" klar stellen. Da es verschiedene Modelle von Bürgerhaushalten gibt, funktionieren diese nicht zwangsläufig überall gleich. Teilweise sträubt sich die Stadtverwaltung und die Politik auch noch, so dass es darum geht klar zu stellen, dass die Verwaltung möglichst neutral handeln sollte und nicht nach dem Wunsch der Politik. Teilweise werden Bürgerhaushalte in Arbeitsgemeinschaften abgewickelt - auch wäre es z.B. denkbar, dass zufällig gewählte Bürger aus einer AG die Anträge selektieren, denn gerade in Gemeinden wird es schwer, wenn dort sehr viele Anträge anfallen. Berlin-Lichtenberg hat z.B. zwei Vollzeitstellen, die sich nur um den Bürgerhaushalt kümmern, allerdings bei klammen Kassen wird sowas schwer zu realisieren. Piratenpad https://moep.piratenpad.de/buergerhaushalte Ähnliche Anträge Bürgerbeteiligung : Verwaltung : Ende-zu-Ende Verschlüsselung elektrischer Kommunikation Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Gilbert Mich eintragen Mich austragen