TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 013

<- Zurück zum Antragsportal

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA013
Einreichungsdatum	03.10.2012
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Verbraucherschutz
Zusammenfassung des Antrags	Verbraucherschutz Grundsatzprogramm
Schlagwörter	Verbraucherschutz
Datum der letzten Änderung	15.02.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Verbraucherschutz - Grundsatzprogramm Antragstext Die PIRATEN Thüringen wollen den Verbraucherschutz als neues Kernthema erschließen. Damit tragen sie zwei Sachverhalten Rechnung. Die ganzheitliche Umsetzung mehrerer Kern- und Nebenthemen wie Datenschutz, Transparenz, Umwelt- und Energiepolitik, Tierschutz sowie unsere stringente Lobbyismuskritik münden in ihrer logischen Konsequenz im Verbraucherschutz. Die PIRATEN Thüringen, die Politik für und nicht gegen die Gesellschaft fordern, haben die gesamtgesellschaftliche Relevanz des Verbraucherschutzes erkannt. Wir wollen uns dieser Herausforderung stellen, der sich kaum eine andere Partei annimmt. Dabei sind sich die PIRATEN Thüringen bewusst, gegen starke Lobbyverbände und Einflussnahme der Produzenten und Anbieter angehen zu müssen. Im Verhältnis zwischen Hersteller, Vertreiber und Verbraucher ist letzterer in der Regel strukturell unterlegen. Dieses Ungleichgewicht sinnvoll auszugleichen, sind Anliegen und Aufgabe des Verbraucherschutzes. Die PIRATEN Thüringen streben an, den berechtigten Interessen der Verbraucher, beispielsweise Datenschutz und Transparenz, insgesamt mehr Geltung zu verschaffen. Ein fundamental wichtiges Ziel auf diesem Weg sehen wir in der Verankerung des Verbraucherschutzes in der Landesverfassung. Verbraucherschutz soll zum integralen Bestandteil der Politik werden, indem die Auswirkungen geplanter Gesetze für Verbraucher von vornherein berücksichtigt werden. Darüber hinaus streben die PIRATEN Thüringen eine nachhaltige und konstruktive Zusammenarbeit mit Verbraucherschutzorganisationen wie den Verbraucherzentralen an. Derzeit beschränkt sich der Verbraucherschutz in der Regel darauf, im Nachhinein auf Lebensmittelskandale zu reagieren. Eine proaktive Maßnahme wäre zum Beispiel die vollständige Erfassung der Medikation in der Tieraufzucht. Die PIRATEN Thüringen wollen, dass Verbraucherbildungsangebote auf allen schulischen Ebenen gefördert werden. Nur informierte Bürger können die für sie richtigen Entscheidungen treffen. Von einem starken Verbraucherschutz profitiert auch die Wirtschaft. Eine Marktbereinigung durch Verschwinden der schwarzen Schafe aus dem Marktgeschehen ist ebenso willkommen wie eine Stärkung der Unternehmen, die sich unter dem Aspekt des Verbraucherschutzes bewähren. Ist eine landespolitische Umsetzung nicht möglich, soll eine Gesetzesinitiative auf Bundesebene eingebracht werden Antragsbegründung Damit tragen wir wie gesagt zwei Sachverhalten Rechnung. Die Umsetzung mehrerer Kern- und Nebenthemen wie Datenschutz, Transparenz, Umwelt- und Energiepolitik, Tierschutz sowie unsere stringente Lobbyismuskritik münden in ihrer logischen Konsequenz im Verbraucherschutz. Warum ist Verbraucherschutz ein Thema für PIRATEN? In letzter Zeit neigen Hersteller dazu, ihre Produkte so zu entwerden dass diese vom Kunden nur bedingt voll nutzbar sind: Hier soll als ein Bsp. Microsofts "Secure Boot" [1] Der BoVu hat sich entschlossen diese Kampagne zu unterstützen. Weitere sind die Bsp ist die Playstation 3 von Sony sowie [2] Apples Thunderbold [3] Warum soll das in der Landesverfassung stehen? Antwort: Alle konkreten Forderungen für eine Verbesserung des Verbraucherschutzes lassen sich einfacher durchsetzen, wenn Verbraucherschutz Verfassungrang gemießt. [1] http://www.fsf.org/campaigns/secure-boot-vs-restricted-boot/ [2] http://www.zdnet.de/41545416/ps3-hacker-geohot-wehrt-sich-gegen-sony-klage/ [3] http://appleinsider.com/articles/12/09/21/authentication_chips_discovered_in_teardown_of_apples_new_lightning_connector Piratenpad https://thueringen.piratenpad.de/verbraucherschutz Ähnliche Anträge Verbraucherschutz : Kollektive Rechtsdurchsetzung stärken durch Einführung des Verbandsklagerechts im Verbraucherbereich

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Blumenauseis Hiramas Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen