TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA002
Einreichungsdatum	17.03.2013
Gliederung	Kreisverband Wartburgkreis
Antragsteller	Johannes
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	Bürgerhaushalt
Schlagwörter	Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt
Datum der letzten Änderung	25.05.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Bürgerbeteiligung II/II Antragstext Einführung von Bürgerhaushalten Bürgerhaushalte sind ein Mittel der direkten Demokratie. Sie sind eine Möglichkeit, bürgerliche Teilhabe an kommunaler Entscheidungsfindung herzustellen und zu fördern. Wir PIRATEN setzen uns deshalb für die Schaffung von Bürgerhaushalten ein und fordern entsprechend dessen die Einführung für den Wartburgkreis und die Wiedereinführung desselbigen in Eisenach. Wir PIRATEN unterscheiden bei einem Bürgerhaushalt weder zwischen Vermögens- und Verwaltungshaushalt noch verstehen wir darunter den Bürger nur über ein begrenztes Budget bestimmen zu lassen. Neben der näheren Lebensumfeldgestaltung mittels des Vermögenshaushaltes ist der Bürgerhaushalt ein Mittel, welches bei der Haushaltssicherung Bürgerbeteiligung ermöglicht. Wir PIRATEN fordern die Umsetzung des Bürgerhaushaltes sowohl mit klassischen Methoden, als auch mit Methoden der E-Partizipation: Klassische Methoden: Mindestens einmal jährlich muss die Möglichkeit der öffentlichen Aussprache mit den Bürgern zu Haushaltsangelenheiten gegeben werden. Regelmäßig soll eine Informationsbroschüre zum laufenden Haushalt sowohl gedruckt, als auch digital veröffentlicht werden. Regelmäßig soll bei den Bürgern, mittels eines Anschreibens, ein Meinungsbild zu den Mittelverwendungen aus dem Vermögungshaushalt eingeholt werden, sowie nach eigenen Vorschlägen gefragt werden. Methoden der E-Partizapation: Die jährliche Veröffentlichung des aktuellen Haushaltsplans in digitaler Form. Eine verständliche, ansprechende und zeitgemäße visuelle Aufbereitung des Haushaltes, um Bildungsanreize zu erzeugen und Bildungsmöglichkeiten anzubieten. Die Schaffung einer Beteiligungsplattform im Internet. Ein jeder Bürger soll selber auf einfache Art und Weise eigene Haushaltsvorschläge einbringen können und über andere Bürgervorschläge sowie über die Verwaltungs- und Ratsvorschläge diskutieren können. Eingebrachte Haushaltsvorschläge sollen sowohl der Verwaltung als auch den Räten zur Beratung zur Verfügung gestellt werden. Antragsbegründung - folgt - Piratenpad - Ähnliche Anträge Bürgerbeteiligung : Bürgerbeteiligung I/II Bürgerhaushalt :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Onlineflow Johannes Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen