TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.1/ProtokollKPT
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Allgemeine Informationen
- 2 Tagesordnung
- 2.1 Formalia
- 2.2 Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
- 2.3 Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträgen
- 2.4 Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
- 2.4.1 §8b - Der Kreisvorstand - Anzahl der Beisitzer
- 2.4.2 005 - Beschlussfähigkeit des VOrstandes
- 2.4.3 001 - Unvereinbarkeitserklärung als Präambel
- 2.4.4 002 - alternative Präambel
- 2.4.5 P003 - Essbare Stadt
- 2.4.6 P004 - Schaffung eines Touristmusfonds zur Ablösung der Kulturförderabgabe
- 2.4.7 P005 - Bürgerbeteiligung
- 2.4.8 P006 - E-Government
- 2.4.9 P007 - Erfurt barrierefrei
- 2.5 Formalia
- 2.6 Rechenschaftsbericht des Vorstandes
- 2.7 Neuwahl des Vorstandes
- 2.8 Verschiedenes
- 2.9 Schlussworte vom neuen Vorsitzenden
Allgemeine Informationen
Ort: | Bürgerhaus Schmira |
Datum: | 18.1.2014 |
Versammlungsleiter: | André Bernhard |
Wahlleiter: | Carsten Eckart, Thomas H. |
Wahlhelfer: | David Reinhardt, Erik Limburg, Marvin Hedderich |
Protokollanten: | Johanna Dorothea Ludwig, Christian Beuster |
Beginn: | Sa., 18.01.2014, 14:03 Uhr |
Ende: | So., 19.01.2014, 11:51 Uhr |
Unterschriften: | Versammlungsleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender |
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: | 22 |
Tagesordnung
Formalia
- Eröffnung durch den Vorstand
- Falko eröffnet die Versammlung
- übergibt an André Bernhard
- Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
- Wahl der Hauptversammlungsleitung
- André Bernhard
- mit überwiegender Mehrheit gewählt
- Beschluss der Geschäftsordnung
- Hinweis, dass die Geschäftsordnung des letzten Kreisparteitages gilt
- Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
- TO ist angenommen
- Änderungsanträge
- keine
- Bestimmung der Protokollführung
- Doro
- Wahl der Wahlleitung
- Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
- Wahl der Wahlleitung
- Carsten E. - mehrheitlich angenommen
- Bestimmung der Wahlhelfenden
- David, Erik
- Wahl der Rechnungsprüfer
- Vertagt auf morgen, da die Kasse nicht am Ort ist
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
Ablehung von Alkoholverboten auf öffentlichen Plätzen
- Vorstellung durch Christian Beuster
- - Situation in Erfurt, wo das vorkam
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abschlussstatement
- keins
- Abstimmung
- angenommen
Mitgliedschaft bei LiquidErfurt
- Vorstellung durch Philipp Lehmann
- - Mitgliedschaft als juristische Person
- - Mitgliedsbeitrag von 72€ im Jahr
- - Satzung soll auf nächster Mitgliederversammlung dahingehend geändert werden, dass auch juristischer Personen
- Aussprache
- Redebeitrag: Stimmrecht bei Mehr-Demokratie-e.V. ist nicht fehlerfrei, darauf bitte achten.
- Abschlussstatement
- keins
- Abstimmung
- mit geringer Beteiligung angenommen
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträgen
Antragsrecht für nicht-Mitglieder
- Vorstellung durch Christian Beuster
- - möchten, dass jeder Mitarbeiten kann
- - auf Landesebene schon angenommen
- Aussprache
- - kein Redebedarf -
- Abschlussstatement
- keins
- Abstimmung
- einstimmig angenommen
Die Hauptversammlung - Tätigkeitsbericht der Stadtratsmitglieder
- Vorstellung durch Christian Beuster
- Transparenz erhöhen
- Aussprache
- Frage: Du schreibst "vortragen", geht das auch schriftlich?
- Antwort: Ja, klar.
- Contra: Eigentlich guter Ansatz, aber ist das nicht zu viel des Guten, das auf Hauptversammlung noch mal zu machen?
- Antwort: Sollten uns rechtzeitig Regeln geben, um nicht wie die Grünen zu werden. Ist keine Zeitverschwendung.
- Pro: Alle reden für sich davon, dann sollte auch keiner ein Problem dem Antrag haben.
- Contra: Denke nicht, dass wir das extra festschreiben müssen.
- Antwort: Reden kann jeder, müssen uns da regeln geben.
- Pro: Halte es auch für selbstverständlich, sollten es aber gerade deshalb festschreiben. Auch interessant für Gäste der Versammlung.
- Pro: Werden in Arbeit versinken, wenn wir in den Stadtrat kommen, da fällt die Transparenz sonst zuerst runter - bitte annehmen.
- Pro: Man kann da nicht die ganze Zeit folgen, zu viel anderes zu tun, daher ist das schöne Ergänzung.
- Pro: Da steht ja auch nix über den Umfang, kann auch wenig sein.
- Abschlussstatement
- keins
- Abstimmung
- angenommen
Update zur aktuellen Bundessatzung
- Vorstellung durch Falko
- - Aktuell Datum von Bremen, Bochum noch nicht eingearbeitet
- - muss immer Wiederholt werden.
- Aussprache
- Neutral: Bitte Datum das KPT nehmen, nicht des BPT
- Antwort: ok, wird in Zukunft gemacht
- Abschlussstatement
- keins
- Abstimmung
- angenommen
Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Sonstigen Anträge
§8b - Der Kreisvorstand - Anzahl der Beisitzer
- Vorstellung durch Anthony
- - KPT soll Zahl der Beisitzer bestimmen können.
- Aussprache
- Contra: bindet Kräfte
- Antwort: Entscheidung sollt eimmer wieder neu getroffen werden können
- Pro: Bietet die Möglichkeit, junge Leute zur Einarbeitung in den Vorstand zu wählen.
- Pro: Aktuell ist es Möglich, dass unser SChatzmeister in der nächsten Legislatur vakant wird, daher wäre es sinnvoll, gleich einen ersatz einzuarbeiten
- Pro: Bin Beisitzer, ist ein guter Einstieg. Außerdem gehen regelmäßig Leute, Reserve ist gut.
- Antwort: Genau. Bin Ersatz-Schatzi/-Gensek, LGS-Mensch + Kandidat...
- Pro: Weise noch mal hin, dass es _kann_-Bestimmung ist.
- Antwort: Man sieht, dass aktuelle Vorstandsmitglieder alle dafür sind.
- Contra: Mitmachpartei durch Pöstchenschaffen ist schlecht, große Vorstände träge. Kann nicht sinnvoll sein
- Antwort: Keiner reißt sich darum, Vorstand zu machen. Können wie gesagt immer neu entscheiden, wenn die Kandidaten da sind - warum nicht?
- Pro: Brauchen Ansprechpartner im Vorstand für Presse, andere interessieren nicht. Falls Kandidaten gewählt werden, fallen sie aus dem Vorstand weg. Gute Sache.
- Abschlussstatement
- bitte annehmen und morgen zwei Beisitzer wählen
- Abstimmung
- angenommen
005 - Beschlussfähigkeit des VOrstandes
- zurückgezogen von Christan, keine Übernahme
001 - Unvereinbarkeitserklärung als Präambel
- zurückgezogen von Falko
- keine Übernahme
- lieber 002 annehmen
002 - alternative Präambel
- Vorstellung durch Christian Beuster
- - sollten anfangen mit gesellschaftlicher Vision statt mit "Wir sind gegen..."
- Aussprache
- Frage: Aktuell?
- Antwort: Keine Präambel.
- Frage: Woher kommt die?
- Antwort:KV Dresden
- Frage: Steht im Antrag auch, wo eingefügt werden soll?
- Antwort: Ja.
- Abstimmung
- angenommen
P003 - Essbare Stadt
- Vorstellung durch Christian Beuster
- - Anbau von essbaren Pflanzen in der Stadt
- Aussprache
- Pro: zeigt Bildungskomponente, die Stadtgrün haben sollte. Keiner kennt nen Haselnussbaum. Gut zu verknüpfen mit BuGa21.
- Abschlussstatement
- alles gesagt
- Abstimmung
- angenommen
P004 - Schaffung eines Touristmusfonds zur Ablösung der Kulturförderabgabe
- Vorstellung durch Christian Beuster
- - Freiwilligkeit, Zweckbindung der Mittel und Mitspracherecht bei der Verwendung
- Aussprache
- Pro: Bin immer für Freiwilligkeit, weiß nicht ob das jetzt hilft, aber erst mal versuchen.
- Antwort: Habe auch überlegt, ob Antrag auf Abschaffung besser, möchte das aber nicht, da Haushalt klamm ist. Existiert überhaupt nur, weil niedrigere Mehrwertsteuer für Hotels ausgeglichen werden soll.
- Frage: Hat sich sicher bewährt. Aber verbesser ein Mitspracherecht tatsächlich die breite des kulturellen Angebots? Ist es sinnvoll, dem Stadtrat da Kompetenz zu entziehen? Gefahr der Eigenwerbung?
- Antwort: Ja, könnte Problem sein. Aber im Zweifel ausprobieren, kann das nicht vorhersehen.
- Abschlussstatement
- keins
- Abstimmung
- abgelehnt bei schwacher Beteiligung
P005 - Bürgerbeteiligung
- Vorstellung durch Christian Beuster
- - Text wird vorgelesen
- - Bürgerveto können wir auf Kommunalebene nicht erreichen, geht nur im Land
- - alte Programmpunkte sind entweder bereits umgesetzt oder durch andere Passagen gedeckt
- Aussprache
- Abschlussstatement
- nein
- Abstimmung
- angenommen
P006 - E-Government
GO TO Vertagung der Versammlung - GRb Sind doch fast fertig, angefangener Antrag wird ohnehin fertig behandelt.
- Meinungsbild des VL: Wollen wir weitermachen? blau=vertagen, orange=weitermachen
- weitermachen
- Vorstellung durch Christian Beuster
- - Text wird vorgelesen
- Aussprache
- Pro: Schon in der Schule werden nur Microsoft-Produkte benutzt, schlechte Idee gerade in Zeiten der NSA-Überwachung. Bitte zustimmen.
- Pro: Ziel höher setzen ist gute Idee. Pro
- Pro: Link in Antrag ist nicht toll.
- Antwort: Link erklärt nur E-Government.
- Frage: E-Government ist ein weites Feld, was unterschreiben wir da genau?
- Antwort: Man kann ja erst mal grundsätzlich dafür sein.
- Abschlussstatement
- nein
- Abstimmung
- angenommen
P007 - Erfurt barrierefrei
- Vorstellung durch Markus Walloschek
- - kurze Ergänzung des bestehenden Textes
- Aussprache
- Pro: Bitte zustimmen, Konvention wurde angenommen, wird noch nicht danach verfahren. Sind da immer noch Entwicklungsland.
- Abschlussstatement
- nein
- Abstimmung
- angenommen
- VL schlägt vor, auf morgen zu vertagen, da keine Anträge mehr.
- Redebeitrag: Könnten morgige Zeit nutzen für Wahlkampf
- Redebeitrag: Kandidaten bitte schon mal absprechen, wie der Wahlkampf geplant werden soll.
- Frage der VL: 10 Uhr blau, 12 Uhr orange
- blau, Beginn morgen 10:00 Uhr
- Hinweis auf Liste mit 10 Akkreditierten geht noch rum.
- Frage: Wird jemand in der Halle schlafen? - Nein
- 15:08 Uhr: Versammlung wird vertagt auf morgen 10:00 Uhr, dann wird mit Vorstandswahlen fortgesetzt.
Versammlung wird am 19.01.2014 um 10:14 Uhr fortgesetzt.
Formalia
- Wahlgang der Rechnungsprüfer
- Imrgard Schwenteck und Ann Sommerfeld -> werden gewählt
- Neuwahl des Protokollanten
- Christian Beuster ist Protokollführung
- Neuwahl des Wahlleiters
- Thomas H. ist Protokollführung
- Eric Limburg und Marvin Hedderich sind Wahlhelfer
- Änderung der GO
- Versammlungsleiter erklärt die GO
- Abstimmung -> angenommen
Rechenschaftsbericht des Vorstandes
- Bericht des Vorstandsvorsitzenden
- Vorstellung
- Gespräch mit OB;
- Fragen
- RB: War ein Mitgliedsantrag beim Treffen des OBs dabei?
- A: Nein.
- Bericht des Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden
- Vorstellung
- Bratwürste in Neumarkt
- Bericht des Generalsekretärs
- Vorstellung
- Nicht minder schlecht, als vorher
- Bericht des Beisitzers
- Vorstellung
- Arbeitsgruppe Barrierefreies Erfurt
- Demo gegen Bestandsdatenauskunft
- Infostände
- Radio FREI
- Bericht des Schatzmeisters
- Vorstellung
- AG Catering
- AG LQEF - Finanzierung
- Bericht des politischen Geschäftsführers
- Bericht der Rechnungsprüfer
- keine Beanstandung
- Emphehlung der Entlastung
- Entlastung Vorstand gemeinsam -> politisch und finanziell
- einstimmg entlastet
Neuwahl des Vorstandes
Vorstandsvorsitzender
Eröffnung der Kandidatenliste um 10:40 Uhr
- Peter Städter
- Vorstellung
- Lehrer, 42 Jahre alt
- stehe hier als Vorsitzender, um der Partei organisatorisch für den Wahlkampf zu arbeiten
- Rücktritt evtl. nach Landtagswahlen
- Fragen
- RB: Wie hat man den Rücktritt zu verstehen?
- A: Weiter bis zu den Landtagswahlen machen, aber weniger nach Kommunalwahl
- A: macht weiter, wenn wir bei keiner erfolgreich waren
Schließung der Kandidatenliste um 10:45 Uhr Wahlgang eröffnet um 10:45 Uhr Schließung des Wahlgangs 10:49 Uhr Ergebnis 14 ja, 1 Nein, 1 Enthaltung -> 16 Stimmen Peter Städter nimmt die Wahl an
Stellvertretender Vorsitzender
Eröffnung der Kandidatenliste um 10:55 Uhr
- Falko Windisch
- Vorstellung
- keine großen Worte
- im Frühjahr diesen Jahres ein bisschen Zeit für mich hat
- Arbeit fortsetzen
- Fragen
Schließung der Kandidatenliste um 10:56 Uhr Wahlgang eröffnet um 10:57 Uhr Schließung des Wahlgangs 11:00 Uhr Ergebnis 14 ja, 1 Nein, 0 Enthaltung -> 15 Stimmen Falko Windisch nimmt die Wahl an
Schatzmeister
Eröffnung der Kandidatenliste um 11:03 Uhr
- André Sube
- Vorstellung
- 2 Jahre Schatzmeister
- nächstes Jahr mehr Arbeit
- kein Problem
- Frage, wie das in Zukunft ist
- Fragen
Schließung der Kandidatenliste um 11:05 Uhr Wahlgang eröffnet um 11:05 Uhr Schließung des Wahlgangs 11:06 Uhr Ergebnis 14 ja, 1 Nein, 1 Enthaltung -> 16 Stimmen André Sube nimmt die Wahl an
Generalsekretär
- Wollen wir einen GenSek wählen -> einstimmig
Eröffnung der Kandidatenliste um 11:12 Uhr
- Anthony Richter
- Vorstellung
- Fokus auf dem Wahlkampf
- Kommunalwahlkampf müssen wir machen
- Fragen
Schließung der Kandidatenliste um 11:14 Uhr Wahlgang eröffnet um 11:14 Uhr Schließung des Wahlgangs 11:17 Uhr Ergebnis 15 ja, 1 Nein, 1 Enthaltung -> 17 Stimmen Anthony Richter nimmt die Wahl an
Politischer Geschäftsführer
- Wollen wir einen politischen Geschäftsführer wählen? -> einstimmig
Eröffnung der Kandidatenliste um 11:18 Uhr
- Ann Sommerfeld
- Vorstellung
- arbeitet in Presse mit in TH und Bund
- Fähgikeiten im Design
- Frage
Schließung der Kandidatenliste um 11:23 Uhr Wahlgang eröffnet um 11:23 Uhr Schließung des Wahlgangs 11:27 Uhr Ergebnis 14 ja, 3 Nein, 0 Enthaltung -> 17 Stimmen Ann Sommerfeld nimmt die Wahl an
Beisitzer
Eröffnung der Kandidatenliste um 11:30 Uhr
- Markus Walloschek
- Vorstellung
- Super Team, erneute Bewerbung
- Frage
- Claudia Sommerfeld
- Vorstellung
- 23 Jahre
- Wahlkampf BTW
- Pressearbeit Bund
- Vorstand unterstützen
- Frage
Schließung der Kandidatenliste um 11:34 Uhr Wahlgang eröffnet um 11:35 Uhr Schließung des Wahlgangs 11:38 Uhr Ergebnis Markus 14 ja, 3 Nein -> 17 Stimmen Ergebnis Claudia 12 ja, 5 Nein -> 17 Stimmen Markus nimmt die Wahl an Claudia nimmt die Wahl an
Verschiedenes
- nichts
Schlussworte vom neuen Vorsitzenden
- Mehr Demokratie hat ein Volksbegehren gegen das Finanztabu in der Thüringer Verfassung zu starten
- Ziel ist nicht, dass ein Volksentscheid kommen soll, sondern dass das Thüringer Verfassungsgericht seine Entscheidungen revidieren
- Leute sollen reagieren
- UUs müssen noch gesammelt werden
- Viel Erfolg den Piraten Erfurt
- reinhauen, Essen soll alle werden
Schließung des Kreisparteitages um 11:51 Uhr.