TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2011.1/Protokoll

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Formalia

  • Eröffnung durch Vorstandsvorsitzenden des Kreisverband Erfurt
    • Zeit: 10:30 Uhr
  • Anzahl der akkreditierten Piraten: 17
  • Anzahl Gäste 4
  • Wahl des Versammlungsleiter
    • Zeit: 10:31 Uhr
    • Vorstellung durch den Kreisvorstandsvorsitzenden
      • Kandidaten: Carsten
      • zum Versammlungsleiter (VL) gewählt wurde: Carsten
      • Wahl durch Handzeichen
  • Übergabe der Moderation an die Versammlungsleitung
    • Zeit: 10:32 Uhr
  • Wahl der Protokollanten
    • Zeit: 10:32 Uhr
    • der VL stellt die Kandidaten vor: Wilm
    • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Protokollant Wilm gewählt wurde
      • keiner der Protokollanten wird abgelehnt


  • Festlegen bzw. Bestätigung der Geschäftsordnung
    • Zeit: 10:33 Uhr
    • es gibt eine noch gültige GO:
    • Die GO wird mehrheitlich nach Augenmaß angenommen/bestätigt


  • Wahl des Wahlleiters
    • Zeit: 10:33 Uhr
    • Kandidaten: Oliver
    • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Wahlleiter Oliver gewählt wurde
  • Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter
    • Zeit: 10:33 Uhr
    • WH1: Cristoph J.
    • WH2: Christian F.
        • Frage ans Plenum, ob jemand die WH ablehnt
        • es wird kein Wahlhelfer abgelehnt
  • Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung)
    • Zeit: 10:33 Uhr
    • RP 1 Peter Städter
    • RP 2 Christian Benad
      • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Rechnungsprüfer 1 Peter Städter mehrheitlich gewählt wurde
    • RP 2
      • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Rechnungsprüfer 2 Christian Benad mehrheitlich gewählt wurde
      • Rechnungsprüfer und Schatzmeister fangen mit der Rechnungsprüfung an
  • Festlegen der Tagesordnung
    • Zeit: 10:33 Uhr
    • Der Vorschlag zur TO wird mehrheitlich nach Augenmaß angenommen


  • Abstimmung über Zulassung von Gästen
    • Zeit: 10:34 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen
    • Gäste werden mehrheitlich zugelassen
  • Abstimmung über Zulassung von Photo- und Videoaufzeichnungen sowie Videostreaming
    • Zeit: 10:35 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen
    • Photo- und Videoaufzeichnungen werden mehrheitlich zugelassen

Satzungsänderungsanträge

  • Zeit: 10:36 Uhr
  • Verkürzter Name.1
    • Vorstellung durch André
      • Zeit: 10:36 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • keine Fragen
      • Zeit: 10:37 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung
    • der VL stellt fest, dass Verkürzter Name.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat
  • Gäste.1
    • Vorstellung durch Stephan Beyer
      • Zeit: 10:37 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 10:43 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung
    • der VL stellt fest, dass Gäste.1 die benötigte 2/3 Mehrheit nicht erreicht hat
Verweise.1
    • Vorstellung durch André
      • Zeit: 10:43 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 10:46 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung
    • der VL stellt fest, dass Verweise.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat

Vorstandswahlen

Rechenschaftsberichte des Vorstandes

  • Vorsitzender André Bernhardt
  • Stellvertretendener Vorsitzender Michael Hoyer
    • Zeit: 10:49 Uhr
    • Michael stellt seinen Tätigkeitsbericht vor
  • Schatzmeister Alexander Wehle
    • Zeit: 10:54 Uhr
    • Alexander stellt seinen Bericht vor
  • 10:56 Pause bis 11:10

Bericht der Rechnungsprüfer

  • Zeit: 11:10 Uhr


Entlastung des Vorstands

  • Zeit: 11:11 Uhr
  • es gibt die finanzielle Ebene (Schatzmeister und finanzielle Haftung) und die politische Entlastung
  • Frage ob gemeinsame Entlastung
    • Vorstand wird gemeinsam entlastet
  • Frage ob getrennte finanzielle und politische Entlastung
    • Vorstand wird gleichzeitig finanziell und politisch entlastet
  • der VL stellt fest, dass der Vorstand entlastet wurde

Vorstellung der Kandidaten für die Vorstandsämter und Abstimmung

  • Zeit: 11:13 Uhr
  • Übergabe der Versammlungsleitung an den Wahlleiter

Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden

  • Öffnung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitzenden und Frage, wer noch kandidieren will
    • folgende Piraten kandidieren: André Bernhardt
    • 11:13 André stellt sich vor
    • Übergabe der Versammlungsleitung an den Wahlleiter
    • Schließung der Kandidatenliste
      • Zeit: 11:14 Uhr
    • der Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere
    • Neuwahl des Vorsitzenden
      • Zeit: 11:15 Uhr
      • Eröffnung der Wahl
      • Schließung der Wahl und Auszählung der Stimmen
      • Zeit: 11:17 Uhr
    • Bekanntgabe der Wahl zum Vorsitzenden
      • Zeit: 11:19 Uhr
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen: 17
      • mit 14 Ja -Stimmen und 2 Nein Stimmen wiedergewählt
      • Frage, ob die Wahl zum Vorsitzenden angenommen wird
    • Der Kandidat André nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden

  • Zeit: 11:20 Uhr
  • Öffnung der Kandidatenliste für den stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden und Frage, wer noch kandidieren will
    • folgende Piraten kandidieren: Christian Beuster
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Übergabe der Versammlungsleitung an den Wahlleiter
    • Schließung der Kandidatenliste
      • Zeit: 11:20 Uhr
    • Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden
      • Zeit: 11:21 Uhr
      • Eröffnung der Wahl
      • Schließung der Wahl und Auszählung der Stimmen
      • Zeit: 11:22 Uhr
    • Bekanntgabe der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden
      • Zeit: 11:25 Uhr
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen: 17
      • mit 16 Ja -Stimmen und 1 Nein Stimmen gewählt
      • Frage, ob die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden angenommen wird
    • Der Kandidat Christian nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

  • Zeit: 11:25 Uhr
  • Öffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister und Frage, wer noch kandidieren will
    • folgende Piraten kandidieren: Alexander Wehle
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Übergabe der Versammlungsleitung an den Wahlleiter
    • Schließung der Kandidatenliste
      • Zeit: 11:26 Uhr
    • Neuwahl des Schatzmeister
      • Zeit: 11:27 Uhr
      • Eröffnung der Wahl
      • Schließung der Wahl und Auszählung der Stimmen
      • Zeit: 11:28 Uhr
    • Bekanntgabe der Wahl zum Schatzmeister
      • Zeit: 11:31 Uhr
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen: 17
      • mit 16 Ja -Stimmen und 0 Nein Stimmen wiedergewählt
      • Frage, ob die Wahl zum Schatzmeister angenommen wird
    • Der Kandidat Alexander nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer

  • Zeit: 11:32 Uhr
  • Öffnung der Kandidatenliste für die Beisitzer und Frage, wer noch kandidieren will
    • folgende Piraten kandidieren: Michael Hoyer
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Übergabe der Versammlungsleitung an den Wahlleiter
    • Schließung der Kandidatenliste
      • Zeit: 11:34 Uhr
    • Neuwahl der Beisitzer
      • Zeit: 11:34 Uhr
      • Eröffnung der Wahl
      • Schließung der Wahl und Auszählung der Stimmen
      • Zeit: 11:36 Uhr
    • Bekanntgabe der Wahl zum Beisitzer
      • Zeit: 11:39 Uhr
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen: 17
      • mit 15 Ja -Stimmen und 2 Nein Stimmen gewählt
      • Frage, ob die Wahl zum Beisitzer angenommen wird
    • Der Kandidat Michael nimmt die Wahl an.
  • GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung
    • Vorziehen des Antrages SO.SYNC.1
    • Keine Gegenrede, wird vorgezogen


Sonstige Anträge an den Parteitag

SO.SYNC.1
    • Zeit: 11:39 Uhr
    • Vorstellung durch André
      • Zeit: 11:40 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 11:40 Uhr
    • 11:47 Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung führt zu einfacher Mehrheit
    • Antrag SO.SYNC.1 wurde somit angenommen
  • 11:47 Frage nach offen/geschlossen
    • Diskussion dazu
    • 11:52 Abstimmung durch Handzeichen ob geschlossen, Abstimmung führt zu einfacher Mehrheit
    • damit ist der Sync geschlossen
  • 11:53 Frage nach Speicherdauer der Beiträge
    • Diskussion dazu
    • GO Antrag nach Meinungsbild über 14 Tage, Meinungsbild über 14 Tage
    • GO Antrag nach Meinungsbild über 90 Tage, Meinungsbild über 14 Tage
    • GO Antrag nach Meinungsbild über beliebig lange Speicherung, Meinungsbild über 14 Tage
    • Mehrheit für 90 Tage
    • 11:55 Abstimmung über 90 Tage Speicherdauer, Abstimmung führt zu einfacher Mehrheit
    • Antrag damit angenommen
  • Versammlungsleitung zieht Programmanträge vor

Programmanträge

Gesamtanträge

  • Leitlinien Geamt.1
    • Zeit: 11:56 Uhr
    • Vorstellung durch Alexandra
    • Zeit: 11:57 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 11:58 Uhr
    • Antrag wird vertagt nach Nummerierung.1
  • Nummerierung.1
    • Zeit: 12:00 Uhr
    • Vorstellung durch Stephan Beyer
    • Zeit: 12:00 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 12:00 Uhr
    • 12:00 Abstimmung durch Handzeichen
    • der VL stellt fest, dass Leitlinien Nummerierung.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat
  • 12:01 Aufruf des Antrages Leitlinien Gesamt.1
    • Erneute Erklärung durch Alexandra
    • Diskussion über Modus der Abstimmung
    • GO Antrag auf Meinungsbild über sofortige Abstimmung
      • Keine Gegenreden
      • Meinungsbild ist positiv
    • 12:06 Meinungsbild ob die Reihenfolge des Antrages so angenommen werden würde
      • Das Meinungsbild ist positiv
    • 12:07 Abstimmung über Annahme des Antrages
      • 13 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
      • Damit ist der Antrag angenommen da er die 2/3 Mehrheit erreicht hat


  • Mittagspause bis 13:00 Uhr
    • Zeit: 12:08 Uhr


  • Wiedereröffnung
    • Zeit: 13:00 Uhr mit 16 akkreditierten Piraten


Einzelanträge

  • Transparenz.1
    • Zeit: 13:01 Uhr
    • Vorstellung durch Alexandra
    • Zeit: 13:01 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 13:03 Uhr
    • 13:03 Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung erreicht die 2/3 Mehrheit
    • der VL stellt fest, dass Leitlinien Transparenz.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat
  • Bürgerbeteiligung.1
    • Zeit: 13:04 Uhr
    • Vorstellung durch Alexandra
    • Zeit: 13:04 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 13:08 Uhr
    • 13:09 Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung erreicht 2/3 Mehrheit
    • der VL stellt fest, dass Leitlinien Bürgerbeteiligung.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat


  • Bildung.1
    • Zeit: 13:09 Uhr
    • Vorstellung durch Alexandra
    • Zeit: 13:09 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 13:13 Uhr
    • 13:22 Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung führt zu einer 2/3 Mehrheit
    • der VL stellt fest, dass Leitlinien Bildung.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat

22

  • Familie Soziales Kultur.1
    • Zeit: 13:22 Uhr
    • Vorstellung durch Alexandra
    • Zeit: 13:22 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 13:27 Uhr
    • 13:28 Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung führt zu einer 2/3 Mehrheit
    • der VL stellt fest, dass Leitlinien Familie Soziales Kultur.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat
  • Infrastruktur.1
    • Zeit: 13:28 Uhr
    • Vorstellung durch Alexandra
    • Zeit: 13:28 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
      • Zeit: 13:35 Uhr
    • 13:35 Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung führt zu einer 2/3 Mehheit
    • der VL stellt fest, dass Leitlinien Infrastruktur.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat und ist damit angenommen
  • 13:38 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung
    • Sonstiger Antrag von Stephan Beyer
    • Abstimmung führt

Sonstiger Antrag „offenes Verfahren für die Wahl des OB-Kandidaten“

  • LINK LINK LINK
    • Zeit: 13:39 Uhr
    • Vorstellung durch Stephan Beyer
    • Zeit: 13:42 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
    • 13:56 GO Antrag auf Meinungsbild ob der Antrag angenommen werden würde
    • Meinungsbild geht negativ aus
    • Zeit: 13:56 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
    • 13:59 GO Antrag auf Meinungsbild ob eine minimalistische Version angenommen werden würde
    • Meinungsbild geht negativ aus
    • Zeit: 13:59 Uhr
    • Frage- und Antwortrunde
    • GO Antrag auf Schließung der Rednerlister
    • Keine Gegenrede
    • GO Antrag auf Meinungsbild „Wer würde einen Piraten bei der OB-Wahl unterstützen“
      • Positiv
    • GO Antrag auf Meinungsbild „Wer würde einen Nicht-Piraten bei der OB-Wahl unterstützen“
      • keine eindeutige Mehrheit
    • 14:15 Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung führt zu einer einfachen Mehrheit
    • der VL stellt fest, dass der Antrag die benötigte einfache Mehrheit erreicht hat und ist damit angenommen
  • Pause von 5 minuten
  • Die Sitzunng wird am 14:28 mit 15 akkreditierten Piraten wieder aufgenommen

Wahl des Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl Erfurt 2012

  • Zeit: 14:28 Uhr
  • Öffnung der Kandidatenliste für den Oberbürgermeisterwahlkandidaten und Frage, wer noch kandidieren will
    • 14:29 Meinungsbild „Wollen die PIRATEN Erfurt einen Kandidaten aufstellen“
      • eindeutige Mehrheit
    • folgende Piraten kandidieren: Alexandra Bernhardt
      • 14:30 Alexandra stellt sich vor
    • 14:40 Übergabe an den Wahlleiter
    • Schließung der Kandidatenliste
      • Zeit: 14:40 Uhr
      • Eröffnung der Wahl
      • Schließung der Wahl und Auszählung der Stimmen
      • Zeit: 14:42 Uhr
    • Bekanntgabe der Wahl zum Oberbürgermeisterwahlkandidaten
      • Zeit: 14:44 Uhr
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen: 15
      • mit 14 Ja -Stimmen und 1 Nein Stimmen nicht gewählt
      • Frage, ob die Wahl zum Oberbürgermeisterwahlkandidaten angenommen wird
    • Der Kandidat Alexandra nimmt die Wahl an.

Wahl des Beauftragten und des Stellvertreters für den Oberbürgermeisterkandidaten

  • Zeit: 14:45 Uhr
  • Öffnung der Kandidatenliste für den Beauftragten und Stellvertreter und Frage, wer noch kandidieren will
    • Alexandra erklärt die Formalien
    • folgende Piraten kandidieren: Christian Beuster
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Wahl durch Handzeichen
      • eindeutige Mehrheit
    • Christian nimmt die Wahl an

Wahl des Stellvertreters des Beauftragten und des Stellvertreters für den Oberbürgermeisterkandidaten

  • Zeit: 14:49 Uhr
    • Öffnung der Kandidatenliste für den Stellvertretenden des Beauftragten und Stellvertreter und Frage, wer noch kandidieren will
    • folgende Piraten kandidieren: Michael Hoyer
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Wahl durch Handzeichen
      • eindeutige Mehrheit
    • Michael nimmt die Wahl an


Redebeiträge

Schlusswort vom neuen und alten Vorstandsvorsitzenden

  • Zeit 15:00
  • André bedankt sich bei allen Beteiligten

Ende der Versammlung

  • Zeit: 15:01 Uhr
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