TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2013-12-10

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Tagesordnung

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant: Wieland
  • anwesend: Bastian, Robert, Wieland, Frank
  • entschuldigt: Thomas (krank)
  • unentschuldigt: -
  • Gäste: keine
  • Beginn: 20:00
  • Ende: 21:00
  • Ort: Mumble

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 4 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 1.2 Einladung

Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

TOP 1.3 Protokollbestätigung

Beschluss 070: Annahme Protokoll VoSi 20.11.2013

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
10.12.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Wieland
Betrifft
Annahme Protokoll VoSi 20.11.2013
Text
Das Protokoll der Sitzung vom 20.11.2013 wird bestätigt.
Einzelstimmen
Kommentar
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-11-20
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "070" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Wieland" datum = "10.12.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Annahme Protokoll VoSi 20.11.2013" antragstext = "Das Protokoll der Sitzung vom 20.11.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Robert Manigk" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "E" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-11-20"]


TOP 1.4 Umlaufbeschlüsse

TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes

  • Bastian: Eichplatz Demo, Rede und Orga, Bürgerhaushalt, Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten, AG Technik/Webseite, PM Chaos in Jena, AG Kommunalpolitik, PM Bildung
  • Wieland: AG KoPo, Raumorganisation für Programmtreffen, sonst nix :-(
  • Thomas:
  • Robert: AG Kopo, Demo Eichplatz, Bundesparteitag Bremen, Termine Kalender, PM Chaos Kommunalpolitik lektoriert
  • Frank: AG Kopo, AG Bürgerhaushalt, Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung zu Bürgerhaushalten, Wiki-Seite KPT und Kommunalwahl, Info-Mails, Vorbereitung Programmtreffen, PM Chaos in Jena

TOP 3 - aktuelle Kennzahlen

  • Anfragen:
    • Anfrage zur Öffentlichmachung von Informationen gegen Lieberknecht und weitere Mitglieder der Landesregierung (wird unter sonstiges behandelt)

TOP 4 - Wiedervorlage

  • Stammtisch
    • kleine Runde, kein offizieller Teil (7-8)
    • Planung bereits für das neue Jahr
      • Nächster Stammtisch:
        • 3.1.2014 - auf Mailingliste nach Interesse erfragen (Wieland)
        • 17.1.2014 - Wieland
  • Ausarbeitung Programm (Frank)
    • Programmtreffen am 11.12. (19.00 Uhr, SR 123, Carl-Zeiss-Platz 3)
    • Heidrun geht zum Treffen der BI "Mein Eichplatz", Bastian kommt zum Programmtreffen
  • Hochschulgruppe
    • nix los
  • KPT
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2014.1
    • Festlegung konkretes Datum - erst nach Raumzusage
    • Abstimmung mit Ricarda-Huch-Haus
    • Anfrage noch nicht beantwortet, laut Aussage ist der Februar ziemlich eng
      • Bastian fragt Mittwoch nochmal im RH-Haus an
      • Deadline Sonntag
      • Vorbereitung beginnen
        • Leitung? Anlage? GO usw. siehe wikiSeite
        • Stimmzettel (LV Anfragen - bzw. Hendrik/Wilm)
        • rechtliche Sachen für Aufstellung klären (Anfrage an LV - erledigt Bastian)
    • Vorstände nicht die Rechenschaftsberichte vergessen
  • Mitgliederumfrage
    • erste Fassung ist online
    • Vorstand schaut nochmal darüber
    • bis morgen Abend Rückmeldung auf Vorstandsliste dann rausschicken
    • Frage wie das mit den Tokens funktioniert ist nicht geklärt
      • erstmal an Katharina schicken und warten ob es über Landesgensek funktioniert
      • Laufzeit 2 Wochen

TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Überweisung Bußgeld 123,45 Euro an Kahla
    • wenig Inhalt im Bescheid
    • es ist nicht klar wo und wieviele Plakate falsch hingen?
      • welche Beweise gibt es für das Bußgeld?
    • Widerspruch ist kostenlos - Klage wird aber teuer
      • lohnt der Aufwand?
    • Umlaufbeschluss auf Vorstandsliste zu dem Thema

TOP 6 - Gastbeiträge

no guests - no questions

TOP 7 - Sonstiges

  • Kommunalwahl / Aufstellungsversammlung
    • nächstes Treffen- unbedingt Anfang Januar
    • Treffen einer "AG Wahlkampf" - Planungstreffen
      • konkrete Pläne festlegen (Kandidaten, Plakate, Slogans...)
      • regelmäßiges Treffen bis zur Kommunalwahl?
      • 7.1.2014 - Wahlkampftreffen: 19:30 Uhr
      • Wieland reserviert soweit möglich das OTB (Mitte)
      • Frank schreibt Einladung an KV
  • Wiederbelebung des AK Vorrat in Jena
    • Sollen wir das forcieren?, Robert hätte Interesse
    • Öffentlichkeit herstellen zu Thema Überwachung außerhalb eines Parteienumfeldes
    • Robert versucht Mitglieder des Hackspaces dafür zu begeistern
    • Kontakte zu den Freifunkern verstärken
      • Robert bleibt im Kontakt - fragt auf KV Liste nach Interessenten nach
  • Anfrage zur Öffentlichmachung von Informationen gegen Lieberknecht und weitere Mitglieder der Landesregierung
    • Nichtöffentlich aufgrund von persönlichen Informationen (Dauer 4 min)

TOP 8 - nächste Vorstandssitzung

Termin: 15.1.2014 - 20 Uhr Quergasse 1

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    • TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
    • TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

  • Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant
  • Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant
  • Anlegen neues Pad, durch Protokollant